Die neue deutsche Demokratiebewegung

Am 28. März 2024 jährt sich die Geburtsstunde der parteiunabhängigen Erhebung zum vierten Mal. Ein Friedensmarsch durch Berlin wird an diesem Tag ein starkes Zeichen setzen.

Sie ist einer der „rosa Elefanten“, die im Raum der Öffentlichkeit stehen, und an denen seit vier Jahren nur unter Aufbietung sämtlicher psychosozialer Propagandatricks vorbeizukommen ist. Zu sehen waren von ihr in den „Mainstream“-Medien, wenn überhaupt, nur Bilder von Rücken der schwarzbejackten und kampfbehelmten Polizeitruppen. Dahinter namens- und gesichtslose Massen, vielleicht ein paar Hundert, allenfalls ein paar Tausend bei einzelnen „Events“. Nach Darstellung der Regierungs- und Konzernpropaganda handelt es sich um einen „Wanderzirkus“ (1). Die Abwertung der neuen deutschen Friedens- und Demokratiebewegung als lachhaftes bis gefährliches Außenseiter-Phänomen, als problembehaftete „Szene“, ist jedoch falsch. Die öffentliche Verfemung ist aus anderen totalitären Regimen bekannt. Nach Ansicht aller, die sie seriös dokumentieren und vergleichen, ist die neue deutsche Friedens- und Demokratiebewegung die zahlenmäßig größte, am längsten bestehende und am weitesten in allen Regionen, in West und Ost, vertretene Erhebung der deutschen Geschichte überhaupt. Zumindest aber die größte parteiunabhängige Bewegung seit den 1920er Jahren. Einer ihrer Mitbegründer blickt zurück auf vier Jahre einer wechselhaften Geschichte.

Anselm Lenz (manova)

Die Darstellung der neuen deutschen Friedens- und Demokratiebewegung als lachhaftes bis gefährliches Außenseiterphänomen, als problembehaftete „Szene“, ist falsch. Die eingesetzte Feme-Propaganda ist aus anderen totalitären Regimes bekannt.

Die neue deutsche Friedens- und Demokratiebewegung ist nach Ansicht aller, die sie seriös dokumentieren und vergleichen, die zahlenmäßig größte, langanhaltendste, „täglichste“ und am weitesten in allen Regionen, in West und Ost, vertretene Erhebung der deutschen Geschichte überhaupt. Zumindest aber die größte parteiunabhängige Bewegung seit den 1920er Jahren.

Das dokumentieren allein über 150 Demonstrationskalender mit je mehreren Dutzenden bis phasenweise über 1.000 zeitgleichen Demoterminen der Ursprungsseite NichtOhneUns.de. Die Bewegung ist unparteiisch, nicht auf eine einzige politische Farbe festzulegen, nicht per se „rechts“ oder „links“, schlichtweg nicht in das Pfründe- und Beute-Schema unserer irre teuren Funktionärsmessen — genannt: Repräsentation — zu pressen.

„Querdenken“ mit den Hunderttausenden bis Millionen Teilnehmer starken Augustdemonstrationen in Berlin 2020 und 2021 um den Bürgerrechtler Michael Ballweg waren und sind ein Teil davon, man kann auch sagen: Nur ein ganz kleiner Teil. Denn das eigentliche, das Ausgangsphänomen sind die täglichen, dezentralen, eigenverantwortlichen und -motivierten Demos überall im Lande seit dem 28. März 2020.

Ich gebe gerne zu, dass ich eine konstruktiv-anarchistische, eine demokratische Freude daran habe: „Diese Leute“ sind in Ordnung!”, rufe ich aus. Ich will fast sagen und schreiben: „Die sind okay, wir sind’s, mit uns kann man in guter Nachbarschaft und in Frieden leben!“

Bürgerrechte, Bodenreform, Soziale Marktwirtschaft

Es sind wir, die Deutschen, die sich aus dem Volk heraus selbstbestimmt eine neue, demokratische Verfassung in den Grenzen vom 1990 geben werden. Damit beenden wir die Nachkriegsepoche nach drei Generationen im verdienten Büßerhemd, anstatt uns schon wieder von oben herab „machen“ und in Kriege treiben zu lassen. Wir werden wieder souverän im eigenen Land als die vielgestaltige Nation mit unterschiedlichen Stämmen, Regionalkulturen, Einflüssen aus allen Himmelsrichtungen und sogar aus aller Welt, die wir seit über 2.000 Jahren sind.

Nur so können Bürgerrechte geschützt und der fanatisch freidrehende Kapitalismus gebändigt werden; so wird etwa die notwendige Bodenreform zugunsten der lokalen, regionalen und nationalen Klein- und Mittelbauern sowie zugunsten hiesiger Familien mit Kindern auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung überhaupt erst lösbar.

Die größte Propaganda-PsyOp der Menschheitsgeschichte unter dem königlichen Namen „Corona“ hat auch die Bauern- und Friedensflagge mit dem Regenbogen für sich als Franchise-Brand gekapert. Die hängt heute „vorm Rewe“ wie vor NATO-Kasernen und steht für allerseits dick aufgetragene Sex-Themen. Die Regenbogenfahne geht aber auf die deutschen Bauernaufstände zurück, die sich damals wie heute gegen ihre Unterdrückung zur Wehr setzen (2).

Im März 2020 hatte die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) per Fernsehansprache den Ausnahmezustand ausgerufen. „Die Bilder, die wir gesehen haben“, sollten dazu gereichen, mit Verfassungstexten und fast allen weiteren zivilisatorischen Grundsätzen zu brechen. Zehn Gebote, Grundgesetz, Menschenrecht und Nürnberger Kodex sollten nichts mehr gelten.

Das finstere Interregnum begann mit dem Ziel, einen großen Umbruch, die „Zeitenwende“ einzuleiten. In der Diskussion ist, ob der gesichert strukturell faschistische Vorgang — die Verschmelzung von Kapital und Politik zu einer Zentralsteuerung — immerhin noch menschenfreundliche Ziele verfolge, wie sie oberflächlich in der Reset-Agenda postuliert werden. Oder ob der Zweck in Unterwerfung und vorauseilender Aufstandsbekämpfung sowie dem absolut wahnhaften Horror-Ziel der „Bevölkerungsreduktion“ besteht, wie ihn die US-Vize-Präsidenten Kamala Harris explizit nannte (3).

Wer die Coronalüge, die größte Propagandanummer der Menschheitsgeschichte, wie heute jeder weiß, in Frage stellte, der wurde recht direkt mit dem Tod bedroht. Wer die Lügerei, Kinderquälerei, Isolation und Unterdrückung akzeptierte, auch.

Denn die Bedrohung sei unsichtbar und praktisch überall, die Rettung bringe eine Gen verändernde Injektion, die allein laut der europäischen Arzneimittelbehörde EMA vom 26. Februar 2024 zu über 30.000 direkten Todesopfern und über 660.000 schweren Nebenwirkungen führte, darunter über 16.000 bei Kindern.

Ich habe auf Rubikon/Manova, Apolut, in 166 Ausgaben der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) und mit einem Buchprogramm zusammen mit weiteren, sehr geschätzten Autoren eine komplette Beweisführung geliefert, die Woche für Woche, Jahr für Jahr, erweitert wird (4). Eine um mehrere Vielfache höhere Dunkelziffer im Verhältnis zu den EMA-Daten muss angesichts des Regierungs- und Konzergebarens leider dringend vermutet werden. Mit einem Wort: Wir Oppositionelle hatten — leider — auf ganzer Linie Recht.

Den Bewussteren und Kritischeren wurde bereits binnen weniger Tage im März 2020 klar: Das Ganze kann so nicht stimmen. Das Online-Magazin Rubikon, später beerbt durch Manova, wurde in der Zeit zu einer Weltadresse der Aufklärung. Die Anwältin für Medizinrecht Beate Bahner wehrte sich heldinnenhaft und öffentlich gegen den Lügenputsch. Der Mediziner und Seuchenexperte Dr. Wolfgang Wodarg wurde zensiert. Und in Berlin erhob die neue Friedens- und Demokratiebewegung in Form von NichtOhneUns.de erstmals das Haupt.

Von Beginn an war die neue Bewegung dezentral, eigenverantwortlich und bundesweit, am ersten Samstag, dem 28. März 2020, gab es einige Demos im Land, jeden Samstag folgten Dutzende, dann Hunderte neue Demonstrationsorte, die als „Mahnwachen“ und „Spaziergänge“ kaschiert und teils gegen das widerrechtliche Demonstrationsverbot und instrumentalisierte sowie aufgehetzte Inlandstruppen durchgesetzt werden mussten.

Am 19. März 2020 hatte ich eine erste Analyse im Rubikon unter dem Titel „Das Notstands-Regime” veröffentlicht (5). Ich hatte mich durchaus frisch und heiter ans Werk gemacht. Schließlich hieß es, es seien ja „nur drei Wochen“. Ich war davon ausgegangen, dass die „Linken“, denen ich mich sehr stark verbunden fühlte und die sich doch Analyse und Kritik seit je auf die Fahnen schrieben, aufzuwecken seien, den Schmu schnell durchschauen würden und wir gemeinsam gegen das finstere Interregnum auf die Straße gingen — durchaus auch für Demokratie, für soziale, für natur- und ressourcenschonende Reformen. Aber eben handhabbar, demokratisch und vor allem: wahrhaftig, sinnvoll, menschenfreundlich — nicht spaltend, neue und alte Feindbilder bedienend.

Denn unter der Oberfläche der Coronalüge geht es allenfalls in zynischer Art und Weise um Naturschutz und soziale Gerechtigkeit. Sogleich war klar: Der Putsch kommt von oben, aus jenen „Regionen“, die in „linkem“ Jargon „Bourgeoisie“ und „Kapital“ genannt werden, aus Geheimdienstzirkeln und Konzernoligarchenkreisen.

Wenig später wurde klar: Die USA sind de facto pleite, der US-Dollar hat sein Verfallsdatum überschritten. Die weltgrößte Weltwirtschaftskrise — seit Ende der Nullerjahre für jedermann offensichtlich und auch im Alltag durch Niedergangserscheinungen aller Art erfahrbar — kommt zusammenbruchsartig zu ihrem Höhepunkt.

Oder vielmehr: Zu einem vorweggenommenen Höhepunkt, denn die Coronalüge und das damit verbundene Maßnahmenregime waren und sind — aus Sicht der politmedialen Kaste — die nötige vorauseilende Aufstandsbekämpfung und Faschisierung. Noch immer warte ich auf eine Entschuldigung, ausgiebige Rehabilitierung und mehrfache Auszeichnung sowie die Einladung zur Pressekonferenz, in der unsere Herrscher vor den Vorhang treten und — „unverzüglich, sofort“ — zugeben: „Wir haben’s vergeigt, wir geben alles zu, aber wir hatten es gut gemeint. Auch wir sind getäuscht worden. Nun lasst uns zusehen, dass wir das Beste daraus machen.“

Freundschaft, Frieden, Fairness

Doch anders als etwa beim Fall der Berliner Mauer und der Sowjetunion gibt es keine einigermaßen rational agierenden politischen Verantwortungsträger, die sich immerhin auf ein paar theoretische und praktische Kriterien stützen konnten — und am Ende mussten –und somit zum Schluss gelangten: „Wir müssen friedlich aufgeben, sonst fallen wir selber einer Revolution zum Opfer.“ Sie gaben auf. Bekanntermaßen sanken die kommunistischen Parteigranden in die Arme der Führer des Westens, im treuseligen Glauben, eine sozialdemokratische Zukunft internationaler Freundschaft, des Friedens und der Fairness sei damit einzuläuten.

Die Hoffnung mag ein paar Jahre gelebt haben. Für manche lebt sie bis heute weiter. Man will auch nach George Bush Junior, Donald Rumsfeld, Barack Obama und all den Angriffskriegen des Westens nach Ende des „Kalten Krieges“ noch an den „großen Bruder“ aus den fernen Staaten glauben. 1999 bombardierte der „Westen“ Belgrad. Seither wird die False-Flag- und Kriegsschraube immer weitergedreht. Seither scheint auch die Kulturproduktion in einen rasenden Stillstand zu verfallen, es scheint nichts Neues mehr zu geben, davon aber immer mehr und immer schneller.

Wo vormals etwa Mode, kunstvolle Musikvideos und Popsongs klar den Jahrzehnten und Regionen zuzuordnen waren — „das waren die Sixties in Düsseldorf!“ —, so ist heute unklar: „Ist das das Revival des Revivals von 2019 oder 1999?“

Die absurdeste Form der Verlängerung des Immergleichen, das sich seit den 1970er Jahren kaum noch weiterentwickelt, ist das Binge-Watching niemals endender Spielfilme, die auf endlose Videoportal-Staffeln gestreckt werden. Wer wirklich etwas Zündendes produziert, wie etwa die Berliner Volksbühne bis 2017, ist dem zäh niedergehenden Establishment und ihrer „smarten“ Jeunesse Dorée ein Dorn im Auge.

Ebenfalls seit der Jahrtausendwende lösen sich die Protestwellen im Westen ab von Occupy Wallstreet I in den USA über Nuit Debout in Frankreich und den britischen Widerstand gegen den Aggressionskrieg gegen die Republik Irak, den deutschen Widerstand gegen TTIP und CETA, Gelbwesten bis zur neuen Demokratiebewegung und der fast weltweiten Friendensbewegung gegen den fortgesetzten NATO-Expansionismus und Weltkriegstreiberei.

Eine Bewegung nach der anderen lassen die Konzernregierungen und ihre Mainstream-Medien verfemen und niederschlagen, zuletzt die Bauern. Sie erfinden immer wieder neue Bedrohungen in fernen Länden, gegen die zu rüsten sei.

Der Feind steht ihnen im Inneren und Außen, ja geradezu überall.

„Alle Nazis außer Mutti“

Die Mittel der Propaganda sind im Grunde plump, George Orwell lässt in der Tat grüßen: „Krieg ist Frieden“, „links“ ist „rechts“, „oben“ ist „unten“ und so weiter und so fort, und überall scheint ein Nazi zu lauern, das Glaubensbekenntnis hat in Washington, London, Brüssel aufgesagt zu werden. Zuletzt stellte sogar Papst Franziskus, Stellvertreter Gottes der Katholiken, in Richtung der Kiewer Maidan-Regierung sowie Washingtons und Londons, den Hauptinteressenten am Stellvertreterkrieg in Osteuropa seit 2014, klar:

„Ich denke, dass der Stärkste derjenige ist, der die Situation betrachtet, an die Menschen denkt und den Mut der weißen Fahne hat und verhandelt.“

Der Heilige Stuhl bietet seine Friedensvermittlung an: „Ich bin hier!“ (6). Die Pharma- und Rüstungslobbyistin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, entdeckt dagegen auf einmal ihre Konfession wieder: „Ich schäme mich als Katholikin“, so die Kriegstreiberin zum Friedenspapst, und im Übrigen sei die AfD „der verlängerte Arm Wladimir Putins“ (7, 8). Will da jemand unbedingt den ganz großen Krieg?

Für Washington, London und auch — so tragisch das ist — für Palästina-Israel sind wir nicht zuständig, wir können kaum etwas verbessern und sollten das meines Erachtens auch nicht wirklich wollen. Wie wäre es mal damit, das als Tugend anzunehmen und auf den Boden der Tatsachen zurückzukommen? Hierhin, nach Hause, in unser aller Land, das uns gehört, in dem wir der maßgebliche Faktor sind, nach Deutschland, das Land der Deutschen in ihrer ganzen Unterschiedlichkeit?

Meines begründeten Erachtens ist der Vorgang der friedlichen deutschen Emanzipation im historischen Sinne eher politisch „links“ als „rechts“, knüpft er doch etwa an die Arminius-Befreiung von den römischen Imperatoren aus dem Jahre 9 nach Christi Geburt an, an die Französische Revolution von 1789, den langen Kampf für Demokratie in deutschen Landen im Sinne von beispielsweise 1989 mit Volksentscheiden in allen grundlegenden Angelegenheiten zu vollenden.

30. MÄRZ 2024, 15:30, RLP, Berlin

Am Ende ist es gleichgültig, auf welchem Weg zum Sinn des Völkerrechts, zum Menschenrecht und zu Artikel 146 des Grundgesetzes gelangt wird. Den Deutschen der Gegenwart — das sind wir — steht Deutschland nicht fanatisch „über alles in der Welt“, aber wir verabschieden acht Jahrzehnte die ausländischen Truppen und Militärstandorte aus unserem Land, die Russen sind immerhin 1994 schon abgezogen. Wir wollen und werden uns im Moment des Umbruchs demokratisch neu verständigen und gemeinsam in die neue Epoche gehen, anstatt uns schon wieder in Kriege und Zerstörung treiben zu lassen.

Der Friedensmarsch durch Berlin für vier Jahre neue Friedens- und Demokratiebewegung beginnt am Samstag, dem 30. März 2024, um 15:30 Uhr vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz und endet mit einer Kranzniederlegung für die Opfer des Regimes auf dem Platz der Republik vor dem Bundestag (9).

Quellen und Anmerkungen:

(1) „Der demonstrierende Wanderzirkus“, so der berüchtigte RBB-Propagandist Olaf Sundermayer im DLF: https://www.deutschlandfunkkultur.de/querdenker-demo-in-kassel-eskaliert-der-demonstrierende-100.html.
(2) Siehe dazu etwa das Bauernkriegspanorama des Künstlers Werner Tübke im thüringischen Bad Frankenhausen.
(3) „Kamala Harris says US must reduce population to fight climate change in latest gaffe“: https://nypost.com/2023/07/15/kamala-harris-says-us-must-reduce-population-to-fight-climate-change-in-latest-gaffe/
(4) https://demokratischerwiderstand.de; https://apolut.net/?s=Anselm+Lenz; https://sodenkamplenz.de
(5) https://www.manova.news/artikel/das-notstands-regime (Erst-VÖ am 19. März 2020; nach nachträglichen Korrekturen und Erweiterungen auf 21. März 2020 redigiert)
(6) Papst-Zitation folgt https://orf.at/stories/3351112/
(7) „Ich schäme mich als Katholikin“, so zitiert unter anderem das Portal katholisch.de Strack-Zimmermann im März 2024.
(8) „Sie sind der verlängerte Arm Wladimir Putins“, so zitiert unter anderem das Portal börse-frankfurt.de die Rheinmetall-Vertreterin.
(9) https://www.nichtohneuns.de

Anselm Lenz ist Kulturwissenschaftler, Publizist und Karriereverweigerer. Er arbeitete als Theaterdramaturg und Redakteur.

Zuletzt erschien unter seiner Ägide „Das Kapitalismustribunal“. Er lebt in Berlin und Hamburg und hat zwei Töchter.