Direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz erfolgreich praktiziert wird, ist in Merkel-Deutschland nicht gewünscht. Warum nicht? Die Antwort finden Sie in dem lesenswerten Artikel von Doris Auerbach (politonline) ******* Anlässlich des Besuchs des deutschen […]
Was auch immer mich dazu antrieb, was auch immer zu schreiben, so wird mir zwischenzeitlich klar, was vermutlich vielen Anderen vor mir klar wurde, nämlich dass die anfänglich dahinterstehende, von Idealismus getriebene Motivation, nicht mit […]
Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]
Gestern demonstrierten Zehntausende Menschen in Paris gegen die Macron-Politik. Laut Angaben der Polizei sollen es 40 000 Teilnehmer gewesen sein. Die Unbeugsamen (die Linkspartei La France Insoumise) sprachen bei Twitter sogar von 160 000 Macron-Gegner. […]
Wasser ist Menschenrecht. Wir fordern die EU-Kommission und die Deutsche Bundesregierung auf, in Griechenland nicht weiter im Interesse großer Konzerne und gegen den Willen der Menschen die Privatisierung des Wassers zu verlangen! (Quelle: We move […]
Christian Müller (infosperber) Nur zuschauen? Es ist Zeit, dass sich die Menschen gegen die Kriegspolitik der USA, Grossbritanniens und Frankreichs wehren. Zuhause am Bildschirm sitzen, geschockt Radio hören oder über einer Zeitung brüten? Und sich […]
von Petra Paulsen (vera-lengsfeld) mit großer Fassungslosigkeit habe ich gestern Abend im Programm der ARD die Sendung „ttt – titel, thesen, temperamente“ im Hinblick auf die durch die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld initiierte Gemeinsame Erklärung […]
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