Ein Requiem für den Rundfunk-Zwangsbeitrag? In anderen Ländern verschwindet das Auslaufmodell

Fotomontage von Niki aus gemeinfreien Bildern, daher auch gemeinfrei

von Niki Vogt (schildverlag)

Die GEZ, auch wenn sie sich den schönen Namen „Deutschlandradio-Beitrags-Service“ verpasste, heißt im Volk immer noch so. Und die meisten würden gern auf diesen Service verzichten. Seiten wie gez-abschaffen.de und ähnliche bieten Bürgern eine Plattform, ihre Erfahrungen mit dem Beitragsservice zu schildern. Berichte über säumige Zahler, die dafür ins Gefängnis einrücken mussten heizen die Stimmung an. Die Quasi-Steuer steht rechtlich nicht auf solidem Fundament und der öffentliche Rundfunk im Feuer wegen seiner recht üppigen Gagen und Sozialkosten. Wer dort fest angestellt ist, hat ausgesorgt. Währenddessen wächst die Abwanderung der Zuschauer weiter an. Da mag man in den Funkhäusern noch so zufrieden lächelnd auf die Gehalts- und Rentenschecks blicken: Die Zukunft sieht nicht gut aus. Ein Blick auf andere Länder zeigt, wo es hingeht.

Das Schweizer Pendant zu unseren Öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten heißt SRG, wird hauptsächlich aber nicht ganz über Gebühren der Bürger finanziert. Besitzer von Empfangsgeräten müssen zahlen. Aber nicht, wie hier, jeder Haushalt, ob er Empfangsgeräte besitzt oder nicht. Die Schweizer haben sich im übrigen durch einen Volksentscheid für eine Rundfunkgebühr entschieden.

In Deutschland gibt es unter „open Petition“ eine Petition, die im Februar 2021 startete und beharrlich ihren Weg geht. In der Begründung heißt es:

Die Zwangsfinanzierung des sogenannten öffentlich rechtlichen Rundfunks ist keinesfalls mehr zeitgemäß (auch durch offizielles Gutachten im Finanzministerium bekannt, siehe z.B aus 2014: Schäuble-Berater wollen Rundfunkbeitrag abschaffen – WELT) und dient nachweislich mittlerweile vor allem der (sozial ungerechten) Finanzierung fürstlich anmutender Pensionen höherer Angestellter (siehe v.a. den offiziellen Jahresbericht Jahresbericht 2019 (rundfunkbeitrag.de) und renommierten Journalismus dazu wie z.B. Rundfunkbeitrag: Gibt es Luxuspensionen bei ARD und ZDF? | Augsburger Allgemeine (augsburger-allgemeine.de) Ein Volksentscheid wie dieser kann somit einen Antrag „auf Bundesebene“ stellen. Der angebliche Rundfunk-„Beitrag“ ist in Wahrheit eine „Mediensteuer“, denn es gibt keine „opt-out“ Option für Nichtzuschauer. Nur der Bund kann Steuergesetze gestalten oder die Bundesländer dafür autorisieren. – Folglich kann der Bundestag ein Aufhebungsgesetz machen (Art. 31 GG), das den Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag mit Stichtag aufhebt, aber den Ländern freistellt, bis zum Stichtag ein „echtes“ „Beitrags“-Gesetz zu schaffen, das Nichtzuschauer ausklammert.

In Frankreich hat der knapp frischgewählte Präsident Macron sich darangemacht, die Gebühren für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten abzuschaffen. Auch hier werden die linkslastigen öffentlich-rechtlichen Sender stark kritisiert. Daher wollten sowohl Eric Zemmour wie auch Marine Le Pen diese Sender (außer die Auslandssender „France 24“ und „Radio France International“) abschalten oder privatisieren. Das bedeutet: keine Rundfunkgebühr mehr. Das war ein recht gutes Wahlargument in der französischen Bevölkerung.

IRLMAIER
Noch im letzten Jahr schien ein Krieg mit Russland vollkommen unwahrscheinlich und die detaillierten Sehungen Irlmaiers widerlegt. Doch heute sind seine Schauungen so aktuell, wie nie. Auch der Weg zum Krieg, die Vorstufen in Syrien, die Rolle der Chinesen, die Geschehnisse in Deutschland: mit heutigen Augen alles, aber auch alles zutreffend. Und er sagt auch sehr genau voraus, was noch kommen wird.

Hier zeigt sich, dass es gerade die Linke ist, die die Meinungs-Lufthoheit durch Rundfunkprogramme nicht aus der Hand geben will. Der Grüne Kandidat im Wahlkampf, Yannik Jadot will sogar die Gebühren noch erhöhen. Wen wundert’s? Die Sozialisten, schreibt die FAZ, wollen die Gebühren „gerechter“ machen: Die „Besserverdiener“ sollen, wie immer, mehr bezahlen.

Präsident Macron plädiert nun leidenschaftlich für die Abschaffung der Gebühren. Dabei zahlen die Franzosen etwa nur halb soviel für die zwangsunterstützten Propagandasender.

Dänemark schaffte die Rundfunkgebühren bereits 2018 ab: „Die Gebühren werden abgeschafft, das Budget wird um ein Fünftel gekürzt und zukünftig über Steuern finanziert, ohne dass deshalb neue Steuern eingeführt werden. Ist das auch ein Modell für andere europäische Länder?“

Dänemark war ein Vorreiter, andere zogen nach: Großbritannien schaffte im Januar 2022 die Rundfunkgebühren ab. Das Äquivalent zur GEZ, die britische „Licence Fee“ betrug umgerechnet 190 € im Jahr. Bis 2024 wird dieser Beitrag „eingefroren“, darf in Zukunft nur ein ganzkleinbisschen erhöht werden und wird 2027 komplett abgeschafft. Die altehrwürdige BBC, die schicke Dokus fabrizierte aus den Zwangsgebühren, wird sich neue Wege überlegen müssen. Und es scheint sicher, dass von den 22.000 Mitarbeitern der BBC bis zu 3.000 ihren Job verlieren.

Hollywood Code
EIN DETAILLIERTER BLICK HINTER DEN SCHLEIER DER SUBTILEN MANIPULATION DURCH DIE (ALB)TRAUMFABRIK Filme sind moderne Märchen, Legenden die uns in eine Phantasiewelt entführen, emotional berühren und in manchen Fällen erziehen und aufwecken sollen. Es liegt einzig und allein am jeweiligen Betrachter, ob er die bewegten Bilder mit wachen oder schlafenden Augen wahrnimmt. Genau hier setzt dieses Buch an. Wir nehmen Sie mit auf eine Reise, die Ihnen zeigen wird, wie Geheimdienste, ja gar Militärs Einfluss nehmen auf Hollywood-Produktionen.

Einer der Beweggründe für den britischen Premier Boris Johnson mochte aber auch gewesen sein, dass die BBC ihn oft harsch kritisierte. Die BBC geht nun einer ungewissen Zukunft entgegen. Sollte sie direkt aus dem Staatshaushalt finanziert werden? Und würde sie dann noch den Mut haben, die Regierung zu kritisieren?

Solche Entwicklungen sind aber kein Wunder, denn bekanntermaßen üben die Parteien einen starken Einfluss auf die Besetzung der leitenden Intendanten. Wichtige Personalentscheidungen werden offensichtlich „abgesprochen“. Die Wirkung: Die allzu durchsichtig-tendenziöse Berichterstattung verärgert die Bürger und die Einschaltquoten sinken, außer bei manchen unpolitischen Unterhaltungssendungen und Importen.

Gerade weil die Öffentlich-Rechtlichen von den Quasi-Steuergeldern zwangsweise finanziert werden, können sie ständig ihren eigentlichen Geldgeber andauernd auf die Füße treten: den Bürgern. Und wenn da jemand nicht spurt, und sei es eine 86-jährige Schwerbehinderte, wird nicht lange gefackelt und die Folterwerkzeuge gezeigt. Was schert das jemanden, der von Zwangsabgaben luxuriös lebt? Weil er die, die ihn bezahlen müssen beschimpfen darf, wie er will, denn die müssen ja zahlen. Wenn nicht, droht sogar Gefängnis.

Die Lösung heißt nicht, die Pfründe der linksgrünen Bonzen-Intendanten auch noch mit Steuergeldern zu finanzieren. Da wird nur Pest mit Cholera getauscht. Die Lösung heißt: Die Staatssender müssen – genau wie RTL, Sat1 oder der sehr erfolgreiche Sender Servus.TV ihr Geld VERDIENEN. Das würde verschiedene Sender mit verschiedenen Profilen hervorbringen. Die Leute bezahlen ja durchaus freiwillig für verschiedene Kanäle, das ist doch mittlerweile ganz normal. Es fällt der ÖRR nur das auf die Füße, was sie selbst durch ihre unterirdische Voreingenommenheit herangezüchtet haben: Andere machen’s besser, sind erfolgreicher, verdienen ihr Geld und sind schlanker organisiert – und werden durch Werbung und/oder zufriedenes Publikum bezahlt.

(Visited 122 times, 1 visits today)
Ein Requiem für den Rundfunk-Zwangsbeitrag? In anderen Ländern verschwindet das Auslaufmodell
1 Stimme, 5.00 durchschnittliche Bewertung (98% Ergebnis)

6 Kommentare

  1. Noch Fragen, warum?
    Die BRD-Regierung und die Behörden verbreiten die Annahme, daß die BRD ein Staat sei und sie, die Behörden, staatlich befugt seien, hoheitlich tätig sein zu dürfen.

    Die BRD ist kein Staat. Das Deutsche Reich wurde zuletzt 2015 vom BVG als STAAT bestätigt.
    Auf dem Gebiet eines Staates kann kein anderes Konstrukt eine eigene Staatlichkeit beanspruchen.
    Wenn nun die Behörden staatlich auftreten und die Beantwortung von Bescheiden verlangen und die Empfänger dieser Bescheide im guten Glauben von hoheitlichen Befugnissen der Behörden ausgehen, wie nennen wir das dann?

    Lüge ?
    Betrug ?
    Komplott ?
    Versehen ?
    Schwindel ?
    Täuschung ?
    Hochstapelei?
    Übervorteilen ?
    Linke Masche ?
    Verrat am Volk ?

    Gut bezahlte Organe der Verwaltung hüllen sich in Schweigen, summen aber das Lied der Vorgesetzten mit. Fehlender Mut zur Wahrheit wird mit Blick auf den Nebenmann kaschiert, weil dieser auch den Kopf vor der Wahrheit senkt.
    Nachzulesen bei Oskar Lafontaine:
    10.01.2003 Lafontaine in seiner Montags-Kolumne in der Bild-Zeitung von Montag, den 06.01.2003:
    . . . Wenn Washington am Golf Krieg führt, ist Deutschland immer beteiligt, weil es der „Flugzeugträger“ der USA in Europa ist.
    WIR SIND KEIN SOUVERÄNER STAAT. Wir nehmen gezwungenermaßen an Angriffskriegen der Supermacht teil. Die Berliner Debatte über Beteiligung oder Nichtbeteiligung findet im Wolkenkuckucksheim statt … Soweit Lafontaine

    (…)Seien Sie gewiß: Auch andere Politiker sind sich bewußt, daß wir eben nicht in einem souveränen Staat leben und werden weiter behaupten, daß die BRD eben doch souverän sei, das Grundgesetz eine Verfassung wäre, und, und, und…
    Im stillen Kämmerlein versuchen sie derzeit, das Reichs- und Staatsangehörigkeits-Gesetz (RuStAG) zu ändern und umzubenennen, damit Sie vergessen sollen, Bürger des existenten Deutschen Reiches zu sein:
    Derzeitiger §1 RuStAG: Deutscher ist, wer die unmittelbare Reichsangehörigkeit besitzt.
    Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen im geheimen 60. Witzfigurenbundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika.

    War da noch was?

    Ja, die Sache mit der Präambel: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Präambel

    Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
    von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

    (…) hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben?
    Das ist nicht mehr zu toppen. Wir haben uns Kraft unseres Willens ein Grundgesetz erarbeitet und darüber abgestimmt. Wo war das Deutsche Volk, kollektiv in den Ferien und wann hat das Deutsche Volk darüber abgestimmt? Niemand wurde zur verfassungsgebenden Abstimmung aufgefordert. Nicht Sie, nicht Ihre Kollegen/innen, noch sonst wer.

    Ein Volk hat immer persönlich über Verfassungen abzustimmen. Da gilt keine repräsentative Demokratie, abgesehen davon, daß ab dem 18.07.1990 eigentlich eine große Entlassungswelle hätte stattfinden müssen, aber auf wundersame Weise blieben alle Politiker in Dienst und Würden. Vermutlich haben alle Staatsleute der Erde nur noch erschrocken geschaut, was so alles möglich ist.

    • Zum Thema Volk in der Präambel:

      Den Trick haben sie schon in den USA hingelegt: Sie haben die USA als Firma geründet und THE PEOPLE, die das Dokument unterzeichnet haben ebenfalls als Firma (deswegen auch Großgeschrieben) in dem Dokument genommen. Und seit dem gehört die USA den Unterzeichnern und ihren Nachkommen, so wie das in dem Dokument festgelegt wurde. Die Unterzeichner waren fast alle Abkömmlinge des englischen Königshauses und Freimaurer…

      Bei uns würde das mit der Grundgesetz auch passen, wenn man irgendwo ein VOLK als Firma oder Fonds gegründet hat und die Organe dort über das Grundgesetz abgestimmt haben…

      Das ist eine beliebte Täuschung: Rechtsbegriffe unterschiedlich von der Umgangssprache zu füllen.

      Das erklärt natürlich auch, warum für uns nie der Begriff Volk verwendung findet, sondern nur „die Menschen, die hier leben“…

      Es ist alles Täuschen, Tricksen, Lügen, Betrügen, Erpressen und Bedrohen in diesem System.

      Um dann die Menschen, die hier leben, rechtlich unters Grundgesetz und darauf aufbauende moderne Schuldsklaverei zu zwingen, gibt es eben die Wahlen und den Personalausweisvertrag.

      Hier kann man konkludent (durch schlüssiges Handeln) nachweisen, dass man vom VOLK im obigen Sinne beherrscht und ausgenommen werden möchte. Und dass hier eine Geschäftsführung ohne Aufrag bestätigt werden soll…

      Es stellt sich die Frage, ob das System gegen Menschen, die das erkennen und so wie ich keinen Personalausweisvertrag unterzeichnen, die Geschäftsführung für die Vergangenheit nicht nachträglich genehmigen und nicht an Wahlen oder ähnlichen konkludenten Annahmen von Verträgen teilhaben, vorgeht und Gewalt ausübt, oder einfach die rechtlichen Regeln beachtet.

      Dann könnte man durchaus mit der BRD koexistieren und zuschauen, wie sie die Leute totimpft oder ausbeutet. So lange sie ihre Regeln dann nicht auf Menschen ausserhalb ihrer Rechtsordnung anwendet, wäre das ja ok…

      Ich bin ja dabei das herauszufinden… Kann aber immer noch nicht sagen, wie es am Ende ausgeht… Ich hätte jedenfalls eine wesentlich zeitnahere und heftigere Verfolgung erwartet als das, was bisher passiert ist.

    • Zumindest behaupten und praktizieren Behörden das Gewalt- und Prügel-Monopol.
      Was man ja an vielen Beispielen sehen kann. Etliche wurden sogar Tim Melzer, also der UN, vorgelegt.

    • Unabhängig von all dem Angeführtem, es hat alles nur mit Macht und zu verbreitendem Denken zu tun! Der Vergleich sei mir verziehen, aber, selbst am Volksempfänger war es nichts anders! Und da gab es noch keine Rundfunkgebühr!

  2. Was zur GEZ in Deutschland zu sagen ist, steht glasklar in GG in Artikel 5.1 (das Wort „UNGEHINDERT“ und im Artikel 19 (das Wort „UNANTASTBAR“). Das ist die Gesetzeslage in D.

    Andere Länder haben andere gesetzliche Voraussetzungen für Staatspropaganda. Es ist positiv zu bewerten, dass die Bevölkerung in Frankreich, Dänemark, England, Schweiz und sicher allen anderen Ländern das ähnlich sieht. Ein bevölkerungsreiches Land wird im Artikel leider nicht erwähnt: die USA. Dort ernähren sich die TV-Sender (Radiosender auch) nur von „Commercials“ (Werbung) und manchmal sogar von Qualität. Was anderes wäre dort überhaupt nicht machbar.
    Das schließt natürlich z.B. linkslastige Fakenews nicht aus. Peinlich z.B. wenn eine Quittung auftaucht womit CNN den „Strurm auf das Kapitol“ im Vorhinein mit 30’000 $ bezahlte. Peanuts für den Besitzer, den Clinton-Clan. Aber das weiß man.

    Aber zurück zu D: unter Merkel wurde die Zwangsabgabe für Staatspropaganda eingeführt, weil sie es nötig hatte! Und obwohl es ganz anders im GG steht. Aber satte Gesetzesbrücche sind ja bei dieser Dame an der Tagesordnung. Darüber sollte man sich klar sein. Genau um ihre wichtigsten Rechtsbrüche zu kaschieren besetzte sie den Verfassungsschutz und das BVerfG mit kranken geldgierigen Claqueuren. Auch Hitler brauchte einen treuen Gefolgsman am obersten Gerichtshof. Das war Freisler. Merkel suchte sich Kirchhof und Harbarth aus. Dieser bekommen alle ca. 7 Jahre dafür 1 Million Euro. Judas war billiger.

    Was dort am BVerfG fantasiert wird, wie „Bildungsauftrag“ und „Finanzierungspflicht“ ist reinrassig Demokratie zerstöhrend. Das steht nirgends in GG, auch nicht indirekt. Es dient nur dazu, die eine kranke Regierung vor dem Bürgern zu schützen. Nur Diktatoren haben sowas nötig. Merkwürdig nur, dass niemand die Diktatorin und deren Nachfolger beim Namen nennt – und „das Volk“ so verblödet ist, diesen frechen Verfassungsbruch zu schlucken. Ich tippte dazu ja schon Einiges auf meiner Webseite (https://polpro.de)

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*