Allgemein

Zum Wohle des deutschen Volkes

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit […]

Insiderbericht: Leyen vor Aus
Europa

Insiderbericht: Leyen vor Aus

Thomas Oysmüller (tkp) Dass von der Leyen noch einmal für fünf Jahren der EU-Kommission vorsteht ist höchst ungewiss. Fast nur noch die Ampel steht hinter ihr.  Es war durchaus überraschend, als EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der […]

Gesundheitsnotstand als Machtmittel
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Gesundheitsnotstand als Machtmittel

Während die WHO-Planungen für künftige Pandemien im Fokus der kritischen Öffentlichkeit stehen – Stichwort Pandemievertrag –, sind entsprechende Beschlüsse und Vorhaben auf EU-Ebene weitgehend unter dem Radar der Aufmerksamkeit geblieben. Dabei gehört die Europäische Union […]