Keine Volksbefragung vor einem AfD-Verbot

von WiKa (qpress)

BRDigung: Regierung und Vertreter aller demokratischen Parteien sind geschockt und beraten seit geraumer Zeit, wie man die „Dienste“ aktivieren kann, um den Höhenflug der AfD auszubremsen. Ganz hitzig debattieren sie bereits ganz demokratisch ein AfD-Verbot, um die lästige Konkurrenz loszuwerden. Weiterhin rätseln sie bis heute, wie es die AfD überhaupt in so viele Parlamente schaffen konnte. Da muss es irgendwo in der Demokratie eine ziemlich fette Schwachstelle geben. Sowas hätte es zu Adolfs Zeiten nicht gegeben. Es muss ganz klar ausgeschlossen werden, dass sich so viele Menschen schlicht und einfach nur „verwählen“, das kann einfach nicht angehen.

Jetzt ist ja der Schutz der Demokratie nicht Sache des Volkes, sondern Sache des Apparates. Das haben die Deutschen bereits mehrfach erlebt. Das wusste man seinerzeit in der DDR ziemlich genau und hat dort die Einheitspartei SED geschaffen. Etwas vergleichbares haben wir in der BRD mit dem ökofaschistischen Block auch. Dort sind alle Farben vertreten, mit Ausnahme von Blau, die AfD hat man einfach vergessen zu inkludieren. Was sonst überall und allerorten mit Behinderten und den gefühlten 70 Geschlechtern super klappt, hat in der politischen Landschaft nicht ansatzweise funktioniert.

Allgemeinheit für Demokratie

Nein, man muss kein AfD-Fan sein um die Dummheit der übrigen Parteien auf den ersten Sitz zu erkennen. Der Filz ist bereits so grob und sichtbar, dass man ihn mit des Kaisers neue Kleider nicht mehr verwechseln kann. Dennoch muss ja das Problem irgendwie gelöst werden, sodass wir gesichert nicht noch einmal einen Rechtsfaschismus bekommen. Linksfaschismus haben wir ja noch nicht bis zur bitteren Neige ausprobiert. Das Thema ist gerade erst in Arbeit, durch den oben erwähnten Block.

Und damit genau diese Nummer nicht gestört wird, muss die Allgemeinheit für Demokratie jetzt endlich weichen. Vorweg schon der Hinweis, dass dass Volk daran angemessen beteiligt wird, so wie im Tausendjährigen Reich als auch in der DDR, ist gewiss. Es musste jeweils als Souverän die Verantwortung für alle Folgen übernehmen. Das wird sich auch nicht ändern.

Umfragen zum AfD-Verbot sind ganz schön heikel

Die Medien sind in der Regel staatlich kontrolliert und durch Parteivertreter in den Gremien gut besetzt, sodass größere „Meinungsverbrechen“ kaum noch Chancen haben eine breite Öffentlichkeit zu erreichen. Da wo in der Privatwirtschaft kein Staat die Aufsicht hat, macht es das große Geld oder besser gesagt die Bedrohung des großen Geldes durch den Staat. Bevor ein Meinungskonzern Strafen zahlt, wird er eher die gemeingefährlichen Meinungen wegputzen. Da braucht man keinen Dirigismus mehr, die Bedrohung der Gewinne sorgt so für die Beseitigung aller UN-Wahrheiten.

Jetzt dachte sich RTL kürzlich, man hole sich schnell schon mal die Zustimmung des Pöbels für ein Verbot der AfD ein. Kann man hier nachschauen: Kommt bald ein AfD-Verbot? … [RTL]. Schließlich möchte selbst RTL gegenüber dem restlichen Medienblock und der Regierung als angepasst und linientreu wahrgenommen werden. Mit solchen Bonuspunkten bepackt hat ein Unternehmen mehr Spielraum, wenn es wirklich um saftige Geldbußen geht, weil man versäumte eine kritische Meinung auszuradieren oder anderweitige Meinungsverbrechen zu vertuschen sucht, die aus Versehen einer Redaktion durchgehen können.

Das ist allerdings gründlich in die Hose gegangen. Bei dieser Anfrage waren dann gleich mal 96 Prozent gegen ein AfD-Verbot. Aktuell laufen die Bots heiß, um das Bild noch dramatisch zu ändern. Das wirft natürlich Fragen auf. Sind etwas noch mehr als die rund 20 Prozent, die die AfD wählen würden Nazis? Dann hat man schnell noch drübergeschrieben, dass das nicht repräsentativ sei. Wäre das Ergebnis andersherum ausgefallen, hätte man sich diese Erläuterung selbstverständlich sparen können. Spätestens hier wird klar, dass es keine Volksbefragung vor einem AfD-Verbot geben darf. Abgesehen davon sind die in Deutschland auf Bundesebene sowieso verboten.

Die Wähler oder die Partei verbieten?

Die Situation ist brenzlich. Würde man unter solchen Umständen die Partei verbieten, könnte das lautstarken Protest auslösen. Vielleicht ist es dafür bereits zu spät und die AfD schon auf dem Weg Volkspartei zu werden? Das kann man aber in einer stringent funktionierenden Demokratie überhaupt nicht dulden und gerade jetzt, in der selbstgemachten Dauerkrise, schon gar nicht. Damit verengt sich das Spektrum der Handlungsmöglichkeiten und es ist schnell zu erkennen, dass die AfD zwar ein echtes Problem ist, aber nachweislich nicht die Ursache.

Es ist dieses unbrauchbare und unbelehrbare Fünftel an Menschen in Deutschland, welches sich erdreistet einfach ein endloses Bündel nicht staatskonforme Meinungen zu haben. An sich müsste also diese Klientel verboten werden. Jetzt blicken die Politiker verzweifelt um sich und können nur hoffen, dass das nicht irgendwann noch viel mehr werden. Kurz um, wehret den Anfängen … und wenn man das Problem an der Wurzel packen will, dann müssen genau diese Menschen einfach weg(gemacht werden), weil die in einer funktionierenden Demokratie nichts zu suchen haben. Die schnellste Variante wäre ihnen das Wahlrecht zu entziehen, wegen nachweislich ungeeigneter Meinungen bzw. geistiger Unzurechnungsfähigkeit.

Hier könnte die Einheitspartei ebenso eine geistige Anleihe bei der KP Chinas aufnehmen. Im Bundestag wird das mit der demokratischen Mehrheit sicher sofort durchgehen. Oder anders gesagt, die Bundesregierung müsste mit diesen Menschen so verfahren, wie die Chinesen mit den Uiguren und flugs wäre die Demokratie hier ebenso gerettet und gesichert wie in China. China ist übrigens die weltweit größte Demokratie (mit über 3.000 Volksvertretern). Deutschland kommt erst ein paar Plätze später im Demokratieranking. Da sollten die Medien lieber mal ein Umfrage unter den Politikern machen, welches Schweinderl die denn gern hätten. Wenn alles nichts hilft, kann man auch Voldemort Selenskyj aus der Ukraine mal befragen. Der hat dort die Demokratie auch gerade gerettet.