Die Zensur von Alex Jones

von Dmitri Orlov (the blogcat)

Vor kurzem ist etwas passiert, das mir das Gefühl gab, einer gefährdeten Gattung anzugehören. Eine Reihe von transnationalen Internet-Unternehmen, darunter Google, Facebook, Apple und einige andere, haben gleichzeitig Inhalte von Infowars.com entfernt, das von Alex Jones betrieben wird. Eine solche Synchronität ist ein sicheres Zeichen für eine Verschwörung – etwas, das Alex Jones oft anspricht.

Ich bin einmal in einer Radioshow von Alex Jones aufgetreten, und er schaffte es, das, was ich zu sagen hatte, kurz und gut zusammenzufassen: „Die USA werden so wie die UdSSR zusammenbrechen.“ Nicht schlecht, wenn man bedenkt, wie wenig Verbindungen und wie wenig wir gemeinsam haben. Er ist ein Konservativer und Liberaler, während ich denke, dass es in den USA keine Konservativen gibt. Was haben sie „konserviert“, außer dem Recht, Kleinwaffen zu tragen? Was das Libertäre betrifft, so halte ich den eigentlichen historischen Libertarismus für einen Zweig des Sozialismus. Und die amerikanische Variante davon ist einfach nur lustig: Sie sind nur so lange libertär, bis sie die Dienste eines Krankenwagens oder der Feuerwehr benötigen, dann verwandeln sie sich in Sozialisten. Hinzu kommen amerikanische Libertäre wie Ayn Rand, die für mich nur eine gnadenlos schlechte Schriftstellerin voller falscher Gedanken war. Aber ich finde sie als Lackmustest für mittelmäßige Gemüter nützlich.

Außerdem ist Jones politisch, während ich nach wie vor davon überzeugt bin, dass nationale Politik in den USA reine Zeitverschwendung ist. Es ist statistisch erwiesen, dass die USA keine Demokratie sind: Der Wille des Volkes hat genau null Auswirkungen auf die öffentliche Ordnung. Es spielt keine Rolle, wer Präsident ist; der Unterschied ist eine Frage des Stils. Trump ist der Elefant im Porzellanladen, während Clinton ein Reh im Scheinwerferlicht gewesen wäre. Das Ergebnis ist dasselbe: Die USA sind bankrott und ihr Imperium ist vorüber.

Und auch die Genres von Alex Jones und mir sind unterschiedlich. Ich bin in erster Linie ein Experimentator und Essayist, und für mich sind persönliche Erfahrungen und literarische Form lebenswichtig, während Jones es mit Nachforschungen nicht so genau nimmt und gerne mit Hörensagen arbeitet und eher abgedroschen und repetitiv ist, er aber für einen Hetzer die richtigen Instinkte besitzt. Er folgt einer langen amerikanischen Tradition von Wanderpredigern, die Hiobsbotschaften verbreiten, auf die Bibel klopfen und mit Feuer und Schwefel um sich werfen. Sein Inhalt ist weltlich, aber seine rhetorischen Techniken sind die eines Erweckungspredigers. Er ist predigend, kreischend und emotionell. Außerdem steckt in seiner kulturellen Schminke etwas von einem Jahrmarktschreier und er ist sich nicht zu schade, für Quacksalber-Produkte der Prepper zu werben.

Dennoch teilen wir einige wichtige Gemeinsamkeiten. Keiner von uns ist Teil der offiziellen Erzählung, die den Menschen von den US-Massenmedien mit zunehmend schlechteren Resultaten eingehämmert werden. Denkende Amerikaner sind einfach nicht mehr leichtgläubig genug. Jones hat meiner Meinung nach dieses Leichtgläubigkeitsdefizit in der Öffentlichkeit für alles ausgenutzt, indem er jede Verschwörungstheorie da draußen verfolgt, während ich genau wie ihr bin – leichtgläubig. Schon klar, ein paar arabische Touristen mit Tapeziermessern haben drei Hochhäuser aus Stahl zerstört, indem sie zwei Flugzeuge aus Aluminium hineingesteuert haben. Rechnet selber nach, das sind nur 2/3 eines Flugzeugs pro Wolkenkratzer – das reicht doch, oder? Kerosin, das mit 430 bis 800 Grad Celsius verbrennt, hat Stahlsäulen geschmolzen (Stahl schmilzt bei 1.500 Grad Celsius). Zwei Aluminiumdosen gefüllt mit Kerosin, Fleisch und Gepäck haben drei Stahlkonstruktionen zerstört. Ich finde diese Erklärung vollkommen zufriedenstellend, ihr nicht? Wenn ihr mehr wissen wollt, ist es einfach, es herauszufinden, aber wartet nicht auf mich, denn da ich so leichtgläubig bin, bin ich vollkommen zufrieden.

Jones und ich unterscheiden uns auch darin, dass er sehr populär ist, während mir meine Popularität ausreicht und es mir allgemein an irdischer Ambition mangelt. Ich schreibe gern und meinen Lesern gefällt was ich schreibe und alle sind glücklich – außer meine Kindern, denn während ich schreibe, spiele ich nicht mit ihnen. Aber Jones wird immer größer – populär genug, um die Massenmedien zu verdrängen, die ständig Anteile am Gemütsgeschäft verlieren. Zum Teil ist das ihre eigene Schuld: Wie lange, glauben sie, können sie die toten Pferde der „russischen Verschwörung“ und der „russischen Einmischung“ reiten, bevor die Menschen anfangen, den Kopf zu schütteln und sich abzuwenden? Teilweise ist der verbale Durchfall, den wir auf CNN hören und in der NYT lesen, als Ablenkung gedacht, denn die Wahrheit hat sich für die Interessen jener in Gift verwandelt, die für die Massenmedien verantwortlich sind. Ich werde mich am Donnerstag weiter mit diesem Thema beschäftigen. Die politische Entscheidung, Jones zu zensieren, war ein Zeichen der Verzweiflung: Der verbale Durchfall funktioniert nicht, also wird es Zeit für Plan B, und der lautet einfach so laut wie möglich „Halt die Fresse!“ zu schreien.

Aufgrund seiner riesigen und aufkeimenden Popularität (die durch die jüngsten Angriffe sogar noch verstärkt wurde) ist Jones ein riesiges Ziel, während ich nur ein kleines bin. Trotzdem, zuerst jagen sie Alex Jones, und dann kommen sie vielleicht auch zu mir. Und deshalb wird es Zeit aufzupassen und gegenzusteuern. Diese Internet-Firmen – Google, Facebook, Apple, Google Podcast, Spotify, iHeartRadio, MailChimp, Disqus, LinkedIn, Flickr, Pinterest und viele andere – haben genauso wenig das Recht, ihn zu zensieren, wie eure Telefongesellschaft das Recht hat, eure Anrufe zu überwachen oder zu bestimmen, welche Nummern ihr anwählen dürft. Was Jones angetan wurde, ist nach amerikanischem Recht vollkommen illegal, und während diese Unternehmen in den USA, wo sie politisch geschützt werden, nicht viel zu befürchten haben, so haben sie international viel mehr zu befürchten.

Soweit man das beurteilen kann, hat Jones nicht gegen die Nutzungsbestimmungen dieser Internet-Dienste verstoßen, trotzdem haben sie ihn abgewürgt. In der öffentlichen Diskussion, die diesem Ereignis vorausging, auch im US-Kongress, wurde mit Begriffen wie „Hassrede“ und „Anstiftung zur Gewalt“ hantiert. Diese Begriffe sind so vage definiert, dass sie für das willkürliche Werfen auf Feinde nützlich sind, während den eigenen Freunden volle Immunität gewährt wird, und das alles in einer völlig kontextfreien und faktenfreien Art und Weise. Zum Beispiel fand vor zwei Jahren auf PBS folgender Austausch zwischen dem ehemaligen CIA-Direktor Michael Morell und Charlie Rose statt:

Morell: „Wir müssen die Russen in Syrien einen Preis zahlen lassen.“

Rose: „Sie bezahlen den Preis, indem wir Russen töten?“

Morrell: „Ja.“

Der Kontext und die Fakten sind: Die Russen waren auf offizielle Einladung der international anerkannten syrischen Regierung in Syrien, um Terroristen und ausländische Söldner zu besiegen und die Kontrolle Syriens über sein Hoheitsgebiet wiederherzustellen. Die US-Streitkräfte haben in Syrien nicht viel Hilfreiches getan, aber was immer es auch war, es war illegal: Sie waren eine Invasionsmacht. Und hier haben wir Morell, der vorschlägt, dass wir russische Truppen töten, die gegen Terroristen kämpfen, nur um eine Botschaft zu senden. Wenn das nicht „Anstiftung zur Gewalt“ ist, dann weiß ich auch nicht. Und doch bleibt PBS zwei Jahre nach diesem Skandal weiter auf Sendung, was ist da los?!

Neben den fadenscheinigen Behauptungen von „Hassrede“ und „Anstiftung zu Gewalt“ wurde aus Washington, DC ein Befehl zur Abschaltung von Alex Jones erlassen. Eine beeindruckend große Gruppe von transnationalen Internetfirmen hat salutiert und sich auf den Weg gemacht, den Befehl auszuführen. Damit haben sie deutlich gemacht, für wen sie arbeiten. Und das wird wahrscheinlich ein großes Problem für sie werden.

Erstens dürfen diese transnationalen Unternehmen weltweit Dienstleistungen auf der Grundlage des Völkerrechts erbringen. Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verteidigt das Recht auf freie Meinungsäußerung:

„Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, an Meinungen ohne Einmischung festzuhalten sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Jones sollte die USA und die Unternehmen, die ihn zensiert haben, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verklagen und Entschädigung verlangen, sowohl von den Behörden innerhalb der US-Regierung, die den rechtswidrigen Auftrag (der im Laufe des Verfahrens aufzuspüren sein wird) erteilt haben, als auch von den transnationalen Unternehmen, die den Auftrag ausgeführt haben.

Zweitens operieren diese transnationalen Unternehmen weltweit auf der Grundlage örtlichen Rechts, was sie in vielen Fällen daran hindert, als Agenten ausländischer Regierungen zu agieren, ohne sich vorher als solche zu registrieren. Wenn Google und Facebook Aufträge der US-Regierung ausführen, dann handeln sie nicht als Unternehmen, sondern als heimliche Vertreter einer ausländischen Macht. Die Anerkennung als solche würde die internationale Reichweite, das Wachstumspotential und die Bewertung dieser Unternehmen erheblich einschränken.

Und da Google, Facebook und Apple öffentliche Unternehmen sind, die dem Streben nach Shareholder Value verpflichtet sind, wäre es für die Aktionäre an der Zeit, sich einzumischen und die Management-Teams auszutauschen. Denn was ist für sie gewinnbringender: eine illegale Verschwörung mit der US-Regierung und sich damit zu Aussätzigen zu machen, oder die gewissenhafte Pflege von Beziehungen zu allen Regierungen und sich für die Einhaltung des Völkerrechts einzusetzen? Es gibt immer noch die Möglichkeit für sie, die ganze Situation zu entschärfen: Den Fehler zugeben, die Dienste wieder herzustellen, Jones für die entgangenen Einkünfte zu entschädigen und zu versprechen, es nie wieder zu tun.