Ohne jeglichen Grund neue Feinde schaffen

Philip Giraldi (antikrieg)

Als ein guter Freund von mir von dem bevorstehenden Besuch der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan erfuhr, erinnerte er sich an Homers Beschreibung der Helena von Troja: „Das Gesicht, das tausend Schiffe zu Wasser ließ und die Türme von Ilium verbrannte“. Nun, Nancy ist keine Helena von Troja, aber sie könnte aufgrund ihrer bizarren Interpretation ihrer außenpolitischen Vorrechte als Parlamentspräsidentin dennoch Kriegsschiffe zu Wasser lassen und Städte niederbrennen.

Es ist, als würde man einem sich in Zeitlupe entwickelnden Zugwrack zusehen. Angesichts des höchst gefährlichen Verhaltens der Biden-Administration und ihrer Gefolgsleute wie Pelosi muss man sich fragen, ob das Weiße Haus und der Kongress jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass China zum ausländischen Feind Nummer eins aufsteigt? Wenn man sich in den letzten fünfundzwanzig Jahren in Washington aufgehalten hat, war es in der Tat schwer zu übersehen, dass China mit seiner wachsenden Wirtschaft, seiner erfolgreichen Geopolitik und seiner riesigen, fleißigen Bevölkerung Amerikas wichtigster Gegner oder sogar Feind ist, der über dem Horizont steht. Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie schockiert ich war, als ich hörte, wie der demokratische Senator Jim Webb, ein ehrenwerter und hochintelligenter Kritiker des Irak-Krieges, 2015 auf einer konservativen Veranstaltung erklärte, dass die wahre künftige Bedrohung für die Vereinigten Staaten von China ausgehen würde.

Die Angst vor China, das manchmal in rassistischer Sprache als „Gelbe Gefahr“ bezeichnet wird, hat in den Vereinigten Staaten und in Europa eine lange Tradition. Im aktuellen Kontext ist die US-Regierung sicherlich besorgt über die Entwicklung der zunehmenden Annäherung zwischen China und Russland, die von Außenminister Tony Blinken wie folgt zusammengefasst wurde: „Die sich vertiefende strategische Partnerschaft zwischen der Volksrepublik China und der Russischen Föderation und ihre sich gegenseitig verstärkenden Versuche, die auf Regeln basierende internationale Ordnung zu untergraben, laufen unseren Werten und Interessen zuwider.“ Ironischerweise ist diese Entwicklung auf die unfähige US-Diplomatie zurückzuführen, für die Blinkens Tunnelblick beispielhaft ist, der es erst kürzlich zuließ, dass sich eine verhandelbare Krise zu einem ausgewachsenen Krieg um die Ukraine ausweitete.

Eine weitaus bedeutendere Entwicklung ist jedoch der Erfolg der Chinesen in einem Spiel, das man als globales Geostrategiespiel bezeichnen könnte. Das chinesische Seidenstraßenprojekt droht, eine neue wirtschaftliche Realität für Eurasien zu schaffen, indem es die USA verdrängt und einzigartige Netzwerke für Marketing, Transport und die vertragliche Ausbeutung der natürlichen Ressourcen der Dritten Welt schafft. Ironischerweise waren die USA einst Meister im Aufbau solcher Netze, die der amerikanischen Wirtschaft und den Arbeitnehmern zugute kamen, aber die unüberschaubare Verschuldung und die Inflation in Verbindung mit Outsourcing und dem Fehlen jeglicher Industriepolitik bedeuten, dass dieser Vorteil weitgehend verschwunden ist. Um es ganz offen zu sagen: China hat die Vereinigten Staaten überflügelt, und ob dies eine Bedrohung darstellt, hängt davon ab, auf welcher Seite des Zauns man steht.

Auch der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, beteiligt sich an den Spielchen und beobachtet, wie „China seine militärischen Streitkräfte, einschließlich Atomwaffen, erheblich aufrüstet, seine Nachbarn schikaniert, Taiwan bedroht … seine eigenen Bürger mit Hilfe fortschrittlicher Technologie überwacht und kontrolliert und russische Lügen und Desinformationen verbreitet.“ Auf Stoltenbergs und Blinkens Anklage gegen China folgte ein von der NATO herausgegebenes „strategisches Konzept“-Dokument, in dem zum ersten Mal erklärt wurde, dass China eine „systemische Herausforderung“ für das Bündnis darstellt, sowie Erklärungen der Chefs der CIA und des MI6, dass China die „größte langfristige Bedrohung für unsere wirtschaftliche und nationale Sicherheit“ darstellt.

Man würde nicht erwarten, dass China angesichts der Drohungen des Westens schweigt, und in der Tat hat Peking deutlich gemacht, dass Washington „mit dem Feuer spielt“ und dass es „Konsequenzen“ geben würde. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, stellte fest, dass die „so genannte regelbasierte internationale Ordnung in Wirklichkeit eine Familienregel ist, die von einer Handvoll Länder aufgestellt wurde, um den Eigeninteressen der USA zu dienen“, und fügte hinzu, dass „[Washington] internationale Regeln nur dann befolgt, wenn es dies für richtig hält.“

Es wäre richtig, die Beziehungen zwischen den USA und China als auf einem aktuellen Tiefpunkt zu bezeichnen. Das Ergebnis ist, dass eine internationale Krise entstanden ist, wo es ursprünglich keine gab, und sie geht weiter. In den letzten zwei Wochen gab es zwei weitere interessante Entwicklungen in der Saga USA gegen China. Zunächst gab es einen per Videoübertragung übertragenen zweistündigen und siebzehnminütigen „Gipfel“ zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Bidens erklärtes Ziel war es, die Probleme anzusprechen, die einer besseren Beziehung zwischen den beiden Ländern im Wege stehen, zumindest wurde dies so beschrieben.

Zu den Themen, die Biden und Xi besprachen, gehörten unter anderem, keine Schritte zu unternehmen, die den Status quo in Bezug auf Taiwan in Frage stellen würden, sowie chinesische Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer, die nach Ansicht der USA die „Freiheit der Meere“ für ausländische Schiffe, die das Gebiet durchqueren, beeinträchtigt hätten. China entgegnete, dass es lediglich seine Souveränität ausübe und betonte, dass seine internationale Präsenz größtenteils auf seine völlig legalen Handels- und Geschäftsaktivitäten zurückzuführen sei. Weitere Gesprächsthemen waren der Umgang mit dem Klimawandel und die Entwicklung der Lage in der Ukraine. Die Möglichkeit, einige von Donald Trump verhängte Zölle zurückzunehmen, wurde offenbar nicht erörtert.

Weitaus provokanter als das Telefonat mit Biden, das zumindest vordergründig der Versöhnung dienen sollte, ist die Entscheidung von Nancy Pelosi, im August eine Reise nach Taiwan zu unternehmen, die inzwischen abgeschlossen ist. Es handelte sich um den ersten Besuch eines amerikanischen Politikers auf dieser Ebene seit 1997, mit dem die USA ihr uneingeschränktes Engagement für die Verteidigung Taiwans bekräftigen wollten, falls China versuchen sollte, die Insel vollständig zu kontrollieren. Der geplante Besuch stand im Zusammenhang mit den Maßnahmen von Verteidigungsminister Lloyd Austin, der die militärischen Ressourcen der USA im Fernen Osten verlegte, um Pelosis Reise in einem Flugzeug der US-Luftwaffe möglicherweise zu schützen, falls die Chinesen versuchen sollten, sie durch die Ausrufung einer Flugverbotszone über der Insel zu blockieren. Austin wies den Befehlshaber der US-Streitkräfte im indopazifischen Raum (auch bekannt als INDOPACCOM) an, die Ronald Reagan Carrier Strike Group ins Südchinesische Meer zu entsenden, um „Stärke zu zeigen“, was als bewusste Demonstration gegenüber den Chinesen verstanden wurde, dass sie keine tatsächliche Souveränität über Taiwan haben.

China reagierte auf den Pelosi-Besuch mit einer militärischen Übung im Luftraum und in den Gewässern um Taiwan, und was auch immer als Nächstes geschieht, die Taiwanesen werden damit fertig werden müssen. Berichten zufolge bereitet das Pentagon „Optionen“ für den Fall vor, dass sich China tatsächlich für eine Invasion entscheidet. Dennoch war der Besuch, der den US-Steuerzahler 90 Millionen Dollar gekostet hat, eindeutig dazu gedacht, bestimmte Signale an Peking zu senden, und diese Signale waren nicht nur nicht freundlich, sondern sogar bedrohlich. Pelosi versicherte Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen, dass die USA sie trotz der Drohungen Chinas unterstützen würden, und sagte: „Die Welt steht heute vor der Wahl zwischen Demokratie und Autokratie. Amerikas Entschlossenheit, die Demokratie hier in Taiwan und auf der ganzen Welt zu bewahren, bleibt unumstößlich“. Klingt vertraut, nicht wahr? Es ist auch eine Sprache, die vor allem das heimische Publikum in den USA ansprechen soll, wo im November Zwischenwahlen anstehen. Es ist immer beliebt, Russland, den Iran oder China aufs Korn zu nehmen.

Interessanterweise hat sich Präsident Joe Biden, der offenbar privat von Austin unterstützt wird, gegen die Reise der Sprecherin ausgesprochen, da sie Berichten zufolge seine Absicht, Xi irgendwann in der Zukunft persönlich zu treffen, durchkreuzen könnte. Pelosi, die abgesehen von der Verabschiedung des Haushalts keine verfassungsmäßige Rolle in der Außenpolitik spielt, hat denjenigen in der chinesischen Führung Munition geliefert, die der Meinung sind, dass man den Vereinigten Staaten nicht zutrauen kann, dass sie ein mit einer ausländischen Regierung geschlossenes Abkommen einhalten. Die Sprecherin hätte offensichtlich nichts von der „Ein-China-Politik“ und der „strategischen Zweideutigkeit“ gehört oder verstanden, die das Verhältnis zwischen China und den USA in Bezug auf Taiwan bestimmt, um eine militärische Eskalation in dieser Frage zu vermeiden. Joe Biden hat zugegebenermaßen ebenfalls für Verwirrung gesorgt, als er dreimal erklärte, dass die USA Taiwan möglicherweise mit Gewalt verteidigen müssten, falls es angegriffen würde, wie es in der Ukraine der Fall war, obwohl er und seine Berater später betonten, dass er seine Politik nicht ändern würde. Die USA räumen ihrerseits ein, dass die Insel zu China gehört, obwohl Peking aufgrund der „strategischen Zweideutigkeit“ noch nicht versucht hat, direkte politische Kontrolle über die Insel auszuüben. Angesichts dieses Status und der Drohgebärden Austins zum Schutz von Pelosis Reise könnte man sich vorstellen, wie die USA reagieren würden, wenn China offen Pläne schmiedete, seine Kampfjets in den US-Luftraum einzufliegen, um einen hochrangigen chinesischen Politikers ohne Einladung des Außenministeriums zur Landung zu zwingen.

Wie immer gab es auch andere mögliche Entwicklungen, darunter Berichte, dass die von den USA finanzierte National Endowment for Democracy (NED) im derzeit instabilen Myanmar (Birma) aktiv ist und Unruhe stiftet, um China in seinem eigenen Hinterhof abzulenken. NED ist berüchtigt für ihre Rolle bei Regimewechsel-Operationen, für die früher die CIA zuständig war, darunter der Maidan-Aufstand in der Ukraine 2014. China ist sich der amerikanischen Beteiligung an regionalen Einmischungen sicherlich bewusst. Aus der anderen Richtung droht Nordkorea mit dem Einsatz von Atomwaffen, falls es von den USA und Südkorea angegriffen wird, was unweigerlich China einbeziehen würde. Pjöngjang reagierte damit auf Berichte, wonach Seoul und Washington Kriegsspiele planen, zu denen auch eine „Enthauptungsübung“ gehört, bei der die Ermordung von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un simuliert wird.

Alles in allem haben die Vereinigten Staaten wenig zu gewinnen und viel zu verlieren, wenn sie den Druck auf China und seine Führung erhöhen, um den von den Neokonservativen und den Hardlinern in der Regierung so sehr gewünschten „Pearl-Harbor-Moment“ herbeizuführen. Im Gegenteil, Nancy Pelosi hätte zu Hause bleiben sollen, und das Weiße Haus sollte sich noch stärker darum bemühen, die Chancen für eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu erkennen und zu verfolgen. Es ist nicht der richtige Weg, China weiterhin parteiübergreifend als Feind der Vereinigten Staaten und der NATO darzustellen, da dies die Chinesen buchstäblich dazu zwingen wird, in gleicher Weise zu reagieren. Wenn man bedenkt, was im Hinblick auf die Störung des internationalen Handels mit Russland geschieht, kann man sich vorstellen, was passieren würde, wenn die größte Volkswirtschaft der Welt, China, eine eigene Runde von Sanktionen und die selektive Zurückhaltung von Industriegütern einleiten würde. Und dann gibt es noch das Risiko, einen weiteren unnötigen Krieg zu entfachen, der auch Atomwaffen als letztes Mittel beinhaltet, wenn eine der beiden Seiten merkt, dass sie „verliert“. Das ist es einfach nicht wert, oder? Aber das ist es ja auch nie.

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Ohne jeglichen Grund neue Feinde schaffen
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2 Kommentare

  1. Hinzu kommt, wie muß man aufgestellt sein zu vermuten, das man angeblich grundlos sich (neue) Feinde schafft? Was geschah je zufällig? … Unhabhängig davon, ob es auch so sei … so schafft es doch eines; Verwirrung!

  2. Bla, bla, bla!

    Aufgrund wessen Interessen ist die „Helena“ aus Baltimore wohl nach Taiwan gereist? Wer reibt sich hier die Hände? Das verbale Aufrüsten dient wem?

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