von Thomas Röper (anti-spiegel) Letzte Woche hat das russische Außenministerium ein Weißbuch über Menschenrechtsverletzungen des Westens veröffentlicht. Ich habe mir dieses 55-Seitige Dokument nun durchgelesen und finde es bemerkenswert, denn es enthält vor allem auch […]
Von Hubert von Brunn (anderwelt) Ja, ja, mit der Meinungsfreiheit in unserem Land ist das so eine Sache. Theoretisch gibt es sie uneingeschränkt für jeden (GG, Art. 5, Abs. 1), praktisch wird sie vielfach aber […]
Philip Giraldi (antikrieg) Wenn Sie Journalist sind und etwas entdecken, das eindeutig unethisch und möglicherweise sogar illegal ist, und Sie sich dafür entscheiden, darüber zu berichten, was passiert dann? Nun, Sie könnten einen Pulitzer-Preis gewinnen […]
Von Tino Jacobson (wsws) Für Anfang kommenden Jahres plant die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung ein neues, verschärftes Polizeigesetz. Wie bereits in anderen Bundesländern sollen der Sicherheitsapparat mit deutlich mehr Befugnissen ausgestattet und die demokratischen Rechte der […]
von John W. Whitehead (theblogcat) https://www.rutherford.org/publications_resources/john_whiteheads_commentary/can_the_fourth_reich_happen_here_america_is_on_the_brink_of_a_nervous_breakdown „Die Dunkelheit kommt nicht plötzlich, und auch die Unterdrückung nicht. In beiden Fällen gibt es eine Dämmerung, in der alles scheinbar unverändert bleibt. Und in dieser Dämmerung müssen wir […]
Von Ulrich Rippert (wsws) Einen Tag nach dem der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen von seinem Posten entbunden und zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert wurde, gab Innenminister Horst Seehofer (CSU) gestern bekannt, […]
Andreas Peter (sputniknews) Der höchste Gerichtshof der Europäischen Union hat Großbritannien für die massenhafte, anlasslose Bespitzelung unschuldiger Privatbürger gerügt. Die vom britischen Geheimdienst benutzte Spionagesoftware verletze die Europäische Menschenrechtskonvention. Der Whistleblower Edward Snowden hatte vor […]
von JasminTeam صفاقس Sissy Hanuman (jasminrevolution) Derzeit ist wieder einmal Facebook im Gespräch: Man will den Megakonzern (und andere Netzgiganten wie Google, Amazon, Apple) tatsächlich fairer besteuern (!). Wahrscheinlich ist leider, dass diese politisch ventilierten […]
von Caitlin Johnstone (theblogcat) Habt ihr auch die Schnauze so voll wie ich von diesen Aluhut-tragenden Verschwörern, die jedes Mal ihre Zweifel äußern, wenn die freundlichen und wohltätigen Geheimdienste der USA uns mit wichtigen Informationen […]
Die Volkszertreter haben Angst, sehr viel Angst um ihre Macht. Vor wem? Vom Volk natürlich, das sie seit Jahrzehnten belügen und betrügen. Bevor es zu Unruhen im Volk kommt, müssen sie kräftig aufrüsten, um gar […]
Von Alex Lantier (wsws) Am Donnerstag begann in der französischen Nationalversammlung die Debatte über das neuste Internet-Dekret von Präsident Emmanuel Macron. Es ist ein drakonisches Gesetz, das es dem Staat ermöglicht, drei Monaten vor einer […]
Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]
Der Blog qpress ist bekannt für scharfe Politsatire. Im folgenden Artikel nimmt er die Datenschutz-Verordnung ins Visier. Diesmal allerdings weniger satirisch, sondern sehr real. Ziel dieser DSGVO ist es, die Systemkritiker mundtot zu machen. Einige […]
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