Aufklärung

Der Irrsinn aus dem Sanatorium Reichstag

Wenn Willkommenskultur teuer wird: Flüchtlingsbürgen sollen zahlen Ilona Pfeffer (sputnik) Sie wollten helfen, als die Not der syrischen Kriegsflüchtlinge am größten war. Nun werden sie selbst zur Kasse gebeten: Menschen, die freiwillig Bürgschaften für Flüchtlinge […]

Frieden

Raub, Mord und Totschlag demnächst straffrei in D?

von WiKa (qpress) Bad Ballerburg: Wir stehen sehr kurz vor einem humanitären Durchbruch, unser Rechtssystem betreffend. Wie alles im Leben, entwickelt sich natürlich auch das Gesetz weiter. Nicht nur das, auch seine elegante Nichtanwendung wird […]

Aufklärung

Gregor Gysi macht die Merkel zur Schnecke

Bereits im Jahr 2011 hatte Gregor Gysi auf die katastrophale Politik der Merkel-ReGIERung hingewiesen. Und was hat sich bis heute geändert? Nichts, absolut gar nichts. Das Zitat eines Bundespräsidenten, das er am Anfang seiner Rede […]

Gesetze

Willy Wimmer erwartet baldigen Showdown: „Frau Dr. Merkel gehört vom Platz gestellt“

Kanzlerin Merkel denkt weiter nicht daran, geltendem deutschem und europäischem Recht in der Asylfrage Geltung zu verschaffen. Auch geht sie nach wie vor zielsicher zu jedem wichtigen Partner auf Konfrontation. Sie ist eine Belastung für […]

Gesetze

Absurdes Theater statt Einhaltung der Gesetze?

von Vera Lengsfeld Vor wenigen Tagen erst verkündete Kanzlerin Merkel nach dem Mord an Susanna: “Wir können nur zusammenleben, wenn wir uns gemeinsam an unsere Gesetze halten“ Hat sie sich selbst nicht zugehört? Nimmt sie […]

Aufklärung

Die Korruption in der spanischen Volkspartei und der Sturz von Präsident Rajoy

von Alfredo Jalife-Rahme (voltairenet) Entgegen einer außerhalb Spaniens geläufigen allgemeinen Vorstellung sanktioniert der Rücktritt der Regierung von Mariano Rajoy nicht seine Politik, sondern die weit verbreitete Korruption seiner Partei. Das Königreich ist in der gleichen […]

Aufklärung

Karlsruhe: Beamte und damit Lehrer dürfen nicht streiken

Von Josef Kraus Gibt es wie in Deutschland eine rechtlich verankerte Schulpflicht und einen moralischen Anspruch auf Bildung, darf der Schulbesuch der Schüler nicht von den Launen von Lehrern oder dem Kampfeswillen einer Gewerkschaft abhängen. […]

Aufklärung

Mal wieder eine Rentenkommission

von Gert Flegelskamp (flegel-g) Gestern (am 06.06.2018) hat eine Rentenkommission lt. Presse und Politik ihre Arbeit aufgenommen. Da war doch noch was? Ach ja, sowas gab es schon mal. Damals war es ein Kanzler mit […]

Aufklärung

Erneut ein „Must read“ vom fassadenkratzer

Verfassungsklage gegen Regieren „nach Art einer Räuberbande“ „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ Der heilige Augustinus (354-430) Es ist eine Klage gegen das selbstherrliche Handeln einer […]

Aufklärung

AfD-Wähler aufgepasst: Ihr seid Ratten

Zumindest hat sich die CDU-Generalsektretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sinngemäß so ausgedrückt. AfD-Wähler so zu denunzieren grenzt schon an Volksverhetzung. Für harmlosere Äußerungen, die als Leserkommentare in Blogs gestellt oder auf Demo-Veranstaltungen ausgesprochen wurden, wurden die Redner […]

Aufklärung

Wer wählt denn da noch politische Parteien?

Parteien-Mafia – Die Deutschlandakte (H. H. von Arnim) Der Wähler wird getäuscht! Die Macht in Deutschland steht auf dem Prüfstand, sagt Hans Herbert von Arnim. Alle Macht geht vom Volke aus? Ist das wirklich so? […]

Aufklärung

Die Demokratie: Wie man sie auszuhebeln versucht (Must read!)

Direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz erfolgreich praktiziert wird, ist in Merkel-Deutschland nicht gewünscht. Warum nicht? Die Antwort finden Sie in dem lesenswerten Artikel von Doris Auerbach (politonline) ******* Anlässlich des Besuchs des deutschen […]

Aufklärung

Bayrisches Polizeiaufgabengesetz verabschiedet – ein Schritt zum Polizeistaat

Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]