rundfunk-frei – Jetzt erst recht! Mitmachen beim Volksentscheid gegen die Zwangsgebühren

Nach den Skandalurteilen von Karlsruhe und dem „Europäischen Gerichtshof“ ist der Widerstand gegen die Zwangsgebühren alles andere als gebrochen. Immer mehr Menschen entscheiden sich zum Boykott und stellen ihre Zahlungen ein. Gibt es noch eine Perspektive im Kampf den Rundfunkbeitrag? Und ist ein Volksentscheid zur Befreiung vom Rundfunkzwangsbeitrag überhaupt möglich?

Ja, heißt es auf der Seite rundfunk-frei.de:

Ein Volksentscheid zum Rundfunk ist möglich. Da zum einen das Rundfunkrecht Landesrecht und zum anderen ein bundesweiter Volksentscheid nicht möglich ist, muss der Volksentscheid mindestens in einem Bundesland durchgeführt werden. Die Voraussetzungen für die Durchführung eines Volksentscheides werden in den einzelnen Landesverfassungen geregelt.

„Wirklich unabhängige Medien dürfen nicht aus Zwang finanziert werden.“

rundfunk-frei – Jetzt erst recht! Mitmachen beim Volksentscheid gegen die Zwangsgebühren
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8 Kommentare

  1. 07.01.2018

    Gewissensentscheidung wäre wohl, wie von Heiko Schrang darlegt, der letzte Ausweg, um sich gegen die  GEZ-Steuer zu wehren, nachdem alle Gerichte ihr Unrechtsamt überzeugend nachgewiesen haben.  Man berufe sich auf die eigene Gewissensentscheidung, derzufolge man gegen das Gewissen nicht gezwungen werden kann, um eine Institution, d. h. den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der Krieg und Sanktionen gegen Jugoslawien, Rußland, Libyen, Syrien unterstützt hat und noch nie ein gutes Wort für die AfD und Trump gefunden hat, finanziell zu unterstützen.

    Gewissensentscheidung wäre das Ende der Fahnenstange, wenn die deutsche satanische Richterclique den ihre Herrschaft bedrohenden aufmüpfigen Deutschen verknacken will.  Man  kann sich dann mit Luther vergleichen, der  auf dem Reichstag zu Worms 1521 abschließend erklärte:  "Hier stehe ich, ich kann nicht anders, Gott helfe mir, Amen."  Der kam dann in die Reichsacht, wurde aber trotzdem gerettet, wie vielleicht jetzt der gegen die Obrigkeit  aufmüpfige Bio-Deutsche.

    • 07.01.2019
      Ich werde nie vergessen, wie Marietta Slomka  Guido Westerwelle  fertigmachte, weil er sich in der Libyenresolution der UN enthalten hatte.  Sie warf ihm Verrat an der Nato und westlicher Solidarität vor, was ihn ziemlich in Verlegenheit brachte.  Tatsächlich hat diese Dame den Krieg in Libyen unterstützt und ist für den Tod Gaddafis mitverantwortlich, ist auch für die daraus sich ergebende Migranteninvasion mitverantwortlich, die Gaddafi noch aufgehalten hatte. 
      Diese Frau ist eine echte Kriegsverbreecherin.  Soll, muß ich diese Kriegsverbrecherin finanzieren, damit sie ihre frech-fröhliche schnoddrige Äußerungen weiter verbreiten kann? 

      • " Soll, muß ich diese Kriegsverbrecherin finanzieren, damit sie ihre frech-fröhliche schnoddrige Äußerungen weiter verbreiten kann?  "

        An sich ist diese Fragestellung müßig, weil sie nur ein Symptom von vielen anspricht?

        Zur Darstellung (einer) der Problematiken mag es genügen, ändert am Großen und Ganzen aber was?

        Wenn ich einen Baum fällen will, fange ich doch auch nicht an den Zweigen an? Und schon gar nicht mit der Feinsäge?

        • 07.01.2018

          Als Diplom-Mathematiker würde ich sagen: Um die Theorie "der Rundfunk ist eine demokratische-friedliebend Institution" zu widerlegen, genügt als Beweis ein einziges Gegenteil:  Marietta Slomka.  Natürlich hätte ich mir auch anderer Gegenbeweise aussuchen können:  Jauch und Plasberg gegen Christian Wulff oder Johannes B. Kerner gegen Eva Herman. 

          Ich habe eine Zeit lang Buch geführt über die Systemverstöße des Rundfunks, bin dann aber wieder davon abgekommen, weil man dann jeden Tag 20 DIN-A-4-Seiten protokollieren müßte.  Seine Verstöße gegen die ethischen Prinzipien sind eben Legion.  Außerdem verschwinden häufig die Querverweise (Links) immer wieder aus dem Internet, auf die ich mich beziehe:

          http://gruenguertel.kremser.info/?page_id=3165

          • @Jürgen II: Wie soll man sich auf sein Recht berufen, welches niedergeschrieben gar keines ist? Das funktioniert hierzulande nicht; das ist doch der Casus Knacktus.
            Wir können höchstens hoffen, daß die Angestellten am anderen Ende der Leitung auch keine Ahnung davon haben! Ist jedenfalls meine Erfahrung.
            Recht bekommt man hierzulande zumindest nicht. Schon gar nicht bei moralischen Anliegen.
            Zwecklos. Man kann nur versuchen zu…ja…gegen-zuverarschen.

            Das ist leider so.

  2. 08.01.2019

    Der bundesdeutsche Satans-Rundfunk informiert uns nicht objektiv über die kulturellen Unterschiede zwischen uns Bio-Deutschen einerseits und die bei uns lebenden Angehörigen fremder Völker und Religionen.

    Dies war schon seinerzeit so, als ein Richter befand, die männliche Vorhautbeschneidung widerspreche dem Kindeswohl.  Im Interesse der hier lebenden Juden und Moslems wurde ihr gemeinsames relgiöses Interesse anerkannt und insbesondere die Grünen und der Rundfunk machten sich stark dafür, was ganz unserem Empfinden widerspricht.

    In dem sich abzeichnenden Konflikt über das Schächten der Tiere zeigt sich jetzt wieder eine Allianz zwischen den Grünen und dem Rundfunk ab, um diese für uns grausame Tierquälerei aufrechtzuerhalten.  Das jüdische Schächten (koscher) oder muslimische Halal besteht darin, daß das Tier erst geschlachtet werden darf, wenn ihm zunächst die Kehle aufgeschnitten wurde und das Blut herausgelaufen ist.  Das Tier merkt jedoch, daß es sterben muß und leidet genauso wie der Mensch unter Todesangst, bis es besinnungslos wird.

    Der Hintergrund ist die gemeinsame religiöse Anschauung der Juden und Moslems, daß das Blut des Tieres erst auslaufen muß, was nicht mehr erfolgt, wenn es – wie bei uns üblich – zuvor betäubt wurde odeer schon tot ist.

    1. Mose 9, 4: "Allein eßt das Fleisch nicht, das noch lebt in seinem Blut."   

    https://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/1_mose/9/

    3. Mose 3,17:  "Das sei eine ewige Sitte bei euren Nachkommen in allen Wohnungen, daß ihr kein Fett noch Blut esset."

    https://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/3_mose/3/#17

    Für christlich-europäische Anschauungen ist das massenhafte Schächten von Schafen beim muslimischen Opferfest ein grauenhafter Anblick, nicht aber bei Moslems, die vielleicht gerade deswegen auch häufig relativ grausam sind.

    http://gruenguertel.kremser.info/wp-content/uploads/Maltzan_Wallfahrt_nach_Mekka_1860.pdf

    "Bald darauf begann auch die große Opferung. Einige zehntausend Pilger, von denen jedoch nur etwa der dritte Teil Hammel vor sich hatte, standen auf einem freien, unebenen, steinigen Felde unweit Menaa. Der Kadi von Mekka, der an der Spitze dieser Pilgerscharen stand, hatte gleichfalls einen Hammel vor sich, der über und über bunt bemalt war. Nach einem kurzen Gebet gab dieser Würdenträger das Zeichen zum Schlachten, indem er seinem Hammel den Kopf in der Richtung nach Mekka drehte und ihm dann die Kehle mit einem krummen Messer durchschnitt. Und nun sanken auf einmal dreitausend Opfer auf den Boden, der sich in ein wahres Blutmeer verwandelte, ein Anblick, der mich so anekelte, daß ich schnell mit Ssadak abzog."

    In dem Streit, der sich jetzt abzeichnet zwischen Tierwohl und Schächten wird selbstverständlich das Tierwohl auf der Strecke bleiben, weil der Rundfunk sich offen oder heimlich für das Ausbluten bei lebendigem Leib stark machen wird.  Vgl.

    https://www.rt.com/news/448272-belgium-ritual-slaughter-debate/

    "Belgium’s Flanders region has banned Jewish and Muslim forms of ritual animal slaughter, sparking a firestorm of criticism from religious groups, who see the measure as thinly veiled xenophobia.
    There is a whole wave of people who try to undermine the right of minority and Muslim or Jewish community and make them feel that they are not really part of that society,” says Islamic Human Rights Commission chair Massoud Shadjareh, defending the 1,500-year-old ritual in a debate on RT."

    "Die belgische Region Flandern hat über die jüdische und muslimische rituelle Tierschlachtung einen Bann ausgesprochen, der einen Feuersturm von religiösen Gruppen entfacht hat, die die Maßnahme als wenig verschleierte Fremdenfeindlichkeit ansehen.
    Es gibt eine ganze Welle von Leuten, die versuchen die Minderheitenrechte zu unterminieren, Muslime und Juden, und sie fühlen lassen wollen, daß sie nicht echter Teil der Gesellschaft sind, sagt der Vorsitzende der Muslimischen Menschrechtskommission Massoud Shadjareh, wobei er das 1500-Jahre alte Ritual in einer Debatte mit RT verteidigte."

    Auch Dänemark, Schweden und Slowenien sollen einen Bann gegen rituelles Schächten ausgesprochen haben.  Er wird wohl vergeblich bleiben.

  3. 08.01.2019

    Die Manipulation eines Kulturvolkes, und zwar der Deutschen, durch perfide Täuschung, mit dem Ziel der Herbeiführung ihres endgültigen Untergangs kann man an den unentwegten täglichen Geschichtslügen über das Dritte Reich gut beobachten.  Neben der tatsächlichen Gegenwart der Deutschen wird ihnen jeden Abend subtil vom öffentlich-rechtlichen Satans-Rundfunk eine zweite – längst vergangene – Gegenwart am Leben gehalten und im Unterbewußtsein belassen, mit dem Ziel sie politisch zu schwächen, zur Selbstaufgabe zu erziehen und sie zu schwächen gegenüber den ihnen ins Land geholten Kultur- und Religionsfremden.  Diese Manipiulationen werden dann auch gegenüber den patriotisch denkenden Bürgern, insbesondere bei der AfD, instrumentalisiert.

    An diesem Reigen der Geschichtsmanipulationen geben sich öffentlich-rechtliche und private Sender ständig die Staffel, was wieder zeigt, daß diese alle einem gemeinsamen Befehl gehorchen müssen.  

    Beispielsweise heute abend (08.01.2019) wieder:  ARTE um 20:15 "Der Hitler-Stalin-Pakt, die unsägliche Folge eines kollektiven Versagens."  Man kann unmöglich erwarten, daß eine gerechte Beurteilung erfolgt;  denn die totale Zerstörung Deutschlands und der Raub großer Teile unseres Landes muß bei allen , die an eine letztendliche Gerechtigkeit glauben, notwendigerweise aufgrund einer deutschen Schuld beruhen, ansonsten wäre die Zusammenarbeit mit unseren Überwindern nicht gerechtfertigt gewesen.

    Die Sache findet dann ihre Fortsetzung in ZDFInfo:  19:30 Uhr:  "Die Geheimprojekte der Nazis" und ab 20:15 "Böse Bauten".  Dabei muß ich sagen daß mir Hitlers Architektur viel besser gefällt als die Spielereien, die seit dem Zweiten Weltkrieg entstanden sind.  Trotzdem wirkt der Haß im Untergrund gegen die Bio-Deutschen immer weiter, so daß man nach dem Mord an Rudolf  Heß die Spandauer Zitadelle sofort abgerissen hat. 

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