In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz begründete Scholz die Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben. Dabei appellierte er an die EU-Mitgliedsländer, sich kontinuierlich zu Rüstungsausgaben zu verpflichten. Man lasse sich von Russland keinen Frieden diktieren.
Quelle: rtdeutsch
Am Samstagmorgen sprach der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz auf der 60. Münchner Sicherheitskonferenz (Siko). In seiner Rede begründete er, warum man in Deutschland zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Rüstungsindustrie ausgeben werde, und appellierte an die anderen EU-Mitglieder, auch ihre Rüstungsausgaben entsprechend zu erhöhen. Zunächst berief er sich dabei auf die „russische Aggression“. Russland habe sich seit vielen Jahren auf diesen Krieg vorbereitet, und mittlerweile seien „Wirtschaft, Bildung und Kultur in Russland praktisch gleichgeschaltet“. Die „empörende Nachricht“ vom Tod Alexei Nawalnys zeige:
„Wer sich in Russland für Freiheit und Demokratie einsetzt, muss um sein Leben fürchten.“
Zwei Jahre nach Kriegsbeginn in der Ukraine müssten wir uns fragen, so der Kanzler, ob wir genug täten, „um Putin zu signalisieren, we are in for the long whole“ (sinngemäß: Wir unterstützen die Ukraine bis zum Sieg). Einen russischen Sieg könne man nicht akzeptieren, „es wäre das Ende der Ukraine als freier, unabhängiger und demokratischer Staat und die Zerstörung unserer europäischen Friedensordnung“.
Wenn man Russland diesen Krieg gewinnen lasse, ermutige man in Zukunft weltweit alle Autokraten, bei der Lösung von Konflikten auf Gewalt zu setzen, warnte der deutsche Bundeskanzler die Teilnehmer der Siko. Aber auch, weil „Russland uns ganz real bedroht, muss unsere Abschreckung glaubwürdig bleiben“. Dabei gelte weiterhin: „Wir wollen keinen Konflikt zwischen Russland und der NATO und schicken keine eigenen Soldaten in die Ukraine.“
Zu den Inhalten der bilateralen Abkommen, die England, Frankreich und Deutschland – unabhängig von der NATO – in den letzten Tagen geschlossen hatten, äußerte sich Scholz auch: Im bilateralen Abkommen mit der Ukraine habe Deutschland sich dauerhaft und langfristig verpflichtet, Kiew zu unterstützen. Schließlich werde Deutschland ab sofort jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in eine moderne Abschreckung investieren – und zwar unabhängig vom Ausgang des Krieges in der Ukraine. Denn zukünftig müssten die Europäer sich sehr viel stärker um ihre eigene Sicherheit kümmern. Nichtsdestotrotz seien sich der US-amerikanische Präsident Joe Biden und er sich einig:
„Das transatlantische Bündnis bleibt auch in Zukunft stark, weil uns gemeinsame Werte und Überzeugungen verbinden – Freiheit, Demokratie, die Stärke des Rechts und der Respekt vor der Würde jedes einzelnen Menschen.“
Es gebe hierzulande auch Bürger, die die Militärausgaben kritisch hinterfragten. Sie wollten wissen, ob man das Geld nicht besser für andere Zwecke ausgeben solle. Russland heize diese Zweifel bei unseren Bürgern an, erläuterte Scholz:
„Moskau befeuert solche Zweifel mit gezielten Desinformationskampagnen und mit Propaganda in den sozialen Medien.“
Aber nur dann, wenn sich alle daran beteiligten, Mittel für das Militär solidarisch und langfristig bereitzustellen – nur dann werde die Verteidigungsindustrie ihre Produktion steigern können. Deshalb müsse sich jedes europäische Land beteiligen, appellierte der Bundeskanzler an die Konferenzteilnehmer. Und für den Fall, dass Russland Friedensverhandlungen befürworte, solle man sich darauf nicht einlassen:
„Nur wenn wir hier glaubwürdig sind, dann wird auch Putin begreifen, einen Diktatfrieden auf Geheiß Moskaus wird es nicht geben.“
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Nee, Scholli, hör auf mit dem dämlichen Gequatsche von Freiheit, Demokratie und der Menschenwürde. Das alles interessiert euch doch nicht die Bohne.
Das Einsperren von Menschen in ihren Wohnungen nennt ihr Freiheit? Gegen des Volkes Willen handeln nennt ihr Demokratie? Das Abschlachten von Menschen mit Waffen nennt ihr Menschenwürde?
Aus dieser Perspektive betrachtet, erscheint es plausibel, dass ihr kein Frieden mit Russland wollt. Die Interessen des MIK stehen an vorderster Stelle – nicht wahr?
Ich finde es äußerst seltsam wie die alle im Moment aufdrehen und uns erzählen wollen, dass der Russe morgen in unseren Kellern sitzen könnte. Vor was haben die eigentlich so eine Panik? Und vor allem, von was sollen wir denn so vehement abgelenkt werden?
Die ausufernde Kriegsrhetorik unserer „Regierung“ macht mich fassungslos. Sie betteln ja förmlich um den großen Schlag. Was soll die ganze Scheisse? Die Zerstörung Deutschlands geht ihnen wohl nicht schnell genug?
Nehmt endlich die Diplomatie in die Hände und sorgt für Frieden Ihr verdammten Kriegstreiber! Das deutsche Volk will keinen Krieg und schon garnicht gegen Russland!
Kommt Krieg und meinem schönen Wohnmobil passiert was, dann passiert was!
Da bin ich mal gespannt …
Soll ich es Dir an den Westrand Europas z.B. Portugal hinfahren? Da ist ziemlich sicher…
Gute Idee, die hatte ich auch schon.
Momentan gibt es ein Angebot von den Azoren, Hand gegen Urlaub/Stellplatz.
Leider geht da keine Fähre hin.
Doch auch Griechenland schreibt, komm zu mir, ich kann dich brauchen.
Ich hatte eine Doku über einen deutschen Aussteiger auf einer der Azoren-Inseln gesehen. Der hat da in Alleinlage im Wald mit Hütte und Solar und nur Regenwasser gelebt.
Sah sehr nett da aus… Wahrscheinlich wird man da vom Weltkrieg vergessen.
Der amerikanische Sender n-tv versucht mit allen nur möglichen Mitteln uns in einen Krieg mit Rußland zu verwickeln, weil er zu der freimaurerisch-jüdisch-kosmopolitschen Clique gehört, zu der auch die EU gehört Heute morgen wurde schon einmal Frau Strack-Zimmermann von n-tv interviewt, die als Rüstungslobbyist natürlich jetzt für die Taurus-Marschflugkörper plädiert, wobei sie eigentlich so primitiv ist, aus rein parteitaktischen Gründen gegen den entsprechenden Antrag der CDU zu stimmen. Und die deutschen Sender sind kein bißchen besser, weil in MOMA heute morgen Mirjam Meinhardt
https://de.wikipedia.org/wiki/Mirjam_Meinhardt
den Kriegstreiber Norbert Röttgen interviewte und ihm offensichtlich bei seinen gefährlichen Angriffsplänen gegen Rußland recht gab.
https://de.wikipedia.org/wiki/Norbert_R%C3%B6ttgen
Wir werden als nicht-souveränes Land auch von ausländischen Massenmedien in einen Krieg mit Rußland bugsiert, der bereits unsere Deindustrialisierung eingeleitet hat und offensichtlich niemand in der Politik das Gegenteil erreichen will und kann. Das ist dieselbe Situation wie im Ersten und Zweiten Weltkrieg als die Bevölkerung der Five Eyes mit allen nur möglichen Lügen in den Krieg gegen uns getrieben wurden. Ich habe deswegen wenig Optimismus, daß diese für uns in jeder Hinsicht gefährliche Situation jemals entschärft wird, denn in allen Massenmedien sitzen nur Kriegshetzer.
Diesselbe Situation besteht auch bei dem Herrn Nawalny, die in aller Munde ist und weswegen die nicht besonders helle Außenministerin den russischen Botschafter einbestellt hat. Das sind wieder nur Krokodilstränen, denn die 100fach jeden Tag getöteten Palästinenser in Gaza sieht Merz und gleichermaßen Steinmeier zur Selbstverteidigung durchaus für vertretbar. Die bei uns „plötzlich und unerwartet“ verstorbenen junge Menschen werden natürlich nicht mit Corona assoziierte, wohl aber der Tod von Nawalny mit Mord. Seine Witwe darf vor den EU-Außenministern ihr verständliches Leid klagen, was eigentlich eine Themaverfehlung für dieses Treffen ist, genauso wie der Vortrag der schönen Greta vor der UN-Vollversammlung, vor der die 1500 Wissenschaftler, die den menschengenmachten Klimawandel ablehnen, nicht eingeladen wurden. Corona war alternativlos, der Klimawandel ist alternativlos und der Krieg gegen Rußland auch. Letzeres könnte jedoch unseren Untergang bedeuten!
Rußland hat jetzt einen ersten Punktsieg erzielt, der die Propaganda bei uns auf unerreichte Höhen treibt. Putin ist jetzt soweit wie Hitler am 22. Juni 1940 mit dem Waffenstillstand mit Frankreich. Er hat eine erste Etappe gewonnen, ob er die weiteren noch gewinnt, bleibt abzuwarten. Vielleicht kommt für ihn und Assad das dicke Ende erst noch!
Was für eine Hohlbirne!
Aber seit 1945 Versklavung und Ausbeutung durch die Ami Gangster findet dieser Idiot noch gut! Das werden seine Wähler noch richtig büßen müssen! Denn, wer von diesen Einfaltspinsel glaubt, Scholz arbeitet für die deutsche Bevölkerung wird bald eines anderen belehrt werden! Und dieser Aufprall wird richtig schmerzen! Diese Menschen kennen anscheinend nicht die deutsche Geschichte. Ansonsten wüssten sie, das auch der 3. WK hier stattfinden wird. Für mein dafür halten ist Putin noch viel zu Gutmütig zu den deutschen Idioten.
Scholzen ist doch das unappetitliche Produkt der Warburgschen Atlantikbrücke – der verdankt diese bürokratische Null mit der Aura einer vermufften Behördenschublade seine gesamte Karriere.
„Zunächst berief er sich dabei auf die ‚russische Aggression‘. Russland habe sich seit vielen Jahren auf diesen Krieg vorbereitet“, was man leider von der Ukraine nicht sagen kann, weil sie von der Nato leider kein bißchen auf diesen Krieg vorbereitet wurde. „Und mittlerweile seien ‚Wirtschaft, Bildung und Kultur in Russland praktisch gleichgeschaltet'“, was man von uns gar nicht sagen kann, weil man jeden Tag auch die russische Ansicht des Krieges zu hören bekommt.
„Wenn man Russland diesen Krieg gewinnen lasse, ermutige man in Zukunft weltweit alle Autokraten,“ und auch demokratisch gewählte Führer wie Putin,“bei der Lösung von Konflikten auf Gewalt zu setzen,“ die vom CIA, Mossad, MI6 und dem Bundesverfassungsschutz eingefädelt wurden.
„Wer sich in Russland für Freiheit und Demokratie einsetzt, muss um sein Leben fürchten“, Beweis??? Während bei uns jeder für die AfD und die Werteunion werben darf, ohne die geringste Nachteile zu erleiden. Höchstens im Betriebsleben, was ja ganz unwichtig ist, da das Betriebsverfassungsgesetz § 104 dem Betriebsrat gestattet, Mitarbeiter mit politisch ungewollten Meinungen zu entlassen. Und da die Gewerkschaften sich derzeit an den AfD-Demos beteiligen und die Betriebsräte hauptsächlich Gewerkschaftsmitglieder sind, würde ich nicht empfehlen, sich als AfD-Mitglied zu outen. Und Faeser will sie auch aus dem öffentlichen Dienst entlassen, und wer von Anfang an als solcher bekannt ist, wird sowieso nicht eingestellt. Da es bei uns keine Chancengleichheit gibt, geht der ganze Staat zugrunde, weil nur noch bezahlte Opportunisten und Spechellecker zum Zuge kommen, vor allem im Bundestag und der Beamtenschaft, darunter auch die beamteten Professoren namens Extremismusforscher.
https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__104.html
„Hat ein Arbeitnehmer durch gesetzwidriges Verhalten oder durch grobe Verletzung der in § 75 Abs. 1 enthaltenen Grundsätze, insbesondere durch rassistische oder fremdenfeindliche Betätigungen, den Betriebsfrieden wiederholt ernstlich gestört, so kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber die Entlassung oder Versetzung verlangen.“
„Einen russischen Sieg könne man nicht akzeptieren, ‚es wäre‘ .. ‚die Zerstörung unserer europäischen Friedensordnung'“. Die genau genommen auf unserem großen Vorbild beruht, dem Ukrainer Nikita Chruschtschow, der die Ukrainische Sozialistische Republik großzügig mit einigen Landstrichen und der Krim ausstattete.
„Aber auch, weil ‚Russland uns ganz real bedroht'“, sind Drohgebärden unsererseits und Krieg gegen Rußland unbedingt zu vermeiden.
„Wir wollen keinen Konflikt zwischen Russland und der NATO und schicken keine eigenen Soldaten in die Ukraine.“ Weil wir gerne das Leben der jungen ukrainischen Männer für unsere erhofften sibirischen Rohstoffe opfern.
„Nichtsdestotrotz seien sich der US-amerikanische Präsident Joe Biden,“ der Führer der freimaurerisch-jüdisch kosmopolitischen Hegemonie, „und er sich einig“, während der Führer der amerikanisch-nationalen imperialistischen Hegemonie, das Arschloch Trump, zu vernachlässigen sei.
„Das transatlantische Bündnis bleibt auch in Zukunft stark, weil uns gemeinsame Werte und Überzeugungen verbinden – Freiheit, Demokratie, die Stärke des Rechts und der Respekt vor der Würde jedes einzelnen Menschen.“ Das glaubst du doch selbst nicht!
„Es gebe hierzulande auch Bürger, die die Militärausgaben kritisch hinterfragten.“ Es sind die sogenannten Putin-Vesteher, die blöderweise den Sinn des Ukraine-Kriegs nicht einsehen wollen und den eigenen Desinformationskampagnen leider auch nicht glauben, weil die russischen Medien sicherheitshalber für sie verboten wurde, was insbesondere für das Fernsehen R T gilt. Blöderweise kann man den eigenen Schafen nicht vertrauen, daß sie selbst vernünftige Entscheidungen fällen können, was man am besten daran erkennen kann, daß sie zu nutzlosen Wahlen von Parteien gehen und sich damit selbst entmachten!
Lauter Zigeiner.
Schade, daß es keine Harry-Potter Magie gibt, denn dann wäre diese miese BRD Junta längst in die Dinosaurierzeit gezaubert worden, so richtig in die Anfänge der Frühgeschichte…
Der Rex hätt sie dann zerissen.
Hihi.