Aufklärung

Hessische Polizei wird militärisch aufgerüstet

Die Volkszertreter haben Angst, sehr viel Angst um ihre Macht. Vor wem? Vom Volk natürlich, das sie seit Jahrzehnten belügen und betrügen. Bevor es zu Unruhen im Volk kommt, müssen sie kräftig aufrüsten, um gar […]

Aufklärung

Frankreich: Gesetz gegen „Fake News“ verleiht dem Staat uneingeschränkte Zensurbefugnis

Von Alex Lantier (wsws) Am Donnerstag begann in der französischen Nationalversammlung die Debatte über das neuste Internet-Dekret von Präsident Emmanuel Macron. Es ist ein drakonisches Gesetz, das es dem Staat ermöglicht, drei Monaten vor einer […]

Aufklärung

Bayrisches Polizeiaufgabengesetz verabschiedet – ein Schritt zum Polizeistaat

Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]

Aufklärung

EU verbessert Täterschutz radikal mit der DSGVO

Der Blog qpress ist bekannt für scharfe Politsatire. Im folgenden Artikel nimmt er die Datenschutz-Verordnung ins Visier. Diesmal allerdings weniger satirisch, sondern sehr real. Ziel dieser DSGVO ist es, die Systemkritiker mundtot zu machen. Einige […]

Aufklärung

Wird krisenfrei.de am 16.01.2018 abgeschaltet?

Sehr geehrter Herr Sordon, wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass die Inhalte Ihrer Webseite krisenfrei.de volksverhetzende und beleidigende Inhalte aufweisen. Dies stellt einen Rechtsverstoß sowie einen Verstoß gegen die vereinbarten AGB dar. Die AGB besagen […]

Allgemein

Wie geheim ist geheim?

Unschuldig waren wir nur zu Beginn unseres Daseins. Im Laufe des Lebens gibt es immer mehr, das wir verbergen mögen. Nicht nur privat haben wir viele Geheimnisse, der Staat, die Industrie, jedes Unternehmen hat etwas […]

Gesetze

Die Netz-DG Posse Taschenspieler unter sich

von Heinz Sauren (freigeistblog) Im Frühjahr 2017 herrschte unter den Fraktionen des Deutschen Bundestages, im Widerspruch zu den Gesetzen des politischen Wahlkampfs, eine seltsame Einigkeit. Bundesjustizminister Heiko Maas legte dem Bundestag seinen Gesetzesentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]

Aufklärung

So wird Frankreich auf US-Kurs gebracht!

Geheimdienste außer Kontrolle! Julian Assange über den Geheimdienst und wie Frankreich auf US-Kurs gebracht wird. Nicht nur die französiche Regierung wird von der CIA/NSA ausspioniert, sondern alle Stiefellecker Verbündete der USA. Diese Aussage von Assange […]