Faschistische Tendenzen in der Bundesregierung?

Heiko Maas – als Justizminister versagt, als Zensur-Minister erfolgreich

Von Tatjana Festerling (youwatch)

Facebook hat Tatjana Festerling erneut für 30 Tage gesperrt. Die Sperrung erfolgte nach einer bereits vorangegangenen Sperrung, nachdem Festerling gerade einmal für zwei Tage entsperrt war.

Grund hierfür war ein Posting der offiziellen PEGIDA Facebookseite, dessen Redaktionsmitglied Festerling ist. Darin wurde die französische Ministerin für Frauenrechte, Laurence Rossignol zitiert. Rossignol verglich verschiedenen Medienberichten zufolge Frauen, die sich für den islamischen Kleidungsstil entscheiden, mit „amerikanischen Negern“, die einst die Sklaverei befürworteten.

Festerling sieht diese wiederholte, grundlose Sperre als erheblichen Eingriff in das verfassungsrechtlich garantierte Grundrecht der Meinungsfreiheit an. Damit hat Facebook die Zensur eingeführt, um oppositionelle Stimmen mundtot zu machen.

Urheber dieser Sperrung ist nach Ansicht Festerlings Bundeszensurminister Heiko Maas, der die Amadeu-Antonio-Stiftung in Zusammenarbeit mit Facebook mit der Löschung von unliebsamen Postings beauftragte. Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat bundesweit traurige Berühmtheit erlangt, da sie von der ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiterin der DDR-Stasi, Anetta Kahane (Deckname „IM Victoria“), als Vorsitzende vertreten wird.

Nach Maas sollen sogenannte und nicht weiter definierte „Hass-Postings“ gelöscht werden, tatsächlich wird jedoch jede unliebsame Meinung, die vom linksextremistischen Weltbild eines Heiko Maas abweicht, unterdrückt und unterbunden.

Heiko Maas beweist damit einmal mehr seine faschistische, demokratiefeindliche Grundhaltung. Gerade aus den Erfahrungen der Nazi-Zeit und der DDR-Diktatur heraus wären Mitglieder dieser Bundesregierung zwingend dazu verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die ungehinderte, freie und verfassungsrechtlich garantierte Meinungsäußerung in Deutschland gewährleistet ist.

„Internationale Beobachter sollten – gerade mit Blick auf die historischen Erfahrungen mit Deutschland – die sich nun wiederholenden, totalitären Muster des Nazi-Regimes und der DDR-Diktatur bei der derzeitigen Bundesregierung erkennen und umgehend Maßnahmen ergreifen. Insbesondere die ost-europäischen Länder sollten darüber nachdenken, die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland abzubrechen und ihre Botschafter aus Protest gegen die faschistischen Tendenzen in der Bundesregierung abberufen“, so Festerling.

„Die Europäischen Nationen müssen JETZT handeln, um sich gegen die totalitäre Entwicklung Deutschlands und die deutsche Federführung innerhalb der EU zu stemmen um ihre eigenen nationalen politischen Interessen weiter durchsetzen zu können. Es kann nicht sein, dass die deutsche Politik, die maßgeblich von einem nicht demokratisch legitimierten Finanzmogul wie George Soros geprägt ist, alle Nationen Europas mit ins Unglück reißt“. so Festerling weiter.