So funktioniert die Demokratie im 21. Jahrhundert

Christian Müller (infosperber)

Die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gibt Anlass, den Glauben an die Demokratie noch mehr zu verlieren.

«Es ist doch klar: Ihr Deutschen wollt nicht Deutschland in Europa verankern. Ihr wollt den Rest Europas in Deutschland verankern.»

Die das sagte, war Margaret Thatcher, im Jahr 1993 aus Anlass der Wiedervereinigung Deutschlands. Margaret Thatcher, die «Eiserne Lady», die elf Jahre davor wegen einem Streit mit Argentinien um eine Insel mit 1900 Einwohnern, die meisten davon Schafhirten, in Verletzung der UNO-Resolution 2065 und gegen den Rat ihres Aussenministers einen Krieg losgetreten hatte mit schliesslich über 900 Gefallenen, fast 2000 Verwundeten und später Hunderten posttraumatisch bedingter Suizide. Margaret Thatcher, die allein mit diesem Falklandkrieg, auch Malvinenkrieg genannt, Kriegskosten von – in heutiger Währung – geschätzt 12 Milliarden Euro verursacht hat. Margaret Thatcher, die in Grossbritannien die Industrie wegrationalisierte und den City Bankern in London eine äusserst profitable Zukunft präparierte.

«Es ist doch klar: Ihr Deutschen wollt nicht Deutschland in Europa verankern. Ihr wollt den Rest Europas in Deutschland verankern.»

Die deutsche Militärministerin Ursula von der Leyen, im Februar 2018 bereits als künftige NATO-Generalsekretärin gehandelt, wurde vom Europaparlament mit 9 Stimmen über dem Absoluten Mehr von 374 Stimmen zur neuen Kommissionspräsidentin der EU gewählt. Mitgewählt haben 73 Mandatssitze der Briten, obwohl die Briten die EU verlassen wollen und, gemäss jetzt (noch) gültigem EU-Beschluss, die EU mit oder ohne «Deal» am 31. Oktober verlassen müssen.

Die Frage sei erlaubt: Ist die Beteiligung der Briten an dieser Wahl und damit die Mitbestimmung der Zukunft der EU noch vertretbar und legitim? Echte Demokratie sieht anders aus.





Ursula von der Leyen hat sich in ihrer gloriosen Rede am Tag der Wahl an erster Stelle und in erster Linie als Frau empfohlen – ein kluger Schachzug, denn sieben Kinder zu haben ist höchstens bei den Erzkonservativen eine Wahlempfehlung und fachlich hatte und hat sie sonst kaum etwas vorzuweisen. Aber sie versprach, den Austrittstermin der Briten aus der EU zwecks weiterer Diskussionen weiter hinauszuschieben. Sie als Einzelperson kann so etwas versprechen?

Die Briten haben Erfahrung mit Ladies an der Spitze. An wen dachten die 73 britischen Mandatsträger wohl anlässlich dieser Wahl, eher an ihre parteipolitisch verheizte Premierministerin Theresa May oder, in Anbetracht des letzten Postens von Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin, vielleicht doch eher an die «Eiserne Lady» Margaret Thatcher?

«Deutschland wird sehr beherrschend in Europa sein. Darum liegt es bei uns anderen, nicht zu dulden, dass es dominiert.» Ein anderes bekanntes Zitat von Margaret Thatcher. Haben die 73 möglichen britischen Stimmen im Europaparlament wirklich alles getan, um die deutsche Verteidigungsministerin als neue EU-Kommissionspräsidentin zu verhindern?

Die Polen als Königinnenmacher

«Polnische PiS sieht sich bei Wahl Ursula von der Leyens als Königsmacherin», meldete am Wahltag spät noch «Focus». «Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat Ursula von der Leyen nach der Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert und seiner PiS-Partei bei ihrem Sieg eine entscheidende Rolle beigemessen. Die Stimmen der PiS seien das ‹Zünglein an der Waage› gewesen, sagte Morawiecki nach Angaben des Senders TVP Info am Dienstagabend und dankte den polnischen Europaabgeordneten der PiS. ‹Ihre Stimmen haben sich als entscheidend erwiesen.›»

Mal schauen, was Angela Merkel den Polen, die den Kandidaten der Sozialdemokraten, den Holländer Frans Timmermanns, erfolgreich verhindert haben, hinter den Kulissen versprochen hat. Die neue Kommissionspräsidentin der EU kann auf alle Fälle nicht mehr behaupten, ohne die Stimmen der osteuropäischen Nationalisten gewählt worden zu sein. Und wenn im November, wie geplant, die 73 britischen Abgeordneten das Parlament verlassen haben, weiss niemand mehr, ob von der Leyen die neun Stimmen, die am 16. Juli zu ihrer Wahl den Ausschlag gegeben haben, überhaupt noch hat. Aber wen kümmert’s? Die Politik hat entschieden.

Demokratie im 21. Jahrhundert. Die Bevölkerung sehnt sich nach Frieden, doch die Politik hat die Weichen auf aggressiv gestellt.

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14 Kommentare

  1. Es ist getrost davon auszugehen, dass die fehlenden Stimmen gekauft wurden. Dieser Bundesregierung ist alles zuzutrauen und zu jeder Schandtat fähig. Wenn man sich über die Politik der BRD und den Zustand der Bundesregierung unter Merkel ein Bild machen will, muss man nur prüfen, wie ehrlich oder verlogen diese „Bundeskanzlerin“ tatsächlich ist. Das Fazit einer solchen Prüfung ist:, diese Frau hat das Deutsche Volk getäuscht und ist im Begriff Deutschland zu ruinieren. Sie gehört für ihre Täuschungen und Rechtsbrüche lebenslang hinter Gittern.

     Merkel Zitate:

    Sie wissen das, spätestens seit PISA: Bevor wir neue Zuwanderung haben, müssen wir erst einmal die Integration der bei uns lebenden ausländischen Kinder verbessern.“

    Bundestagsrede am 13. Februar 2002

     

    „Die zentralen Probleme unseres Landes sind offensichtlich: zunehmend instabile soziale Sicherungssysteme, hoch verschuldete öffentliche Haushalte, zu wenig Kinder. 30 Millionen Deutsche weniger in einigen Jahrzehnten, Abwanderung in einigen Bereichen, nicht gesteuerte Zuwanderung in anderen.“

    Auf dem Leipziger Parteitag der CDU 2003

     

    „Andere Länder investieren konsequent in Forschung und Entwicklung. Wen wundert es, dass wir gegenüber der internationalen Konkurrenz weiter an Boden verlieren? Wer nur mittelmäßig in Forschung investiert, wird auch nur mittelmäßige Ergebnisse bekommen.“

    Ebenda

     

    „Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit! Eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

    Ebenda

     

    „Da muss man natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Da muss man natürlich sagen, die Folge kann nur sein, Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung. Alles andere wird keine Akzeptanz in der Bevölkerung finden.“

    Ebenda

     

    „Weniger Steuern, weniger Staat. Wir werden ein Programm auflegen, mit dem wir den Eingangssteuersatz auf zwölf Prozent und den Spitzensteuersatz auf 39 Prozent senken.“

    Im Bundestagswahlkampf 2005

     

    „Ich halte es nicht für sinnvoll, dass ausgerechnet das Land mit den sichersten Atomkraftwerken die friedliche Nutzung der Atomenergie einstellt. Deutschland macht sich lächerlich, wenn es sich dadurch ein gutes Gewissen machen will, dass Atom- und Kohlekraftwerke stillgelegt werden und gleichzeitig Strom, der aus denselben Energieträgern erzeugt worden ist, aus den Nachbarländern importiert wird.“

    Auf dem Deutschen Katholikentag am 23. Mail 2008

     

    “Fachlich sind 10 bis 15 Jahre vernünftig.”

    Begründung der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke über 2022 hinaus im Jahr 2010

     

    „Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert.“

    Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union 2010

     

    „Die EEG-Umlage soll nicht über ihre heutige Größenordnung hinaus steigen; heute liegt sie bei etwa 3,5 Cent pro Kilowattstunde.“

    Regierungserklärung im Bundestag am 9. Juli 2011

    • Die hochdekorierte Überdemokratin Merkel mit Ihrer christlich-jüdischen Wahrheitsliebe und dem Karlspreis, Ehrendoktorwürde und Medalien ihrer jüdischen Freunde…

      Ihr seid nicht Gottes Kinder, Euer Vater war der Teufel. Er war ein Mörder und Lügner und der Vater der Lüge von Anbeginn an. Und nach seinem Wesen sollt Ihr tun.

      (Jesus zur Synagoge Satans)

      Woran erkennt man wohl heute die Synagoge Satans und in welchen Bereichen des Lebens wird sie sich wohl breitgemacht haben?

      Welche großartigen Ideen wird sie pervertiert haben? Wo wird sie gerade wieder morden und das als humanistische Großtat verkaufen?

      Wo wird sie als Untaten wirken und zerstören und das als Rettung und humanistische Großtaten verkaufen und andere dazu anstiften mitzumachen?

      Wo wird sie Medizin verkaufen, die nicht heilt sondern Krankheiten schürt?

      Wo wird sie mit Lügen das Zusammenleben von Menschen erschweren und Streit und Zwietracht sähen?

      By way of deceit. (Durch den Weg der Täuschung.)
       

       

  2. http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kramp-karrenbauer-erinnert-bundeswehr-an-verantwortung-im-kampf-gegen-rechts-a2947568.html

    "Wir erleben auch heute, dass rechtmäßige demokratische Amtsträger als Volksverräter beschimpft werden".

    Ach Knarrenbauer, schon mal drüber nachgedacht, warum das so sein könnte? Wird die Bundeswehr jetzt auch noch auf die besorgte Bevölkerung gehetzt? Reicht es denn nicht, dass Ihr vor dem Reichstagsgebäude einen breiten und tiefen Graben bauen wollt? Für oder gegen was eigentlich? Da steht ganz groß drauf "Dem deutschen Volke" und nicht Eigentum der Parteien der BRD. Wer lesen kann ist im Vorteil. Und hätten die Deutschen den Mumm, würdet Ihr Volksverräter nicht einen Fuß mehr dort reinsetzen können.

    Was erlaubt Ihr Euch eigentlich mittlerweile? Ihr nennt uns Pack, Dunkeldeutsche, Rechtsextreme. Soll jetzt die Bundeswehr im Inneren Jagd auf nicht linksorientierte Bürger machen? Selbst das Ausland pfeift es schon von den Dächern, dass Ihr Politik gegen das eigene Volk betreibt. Und dann wundert Ihr Euch, dass man Euch Volksverräter nennt? Was seid Ihr denn sonst? Eure Politik gleicht immermehr einer Diktatur. Und da wundert Ihr Euch noch über des Volkes Zorn? Ihr könnt von Glück reden, dass die Bürger hier so sind, wie sie sind, denn ich möchte nicht wissen, was Euch sonst schon längst geblüht hätte.

    •  Auch in Kassel kam es, am 20. Juli, aus gegebenen Anlaß …, zu einem überbreiten Bündnis gegen "Räächts"!

       Ja und jetzt? Wer fürchtet da eigentlich wen, in dieser immerwährenden Wiederholung? Wer ist hier, der eigentlich ewig Gestrige?

       Diese "Gesinnung" (ich kann es nur in Anführungszeichen schreiben, weil sie diesen Namen nicht verdient hat), die uns übergestülpt wurde, kämpft verzweifelt um ihr Überleben, alle medialen Möglichkeiten ausnutzend.

       Schon allein daran sollte man erkennen können, das dies ein Werk ohne Wert ist!

  3. Angsthase, ich bin gerade in Brasilien. Freune dort begrüßten mich vor ein paar Tagen mit grinsendem Gesicht: "seit ihr jetzt tatsächlich Einwwanderungsland" Das Ausland lacht über uns und Merkel. Die BRD ist am Ende.

    • Erwin,

      sie lachen nicht nur über uns, sondern wundern sich, warum wir uns das alles so gefallen lassen. Ich kann über unsere Situation allerdings nicht lachen, weil man jeden Tag über Mord, Todschlag und Vergewaltigungen lesen kann. Aber ob wir wirklich am Ende sind, vermag ich nicht zu beurteilen. Allerdings, wenn ich so jeden Tag aus meinem Fenster schaue, könnte man schon auf die Idee kommen. Selbst in unserer kleinen Gemeinde werden es jeden Tag mehr. Vor allem plötzlich auch Frauen und viele Kinder. Die vielen Männer vom Anfang sieht man kaum noch. Aber leider werden die Neuen auch immer dunkler.

       

      • Angsthase,

         es ist wahrlich eine dunkle Zeit! Aber, Du weißt ja auch, daß es ohne diese keine Besserung geben kann?! Einmal mehr, da müssen wir halt durch … 🙂

  4. Heute kündete Judith Rakers nach der Tagesschau einen späteren Kommentar an:  Wie der Iran den "Westen" provoziert!!!  

    https://de.wikipedia.org/wiki/Judith_Rakers

    Für Frau Rakers hatte ich immer etwas Sympathie, weil sie einmal berichtete, daß ihr Lebenspartner Selbstmord beging, was sicher unangenehm ist.

    Aber der "Westen" ist leider eine schrecklich satanische Konstruktion, die sich immer als Unschuldslamm hinstellt, wo sie selbst die größten Provokationen ausübt – und die Zionisten sind zweifelsohne das innere Wesen des "Westens", der seinen Thron in der City hat.  

    Die Engländer haben wegen des Goldes den Burenkrieg losgetreten und dabei nebenbei zehntausende von Frauen und Kinder der Buren verhungern lassen und im Zweiten Weltkrieg fingen sie mit dem Luftkrieg an, dem H. erst nach langem Zögern nachfolgte.  Und jetzt haben die Engländer einen Öltanker des Iran bei Gibraltar beschlagnahmt und ziehen die Freilassung immer weiter in die Länge und behaupten durch eine analoge Handlung des Irans provoziert worden zu sein.  Wer versteht das denn?  Wenn mir einer in die Fresse haut, und ich zurückschlage, provoziere ich ihn???

    Hitlers Einmarsch in Polen zur Befreiung der Deutschen hatte zehnmal mehr Berechtigung, als daß die Zionisten in Palästina auf leisen Pfoten einmarschierten,um die Bevölkerung zu terrorisieren und ihr Land zu stehlen.  Man stellt sich immer als Unschuldslamm hin, um dann umso brutaler zuzuschlagen.

    Das erinnert mich an den Tagebucheintrag des Senators Vandenberg, als im Dezember 1941 der Ausbruch des Zweiten Weltkriegs erfolgte:

    http://gruenguertel.kremser.info/?page_id=1580

    Aus den Tagebüchern des US-Senators Arthur H. Vandenberg, gestorben im April 1951.

    Am 8. Dezember 1941 erklärte der amerikanische Kongreß Japan den Krieg, am 11.Dezember 1941 gingen daraufhin die Kriegserklärungen Deutschlands und Italiens ein.

    Daraufhin verfaßte das Committee on Foreign Relations eine Resolution, dergestalt, daß die USA akzeptierten „den Kriegszustand, der den Vereinigten Staaten aufgezwungen worden war.“  Damit wurde dieselbe Begründung genommen wie die Kriegserklärung der USA gegen Deutschland 1917 im Ersten Weltkrieg.

    Der Senator Arthur H. Vandenberg schrieb daraufhin in sein Tagebuch, siehe S. 20:

    http://gruenguertel.kremser.info/wp-content/uploads/Vandenberg_Dezember_1941.pdf

    “But I say that when, at long last, Germany turned upon us and declared war against her most aggressive enemy on earth, it is no contribution to “historical  accuracy” (to put it mildly) for us to pretend to say that this war has been “thrust upon us”.

    Übersetzt:  „Aber ich sage, daß wenn nach längerem zuletzt, Deutschland sich gegen uns wandte als seinem aggressivsten Feind auf der Erde, ist es für uns kein Beitrag zur „historischen Genauigkeit“ (um es vorsichtig auszudrücken) zu sagen, daß dieser Krieg uns „aufgezwungen worden sei.“

    Seine Biographie bei Wikipedia:

    http://en.wikipedia.org/wiki/Arthur_H._Vandenberg

    Und auf S. 18 zur Formulierung der Kriegserklärung:

    “The body of the Resolution was identical with that against Japan, and followed the precise language used in the Declaration of 1917 against Germany. It accepted “the state of war that has been thrust upon the United States.”

  5. " Man stellt sich immer als Unschuldslamm hin, um dann umso brutaler zuzuschlagen."

      Jürgen, Du weißt doch, daß alles auf dieser einen Strategie beruht; die ganze Existenz dieses "Völkchens" gründet sich darauf!

     Und da, von Nichts nichts kommt, wie soll man Idendität finden, wenn man einem zornigen, rachsüchtigen Gott sich unterwerfen muß, der einem, darüber hinaus, Herrschaft über alle Völker verspricht?

     Im Prinzip, kann man sie nur bedauern …

    • Vom jüdischen Gott JAHWE habe ich mich immer distanziert, vielmehr mich entsprechend den Anschauungen meiner Vorfahren an den Vater-Gott des Jesus bezogen.  Hoffentlich hat der Vater-Gott des Jesus ihn nicht enttäuscht;  denn er starb bekanntlich mit den Worten:  eli eli lama sabachthani. 

      Morgen verlasse ich den Ostalbkreis und fand das Schwabenland in ausgezeichnetem Zustand.  Es scheint mir noch ein gesunder Menschenschlag zu sein.  Bei unserer gestrigen Fahrt zum Steinheimer Becken (Meteoritenkratermuseum Sontheim) von Bopfingen über Neresheim, Heidenheim fand ich keine einzige abgestorbene Fichte.   Trotzdem gab es auch hier ungewöhnlich wenig  Niederschläge.

      • Jürgen,

         was heißt schon bekanntlich? Weil es "hochoffiziell" so überliefert ist? Welcher liebende Vater könnte oder würde denn seine Kinder verlassen? Weder Du (das hoffe ich zumindest) noch ich! Aber einer, der sich "Vater" schlechthin nennt?

         Die ganze Geschichte stinkt doch "zum Himmel"!

         

  6. Jürgen II,

    Hitlers, der Wehrmacht, Einmarsch in Polen war unausweichlich. Unter britischer Anleitung wurden vor 09/39 in den ehemals deutschen Ostgebieten, die Deutschen von den Nationalpolen terrorisiert und ermordet. Der Danziger Hafen war völkerrechtswidrig zur Festung ausgebaut worden. Die Bevölkerung Ostpreußens wäre im Winter 1939 ohne Nachschub aus dem Westen verhungert. Für den Transfer von Gütern vom Reich nach Ostpreisen verlangten die Polen plötzlich Unsummen, die das Reich nicht mehr aufbringen konnte. Einen Korridor nach Ostpreussen, war alles was Hitler verlangte. Der Völkerbund hat sich für die Lage der Ostpreußen nicht interessiert. Die Briten wollten Völkermord an den Deutschen und die USA wollte Deutsche und Sowjets aufeinander treiben damit sie sich gegenseitig umbringen. Die Briten wollten planmäßig bereits seit 1937 zusammen mit Stalin Deutschland angreifen und vernichten. Der Angriff sollte über Norwegen, Schweden, Finnland, Niederlande Frankreich und Belgien erfolgen, da die Polen die Rote Armee nicht durchlassen wollten. Da die Finnen, vom verbündeten Deutschland unterstützt, die Sowjets abwehren konnten, scheiterte der Angriff. Nun kamen die Briten und Sowjets auf die Idee Hitler den „Schwazen Peter“ zuzuschieben indem man den Hitler-Stalin Packt anbot um Hitler in Polen einmarschieren zu lassen und so endlich den ersehnten Kriegsgrund zu haben. Polen, für welches die Briten angeblich den Krieg  angezettelt hatten, wurde sodann vom Westen  an die Sowjets verraten. Als die Juden Palästina vereinnahmten, haben sie die Palästinenser bei Nacht und Nebel aus den Häusern geholt und in Lager getrieben. Die Vertriebenen, teilweise im Nachthemd,  durften nichts mitnehmen.

    • Wo ist der Unterschied zwischen "Erwin" und "Josef"?

      Briten haben "angeblich" einen Krieg angezettelt

      Jetzt weiß ich auch nicht? Wenn das so weitergeht, glaube auch ich noch an eine Wiederauferstehung! …

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