Aufklärung

Der “Fall Maaßen” beleuchtet den geringen Wert des BfV

Von Peter Haisenko (anderwelt) Schon der Name “Bundesamt für Verfassungsschutz” erweckt den Eindruck, es handle sich um ein äußerst wichtiges, ja staatstragendes Amt. Schließlich hat es sogar einen Präsidenten. Mit dem Fall, oder besser Sturz […]

Aufklärung

Schäuble plädiert für zeitnahe und bedingungslose Beseitigung des Rechtsstaates

von WiKa (qpress) BRDigung: Es ist so schön, wenn man ungestört in seinem stressbefreiten und durchharmonisierten Feng-Shui Elfenbeinturm residieren darf. Dort von Personenschützen bis ans sein unselige Ende umgeben, kann man sehr bequem nach seinen […]

Aufklärung

Rechtsstaat Deutschland? Eine ernüchternde Analyse

von Dr. Klaus Miehling (dzig) Unsere Politiker werden nicht müde, den „Rechtsstaat“ zu beschwören. Aber was sind die Merkmale eines Rechtsstaats, und leben wir tatsächlich (noch) in einem? Wenn nein, wie konnte es dazu kommen? […]

Aufklärung

Es lebe der Zentralfriedhof!

Gastbeitrag von Jürgen Parteilichkeit, parteiisch zu sein, dürfte jedem vertraut sein! Man ergreift Partei, für oder gegen etwas. Man schlägt sich auf eine Seite und unterstützt diese. Untertags geschieht dies wohl öfters, wie einem selbst […]

Bereits 1964 erkannten die Alt-Parteien, dass sie „Kriminelle Vereinigungen“ sind
Aufklärung

Bereits 1964 erkannten die Alt-Parteien, dass sie „Kriminelle Vereinigungen“ sind

von WiKa (qpress) BRDigung: Über viele Jahrzehnte fiel das kriminelle Wesen der Alt-Parteien nicht sonderlich auf. Selbst dann nicht, wenn der ein oder andere Spitzenpolitiker sich an den ein oder anderen folgenschweren Bargeldkoffer nicht mehr […]

Offenes Schreiben zu Chemnitz
Aufklärung

Offenes Schreiben zu Chemnitz

Doris Auerbach (politonline) an den deutschen Aussenminister Heiko Maas Sehr geehrter Herr Außenminister, Grundlage meines offen an Sie gerichteten Schreibens ist Ihre an die Chemnitzer Bürger gerichtete Forderung: »Da müssen wir dann auch mal vom […]

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte urteilt: Snowden hatte Recht
Frieden

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte urteilt: Snowden hatte Recht

Andreas Peter (sputniknews) Der höchste Gerichtshof der Europäischen Union hat Großbritannien für die massenhafte, anlasslose Bespitzelung unschuldiger Privatbürger gerügt. Die vom britischen Geheimdienst benutzte Spionagesoftware verletze die Europäische Menschenrechtskonvention. Der Whistleblower Edward Snowden hatte vor […]

Aufklärung

Den “demokratischen Rechtsstaat verteidigen”? Der Bock will Gärtner sein!

Von Peter Haisenko (anderwelt) Allenthalben wird nach Chemnitz und Ähnlichem die Forderung gestellt, der demokratische Rechtsstaat müsse verteidigt werden, gegen die Gefahr von Rechts. Das kommt nicht nur aus dem links-grün-faschistischen Milieu, sondern auch aus […]

Gesetze

Wenn Maaßen fällt, fällt Seehofer

von Vera Lengsfeld Auf, auf zum fröhlichen Jagen, scheint das Lieblingsmotto der SPD zur Zeit zu sein. Mit dem erlegten Wild möchte sie sich ein letztes Mal bescheinigen, dass sie noch mächtig genug ist, eine […]

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen
Aufklärung

Regeln zum öffentlichen Verbreiten von Meinungen

Dem Stinkefinger sind in der öffentlichen Debatte Grenzen gesetzt Urs P. Gasche (infosperber) Wer an der öffentlichen Diskussion teilnimmt, weiss oft nicht, dass er sich an strenge Gesetze halten muss. «Weder Masern noch Zika-Erkrankungen werden […]

Demo

Sympathie mit den Teufeln – oder…

Ein Loblied auf die Sachsen! Gastbeitrag von Jürgen Es ist soweit! Einmal mehr, geht es von der Mitte Deutschlands aus! Auch wenn der Mauerfall noch andere Gründe haben mag, die diesen erst ermöglichten, ist es […]

Aufklärung

Chemnitz: Überfahrenes Gewissen

Von Wolfgang Eggert (politonline) Zu den breit in die Spalten sämtlicher Tageszeitungen gelangten Vorgängen in Chemnitz läßt man am besten Wolfgang Eggert zu Wort kommen: Zwei Hitlergrüßer, drei Beinahe-Schlägereien, vier Bengalos, ein halbes Dutzend zwischen […]

Gesetze

Strafanzeige eines Rechtsanwalts gegen Jakob Augstein wegen Volksverhetzung

Jetzt hat auch der millionenschwere Miteigentümer des SPIEGEL Verlages, Jakob Augstein, eine Anzeige wegen Volksverhetzung am Hals. Der Betreiber dieses Blogs muss sich bereits seit Februar dieses Jahres ebenfalls mit einer Anzeige zum § 130 […]