Aufklärung

Versagen als Erfolgsmodell

Empörungsrituale für die Tagesschau/Ein Scheinproblem entwickelt sich zur Staatsaffäre und verursacht eine Regierungskrise Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam (publikumskonferenz) Ein Geheimdienstchef wird zum Merkmal für das Bröckeln unserer Demokratiefassade. Der Maaßen zeigt sich auf […]

Aufklärung

Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des Rechtsstaates

von WiKa (qpress) BRDigung: Es ist so schön, wenn man ungestört in seinem stressbefreiten und durchharmonisierten Feng-Shui Elfenbeinturm residieren darf. Dort von Personenschützen bis ans sein unselige Ende umgeben, kann man sehr bequem nach seinen […]

Aufklärung

Rechtsstaat Deutschland? Eine ernüchternde Analyse

von Dr. Klaus Miehling (dzig) Unsere Politiker werden nicht müde, den „Rechtsstaat“ zu beschwören. Aber was sind die Merkmale eines Rechtsstaats, und leben wir tatsächlich (noch) in einem? Wenn nein, wie konnte es dazu kommen? […]

Bereits 1964 erkannten die Alt-Parteien, dass sie „Kriminelle Vereinigungen“ sind
Aufklärung

Bereits 1964 erkannten die Alt-Parteien, dass sie „Kriminelle Vereinigungen“ sind

von WiKa (qpress) BRDigung: Über viele Jahrzehnte fiel das kriminelle Wesen der Alt-Parteien nicht sonderlich auf. Selbst dann nicht, wenn der ein oder andere Spitzenpolitiker sich an den ein oder anderen folgenschweren Bargeldkoffer nicht mehr […]

Aufklärung

Den “demokratischen Rechtsstaat verteidigen”? Der Bock will Gärtner sein!

Von Peter Haisenko (anderwelt) Allenthalben wird nach Chemnitz und Ähnlichem die Forderung gestellt, der demokratische Rechtsstaat müsse verteidigt werden, gegen die Gefahr von Rechts. Das kommt nicht nur aus dem links-grün-faschistischen Milieu, sondern auch aus […]

Elite

Wie umgehen mit Chemnitz und Deutschland?

von Karl Müller (zeit-fragen) Ist Chemnitz ein Menetekel? Dafür, dass in Deutschland (zumindest in Ostdeutschland) der Faschismus droht? Oder dafür, dass eine Faschismusgefahr inszeniert werden soll? Oder dafür, dass von den tatsächlichen Problemen immer wieder […]

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen
Aufklärung

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen

Dem Stinkefinger sind in der öffentlichen Debatte Grenzen gesetzt Urs P. Gasche (infosperber) Wer an der öffentlichen Diskussion teilnimmt, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss. «Weder Masern noch Zika-Erkrankungen werden […]

Aufklärung

Chemnitz: Überfahrenes Gewissen

Von Wolfgang Eggert (politonline) Zu den breit in die Spalten sämtlicher Tageszeitungen gelangten Vorgängen in Chemnitz läßt man am besten Wolfgang Eggert zu Wort kommen: Zwei Hitlergrüßer, drei Beinahe-Schlägereien, vier Bengalos, ein halbes Dutzend zwischen […]

Gesetze

Strafanzeige eines Rechtsanwalts gegen Jakob Augstein wegen Volksverhetzung

Jetzt hat auch der millionenschwere Miteigentümer des SPIEGEL Verlages, Jakob Augstein, eine Anzeige wegen Volksverhetzung am Hals. Der Betreiber dieses Blogs muss sich bereits seit Februar dieses Jahres ebenfalls mit einer Anzeige zum § 130 […]

Demo

Die Berichterstattung über Chemnitz macht mich wütend!

Von Peter Haisenko (anderwelt) Eigentlich wollte ich mich nicht zu den Morden in Chemnitz äußern. Zum einen müsste man sich beinahe täglich über ähnliche Vorfälle aufregen und zum anderen ist die Informationslage darüber nicht eindeutig, […]

Bürgerkriege

Der Geist von Leipzig entweicht in Chemnitz aus der Flasche

Diogenes Lampe (dasgelbeforum) Sie haben nur noch Angst Das Folgende ist wie immer nur meine Meinungsäußerung. Die von mir genannten Fakten sollte also jeder Leser selbst noch mal prüfen. Man könnte meinen, der Mord von […]

Bürgerkriege

Die Hetze gegen das Volk

von Vera Lengsfeld Die Vorgänge in Chemnitz machen fassungslos. Aber aus anderen Gründen, als uns von Politikern und Medien eingehämmert wird. Drei Deutsche wurden von „Schutzsuchenden“ angegriffen und blieben tot oder schwer verletzt am Boden. […]