Russophilus (vineyardsaker) Ich beginne diesen Artikel mit einem schlechten Witz. Ihr erinnert euch noch an chelsea manning, der/die/das verurteilt wurde, weil er/sie/es als Militärangehöriger geheime Daten an die Öffentlichkeit brachte und der/die/das im Gefängnis auf […]
Direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz erfolgreich praktiziert wird, ist in Merkel-Deutschland nicht gewünscht. Warum nicht? Die Antwort finden Sie in dem lesenswerten Artikel von Doris Auerbach (politonline) ******* Anlässlich des Besuchs des deutschen […]
Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]
Gestern demonstrierten Zehntausende Menschen in Paris gegen die Macron-Politik. Laut Angaben der Polizei sollen es 40 000 Teilnehmer gewesen sein. Die Unbeugsamen (die Linkspartei La France Insoumise) sprachen bei Twitter sogar von 160 000 Macron-Gegner. […]
Wasser ist Menschenrecht. Wir fordern die EU-Kommission und die Deutsche Bundesregierung auf, in Griechenland nicht weiter im Interesse großer Konzerne und gegen den Willen der Menschen die Privatisierung des Wassers zu verlangen! (Quelle: We move […]
Christian Müller (infosperber) Nur zuschauen? Es ist Zeit, dass sich die Menschen gegen die Kriegspolitik der USA, Grossbritanniens und Frankreichs wehren. Zuhause am Bildschirm sitzen, geschockt Radio hören oder über einer Zeitung brüten? Und sich […]
von Petra Paulsen (vera-lengsfeld) mit großer Fassungslosigkeit habe ich gestern Abend im Programm der ARD die Sendung „ttt – titel, thesen, temperamente“ im Hinblick auf die durch die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld initiierte Gemeinsame Erklärung […]
von Michael Klonovsky (freitum) Eine in die Jahre gekommene journalistische Betriebsnudel der Bundesrepublik, die meiste Zeit per GEZ alimentiert und also auf das Apportieren gewünschter Artikel dressiert, holt nun ausgerechnet bei Cicero Stöckchen und lässt […]
50. 000 Unterstützer für die Gemeinsame Erklärung 2018! Die Umwandlung unserer „Gemeinsamen Erklärung“ gegen die illegale Masseneinwanderung in eine Petition haben seit Gründonnerstag mehr als 50.000 Bürger mit ihrer Unterschrift unterstützt. An dieser Stelle danke […]
von Bill Van Auken (wsws) Die drakonischen Maßnahmen, mit denen die Regierung von Ecuador Julian Assange von der Außenwelt abgeschnitten hat, sind ein reaktionärer Angriff auf demokratische Grundrechte, gegen den Arbeiter und Jugendliche auf der […]
Von Marianne Arens (wsws) Am Donnerstag streikten erneut etwa 10.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes. In mehreren Bundesländern setzten Kita-Erzieherinnen, Müllmänner, Sozialarbeiterinnen und andere öffentliche Beschäftigte die Warnstreiks im Tarifkampf fort. In München, Karlsruhe, Stuttgart, Leipzig, […]
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