Der Platz der Vereinigten Staaten und Israels in den Regierungen der EU und Frankreichs

von Thierry Meyssan (voltairenet

Die Europäische Union wurde nicht von den Europäern gegründet, sondern von den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich, um sie besser kontrollieren zu können. Die Europäische Kommission (früher als Hohe Behörde bekannt) ist die nicht gewählte Verwaltung, die dafür verantwortlich ist, den Mitgliedstaaten ihren Willen aufzuzwingen. In den letzten Jahren ist es ihr gelungen, die Zuständigkeiten der Kommission zu Lasten der Souveränität der Mitgliedstaaten auszuweiten, ohne etwas an den Verträgen zu ändern. In die gleiche Kerbe schlagend, brachte Michel Barnier die US-Demokraten und die faschistische Fraktion Israels in die französische Regierung.

In Frankreich und in der Europäischen Union werden die Stellung und die Verantwortung der nationalen Staaten nach und nach in Frage gestellt. Ohne Änderungen an den EU-Verträgen sind in den letzten fünf Jahren viele Kompetenzen aus den Mitgliedstaaten still und leise auf die Europäische Kommission übertragen worden.

Die Entstehung der Europäischen Kommission

Erinnern wir uns zunächst daran, dass die Europäische Union das Ergebnis eines Prozesses ist, den die Angelsachsen Ende 1942 geplant haben. Admiral William Leahy, Stabschef der Streitkräfte der Vereinigten Staaten und ehemaliger US-Botschafter in Vichy (im besetzten Frankreich) bis Mai 1942, gründete in Algier eine Alliierte Militärregierung der besetzten Gebiete (AMGOT) für Frankreich um Admiral François Darlan und dann General Henri Giraud. Er [Leahy] setzte die Gesetze von Vichy um, erkannte aber die Autorität von Charles De Gaulle in London nicht an.

Charles De Gaulle, der der Meinung war, dass die Briten und die Amerikaner nicht mehr Recht als die Nazis hatten, sein Land zu besetzen, war entschieden dagegen (daher seine Ablehnung der Landung in der Normandie [1]). So konnte diese AMGOT-Regierung nur auf Deutschland, Österreich und Japan angewendet werden, nicht aber wie geplant auf Norwegen, die Niederlande, Luxemburg, Belgien, Dänemark und Frankreich.

Angesichts dieses Rückschlags suchten die Angelsachsen nach einer Regierungsform, um die ganze Welt kontrollieren zu können, in Übereinstimmung mit ihrem gemeinsamen Willen, der auf der Atlantikkonferenz zum Ausdruck gebracht wurde.

Am Ende des Zweiten Weltkriegs teilten sich die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich die Welt untereinander auf. Churchill wollte Westdeutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande in einer supranationalen Organisation, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), zusammenzuführen. Sie sollte die AMGOT (die in Deutschland und Italien fortbestand) ersetzen, um das Prinzip des freien Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs in Übereinstimmung mit der angelsächsischen Strategie des Freihandels durchzusetzen. Die Vereinigten Staaten haben die Darlehen des Marshallplans mit der Verpflichtung dieser Länder, der EWG beizutreten, verknüpft.

Die Briten gründeten die Europäische Liga für Europäische Zusammenarbeit (European League for European Cooperation– ELEC), während die CIA die Europäische Union der Föderalisten (UEF) finanzierte und das American Committee on United Europe (ACUE) gründete.

Der erste Präsident der Hohen Behörde der EWG, d.h. der Vorgänger der Kommission der Europäischen Union, war der Deutsche Walter Hallstein (1958-1967). Dieser NS-Jurist hatte für den Führer Adolf Hitler die Neuordnung Europas konzipiert: Es ging darum, die Nationalstaaten durch regionale ethnische Strukturen zu ersetzen, das Reich auf alle deutschsprachigen Bevölkerungen auszudehnen und den „Lebensraum“ von der ursprünglichen Bevölkerung zu entleeren. Walter Hallstein hatte für die Angelsachsen nur einen Teil Europas zu bewirtschaften, so dass er sich nicht mit den Fragen der Expansion Deutschlands oder der Vertreibung oder Vernichtung der slawischen Bevölkerung auseinandersetzen musste. Als Vorsichtsmaßnahme neutralisierten ihn die Angelsachsen, indem sie die Politik der Regionalisierung, die sie dem Europarat anvertraut hatten, seinen Funktionen entzogen.

Im Laufe ihrer ganzen Geschichte waren die Hohe Behörde, und dann die Europäische Kommission, nur zivile Schnittstellen zwischen der NATO (die die AMGOT ablöste) und den Mitgliedstaaten. Ihre ersten Beamten kamen von AMGOT in Deutschland und Italien. Während des Krieges waren sie an einem Dutzend amerikanischer Universitäten für zivil-militärische Angelegenheiten ausgebildet worden.

Diese (nicht gewählten) Verwaltungen haben anstelle des (gewählten) Europäischen Parlaments die Befugnis, Regeln im EU-Raum zu schaffen. Dieser Punkt ist äußerst wichtig: Die Hohe Behörde und dann die Kommission haben kein anderes Ziel, als alle NATO-Normen in die Gesetze der Mitgliedstaaten zu übertragen. Das Europäische Parlament ist nur eine Kammer, auf die die Entscheidungen des angelsächsischen Imperialismus übertragen werden.

Heute hat die Kommission Normen erlassen für die Herstellung von Schokolade (die genau die sind, die zuvor von der NATO für den Schokoriegel in der Soldatenration festgelegt wurden) und für den Bau bestimmter Straßen (um sie den NATO-Panzern anzupassen).

Die Kommission von der Leyen

Und nun zur heutigen Zeit: Im Jahr 2014 wurde vereinbart, dass der Vorsitz der Kommission an den Listenführer jener Partei geht, die die Wahlen im Europäischen Parlament gewonnen hat. Damals ging man davon aus, dass entweder die Europäische Volkspartei (EVP) oder die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE), die sich bereits den Vorsitz im Parlament teilten, die Oberhand gewinnen würden. Der ehemalige luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker, Mitglied des NATO-Stay-Behind-Netzwerks (Gladio), wurde von der EVP ernannt und war von 2014 bis 2019 Präsident der Kommission.

Im Jahr 2019 hätte also der Christdemokrat Manfred Weber den Vorsitz der Kommission bekommen sollen. Er gab dieses Amt jedoch auf und ebnete den Weg für den Sozialdemokraten Frans Timmermans, den ehemaligen niederländischen Außenminister, dessen Partei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament den zweiten Platz belegte. Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakei und Polen waren jedoch dagegen, weil er ihnen während seiner Zeit als Kommissar für bessere Rechtsetzung, interinstitutionelle Beziehungen, Rechtsstaatlichkeit und die Charta der Grundrechte ständig autoritäre Tendenzen vorgeworfen hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel schlug daraufhin ihre Nachfolgerin und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor. Der französische Präsident Emmanuel Macron unterstützt sie unter der Bedingung, dass die Franko-US-Amerikanerin Christine Lagarde [2] zur Präsidentin der Europäischen Zentralbank ernannt wird.

In ihrer Antrittsrede sprach sie Klartext, und erklärte: „Meine Kommission wird eine geopolitische Kommission sein“. Dieser Ausdruck bezieht sich nicht auf internationale Beziehungen, sondern spielt auf die von Karl Haushofer erdachte Theorie des Lebensraums an.
Ursula von der Leyen gründete sofort eine Gruppe für Externe Koordinierung (EXCO). Sie tagt jeden Dienstag auf der Ebene der Generaldirektoren und jeden Mittwoch auf der Ebene der Berater der Kabinette der Kommissare.

Im März 2020, als sie gerade ihr Amt angetreten hatte, musste sich Ursula von der Leyen der Covid-19-Krise stellen. Die neue Präsidentin entwarf ein Konjunkturprogramm in Höhe von 2018 Milliarden (2,018 Billionen) Euro (einschließlich 800 Milliarden Euro aufgenommener Kredite) und organisierte dann den gemeinsamen Kauf von 4,6 Milliarden Dosen „Impfstoffen“ für zusätzliche 71 Milliarden Euro (d.h. das 15-fache der Produktionskosten). Schließlich führt sie einen europäischen Gesundheitspass ein, das digitale COVID-Zertifikat der EU, das als „QR-Code“ bekannt ist. Diese Initiativen gehören nicht zu den von der Kommission durch die Verträge übertragenen Kompetenzen, auch wenn sie von allen Mitgliedstaaten begrüßt wurden. Darüber hinaus hatte sich Deutschland bis dahin immer energisch gegen das Prinzip der gemeinsamen Kreditaufnahme gewehrt.

Wissenschaftler gehen inzwischen davon aus, dass 2,8 Milliarden dieser Dosen keine Impfstoffe, sondern nur Boten-RNA-Medikamente waren. Sie waren übrigens alle noch im Versuchsstadium.

Der Gerichtshof der Europäischen Union wird die mangelnde Transparenz der Kommission bei den Kaufverträgen von Anti-Covid-Impfstoffen bedauern. Keines der Verfahren zur Aufklärung des Austauschs zwischen den pharmazeutischen Laboratorien und Frau von der Leyen war jedoch erfolgreich. Ihr Ehemann, Heiko von der Leyen, wurde zum medizinischen Direktor von Orgenesis ernannt, einem Unternehmen, das mit einem der Laboratorien verbunden ist, die die Impfstoffe herstellen. Er arbeitet dort sehr wenig und erhält ein exorbitantes Gehalt. Darüber hinaus soll nach Angaben des zyprischen Rechnungshofs die Gesundheitskommissarin von Ursula von der Leyen, die Griechin Stella Kyriakídou, über ihren Ehemann Kyriakos Kyriakídou 4 Mio. EUR erhalten haben.

Am 23. Februar 2022 begann Russland seine „militärische Spezialoperation“, um den von „integralen Nationalisten“ im Donbass verübten Massakern ein Ende zu setzen. Dieser Einmarsch der russischen Armee in das ukrainische Territorium wird von der NATO als Aggression betrachtet, obwohl es sich nur um eine Umsetzung der Resolution 2202 und Schutzverantwortung handelt. Wie dem auch sei, sagt der Hohe Vertreter und Vizepräsident der Kommission, Josep Borrell: „Dies ist der Moment, in dem das geopolitische Europa geboren wird.“

Die Kommission schlägt unverzüglich ein Paket von Zwangsmaßnahmen gegen Russland vor, das der Rat ohne Diskussion annimmt. Es ist die Übertragung in europäisches Recht der von den Vereinigten Staaten bereits ergriffenen Maßnahmen [3] und die von Washingtons ehemaligem Botschafter in Moskau, Michael McFaul, koordiniert wurden.

Die Kommission schlägt außerdem ein umfassendes Programm zur finanziellen und militärischen Hilfe für die Ukraine vor. Es wird von Björn Seibert, dem Stabschef von Ursula von der Leyen und ehemaligen Analysten des American Enterprise Institute ausgearbeitet, der in ständigem Kontakt mit Washington steht. Bisher hat die Kommission Finanzhilfe in Höhe von 88 Mrd. EUR für Kiew und Waffen für 50 Mrd. EUR („Ukraine-Fazilität“) mobilisiert.

Die Rolle von Michel Barnier in Frankreich

Vor den Europawahlen im Juni 2024 bietet Präsident Emmanuel Macron Michel Barnier an, sein Premierminister zu werden. Die Präsidentschaftsliste schaffte es jedoch nicht, 15% der Stimmen auf sich zu vereinen. Präsident Macron löste daraufhin die Nationalversammlung auf, in der ernsthaften Hoffnung, seine parlamentarische Mehrheit wiederherzustellen. Jean-Luc Mélenchon gelang es jedoch, die linken Parteien innerhalb von zwei Tagen in der Neuen Volksfront NFP zu vereinen. In der ersten Runde erhielt die Präsidentschaftsliste nur 20 Prozent der Stimmen. Präsident Macron verhinderte das Schlimmste, indem er eine „Republikanische Front“ gegen den Rassemblement National von Marine Le Pen organisierte. Erst nach zweimonatigem Hin und Her gelang es ihm, Michel Barnier zum Premierminister zu ernennen.

Michel Barnier ist ein Opportunist. Als Anhänger des Gaullisten Jacques Chaban-Delmas verriet er ihn 1977 für den Atlantiker Valéry Giscard d’Estaing. Als Anhänger des Neogaullisten Jacques Chirac verriet er ihn 1993 für den Atlantiker Édouard Balladur. Im Jahr 2007 sagte er im Fall Clearstream2 vor Richter Renaud Van Ruymbeke gegen den Gaullisten Dominique de Villepin zugunsten des Atlantikers Nicolas Sarkozy aus.
Seine einzige Konstanz besteht darin, im Schatten Washingtons und Londons am Aufbau der Europäischen Union teilzunehmen. Nach der Ablehnung der Europäischen Verfassung durch ein Referendum in Frankreich war er Mitglied der Amato-Gruppe, die den Vertrag von Lissabon entwarf, der vom Parlament durchgesetzt wurde. Er verhandelt geduldig mit London über die Bedingungen des Brexit, weil er der einzige EU-Kommissar ist, der die Geschichte der EU kennt und die Logik des britischen Willens versteht.
Während des französischen Präsidentschaftswahlkampfs 2022 brachte er jedoch viele hochrangige europäische Beamte gegen sich auf. Er prangert die jahrzehntelange Verwaltung der Einwanderungsregeln durch seine Kollegen am Gerichtshof der Europäischen Union an, was er noch nie zuvor getan hatte.

Am 21. September 2024 gab der Élysée-Palast die Zusammensetzung der Regierung bekannt, deren Premierminister er nun ist. Er ist darauf bedacht, die Leute glauben zu lassen, dass er der alleinige Autor ist und dass Präsident Macron ihn nicht beeinflusst habe.
Das ist offensichtlich falsch. Marc Ferracci, beigeordneter Minister für Industrie, ein ehemaliger Klassenkamerad von Emmanuel Macron während ihres Studiums an der Sciences PO, war zum Beispiel sein Trauzeuge bei seiner Hochzeit, während der Präsident der Trauzeuge bei dessen Hochzeit war. Sein Vater, Pierre Ferracci, nahm an der Attali-Kommission zur Freisetzung des französischen Wachstums (2007-2010) teil, deren Sonderberichterstatter Emmanuel Macron war. Er betreibt ein Netzwerk zur Versetzung von leitenden Beamten, die vorübergehend entlassen wurden. Die Ehefrau des neuen Ministers, Sophie Ferracci, war Emmanuel Macrons Stabschefin im Wirtschaftsministerium und Macrons Partei En Marche EM. Sie wurde in die Caisse des dépôts et consignations versetzt und ist heute Präsidentin der SOS-Gruppe von Jean-Marc Borello, einem langjährigen Freund von Brigitte Macron.

Die Barnier-Regierung steht unter der Deutungshoheit der US-Demokraten und der israelischen revisionistischen Zionisten.

Sein Außenminister Jean-Noël Barrot ist der Erbe einer langen Reihe von Christdemokraten. Sein Großvater, Noël Barrot, war Mitglied der „Résistance“ und Mitglied des Parlaments. Sein Vater, Jacques Barrot, hat zusammen mit Michel Barnier den Club Dialog & Initiative gegründet. Er war Parlamentsabgeordneter, Minister, Vizepräsident der Europäischen Kommission und sogar Mitglied des Verfassungsrates. Jean-Noëls Schwester, Hélène Barrot, ist Kommunikationsdirektorin bei Uber-Europe.
Als Spezialist für Finanzen war Jean-Noël Barrot außerordentlicher Professor am Massachusetts Institute of Technology (MIT) und anschließend Professor an der HEC- Paris. Er war Preisträger (Jahrgang 2020) des Programms „Young Leaders“ der French-American Foundation.

Das überraschendste Mitglied der Barnier-Regierung ist sein beigeordneter Minister für Europa, Benjamin Haddad. Die Presse verwies auf seine Rolle im Atlantic Council, also im Dienste Washingtons. Er war auch ein hochrangiger Beamter des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), wo er die Positionen der Vereinigten Staaten und Israels verteidigte.
Aber das Wichtigste liegt woanders: Er hat lange Zeit beim Tikvah Fund gearbeitet, der sich als amerikanisch-jüdischer Bildungsverein präsentiert. In Wirklichkeit handelt es sich um eine Vereinigung von „revisionistischen Zionisten“, d.h. Jüngern des Faschisten Wladimir Jabotinsky, dessen Porträt die Wände aller seiner Gebäude und Publikationen schmückt. Der Tikvah Fund ist keine pro-israelische Organisation wie jede andere, er fördert die Ideologie von Benjamin Netanjahu (dessen Vater Jabotinskys Privatsekretär war) [4]. Erinnern wir uns daran, dass der erste Ministerpräsident Israels, David Ben-Gurion, Jabotinsky verboten hat, in Israel begraben zu werden
Laut Haaretz finanzierte der Tikvah-Fonds unter dem Vorsitz des US-Kriminellen Elliott Abrams [5] die Machtergreifung in Israel durch Benjamin Netanjahu und seine Verbündeten Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich [6].
Vor drei Jahren erklärte Benjamin Haddad, dass die Gleichsetzung der Hisbollah mit einer Terrororganisation wie Daesh, die er bekämpfte und die Israel unterstützt hat, es ermöglichte, die Unterstützung der Europäer zu erhalten [7]

Was Sie sich merken müssen:
• Die Europäische Kommission ist die Erbin der Hohen Behörde der EWG, die ihrerseits die Erbin der AMGOT, d.h. der angelsächsischen militärischen Besatzungsbehörde, ist.
• Die Europäische Kommission wird also nicht gewählt, sondern auf Betreiben der Angelsachsen zusammengesetzt. Ihre einzige Funktion besteht darin, sicherzustellen, dass die NATO-Standards von den Mitgliedstaaten übernommen werden.
• Die Regierung Barnier ist ein verlängerter Arm der Kommission. Ihr gehören sowohl ein von den US-Demokraten bestätigter Minister als auch ein weiterer Vertreter der revisionistischen Zionisten von Benjamin Netanjahu an.

Thierry Meyssan

Übersetzung
Horst Frohlich

Korrekturlesen : Werner Leuthäusser