Gipfeltreffen von Donald Trump und Wladimir Putin

In den vergangenen Tagen ist bekannt geworden, dass Vertreter der US-amerikanischen und der russischen Regierung ein Gipfeltreffen der Präsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Donald Trump, vorbereiten. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, war deshalb in Moskau. Das Treffen ist für den 16. Juli geplant und soll in der finnischen Hauptstadt Helsinki stattfinden, ein historischer Ort für eine Verständigung zwischen Ost und West, denkt man an die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).

Seit der Wahl von Donald Trump wurde in den USA versucht, ein solches Gipfeltreffen zu hintertreiben. Die Vorwürfe gegen den US-Präsidenten, das sogenannte Russiagate, dienten unter anderem diesem Zweck. Donald Trump sollten die Hände gebunden werden, der Erfolg eines Treffens mit dem russischen Präsidenten sollte von vornherein verhindert werden. Denn Trump hatte im Wahlkampf mehrfach geäussert, er sei daran interessiert, die äusserst angespannten Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu verbessern, ein Anliegen, das nicht nur in den USA auf massiven Widerstand stiess, sondern auch bei europäischen Politikern, die sich den Vorgängerregierungen und der Kandidatin Hillary Clinton verpflichtet fühlten.

Interessant ist, dass auch der jetzige Versuch der beiden Präsidenten, miteinander ins Gespräch zu kommen, mit zum Teil scharfer Polemik bedacht wird. Und das nicht nur in der New York Times und der Washington Post, sondern auch in Deutschland, wo sich nahezu alle überregionalen Mainstream-Medien den Vorgaben dieser Zeitungen angepasst haben. Man lese dazu die Kommentare der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, der Süddeutschen Zeitung, der Welt, im Spiegel online resp. beim Deutschlandfunk und tagesschau.de. Auffallend ist die Stossrichtung. So schreibt die FAZ vom 29. Juni zwar, »dass ein gutes Verhältnis zwischen Amerika und Russland im ureigensten Interesse der Europäer liegt« und fügt auch hinzu, dass »die globale Rivalität zwischen Washington und Moskau […] zu allererst auf unserem Kontinent ausgetragen« wurde. Im selben Satz heisst es aber zugleich, beides habe nur »früher« gegolten. Heute gelte das alles nicht mehr, weil Donald Trump und Wladimir Putin »praktizierende Nationalisten« seien, die »wenig Rücksicht« auf europäische Interessen nähmen.

Was ist von solchen Formulierungen zu halten, wenn man bedenkt, dass alle US-Regierungen nach dem Zweiten Weltkrieg viel dafür getan haben, Europa im Vasallenstatus zu halten? America first galt auch in all den Jahrzehnten vor Trump und bedeutete die Einbindung und Instrumentalisierung Europas für US-amerikanische Interessen, während die Interessen vieler europäischer Völker selbst bei europäischen Regierungen zweitrangig blieben. Trumps Variante ist eine andere: Er definiert America first nicht nur so, dass sich die USA auf die Wahrung ihrer nationalen Interessen konzentrieren sollen, sondern sieht in anderen Staaten auch keine dienstbaren Vasallen mehr, sondern eher Konkurrenten. Was dies für die Staaten Europas bedeutet, dafür gibt es bislang unterschiedliche Signale.

Nun sind Deals üblicherweise etwas, von dem beide Seiten profitieren sollen. Wenn der US-Präsident jetzt wirklich in der Lage sein sollte, das amerikanisch-russische Verhältnis zu verbessern und die Gefahr eines grossen Krieges zu bannen, ist dies erst einmal zu begrüssen. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Lindsay Walters, erklärte zu dem geplanten Gipfeltreffen, der US-Präsident erhoffe sich von diesem, die Lage zu entspannen und eine konstruktive Zusammenarbeit anzustossen. Wörtlich sagte sie: »Der Präsident misst diesem Gespräch grosse Bedeutung bei, um zu erfahren, ob Russland daran interessiert ist, die Beziehungen mit den USA auszubauen. Täten nicht auch die Staaten Europas gut daran, nun auch an ihre Interessen zu denken und auch ihr Verhältnis zu Russland zu verbessern?«

 

https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2018/nr1516-3-juli-2018/gipfeltreffen-von-donald-trump-und-wladimir-putin.html Zeit-Fragen Nr. 15/16 vom 3. 7. 18
km. Gipfeltreffen von Donald Trump und Wladimir Putin

Quelle: politonline

Gipfeltreffen von Donald Trump und Wladimir Putin
2 Stimmen, 5.00 durchschnittliche Bewertung (98% Ergebnis)