Fast ein Jahr nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine ist die westliche Darstellung eines „unprovozierten“ Angriffs nicht mehr haltbar
Jonathan Cook (antikrieg)
Fast ein Jahr nach dem Einmarsch Russlands ist der Rückblick ein besonders wirksames Instrument zur Analyse des Ukraine-Kriegs.
Im Februar letzten Jahres klang es zumindest oberflächlich betrachtet plausibel, die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Truppen und Panzer in sein Nachbarland zu schicken, als „unprovozierten Angriffsakt“ zu bezeichnen.
Putin war entweder ein Verrückter oder ein Größenwahnsinniger, der versuchte, die imperiale, expansionistische Agenda der Sowjetunion wiederzubeleben. Sollte seine Invasion unangefochten bleiben, würde er eine Bedrohung für den Rest Europas darstellen.
Die glückliche, demokratische Ukraine brauchte die uneingeschränkte Unterstützung des Westens – und einen nahezu unbegrenzten Vorrat an Waffen -, um sich gegen einen schurkischen Diktator zu behaupten.
Doch dieses Narrativ erscheint zunehmend fadenscheinig, zumindest wenn man über die etablierten Medien hinaus liest – Medien, die noch nie so monoton, so entschlossen, die Kriegstrommel zu schlagen, so amnesisch und so unverantwortlich klangen.
Jeder, der in den vergangenen elf Monaten die unerbittlichen Bemühungen um eine Eskalation des Konflikts – die zu unsäglichem Leid und Tod führt, die Energiepreise in die Höhe schießen lässt, zu globaler Nahrungsmittelknappheit führt und letztlich einen nuklearen Schlagabtausch riskiert – in Frage stellt, wird als Verräter an der Ukraine angesehen und als Apologet Putins abgetan.
Andersdenkende werden nicht geduldet.
Putin ist Hitler, wir schreiben das Jahr 1938, und jeder, der versucht, den Druck zu mindern, unterscheidet sich nicht von Großbritanniens beschwichtigendem Premierminister, Neville Chamberlain.
Zumindest wurde uns das gesagt. Aber der Kontext ist alles.
Schluss mit den ‚ewigen Kriegen‘
Kaum sechs Monate bevor Putin in die Ukraine einmarschierte, zog Präsident Joe Biden das US-Militär nach zwei Jahrzehnten Besatzung aus Afghanistan ab. Es war die offensichtliche Erfüllung eines Versprechens, Washingtons „ewige Kriege“ zu beenden, die, wie er warnte, „uns unsagbar viel Blut und Geld gekostet haben“.
Das implizite Versprechen lautete, dass die Regierung Biden nicht nur die US-Truppen aus den „Sumpfgebieten“ des Nahen Ostens – Afghanistan und Irak – nach Hause holen würde, sondern auch dafür sorgen würde, dass die US-Steuern nicht mehr ins Ausland fließen, um die Taschen von Militärunternehmern, Waffenherstellern und korrupten ausländischen Beamten zu füllen. Die US-Dollars sollten im Inland ausgegeben werden, um die Probleme im eigenen Land zu lösen.
Doch seit dem Einmarsch Russlands hat sich diese Annahme in Luft aufgelöst. Zehn Monate später sieht es so aus, als sei dies schon immer Bidens Absicht gewesen.
Letzten Monat genehmigte der US-Kongress eine gigantische Aufstockung der größtenteils militärischen „Unterstützung“ für die Ukraine, wodurch sich die offizielle Gesamtsumme in weniger als einem Jahr auf etwa 100 Milliarden Dollar erhöht hat, wobei zweifellos noch viel mehr von den Kosten vor der Öffentlichkeit verborgen wird. Diese Summe übersteigt bei weitem den gesamten jährlichen Militärhaushalt Russlands von 65 Milliarden Dollar.
Washington und Europa haben die Ukraine mit Waffen versorgt, darunter auch mit immer mehr Offensivwaffen. Ermutigt hat Kiew das Schlachtfeld immer tiefer auf russisches Gebiet verlagert.
US-Politiker sprechen ebenso wie ihre ukrainischen Kollegen davon, dass der Kampf gegen Russland so lange andauern wird, bis Moskau „besiegt“ oder Putin gestürzt ist, und machen daraus einen weiteren „ewigen Krieg“, wie ihn Biden gerade abgeschworen hatte – diesmal in Europa und nicht im Nahen Osten.
Am Wochenende forderten Condoleezza Rice und Robert Gates, zwei ehemalige US-Minister, in der Washington Post Biden auf, „der Ukraine dringend eine dramatische Aufstockung der militärischen Mittel und Fähigkeiten zukommen zu lassen … Es ist besser, [Putin] jetzt zu stoppen, bevor von den Vereinigten Staaten und der NATO noch mehr verlangt wird.“
Im vergangenen Monat warnte NATO-Chef Jens Stoltenberg, dass ein direkter Krieg zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland eine „reale Möglichkeit“ sei.
Einige Tage später wurde der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij bei einem Überraschungsbesuch in Washington wie ein Held empfangen. Die US-Vizepräsidentin Kamala Harris und die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, entrollten eine große ukrainische Fahne hinter ihrem Gast, wie zwei begeisterte Cheerleader, als er vor dem Kongress sprach.
US-Gesetzgeber begrüßten Zelensky mit einer dreiminütigen Standing Ovation, die sogar länger war als die, die dem anderen bekannten „Mann des Friedens“ und Verteidiger der Demokratie, Israels Benjamin Netanjahu, zuteil wurde. Der ukrainische Präsident rief in Anlehnung an den US-Kriegspräsidenten Franklin D. Roosevelt zum „absoluten Sieg“ auf.
All dies unterstreicht nur die Tatsache, dass Biden sich den Krieg in der Ukraine schnell zu eigen gemacht und Russlands „unprovozierte“ Invasion ausgenutzt hat, um einen Stellvertreterkrieg der USA zu führen. Die Ukraine hat das Schlachtfeld geliefert, auf dem Washington die unerledigten Aufgaben des Kalten Krieges wieder aufgreifen kann.
In Anbetracht des Zeitpunkts könnte sich ein Zyniker fragen, ob Biden nicht aus Afghanistan abzog, um sich endlich darauf zu konzentrieren, die USA zu reparieren, sondern um sich auf eine neue Arena der Konfrontation vorzubereiten, um dem alten US-Drehbuch der militärischen Dominanz über das gesamte Spektrum neues Leben einzuhauchen.
Musste Afghanistan „aufgegeben“ werden, damit das Geld Washingtons stattdessen in einen Krieg gegen Russland investiert werden kann, allerdings ohne die Leichensäcke der USA?
Feindliche Absichten
Biden und seine Mitarbeiter konnten natürlich nicht wissen, dass Putin in die Ukraine einmarschieren würde. Es war die Entscheidung des russischen Führers, nicht die Washingtons. Außer …
Führende US-Politiker und Experten für die Beziehungen zwischen den USA und Russland – von George Kennan und William Burns, dem derzeitigen CIA-Direktor Bidens, bis hin zu John Mearsheimer und dem verstorbenen Stephen Cohen – hatten seit Jahren davor gewarnt, dass die von den USA angeführte Ausweitung der NATO bis vor die Haustür Russlands zwangsläufig eine russische militärische Reaktion hervorrufen würde.
Putin hatte bereits 2008 vor den gefährlichen Folgen gewarnt, als die NATO erstmals vorschlug, die Ukraine und Georgien – zwei ehemalige Sowjetstaaten an Russlands Grenze – in die NATO aufzunehmen. Er ließ keinen Zweifel aufkommen, indem er fast unmittelbar, wenn auch nur kurz, in Georgien einmarschierte.
Vermutlich war es genau diese „unprovozierte“ Reaktion, die die NATO bei der Umsetzung ihres Plans verzögerte. Nichtsdestotrotz bekräftigte das Bündnis im Juni 2021 seine Absicht, der Ukraine die NATO-Mitgliedschaft zu gewähren. Wenige Wochen später unterzeichneten die USA mit Kiew getrennte Pakte über Verteidigung und strategische Partnerschaft, wodurch die Ukraine in den Genuss vieler Vorteile einer NATO-Mitgliedschaft kam, ohne dass sie offiziell zum Mitglied erklärt wurde.
Zwischen den beiden NATO-Erklärungen von 2008 und 2021 haben die USA Moskau wiederholt ihre feindseligen Absichten signalisiert und erklärt, wie die Ukraine ihr aggressives geostrategisches Auftreten in der Region unterstützen könnte.
Im Jahr 2001, kurz nachdem die NATO begonnen hatte, sich auf die Grenzen Russlands auszudehnen, traten die USA einseitig aus dem ABM-Vertrag von 1972 aus, der ein Wettrüsten zwischen den beiden historischen Feinden verhindern sollte.
Unbelastet von diesem Vertrag errichteten die USA daraufhin ABM-Anlagen in der erweiterten NATO-Zone, 2016 in Rumänien und 2022 in Polen. Es wurde behauptet, diese seien rein defensiv, um etwaige vom Iran abgefeuerte Raketen abzufangen.
Moskau konnte jedoch nicht ignorieren, dass diese Waffensysteme auch offensiv eingesetzt werden können und dass erstmals kurzfristig atomar bestückte Cruise Missiles in Richtung Russland abgeschossen werden könnten.
Zu den Bedenken Moskaus kam hinzu, dass Präsident Donald Trump 2019 einseitig aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen von 1987 ausstieg. Dies öffnete den USA die Tür für einen potenziellen Erstschlag gegen Russland unter Verwendung von Raketen, die in neu aufgenommenen NATO-Mitgliedern stationiert sind.
Als die NATO im Sommer 2021 erneut mit der Ukraine flirtete, muss die Gefahr, dass die USA mit Kiews Hilfe einen Präventivschlag führen könnten, der Moskaus Fähigkeit zu einem wirksamen Gegenschlag zerstören und seine nukleare Abschreckung gefährden würde, den russischen Entscheidungsträgern schwer zu schaffen gemacht haben.
US-Fingerabdrücke
Doch das war noch nicht alles. Die postsowjetische Ukraine war geografisch und wahltechnisch tief gespalten in der Frage, ob sie ihre Sicherheit und ihren Handel von Russland oder von der NATO und der Europäischen Union abhängig machen sollte. Die knappen Wahlen schwankten zwischen diesen beiden Polen. Die Ukraine war ein Land, das sich in einer permanenten politischen Krise befand und in einer tiefgreifenden Korruption.
Dies war der Hintergrund für einen Putsch bzw. eine Revolution im Jahr 2014, bei dem eine Regierung in Kiew gestürzt wurde, die gewählt worden war, um die Beziehungen zu Moskau zu erhalten. An ihrer Stelle wurde eine Regierung eingesetzt, die offen antirussisch war. Washingtons Fingerabdrücke – getarnt als „Demokratieförderung“ – waren überall auf dem plötzlichen Regierungswechsel zu einer Regierung zu sehen, die eng mit den geostrategischen Zielen der USA in der Region verbunden ist.
Viele russischsprachige Gemeinschaften in der Ukraine – vor allem im Osten, Süden und auf der Halbinsel Krim – waren über diese Machtübernahme verärgert. Aus Sorge, dass die neue feindselige Regierung in Kiew versuchen könnte, ihre historische Kontrolle über die Krim und Russlands einzigen Warmwasserhafen abzutrennen, annektierte Moskau die Halbinsel.
In einem anschließenden Referendum sprach sich die Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit für diesen Schritt aus. In den westlichen Medien wurde das Ergebnis weithin als gefälscht dargestellt, aber spätere westliche Umfragen deuteten darauf hin, dass die Krimbewohner der Meinung waren, das Ergebnis entspreche ihrem Willen.
Aber es war die östliche Donbass-Region, die im Februar letzten Jahres als Vorlage für die russische Invasion diente. Im Jahr 2014 brach schnell ein Bürgerkrieg aus, in dem die russischsprachigen Gemeinden dort gegen ultranationalistische, antirussische Kämpfer vor allem aus der Westukraine, darunter unverhohlene Neonazis, antraten. In den acht Jahren der Kämpfe starben viele Tausende.
Während Deutschland und Frankreich mit Russlands Hilfe das so genannte Minsker Abkommen aushandelten, um das Gemetzel im Donbass zu beenden, indem sie der Region größere Autonomie versprachen, sah es so aus, als würde Washington das Blutvergießen begünstigen.
Es ließ Geld und Waffen in die Ukraine fließen. Es bildete die ultranationalistischen Streitkräfte der Ukraine aus und bemühte sich um die Integration des ukrainischen Militärs in die NATO durch die so genannte „Interoperabilität“. Im Juli 2021, als die Spannungen zunahmen, hielten die USA eine gemeinsame Marineübung mit der Ukraine im Schwarzen Meer ab, die Operation Sea Breeze, die dazu führte, dass Russland Warnschüsse auf einen britischen Zerstörer abfeuerte, der in die Hoheitsgewässer der Krim einfuhr.
Im Winter 2021 hatte Moskau, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow feststellte, „unseren Siedepunkt erreicht“. Russische Truppen wurden in nie dagewesener Zahl an der ukrainischen Grenze zusammengezogen – ein untrügliches Zeichen dafür, dass Moskaus Geduld mit der ukrainischen Kollaboration mit diesen von den USA inszenierten Provokationen zu Ende ging.
Präsident Zelenskij, der mit dem Versprechen gewählt worden war, den Donbass zu befrieden, aber offenbar nicht in der Lage war, die rechtsextremen Elemente innerhalb seines eigenen Militärs zu bändigen, schlug genau die entgegengesetzte Richtung ein.
Ultranationalistische ukrainische Kräfte verstärkten in den Wochen vor der Invasion den Beschuss des Donbass. Gleichzeitig ließ Zelenski kritische Medien schließen, verbot bald die politischen Parteien der Opposition und verpflichtete die ukrainischen Medien zur Umsetzung einer „einheitlichen Informationspolitik“. Als die Spannungen zunahmen, drohte der ukrainische Präsident damit, Atomwaffen zu entwickeln und eine beschleunigte NATO-Mitgliedschaft anzustreben, die den Westen weiter in das Gemetzel im Donbass verwickeln und eine direkte Auseinandersetzung mit Russland riskieren würde.
Das Licht ausknipsen
Nach 14 Jahren amerikanischer Einmischung an Russlands Grenzen schickte Moskau seine Soldaten – „unprovoziert“.
Putins anfängliches Ziel schien, unabhängig von der Darstellung in den westlichen Medien, so leicht wie möglich zu sein, da Russland eine illegale Invasion startete. Russland hätte von Anfang an seine aktuellen, verheerenden Angriffe auf die zivile Infrastruktur der Ukraine durchführen können, indem es die Verkehrsverbindungen geschlossen und in weiten Teilen des Landes die Lichter ausgeschaltet hätte. Aber es schien bewusst eine Schock- und Ehrfurcht-Kampagne im Stil der USA zu vermeiden.
Stattdessen konzentrierte es sich zunächst auf eine Demonstration der Stärke. Moskau scheint fälschlicherweise davon ausgegangen zu sein, dass Zelenskij akzeptieren würde, dass Kiew sich übernommen hat, dass die USA – Tausende von Kilometern entfernt – nicht als Garant für die Sicherheit des Landes dienen können, und dass man Druck ausüben würde, um die Ultranationalisten zu entwaffnen, die seit acht Jahren russische Gemeinden im Osten angreifen.
So hat sich die Sache nicht abgespielt. Aus Moskaus Sicht sieht Putins Fehler weniger so aus, dass er einen unprovozierten Krieg gegen die Ukraine begonnen hat, als dass er die Invasion zu lange hinausgezögert hat. Die militärische „Interoperabilität“ der Ukraine mit der NATO war weitaus fortgeschrittener, als es den russischen Planern bewusst gewesen zu sein scheint.
Die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Minsker Verhandlungen zur Beendigung des Gemetzels im Donbass leitete, schien – wenn auch unbeabsichtigt – in einem Interview diese Ansicht wiederzugeben: die Gespräche dienten als Fassade, während die NATO die Ukraine auf einen Krieg gegen Russland vorbereitete.
Statt eines schnellen Sieges und einer Einigung über neue regionale Sicherheitsvereinbarungen führt Russland nun einen langwierigen Stellvertreterkrieg gegen die USA und die NATO, wobei die Ukrainer als Kanonenfutter dienen. Die Kämpfe und das Töten könnten bis in alle Ewigkeit andauern.
Da der Westen entschlossen ist, keinen Frieden zu schließen, und Waffen so schnell liefert, wie sie hergestellt werden können, sieht das Ergebnis düster aus: entweder eine weitere zermürbende, blutige territoriale Aufteilung der Ukraine in einen pro-russischen und einen anti-russischen Block durch Waffengewalt oder eine Eskalation bis hin zu einer nuklearen Konfrontation.
Ohne das anhaltende Eingreifen der USA hätte sich die Ukraine schon vor vielen Jahren mit ihrem viel größeren und stärkeren Nachbarn arrangieren müssen – so wie es Mexiko und Kanada mit den USA tun mussten. Eine Invasion wäre vermieden worden. Jetzt liegt das Schicksal der Ukraine weitgehend nicht mehr in ihrer Hand. Sie ist zu einem weiteren Spielball auf dem Schachbrett der Intrigen der Supermächte geworden.
Washington kümmert sich weniger um die Zukunft der Ukraine als vielmehr darum, Russlands militärische Stärke zu schwächen und es von China zu isolieren, das offenbar das nächste Ziel im Visier der USA ist, die eine umfassende Vorherrschaft anstreben.
Gleichzeitig hat Washington ein weitergehendes Ziel erreicht: Es hat jede Hoffnung auf ein Sicherheitsabkommen zwischen Europa und Russland zunichte gemacht, die Abhängigkeit Europas von den USA sowohl militärisch als auch wirtschaftlich vertieft und Europa dazu gebracht, sich auf seine neuen „ewigen Kriege“ gegen Russland und China einzulassen.
Es wird noch viel mehr Geld ausgegeben und noch mehr Blut vergossen werden. Es wird keine Gewinner geben, abgesehen von den neokonservativen außenpolitischen Falken, die Washington beherrschen, und den Lobbyisten der Kriegsindustrie, die von den endlosen militärischen Abenteuern des Westens profitieren.
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