Aufklärung

Frankreich: Gesetz gegen „Fake News“ verleiht dem Staat uneingeschränkte Zensurbefugnis

Von Alex Lantier (wsws) Am Donnerstag begann in der französischen Nationalversammlung die Debatte über das neuste Internet-Dekret von Präsident Emmanuel Macron. Es ist ein drakonisches Gesetz, das es dem Staat ermöglicht, drei Monaten vor einer […]

Allgemein

Prison Planet Europa – EU errichtet kontinentalen Überwachungsstaat

Zug um Zug schafft das nachteilige EU-Machtgebilde hinter dem Vorwand von Datenschutz, Sicherheit und Demokratie, kontinuierlich die strukturellen Voraussetzungen für ein kontinental ausgelegtes, totalitäres Überwachungs-Kontroll-und Regierungssystem.

Aufklärung

Bayrisches Polizeiaufgabengesetz verabschiedet – ein Schritt zum Polizeistaat

Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]

Aufklärung

EU verbessert Täterschutz radikal mit der DSGVO

Der Blog qpress ist bekannt für scharfe Politsatire. Im folgenden Artikel nimmt er die Datenschutz-Verordnung ins Visier. Diesmal allerdings weniger satirisch, sondern sehr real. Ziel dieser DSGVO ist es, die Systemkritiker mundtot zu machen. Einige […]

Aufklärung

Wird krisenfrei.de am 16.01.2018 abgeschaltet?

Sehr geehrter Herr Sordon, wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass die Inhalte Ihrer Webseite krisenfrei.de volksverhetzende und beleidigende Inhalte aufweisen. Dies stellt einen Rechtsverstoß sowie einen Verstoß gegen die vereinbarten AGB dar. Die AGB besagen […]

Allgemein

Nichts gewinnen wollen ist verdächtig

Als ich vorhin meine Bankfiliale aufsuchte um eine Transaktion am Automaten durchzuführen, hatten die Angestellten der Bank im Eingangsbereich einen Aktionsstand aufgebaut, um irgendwelche Finanzprodukte anzupreisen. Dazu konnte man auch an einem „Gewinnspiel“ teilnehmen.

Allgemein

Wie geheim ist geheim?

Unschuldig waren wir nur zu Beginn unseres Daseins. Im Laufe des Lebens gibt es immer mehr, das wir verbergen mögen. Nicht nur privat haben wir viele Geheimnisse, der Staat, die Industrie, jedes Unternehmen hat etwas […]

Allgemein

Verschwörungstheoretiker und Alltagsrealität

Als Verschwörungstheoretiker hat man es nie leicht. Bei der geringsten Unregelmäßigkeit wittert man sofort eventuelle Hintergründe, Manipulationen, Sabotage oder von außen bewusst hergestellte Zustände, Situationen und Böswillen. Man beginnt umgehend, einem inneren Automatismus folgend, die […]