Ganz NRW stellt die Pfändung von „rückständigen“ GEZ Beiträgen ein.
Da warten wir doch erst mal die ersten richterlichen Beschlüsse/Urteile ab. Das BVerfG ist bisher jedenfalls auf der Seite des ÖRR gewesen. Und falls die afd im Herbst in einem ostdeutschen Bundesland Regierungsverantwortung übernehmen sollte, heißt das noch lange nicht, dass dann Schluß ist mit der Zwangsgebührenzahlung. Abwarten!
Bedenke:
„Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt, und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“ (Angela Merkel)
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Ist das nicht der besten Beweis dafür, daß wir eine Wahnsinns-Staatsform namens „Demokratie“ haben, wo fanatisierte Ideologen, umgangssprachlich Vollidioten genannt, keine Neuwahl wollen, weil sie dadurch aus dem Parlament fliegen, aber zuvor noch möglichst viel Schaden an unseren Lebensverhältnissen anrichten? Die Schuld an allen unseren Problemen trägt einzig und allein nur der ÖRR, der uns jeden Abend belügt und aus schwarz weiß macht, so daß die Bevölkerung total verdummt wurde! Alle vernünftigen Unternehmen wie Stihl hauen ab, denn sie sagfen sich: Rette sich wer kann! Die Minster der Ampel haben jetzt nach mehr als zwei Jahren Amtszeit bereits eine Pension von mehr als 4000 Euro monatlich „erwirtschaftet“. Deswegen ist ihnen scheiß-egal, was die kleinen Leutge durch ihre Politik ausbaden müssen!
https://www.achgut.com/artikel/isar_2_das_beste_kernkraftwerk_der_welt_wird_zersaegt
Manfred Haferburg
ISAR 2: Das beste Kernkraftwerk der Welt wird zersägt
Die Rückbaugenehmigung für ISAR 2 ist erteilt, hieß es am Freitag. Der Betreiber Preussen Elektra könne den Rückbau unverzüglich durchführen.
Eine wenig beachtete DPA-Meldung leitet in Deutschland eine Zeitenwende ein: „Genehmigung für Rückbau des Atomkraftwerks Isar 2 erteilt. ESSENBACH (dpa-AFX) – Fast ein Jahr nach dem Abschalten des letzten bayerischen Atomkraftwerks liegt hierfür nun die Rückbaugenehmigung vor. Der Bescheid für den Meiler Isar 2 in Essenbach im Landkreis Landshut sei am Freitag erlassen worden, teilte ein Sprecher des Umweltministeriums mit. Damit könne der Betreiber Preussen Elektra den Rückbau unverzüglich durchführen.“
Jetzt kommen in ISAR 2 die Männer mit den Trennschleifmaschinen und Sägen. Sie werden in einer klinisch sauberen Umgebung hochglänzende Rohre auf Schrottgröße zerschneiden. Sie werden perfekt funktionierende Pumpen auseinanderbauen, um ihre Bauteile zu verschrotten. Sie werden super funktionierende Armaturen zerlegen und in Metallwertstoffe verwandeln. Sie machen aus hochmoderner Steuerelektronik Kupferschrott.
Deutsche Gründlichkeit in Aktion
Vor 15 Jahren erzeugte die Kernenergie ein Viertel des deutschen Strombedarfs. Dann beschlossen größenwahnsinnige Politiker, dass aus dieser Technologie ausgestiegen werden sollte. So entstand die „dümmste Energiepolitik der Welt“.
Ein Großversuch wurde gestartet, ob mit den Energiequellen des Mittelalters ein Industrieland betrieben werden kann. Unsummen von Geld wurden investiert. Eine unfassbare Propaganda begleitete diesen Versuch und gaukelte den Menschen vor, dass dies problemlos machbar und am Ende billiger sein würde. Dieser Nachweis konnte bis heute trotzdem nicht erbracht werden. Aus den Vorreitern sind Geisterfahrer geworden.
Alle Vorgänge, welche die Energiepolitik betreffen, sind langfristig. Ein Kraftwerk zu planen und zu bauen, dauert zwei Legislaturperioden. Danach kann es zehn bis fünfzehn Legislaturperioden betrieben werden. Dazu braucht es Fachwissen und Erfahrung, Verwaltungsstrukturen und Hersteller.
Langsam setzt sich in der Bevölkerung die Erkenntnis durch, dass die Energiewende scheitert und das Land in einen industriellen und ökonomischen Abgrund reißt. Bei kommenden Wahlen droht der Regierung die Abwahl. Darum heißt es jetzt für die fanatischen Energiewender, schnell zu handeln. Die neuen Brunnen geben zwar noch kein Wasser, aber die alten Brunnen müssen ganz schnell zugeschüttet werden. Die Kernkraftwerke müssen unbrauchbar gemacht werden.
Das ist ein zutiefst undemokratisches Ziel: Es wird mit der Zerstörung der kerntechnischen Infrastruktur eine Situation erzeugt, die weit über die Legislaturperiode der Entscheider hinaus wirkt. Der Gesellschaft wird der Weg zurück zu einer neuen Entscheidung verbaut. Deutschland wird vom führenden Kernenergieland zum kerntechnischen Entwicklungsland. Mit der Zerstörung des letzten Kernkraftwerkes wurde dieser Pyrrhussieg errungen. Die Folgen wird neben der heutigen Generation auch die nächste Generation tragen.
Der Kernenergieausstieg war ein gigantischer Fehler
Derzeit sind weltweit 53 Reaktoren im Bau, davon 21 in China, acht in Indien und jeweils drei in Russland, Südkorea und der Türkei. In der EU sind es einer in Frankreich und zwei in der Slowakei, dazu kommen zwei in Großbritannien. Etwa 100 Reaktoren sind in der Planung. Kernenergie wird von der EU als „erneuerbare Energie“ geführt und gefördert, weil sie weniger CO2 erzeugt als alle anderen Stromquellen.
Obwohl die beteiligten Politiker von CDU/CSU, FDP und Freien Wählern längst begriffen haben, dass der Ausstieg ein gigantischer Fehler war, haben sie ihn weiter betrieben. Zu tief waren sie in die Ausstiegspolitik verstrickt, an zu vielen Fehlern waren sie aktiv beteiligt. Seit Kurzem sind diese Parteien für den KKW-Weiterbetrieb. Sie haben das sogar heuchlerisch in ihre Parteiprogramme geschrieben. Aber wenn es darauf ankam, haben sie gegen diesbezügliche Anträge der AfD gestimmt und somit der Kernenergie das Genick gebrochen.
Ein großes Kapitel der Energieversorgung wird geschlossen
Der Bayerische Amtsschimmel hat bei der Erteilung der Verschrottungsgenehmigung eine erstaunliche Agilität gezeigt, es konnte ihm gar nicht schnell genug gehen. Da helfen auch die heuchlerischen Beteuerungen des Bayerischen Umweltministers Thorsten Glauber (Freie Wähler) nichts, der den deutschen Atomausstieg am Freitag als falsch bezeichnete. „Wir haben uns immer dafür eingesetzt, die Kernkraftwerke als klimafreundliche Brücke vorübergehend weiterlaufen zu lassen. Mit dem Atomgesetz erzwingt der Bund, dass der Bescheid zum Rückbau von Isar 2 erlassen wird. Das ist der nächste Schritt auf dem energiepolitischen Irrweg des Bundes. Damit wird ein großes Kapitel der bayerischen Energieversorgung geschlossen.“
Das KKW ISAR 2 gehörte zu den besten Kernkraftwerken der Welt, und es hätte der Wirtschaft des Freistaates Bayern noch gut 30 Jahre sicheren und günstigen Strom liefern können. Es hatte rund 18 Prozent des Stroms für Bayern zum Gestehungspreis von ca. 4 Ct/kWh erzeugt. Das Kraftwerk war zehn Jahre lang „Erzeugungsweltmeister“. Kein anderes Kraftwerk auf der ganzen Welt hatte in diesen zehn Jahren mehr und zuverlässiger günstigen Strom mit einer Verfügbarkeit von 95 Prozent erzeugt. ISAR 2 hatte sogar jahrelang geholfen, durch Hoch- und Runterfahren die Leistung des Flatterstroms von Wind und Sonne auszugleichen. Diesen Fakt streiten Grüne auch heute noch ab und behaupten, dass Kernenergiestrom „die Netze verstopft“.
ISAR 2 muss durch 1.500 Windräder und drei Gaskraftwerke ersetzt werden
ISAR 2 soll nun nach den Plänen der Bundesregierung durch die Flatterstromerzeuger Wind und Sonne ersetzt werden. Noch scheint in Bayern nachts die Sonne nicht. Das wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach auch so bald nicht ändern. Windkraftanlagen haben leider nur eine Verfügbarkeit von 20 Prozent. In Bayern kommen Windräder auf einen Stromgestehungspreis von 11 Ct/kWh.
Um die 1.500 Megawatt von Isar rein rechnerisch zu ersetzen, müssen also ca. 1.500 moderne Windkraftanlagen von je 5 Megawatt in die Bayerische Landschaft gestellt werden. Da es aber auch in Bayern windstille Zeiten gibt, müssen dazu noch drei große Gaskraftwerke von je 500 MW errichtet werden. Da diese wegen des Windeinspeisevorrangs nur unwirtschaftlich betrieben werden können, muss der Stromkunde und Steuerzahler sie bezahlen.
Es ist ungefähr so, als ob Bayern eine fast neue Miele-Waschmaschine verschrottet, um dafür eine Unzahl von superteuren Wäsche-Rubbelbrettern einzukaufen.
Das deutsche Panikorchester
Berufspolitiker haben drei Prioritäten, die ihr ganzes Handeln bestimmen. Zuerst kommt die eigene Politikerkarriere. Dann kommt die eigene Macht. Und dann kommt die eigene Partei als Vehikel zu Karriere und Macht. Die Politik erkannte, dass Kernenergiegegnerschaft ihnen auf dem Weg zur Erreichung ihrer Ziele nützlich sein konnte. Mit dem Kernenergieausstieg wurden Parteiprogramme verziert und Wahlen gewonnen. Es wurde chic, gegen Kernenergie zu sein. Kernenergiegegnerschaft gehörte viele Jahre zur deutschen Kultur.
Keiner der Beteiligten kommt auf die Idee, sich zu fragen, ob die vielen Länder, die Kernenergie betreiben und ausbauen, allesamt völlig verblödet sind, weil sie Probleme, die es zweifelsfrei auch gibt, als lösbar ansehen. Die Deutschen erwarben sich einen Ruf als Besserwisser.
Doch nun kommen unweigerlich die Konsequenzen. Wer wird die verfehlte deutsche Energiepolitik ausbaden müssen? Diese Frage ist einfach zu beantworten: Es sind die kleinen Leute. Unter dem Begriff „Degrowth“ wird schon der Verzicht gepredigt, natürlich zur Weltrettung durch Deutschland. Der Verzicht wird auf Dauer kein freiwilliger sein. Weil sich die kleinen Leute dann eben nicht mehr die Annehmlichkeiten des Lebens leisten können. Leckeres Fleisch essen, modische Kleidung tragen, schöne Urlaubsreisen machen, ein kleines Häuschen mit Garten, ein schönes Auto und was dergleichen Lebensträume sind – weg damit. Wer es noch nicht begriffen hat: Deutschland geht mit dem Abriss von ISAR 2 einen weiteren großen Schritt auf seinem Weg in die Energieknappheits-Rezession.
Manfred Haferburg wurde 1948 in Querfurt geboren. Er studierte an der TU Dresden Kernenergetik und machte eine Blitzkarriere im damalig größten AKW der DDR in Greifswald. Wegen des frechen Absingens von Biermannliedern sowie einiger unbedachter Äußerungen beim Karneval wurde er zum feindlich-negativen Element der DDR ernannt und verbrachte folgerichtig einige Zeit unter der Obhut der Stasi in Hohenschönhausen. Nach der Wende kümmerte er sich für eine internationale Organisation um die Sicherheitskultur von Atomkraftwerken weltweit und hat so viele AKWs von innen gesehen wie kaum ein anderer. Im KUUUK-Verlag veröffentlichte er seinen auf Tatsachen beruhenden Roman „Wohn-Haft“ mit einem Vorwort von Wolf Biermann.
Die Tatsache, daß die GEZ an der Wohnung dranhängt, führt meiner Meinung nach zu undurchsichtigen Wohnverhältnissen. Denn wenn Kinder aus den Wohnungen ihrer Eltern ausziehen und sich eine eigene Wohnung suchen, müßten sie sich normalerweise mit der neuen Adresse beim Einwohnermeldeamt anmelden. Da jedoch die Einwohnermeldeämter den privaten Rundfunk sofort über die Meldung informieren, bekommen diese Mieter sofort die Zahlungsaufforderung. Da diese die Aufforderung häufig nicht verstehen, schickt ihnen die Vollstreckungsstelle der Stadt Frankfurt am Main nach einem Vierteljahr den Gerichtsvollzieher. Dies habe ich selbst bei den jungen Eltern Ivan und Josipa Ramčić erlebt, die inzwischen nach Kroatien zurückgekehrt sind, weil sie es in diesem verrückten Land nicht mehr ausgehalten haben.
Da die monatliche GEZ-Steuer für die gering verdienenden Arbeitnehmer ungefähr 2 1/2 Stunden Netto-Arbeitslohn monatlich bedeutet, besteht bei ihnen durchaus großes Interesse sich nicht bei den Meldebehörden auzumelden. Ich merke das sofort, wer keine „Wohnungsgeberbescheinigung“ von mir will, die in Hessen gefordert wird.
https://www.ruesselsheim.de/fileadmin/user_upload/Ruesselsheim/Stadt_Menu/Rathaus/Formulare/02_PDFs/Wohnungsgeberbescheinigung.pdf
Denn beim Ersteinzug eines Mieters muß ich die Wohnungsgeberbescheinigung unterschreiben. Anschließend beim Familiennachzug unterschreibt der Mieter selbst, bittet mich aber dazu, weil er Formular nicht hat und die rechtlichen Ausführungen nicht versteht.
Nur bei alleinstehenden Bauarbeitern scheinen mir viele Unternehmen die Wohnungsanmeldung zu fordern, die dann auch GEZ zahlen müssen.
Aufstocker und Bürgergeldempfänger sind von der GEZ-Steuer befreit, so daß ich etliche kenne, die keine Lust zur Berufsaufnahme haben, weil das Amt sowohl die Miete als auch die Energiepreissteigerung anstandslos übernimmt, so daß sie sich beim Heizen gar nicht einschränken müssen. Mit einem kleinen „schwarzen“ Nebenjob stellen sie sich dann netto ungefähr wie bei Vollzeitarbeit. Und der mögliche Rentenverlust beunruhigt sie nicht, weil sie an den Rentenbezug sowieso nicht glauben und ihr ganzes Leben lang als Aufstocker recht gut leben konnten, so auch eine Mieterin von uns. MEX vom HR hat am Mittwoch vor einer Woche sogar eine Bürgergeldempfängerin vorgestellt, die veständlicherweise anonym bleiben wollte, jedoch ausführte, es wäre doch unsinnig, wenn sie für dasselbe Geld netto arbeiten würde.
Ich glaube, wir sollten uns auch keine großen Hoffnungen hingeben hinsichtlich der Krankenversorgung. Immer mehr Ärzte lehnen zusätzliche Patienten ab. Das habe ich selbst mit dem Dr.med. Michael Nist (Nordweststadt) erlebt, als ich vor meiner Prostata-HoLEB-OP ein Belastungs-EKG benötigte. Wir haben an einen Allgemeinmediziner auch eine Praxis vermietet. Der hat tatsächlich einen weiteren Patienten aus unserem Haus abgelehnt. Das wird insbesondere für die ältere Generation problematisch werden; denn die meisten Krankheitsprobleme kommen erst im Alter. Als ich mich mit ihm neulich unterhielt, waren wir uns auch im Klaren, daß wir auch zu den „kleinen Leuten“ gehören, die arbeiten müssen, obwohl uns viele auch beneiden mögen.
Neuster Trend aus den „demokratischen“ USA, junge selbstbewußte Frauen mal kurz vorübergehend zusammenzuschlagen? Kommt der Trend auch zu uns? Misogyne Reaktion auf die propagierte Weiberherrschaft? Zumutungen von Frauen wie von der Leyen, Baerbock, Lagarde, Lang usw. ?
https://odysee.com/@RTDE:e/Neuer-Trend-in-den-USA–%E2%80%93-M%C3%A4nner-schlagen-Frauen-wahllos-ins-Gesicht:0?src=embed
Wie spät ist es? Zu spät?
Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.” ( Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler)
Da der Anteil der armen, frustrierten Weltbevölkerung weiterhin sehr hoch sein wird, werden sich die Spannungen zwischen dieser Welt und der Welt der Reichen weiter verschärfen – mit entsprechenden Konsequenzen. Durch die Technologie schrumpft die Welt zu einem globalen Dorf, das sich allerdings am Rande einer Revolution befindet. Während wir es mit einer immer stärker integrierten Oberschicht zu tun haben, sind wir gleichzeitig mit wachsenden explosiven Spannungen in den ärmsten Unterschichten konfrontiert.
Seitdem das Papier im Jahr 2011 mit einem Vorwort der damaligen Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, veröffentlicht wurde, hat die soziale Ungleichheit in Deutschland und Europa weiter zugenommen. Während ein immer größerer Teil der Menschheit ums schiere Überleben kämpft, lebt eine kleine Oberschicht in Saus und Braus.
Bereits am 26.10.2017 enthüllte eine Studie der Schweizer Großbank UBS und der Beratungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC), dass allein in Deutschland 117 Milliardäre leben. Insgesamt ist die Zahl der Milliardäre im vergangenen Jahr um 10 Prozent auf 1542 gestiegen und deren Gesamtvermögen um 17 Prozent auf 6 Billionen Dollar.
Mit ihrem „Leuchtturm-Projekt Schnöggersdorf“ (Leidenberger) bereitetet sich die herrschende Klasse auf die unweigerlich kommenden revolutionären Auseinandersetzungen vor.
Mehr als zwei Drittel der Jugendlichen erklärten, sie seien nicht bereit, in einem Krieg für Deutschland zu kämpfen. Mehr als die Hälfte würden sich jedoch an einem „großen Aufstand gegen die an der Macht beteiligen“.
Aber die den Mangel verwaltene Maschinerie läuft wie bei der Titanic vor dem Untergang wie geschmiert…
Linsenstapler und Erbsenzähler in Großraumbüros der nichtstaatlichen Kommunen wachen zum Beispiel über die Vollversorgung der gemeldeten Bio-Deutschen mit min. 80 Ltr Mülltonnen pro gemeldete Wohnanschrift.
Es wird gedroht, bei Nichtbeantwortung eines behördlich wirkenden Anschreibens eine Mülltonne mittels Zwang zugewiesen zu bekommen. Dabei sind die meisten Stadtreinigungsbetriebe als gewerbliche Firma in internationalen Gewerbeverzeichnissen teilweise sogar als GmbH gelistet.
Eine Firma darf hoheitlich auftreten?
Auf Nachhaken wird geantwortet, daß eigenbetriebsähnliche Gewerbeteile zu den Städten gehören, wobei die Städte auch wieder allesamt in intern. Firmenregistern stehen, die dann auf das Bundesland verweisen, daß sie das dürften, wobei das jeweilige Bundesland auch wieder in intern. Firmenregistern stehen und im Streitfall jedes Gericht, jede nichtstaatliche Staatsanwaltschaft auch wieder in intern. Firmenregistern gelistet werden…
Wir werden.. betrogen? … getäuscht?… verschaukelt?… von gefügigen Tarifangestellten veräppelt?
Aber es gibt Ausnahmen:
Immer mehr Behördenangestellte gehen anonym vor und bestätigen die Nichtstaatlichkeit der BRD (DAS VEREINIGTE WIRTSCHAFTSGEBIET). Die Kommunen wären nicht mehr hoheitlich befugt das Steuerfindungsrecht zu nutzen, da die Kommunen/Städe allesamt als Firma mit Eröffnungsbilanzen in internationalen Firmenverzeichnissen gelistet sind. Nur Kapitalgesellschaften müssen eine Eröffnungsbilanz erstellen. Gewerbliche Firmen können keine Steuern erheben…
Nur wird dieses Wissen nichts mehr verbessern. Die Bürovorsitzenden und generell die informierten Chefetagen wissen das auch.
Und sie wissen auch, daß es keinen Not-Aus Schalter geben wird.
Ich gehöre ja zu den Totalverweigerern der GEZ. Und seit dem ich keine Meldeadresse habe, erhalte ich auch keine Post mehr von der GEZ und anderen.
Die Kündigung des RundfunkblaStaatsvertrags ist eine der wenigen Dinge, die die AfD bei einem Wahlsieg in einem der Länder Thüringen oder Sachsen tatsächlich bewirken könnte.
Dann wird es eng für die Propaganda und Indoktrination im Tal der Anungslosen und vielleicht auch im Rest der Republik.
AFD: An den Taten werden ihr sie erkennen. Ich hab da so meine Bedenken.
…nehmen Sie weiterhin Altparteien, das ist Kontinuität pur.
Vermutlich zu früh gefreut! Der korrupte Staat wurde nur vom ÖRR geschaffen und wird von ihm auch nur erhalten. Der ÖRR wird deswegen NUR mit dem korrupten Staat gemeinsam untergehen. Danach sieht es jedoch im Augenblick noch nicht aus. Ab 2013 wurde der ÖRR sinnwidrig an die Existenz einer Wohnung drangehängt, und die Entscheidungen des 5. Landgerichts Tübingen 2016 dürften ganz alte Karamellen sein. Die in jeder Hinsicht richtige Entscheidung, daß es sich beim ÖRR um kein Staatsunternehmen handelt, schon weil es sich von Werbung auch finanziert, wurde dann doch anschließend nach meiner Erinnerung mit geradezu unglaublich rabulistischen Entscheidungen des BVerf-Gerichts und des EuGH verworfen. Vielleicht wurde auch die 5. Kammer aufgelöst oder versetzt, jedenfalls gibt es immer wieder Wege die ganz wenigen vernünftigen Gerichte doch wirkungslos zu machen.
Wir sehen doch an Trump in der USA oder Assange in England, welchen Mißbrauch man mit Gerichten machen kann, indem man bei Trump beliebig viele Prozesse anstrengt oder im Fall eines Menschen, der mal wagte, die Meinungsfreiheit beim Wort zu nehmen, d. h. wie Assange die Wahrheit zu sagen, zu Tode geschunden wird.