Gegner des „Rundfunkbeitrags“ zieht vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg
Aufklärung

Gegner des „Rundfunkbeitrags“ zieht vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg

von Maren Müller (publikumskonferenz) Pressemitteilung 04.11.2018 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 18. Juli 2018 nach Verhandlung von vier „Leitverfahren“ den seit 2013 auf alle Wohnungen erhobenen „Rundfunkbeitrag“ für „im Wesentlichen verfassungsgemäß“ erklärt. Robert Splett (1 […]

Betrugssystem

Amerika steht am Rande eines Nervenzusammenbruchs

von John W. Whitehead (theblogcat) https://www.rutherford.org/publications_resources/john_whiteheads_commentary/can_the_fourth_reich_happen_here_america_is_on_the_brink_of_a_nervous_breakdown „Die Dunkelheit kommt nicht plötzlich, und auch die Unterdrückung nicht. In beiden Fällen gibt es eine Dämmerung, in der alles scheinbar unverändert bleibt. Und in dieser Dämmerung müssen wir […]

Post von der Staatsanwaltschaft
Gesetze

Post von der Staatsanwaltschaft

Ermittlungsverfahren gegen Sie Tatvorwurf: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen u.a. … das Ermittlungsverfahren gegen Sie habe ich gemäß § 153a Absatz 1 der Strafprozessordnung nach vollständiger Erfüllung der Auflage/Weisung endgültig eingestellt. *********** Puuuh – endlich! […]

Aufklärung

Versagen als Erfolgsmodell

Empörungsrituale für die Tagesschau/Ein Scheinproblem entwickelt sich zur Staatsaffäre und verursacht eine Regierungskrise Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam (publikumskonferenz) Ein Geheimdienstchef wird zum Merkmal für das Bröckeln unserer Demokratiefassade. Der Maaßen zeigt sich auf […]

Elite

Wie umgehen mit Chemnitz und Deutschland?

von Karl Müller (zeit-fragen) Ist Chemnitz ein Menetekel? Dafür, dass in Deutschland (zumindest in Ostdeutschland) der Faschismus droht? Oder dafür, dass eine Faschismusgefahr inszeniert werden soll? Oder dafür, dass von den tatsächlichen Problemen immer wieder […]

Aufklärung

Chemnitz: Überfahrenes Gewissen

Von Wolfgang Eggert (politonline) Zu den breit in die Spalten sämtlicher Tageszeitungen gelangten Vorgängen in Chemnitz läßt man am besten Wolfgang Eggert zu Wort kommen: Zwei Hitlergrüßer, drei Beinahe-Schlägereien, vier Bengalos, ein halbes Dutzend zwischen […]