„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit […]
Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock stellte sich am Mittwoch im Deutschen Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Der AfD-Abgeordnete und Experte für politische Geografie, Rainer Rothfuß, stellte fest, dass in Rostock ein Frachter aus Russland mit von der […]
Man sagt, ein Bild sagt mehr als tausend Worte, und das Bild, das Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer Schaufel in der Hand zeigt, wie er fröhlich in der Erde buddelt, spricht Bände über die Art […]
Ganz NRW stellt die Pfändung von „rückständigen“ GEZ Beiträgen ein. Da warten wir doch erst mal die ersten richterlichen Beschlüsse/Urteile ab. Das BVerfG ist bisher jedenfalls auf der Seite des ÖRR gewesen. Und falls die […]
Am 28. März 2024 jährt sich die Geburtsstunde der parteiunabhängigen Erhebung zum vierten Mal. Ein Friedensmarsch durch Berlin wird an diesem Tag ein starkes Zeichen setzen. Sie ist einer der „rosa Elefanten“, die im Raum […]
Der Frieden wird erkämpft! Autor: Uli Gellermann (rationalgalerie) Sogar der Papst, der noch vor zwei Jahren den Kampf der Russen gegen die NATO als „Sakrileg“ bezeichnet hatte, ist nach der erfolgreichen russischen Abwehr der Meinung: […]
von Dr. Peter F. Mayer (tkp) Im politischen Westen hat schon vor längerer Zeit eine Erosion von Grund- und Menschenrechten sowie der Demokratie eingesetzt. Massiv zugenommen hat dieser Prozess dank der Corona „Pandemie“. Mit der […]
Mehrere tausend Menschen sind am Samstag in München zu Protesten und Demonstrationen auf die Straße gegangen. Anlass war die 60. Münchner Sicherheitskonferenz, auf der sich alljährlich Politiker treffen, um über weltpolitische Fragen zu beraten. Dabei […]
Der „Kampf gegen rechts“ hatte bisher nicht den gewünschten Effekt — nicht, weil die AfD so gut wäre, vielmehr ist die Politik der Regierung so unfassbar schlecht. Menschen, die die Grundrechte schleifen und einen autoritären […]
Im Deutschen Bundestag wurde heute über drei Anträge zum Ukraine-Konflikt abgestimmt. Wer meint, dass die Bundesregierung schon radikal anti-russisch ist, der hat den Antrag der CDU/CSU noch nicht gesehen, der einen Vorgeschmack auf das gibt, […]
Gerd Schultze-Rhonhof (beischneider) Nachfolgend veröffentliche ich zwei offene Briefe von Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof. Seine Briefe und detailliert ausgearbeiteten Friedensvorschläge zur Beilegung des sinnlosen Kriegs in der Ukraine wurden – bis auf zwei Ausnahmen – […]
In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz begründete Scholz die Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben. Dabei appellierte er an die EU-Mitgliedsländer, sich kontinuierlich zu Rüstungsausgaben zu verpflichten. Man lasse sich von Russland keinen Frieden diktieren. Quelle: […]
Deutschland hat dank der Bundesregierung und namentlich der Außenministerin Baerbock international massiv an Ansehen verloren. Unglaublich, aber wahr: Friedrich Merz hat nun gezeigt, dass es sogar noch schlimmer werden kann, wenn er Kanzler würde. Quelle: […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Bundespräsident Steinmeier fordert, unsere Demokratie zu verteidigen. Das impliziert, dass es noch mindestens eine andere als unsere Demokratie gibt. Wen meint er mit „uns“? Wen schließt er damit aus und was […]
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