Aufklärung

Die alltägliche Korruption in der deutschen Politik

von Vera Lengsfeld Nach der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde von Politikern und Kommentatoren immer wieder Abscheu vor der Bereitschaft Heinz-Christian Straches zur Korruption geäußert. Bemerkenswert daran ist, wie sehr Leute mit Steinen um sich werfen, […]

Also doch: BRD weder ein Staat, noch souverän
Aufklärung

Also doch: BRD weder ein Staat, noch souverän

Deutschland und die Alliierten: Wie frei und souverän ist die BRD? Alexander Boos (sputniknews) Im Mai 1949 trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. 1990 erfolgte die Wiedervereinigung mit dem Beitritt der […]

Ist das Grundgesetz noch zeitgemäß?
Allgemein

Ist das Grundgesetz noch zeitgemäß?

VON DR.PHIL.MEHRENS, AUTOR & PUBLIZIST (conservo) Das Grundgesetz ist in die Jahre gekommen. Viele können mit dem Text von 1949 nicht mehr viel anfangen, weil die von ihm garantierten Freiheitsrechte im Widerspruch zu linken gesellschaftlichen […]

Allgemein

Bezahlung von Abgeordneten

Etwa 5,5 Millionen Euro kassieren Bundestags- und Landtagsabgeordnete nach REPORT-MAINZ-Recherchen jährlich durch rechtlich fragwürdige Zulagen. Anstatt den Parteien das Geld komplett zu streichen, erhalten sie noch mehr Geld aus der Staatskasse. Wie kann jemand diese […]

Aufklärung

Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat

Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum […]