Empörungsrituale für die Tagesschau/Ein Scheinproblem entwickelt sich zur Staatsaffäre und verursacht eine Regierungskrise Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam (publikumskonferenz) Ein Geheimdienstchef wird zum Merkmal für das Bröckeln unserer Demokratiefassade. Der Maaßen zeigt sich auf […]
Russophilus (vineyardsaker) Die Lügen- und Propagandaschau (vormals tagesschau) hat die Ergebnisse der aktuellen „Sonntagsfrage“ veröffentlicht. fdp und grüne pest haben dabei um 1% zugelegt, cdu/csu und spd verloren 1% und die AfD gewann 2% und […]
von WiKa (qpress) BRDigung: Es ist so schön, wenn man ungestört in seinem stressbefreiten und durchharmonisierten Feng-Shui Elfenbeinturm residieren darf. Dort von Personenschützen bis ans sein unselige Ende umgeben, kann man sehr bequem nach seinen […]
von Dr. Klaus Miehling (dzig) Unsere Politiker werden nicht müde, den „Rechtsstaat“ zu beschwören. Aber was sind die Merkmale eines Rechtsstaats, und leben wir tatsächlich (noch) in einem? Wenn nein, wie konnte es dazu kommen? […]
verfasst von Diogenes Lampe (dasgelbeforum) Bedenke, worum Du bittest! Es könnte in Erfüllung gehen! Seehofer hat mich überrascht. Oder war es Maaßen? Egal! Vermutlich waren es die Spitzen des gesamten Geheimdienstapparates, die dieses Meisterwerk der […]
In Griechenland erhielten bis Juli 2018 wenigstens rund 3000 Immobilienkäufer eine Aufenthaltsgenehmigung für sich und ihre Verwandten. Bis Juli 2018 erwarben in Griechenland wenigstens 2.968 Chinesen, Türken, Russen und andere Auslaänder aus sogenannten Drittstaaten eine […]
von Vera Lengsfeld Wer noch Zweifel hatte, dass die Partei Konrad Adenauers, jedenfalls ihre Funktionäre, links außen angekommen ist, der wurde auf dem Parteitag der baden-württembergischen CDU eines Besseren belehrt. Der Landesgeneralsekretär Manuel Hagel, forderte […]
Jason Ditz (antikrieg) Da Saudi-Arabien seinen Krieg im Jemen ständig ausweitet, nehmen die Forderungen der Menschenrechtsgruppen zu, den Saudis keine Waffen mehr zu verkaufen, mit denen sie Kriegsverbrechen begehen können. Sie haben Mühe, mit den […]
Von Ulrich Rippert (wsws) Einen Tag nach dem der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen von seinem Posten entbunden und zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert wurde, gab Innenminister Horst Seehofer (CSU) gestern bekannt, […]
Gastbeitrag von Jürgen Parteilichkeit, parteiisch zu sein, dürfte jedem vertraut sein! Man ergreift Partei, für oder gegen etwas. Man schlägt sich auf eine Seite und unterstützt diese. Untertags geschieht dies wohl öfters, wie einem selbst […]
von WiKa (qpress) BRDigung: Über viele Jahrzehnte fiel das kriminelle Wesen der Alt-Parteien nicht sonderlich auf. Selbst dann nicht, wenn der ein oder andere Spitzenpolitiker sich an den ein oder anderen folgenschweren Bargeldkoffer nicht mehr […]
Doris Auerbach (politonline) an den deutschen Aussenminister Heiko Maas Sehr geehrter Herr Außenminister, Grundlage meines offen an Sie gerichteten Schreibens ist Ihre an die Chemnitzer Bürger gerichtete Forderung: »Da müssen wir dann auch mal vom […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Allenthalben wird nach Chemnitz und Ähnlichem die Forderung gestellt, der demokratische Rechtsstaat müsse verteidigt werden, gegen die Gefahr von Rechts. Das kommt nicht nur aus dem links-grün-faschistischen Milieu, sondern auch aus […]
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