GEZ

GEZ-Zwangsgebühren sind verfassungsgemäß

Das BverfG (?) hat gegen vier Millionen GEZ-Verweigerer entschieden. Das Propagandaministerium darf weiter monatlich 17,50 Euro pro Haushalt abkassieren – auch wenn sie die Lügen und Russlandhetze, die dort verbreitet werden, nicht sehen wollen. Alle […]

Aufklärung

Frauenpower – weiter so!

Den Opfern ein Gesicht geben – Das Frauenbündnis bei Freigeist e.V. am 30.06.2018 Rede des Frauenbündnisses beim Sommerfest von Freigeits e.V. im schönen Schwarzenberg (Erzg.) über unsere Opferplattform: Opfer der Migrantengewalt können bei uns ihre […]

Aufklärung

Abstimmung zum Flughafen Tegel – ein Lehrstück für die Demokratie nach Gutsherrenart

Von Hubert von Brunn (anderwelt) Ein Lehrstück für die in unserem Land um sich greifende Demokratie nach Gutsherrenart hat gestern wieder einmal eindrucksvoll das Berliner Abgeordnetenhaus geliefert. Ungeachtet des Volksentscheids vom September 2017, bei dem […]

Gesetze

Willy Wimmer erwartet baldigen Showdown: „Frau Dr. Merkel gehört vom Platz gestellt“

Kanzlerin Merkel denkt weiter nicht daran, geltendem deutschem und europäischem Recht in der Asylfrage Geltung zu verschaffen. Auch geht sie nach wie vor zielsicher zu jedem wichtigen Partner auf Konfrontation. Sie ist eine Belastung für […]

Gesetze

Absurdes Theater statt Einhaltung der Gesetze?

von Vera Lengsfeld Vor wenigen Tagen erst verkündete Kanzlerin Merkel nach dem Mord an Susanna: “Wir können nur zusammenleben, wenn wir uns gemeinsam an unsere Gesetze halten“ Hat sie sich selbst nicht zugehört? Nimmt sie […]

Aufklärung

Die Korruption in der spanischen Volkspartei und der Sturz von Präsident Rajoy

von Alfredo Jalife-Rahme (voltairenet) Entgegen einer außerhalb Spaniens geläufigen allgemeinen Vorstellung sanktioniert der Rücktritt der Regierung von Mariano Rajoy nicht seine Politik, sondern die weit verbreitete Korruption seiner Partei. Das Königreich ist in der gleichen […]

Aufklärung

Karlsruhe: Beamte und damit Lehrer dürfen nicht streiken

Von Josef Kraus Gibt es wie in Deutschland eine rechtlich verankerte Schulpflicht und einen moralischen Anspruch auf Bildung, darf der Schulbesuch der Schüler nicht von den Launen von Lehrern oder dem Kampfeswillen einer Gewerkschaft abhängen. […]

Aufklärung

Erneut ein „Must read“ vom fassadenkratzer

Verfassungsklage gegen Regieren „nach Art einer Räuberbande“ „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ Der heilige Augustinus (354-430) Es ist eine Klage gegen das selbstherrliche Handeln einer […]

Menschenrecht

Freiheit für Julian Assange!

Demonstration in Sydney am 17. Juni Von James Cogan (wsws) Die Socialist Equality Party in Australien ruft zur Demonstration in Sydney am Sonntag, den 17. Juni auf, um Freiheit für den WikiLeaks-Redakteur und australischen Staatsbürger […]

GEZ

Tut sich was beim BverfG bzgl. GEZ?

Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale? Ilona Pfeffer (sputniknews) Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird das bisherige Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kippen. Zukünftig wird es statt eines pro Wohnung erhobenen Beitrags eine Kopf-Pauschale geben. Da […]

Aufklärung

Die Demokratie: Wie man sie auszuhebeln versucht (Must read!)

Direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz erfolgreich praktiziert wird, ist in Merkel-Deutschland nicht gewünscht. Warum nicht? Die Antwort finden Sie in dem lesenswerten Artikel von Doris Auerbach (politonline) ******* Anlässlich des Besuchs des deutschen […]

Aufklärung

Bayrisches Polizeiaufgabengesetz verabschiedet – ein Schritt zum Polizeistaat

Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]

Aufklärung

Juristischer Bonus für ausländische Straftäter wg. „Haftempfindlichkeit“

Von Hubert von Brunn (anderwelt) Ich habe mir immer eingebildet, das Vokabular der deutschen Sprache einigermaßen zu beherrschen. Jetzt musste ich mich eines Besseren belehren lassen und ein neues Wort dazulernen: HAFTEMPFINDLICHKEIT. Im Juristen-Deutsch ist […]