Die eine oder der andere hat sowas sicher schon einmal bekommen: einen sogenannten “Strafbefehl”. Mit einem solchen wurde man dann zum Beispiel dazu aufgefordert, eine Strafe zu bezahlen. Wie sieht ´s mit der Rechtswidrigkeit aus? […]
ZahlungsZWANG STOP! RundfunkREFORM JETZT! (Bayern) Wir, die Unterzeichner, fordern – Wahlfreiheit an der Teilnahme und Finanzierung sowie – umfassende, weitreichende inhaltliche und strukturelle Reformen des ö.r. Rundfunksystems. Die Kritik der Bürger, Landesrechnungshöfe, Medienpolitiker, Staatsrechtler und […]
Wahnsinn! Wachen die Menschen in der Firma BRD-GmbH langsam auf? Am Samstag versammelten sich rund 250.000 TTIP- und Merkelgegner in Berlin. Es tut sich was. Nachdem die Menschen in diesem wunderschönen Land ein Jahrzehnt die […]
Die Deutschen werden von ihren Besatzern täglich ausgepresst, um deren Interessen zu finanzieren. Die ReGIERenden dienen nicht den Menschen sondern der Hochfinanz. Dank der mühsamen Arbeit vieler Blogger und Video-Produzenten lichtet sich für immer Menschen […]
Zum Internationalen Tag der Demokratie Uno-Rechtsexperten ermahnen Regierungen in der ganzen Welt von Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas* und Dr. Maina Kiai** (zeit-fragen) «Die Bürgergesellschaft muss ihren rechtmässigen Platz zurückfordern, indem sie […]
Zu Merkel und den anderen Volksverrätern habe ich inzwischen alles gesagt. Ich möchte mich nicht X-mal wiederholen, aber wenn wir die Kriegshetzter aus Washington und die NATO nicht bald aus Europa vertreiben, wird Europa einen […]
von Gert Flegelskamp (flegel-g) Deutschland ist ein Rechtsstaat! Das weiß jeder!?? Warum weiß das jeder? Weil jeder mal Nachrichten sieht oder hört oder mal in einer Zeitung blättert (sowas steht sogar mitunter in der BILD) […]
Merkel zu US-Atomwaffen in Deutschland: Bundeswehr will Russland nicht provozieren Die deutsche Rüstungspolitik sieht keine Provokation Russlands im Atomwaffen-Bereich vor, die Modernisierung der Waffen soll jedoch fortgeführt werden, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag auf […]
… und das ist auch gut so. Die Beliebtheit der Merkel-Junta findet nur noch in der Lügenpresse statt. Kein Bundeskanzler vor ihr hat mehr Unheil über die BRD angerichtet als diese Frau. Die Alters- und […]
Der nicht rechtsfähige Betrugsservice, ein Inkassobüro der ÖR, versucht mit allen Mitteln (Ängste schüren, Rechtsbruch, Kontopfändung, Erzwingungshaft …usw.) die Zwangsgebühren einzutreiben. Unzuverlässige Quellen behaupten, dass dafür Vollstreckungsbeamte und Gerichtsvollzieher sogar extra geschult werden. Sollte dies […]
Es ist ja hinlänglich bekannt, dass die deutsche Gerichtsbarkeit die Menschenrechte in der BRD mit Füßen tritt. Selbst ehemalige Richter prangern das deutsche Rechtssystem an, das schon seit geraumer Zeit den Boden eines demokratischen Rechtsstaat […]
Ilona im Gefängnis – Der Richter und sein „Strafbefehl“ Ilona aus München, die schon mit euch Kontakt hatte, sitzt derzeit im Gefängnis wegen ihres Kampfes mit den Behörden. Sie hat mich geben euch ihren Leidensbericht zu […]
ARD ZDF Beitragsservice (GEZ) – GERICHTSBESCHLUSS – mehr Schein als Sein Bei mir ist mal wieder ein sehr lustiger Gerichtsbeschluss eingeflattert 😉 warum ich darüber nur schmunzeln kann, seht ihr im Video ihr Mäuse 😉 […]
… und vieles andere auch. Der Beitragsservice kann noch soviel Mahnungen verschicken und Vollstreckungen beantragen wie er will – alles ungültig. Ein Amtshilfeersuchen von ARD/ZDF/DR auf Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wird von den sogenannten Vollstreckungsbehörden nicht […]
… als ich in meinem Buch, „Steht uns das Schlimmste noch bevor?“, beschrieben habe. Eingetreten ist bereits die Verschärfung des Demonstrationsrecht in Spanien. Am 1. Juli dieses Jahres hat die ganz weit rechts konservative diktatorische […]
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