Facebook … das Ende von „Social Media“ ist nah

von WiKa (qpress)

Trugwelt: Besonders Facebook, Twitter und YouTube sind Schwergewichte aus dem Bereich “Social Media”. Offenkundig wird es dort immer asozialer und auch einseitiger. Was einmal vielversprechend als Born der Meinungsfreiheit das Licht der Welt erblickte, oder zumindest diesen Anspruch erhob, entpuppt sich immer erkennbarer als hemmungslose Meinungslenkung. Der massivste Dammbruch ereignete sich hier mit dem NetzDG. Damit wurden diese Konzerne mehr oder minder auf Regierungslinie getrimmt und zur weitgehenden Zensur verpflichtet, um nicht selbst empfindlichen Bußgeldern ausgesetzt zu sein.

Die Zensurmaßnahmen selbst sind dabei privatisiert und politisch schlagseitigen “Faktenfindern” und “Correctivlingen” übertragen worden. Einrichtungen, die mehr oder minder offen für den hiesigen Sprachraum allfällige Meinungsbereinigungen vornehmen. In Verbindung mit der erwähnten gesetzlichen Grundlage ist es nicht abwegig bei diesen Einrichtungen vom orwell’schen Wahrheitsministerium zu sprechen. Vorzugsweise geschieht derlei Zensur heute unter dem unverdächtigen Aspekt des sogenannten “Faktenchecks”. In vielen Fällen halten diese aber härteren Nachprüfungen nicht stand. So wird offenbar, dass man in sehr vielen Fällen bereits von politisch motivierter Zensur reden darf. Auf Konzernebene wird das dann rigoros digital umgesetzt.

Meinungsfreiheit in “Social Media” neigt sich dem Ende

In den USA ist dieser Streit bereits weiter eskaliert. Dort bekommt es eine Dimension, die die US-Verfassung berührt. Es geht um die Section 230 … [Wikipedia]. Diese Regelung schützte quasi die “Sozialen Medien” vor Haftungsansprüchen, wegen der Inhalte Dritter. Das ist an sich eine begrüßenswerte Sache, jedenfalls dann, wenn sichergestellt ist, dass die Menschen auch tatsächlich ihre Meinung frei verbreiten können. Da allerdings mehr und mehr fragwürdige Eingriffe der Betreiber (hier Facebook) zu Buche schlugen, wird diese Regelung inzwischen von offizieller Seite in den USA überprüft.

Das kann dazu führen, dass die rechtliche Immunität diesbezüglich verloren geht. Oder anders gesagt, sobald diese Regelung aufgehoben wird, haftet beispielsweise Facebook, aufgrund der redaktionellen Eingriffe, für die gezeigten Inhalte. Konkret bedeutet dies das Ende von “Social Media” … und wen wundert es, damit auch der Meinungsfreiheit im Allgemeinen. Dann übernehmen diese Konzerne (Facebook, Twitter, YouTube) mehr oder minder als Verlage/Verleger das bereits bestehende Geschäft. Wie es aussieht, bereitet sich besonders Facebook auf diese zunehmend kommerzielle Funktion vor. Das ergibt sich aus den neuerlichen Änderungen der Nutzungsbedingungen in den USA (per 1.10.2020): Facebook to update terms of service to avoid legal ramifications; here’s what it means … [dnaindia]. Vergleichbares gilt dann auch in unserem Rechtsraum (per 1.10.2020): Nutzungsbedingungen … [Facebook].

Zensur geht ab Oktober 2020 erst richtig los

Zitieren wir dazu ein wenig aus den neuen Bedingungen, die, wenn auch nicht ganz so offensichtlich, das Ende der freien Rede zementieren. Dabei geht es nicht nur um tatsächlich unwahre oder kriminelle Inhalte. Hinter den tollen Formulierungen verbirgt sich ebenso die Komponente “X”. Sie ist im Zweifel gegenüber den Nutzern das Totschlagargument. Dahinter lassen sich eine Menge Konzern- bzw. Verlagsinteresse verstecken. Wenn es dem Verlag nicht nützt, weil es ggf. schaden kann, dann kann es auch kurzerhand gelöscht werden. Etwaige Einsprüche fungieren in etwa so wie ein Besuch an der Klagemauer in Jerusalem. Die Mauer bleibt stehen, der Kläger verschwindet wieder ganz von allein.

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Gegen den Schwamm gibt es keine Mittel mehr

Die Formulierungen sind so gehalten, dass durchaus erkennbar bleibt, wer dort bestimmt und was die Kundschaft noch zu sehen bekommt. Unangenehme Inhalte, wie wahr und richtig die auch immer sein mögen, können mit diesem Regelwerk ziemlich zuverlässig aussortiert werden. Das führt dazu, das am Ende auch politische Bewegungen und Richtungen an der Verbreitung ihrer Meinungen gehindert sind, soweit sie nicht ins Verlagsrepertoire passen. Das war übrigens auch der Auslöser für die angestoßene Überprüfung der “Section 230” in den USA. Dem kommt zumindest Facebook zuvor und bekennt sich mehr oder minder offen zur Zensur und Parteinahme.

Als Verlag kann Facebook das dann ohne Konsequenzen machen. Fairerweise sollte Facebook dann offiziell die Bezeichnung “Social Media” für sich verabschieden. Facebook wird damit zu einer gewöhnlichen “Meinungsmanipulationspostille”, wie wir diese bereits massenhaft unter den hiesigen Verlagen/Medien vorfinden. Journalismus war gestern. Als Vorgeschmack darauf erleben wir selbst bereits seit Tagen, dass Beiträge von der Domain https://qpress.de selten bis gar nicht mehr auf Facebook zu teilen sind. Die bleiben zumeist bereits im Upload-Filter hängen (URL, Schlagworte und/oder Phrasen), womit bewiesen ist, dass diese Einrichtung schon mal wunderbar funktioniert.

Vermutlich liegt es daran, dass wir zu wenig auf “Konzernlinie” sind. So bösartige Stilblüten, wie sie hier aus der Feder fließen, sind von den unbedarften “KonsumEnten” fernzuhalten. Die hart aufgebaute, stark mit Aktienkapital gestützte, gesunde Volksmeinung darf einfach keinen Schaden leiden. Vergleichbares gilt für das dem Konzern zuzurechnende WhatsApp. Selbst bei den privaten Nachrichten wird bereits mächtig “Verbreitungshemmung” betrieben, wie man hier nachlesen kann. Wer hier nichts verpassen möchte, der kann sich zum Newsletter (unterhalb oder oben rechts) anmelden oder aber auch unseren Telegramkanal abonnieren.