Steinmeier erläutert Schweizern warum „dem Deutschen“ nicht zu trauen ist

von WiKa (qpress)

Steinmeier erläutert Schweizern warum „dem Deutschen“ nicht zu trauen ist Deutsch Absurdistan: Direkte Demokratie ist eine komplizierte Sache, an die man das gemeine Volk für gewöhnlich besser nicht nicht heranlassen sollte, zumindest nicht in Deutschland. Ein bisschen, also indirekt Demokratie zu spielen ist schon in Ordnung. Soweit es aber um Grundsatzentscheidungen geht, kann man den Lämmern keinesfalls Wahl des Metzgers überlassen. So etwas könnte unvorhersehbare und profitschädigende Zustände verursachen. Zum Beleg dafür wird gerne auf das Dritte Reich verwiesen, in dem eine Partei gleich ein ganzes Volk verheizte. Logischerweise haben „die Deutschen“ das damals selbst verursacht, sodass man sie bis heute erfolgreich von der direkten Demokratie fernhalten muss.

Bis jetzt bestehen alle Parteien ausnahmslos darauf, dass das Volk allzeit die Verantwortung zu übernehmen hat, schließlich ist es der ohnmächtige Souverän. Das gilt ohne Einschränkung auch für die schwachsinnigen Entscheidungen des aktuellen Merkel-Regimes. Daran ist das Volk nicht ansatzweise beteiligt, hat aber wie selbstverständlich sämtliche Konsequenzen daraus zu tragen. Ausgerechnet in den drei höchsten Staatsämtern herrscht die Meinung vor, den Pöbel von der direkten Demokratie konsequent fernzuhalten. Sowohl der Bundespräsident (Steinmeier), der Bundestagspräsident (Schäuble) als auch die Bundeskanzlerin (Merkel) sind sich diesbezüglich einig. Vermutlich in dem klaren Wissen, dass sie in einer „direkten Demokratie“ niemals hätten in diese Positionen gelangen können. Sie haben ihre Pöstchen ausschließlich dem Parteien-Filz zu verdanken.

Repräsentanten auf Irrwegen

So hat der höchste Repräsentant des Deutschen Volkes in der Schweiz unmissverständlich dargelegt, warum direkte Demokratie insbesondere für die Leute, die schon länger in Deutschland leben, nicht in Frage kommt. Sein Vorgänger Gauck war diesbezüglich ähnlich umtriebig. Steinmeier versucht in einer Ansprache unverständigen Schweizer Studenten näherzubringen, warum „Deutsche“ anders als „Schweizer“, für eine direkte Demokratie völlig ungeeignet sind. Hier mehr dazu: Steinmeier spricht sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene aus[FAZ]. Er macht dies insbesondere an Volksentscheiden fest, die gemeinhin (und besonders in der Schweiz) als Ausdruck einer direkten demokratischen Beteiligung verstanden werden.

Steinmeier erläutert Schweizern warum „dem Deutschen“ nicht zu trauen istDie miese „politische DNA der Deutschen“ eignet sich nicht für die Aufzucht einer direkten Demokratie. Das ist politischer Konsens bei der Befehligung der „Leute die schon länger hier leben“. Seit Angela Merkel ist das Wort „Volk“ völlig aus der Mode gekommen. Schließlich ist Volk nicht nur ein rechtslastiger Ausdruck, es ist vielmehr der Inbegriff von „Nazi“. Mit solchen Gestalten kann sich verständlicherweise eine gelernte FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda keinesfalls gleichmachen. Nun wird um vieles verständlicher, warum der Souverän in dieser Region völlig zurecht und vollständig entmündigt wurde.

Universitäre Gutachten zur Unmündigkeit des Souveräns

Weiterhin verweist Steinmeier noch auf eine Studie der Universität Freiburg, die diese Entmündigung des Souveräns aufgrund seiner miesen politischen DNA explizit rechtfertigen soll. Darüber hinaus erklärte er, Deutschland habe mit dem „Besatzungsstatut“ die Lehren aus dem Scheitern der ersten Demokratie von 1918 bis 1933 gezogen. Damit der Pöbel nicht zu unruhig wurde, nannte man das später lieber Grundgesetz. Seit den 2+4 Verträgen redet man bei selbigem noch lieber von Verfassung. Diese ganze Augenwischerei ist für die, die schön länger hier leben, völlig ausreichend, sodass man den Laden weiter wie bisher profitabel und provisorisch betreiben kann.

Steinmeiers ademokratischer Gedankensalat

Steinmeier erläutert Schweizern warum „dem Deutschen“ nicht zu trauen istHier noch einige, vermutlich unausgesprochene Gedanken unseres spitzen Politikers aus Schloss Schönblick zum Schweizer Modell. Anders als die Deutschen, haben sich die Schweizer ja auch noch nie direkt demokratisch für die Errichtung von Konzentrationslagern ausgesprochen und auch niemals direkt nach Krieg gebrüllt. Deshalb müsse man den Schweizern Wohl oder Übel ihre Spielwiese der direkten Demokratie derzeit noch zugestehen. Die könnte sich aber im EU-Konzert irgendwann doch noch verlieren. Ebenso hätte Steinmeier den Schweizer Studenten sicher allzu gern noch Merkels Worte zurufen mögen: „Wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit“. Insoweit sollten sich die Schweizer bei entsprechendem Fehlverhalten der Konsequenzen gewahr sein.

Ferner lässt Steinmeier aus der Schweiz den Deutschen gleich noch eine ernste Warnung zukommen. Jeder der dieses tolle System der indirekten Schein-Demokratie infragestellt oder die aktuellen Zustände in der Bananenrepublik Deutschland kritisiert, muss damit rechnen als Populist ausgesondert zu werden. Der Ruf nach mehr Demokratie ist in jedem Fall rechtsradikal und deshalb kann man einem solchen Verlangen, allein aufgrund der deutschen Vergangenheit, keinen Millimeter nachgeben. In einer Kurformel zusammengefasst (bezogen auf deutsche Verhältnisse) lässt sich sagen: Direkte Demokratie gleich Rechtsextremismus. Welches kranke Hirn könnte sich sowas schon wünschen wollen?

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