von Maren Müller (publikumskonferenz) Pressemitteilung 04.11.2018 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 18. Juli 2018 nach Verhandlung von vier „Leitverfahren“ den seit 2013 auf alle Wohnungen erhobenen „Rundfunkbeitrag“ für „im Wesentlichen verfassungsgemäß“ erklärt. Robert Splett (1 […]
von John W. Whitehead (theblogcat) https://www.rutherford.org/publications_resources/john_whiteheads_commentary/can_the_fourth_reich_happen_here_america_is_on_the_brink_of_a_nervous_breakdown „Die Dunkelheit kommt nicht plötzlich, und auch die Unterdrückung nicht. In beiden Fällen gibt es eine Dämmerung, in der alles scheinbar unverändert bleibt. Und in dieser Dämmerung müssen wir […]
Ermittlungsverfahren gegen Sie Tatvorwurf: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen u.a. … das Ermittlungsverfahren gegen Sie habe ich gemäß § 153a Absatz 1 der Strafprozessordnung nach vollständiger Erfüllung der Auflage/Weisung endgültig eingestellt. *********** Puuuh – endlich! […]
von Karl Müller (zeit-fragen) Viele Deutsche glauben zu wissen, was ganz oben auf der politischen Prioritätenliste zu stehen hat: der «Kampf gegen rechts». Sie glauben, ganz sicher zu wissen, dass man heute gegen rechts «aufstehen» […]
SKANDAL auf dem 72. Deutschen Juristentag! Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, warnt die versammelten deutschen Juristen in seinem Vortrag über Demokratie davor, „nicht den Rattenfängern des Populismus auf den Leim [zu] gehen“ (Voßkuhle […]
Empörungsrituale für die Tagesschau/Ein Scheinproblem entwickelt sich zur Staatsaffäre und verursacht eine Regierungskrise Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam (publikumskonferenz) Ein Geheimdienstchef wird zum Merkmal für das Bröckeln unserer Demokratiefassade. Der Maaßen zeigt sich auf […]
von WiKa (qpress) BRDigung: Es ist so schön, wenn man ungestört in seinem stressbefreiten und durchharmonisierten Feng-Shui Elfenbeinturm residieren darf. Dort von Personenschützen bis ans sein unselige Ende umgeben, kann man sehr bequem nach seinen […]
von Dr. Klaus Miehling (dzig) Unsere Politiker werden nicht müde, den „Rechtsstaat“ zu beschwören. Aber was sind die Merkmale eines Rechtsstaats, und leben wir tatsächlich (noch) in einem? Wenn nein, wie konnte es dazu kommen? […]
von WiKa (qpress) BRDigung: Über viele Jahrzehnte fiel das kriminelle Wesen der Alt-Parteien nicht sonderlich auf. Selbst dann nicht, wenn der ein oder andere Spitzenpolitiker sich an den ein oder anderen folgenschweren Bargeldkoffer nicht mehr […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Allenthalben wird nach Chemnitz und Ähnlichem die Forderung gestellt, der demokratische Rechtsstaat müsse verteidigt werden, gegen die Gefahr von Rechts. Das kommt nicht nur aus dem links-grün-faschistischen Milieu, sondern auch aus […]
von Karl Müller (zeit-fragen) Ist Chemnitz ein Menetekel? Dafür, dass in Deutschland (zumindest in Ostdeutschland) der Faschismus droht? Oder dafür, dass eine Faschismusgefahr inszeniert werden soll? Oder dafür, dass von den tatsächlichen Problemen immer wieder […]
Dem Stinkefinger sind in der öffentlichen Debatte Grenzen gesetzt Urs P. Gasche (infosperber) Wer an der öffentlichen Diskussion teilnimmt, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss. «Weder Masern noch Zika-Erkrankungen werden […]
Von Wolfgang Eggert (politonline) Zu den breit in die Spalten sämtlicher Tageszeitungen gelangten Vorgängen in Chemnitz läßt man am besten Wolfgang Eggert zu Wort kommen: Zwei Hitlergrüßer, drei Beinahe-Schlägereien, vier Bengalos, ein halbes Dutzend zwischen […]
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