Der Neue Feudalismus ist längst Realität

Kurfürst Elon Musk und Herzog Jeff Bezos

Ein Kommentar von Hermann Ploppa (kenfm)

Umfassende Revolutionen und tiefgreifende Reformen haben uns die Errungenschaften von Rechtsstaatlichkeit, persönlicher Freiheit und Sicherheit im öffentlichen Raum gebracht. Korrupte Eliten sind gerade dabei, diese Errungenschaften auf dem Kehrichthaufen der Geschichte zu entsorgen.

Feudalismus?

Das war mal vor unvorstellbaren Äonen. Damals gab es eine große Mehrheit armer Menschen, die im Erdreich wühlten und dem Boden unter großem Körperverschleiß einen bescheidenen Ertrag an Lebensmitteln abgerungen haben. Die Zähne fielen den Erdmenschen bereits im besten Erwachsenenalter aus. Und mit Mitte Fünfzig waren die Fronarbeiter verbraucht und fielen tot um. Es gab damals eine ganz kleine Schicht von Superreichen. Diese Superreichen nannte man Adlige. Das waren auch arme Schweine, mit Verlaub gesagt. Sie mieden jede Handarbeit und wuschen sich nie. Es juckte wie Hulle unter der Allonge-Perücke, und der Körpergestank musste durch immer neue Ladungen von Parfüm übertüncht werden. Sie langweilten sich buchstäblich zu Tode. Um ihre Langeweile totzuschlagen, begaben sie sich auf die Fuchsjagd und ritten dabei ungeniert durch die Ackerflächen der armen Leute und machten die dringend benötigte Ernte mal eben aus Daffke kaputt. Wenn es ihnen gefiel, schossen sie auch mal einen Dachdecker vom Dach. Niemand konnte die Adligen Stinkstiefel vor Gericht bringen. Im Gegenteil. Wer Seiner Hoheit nicht passte, verschwand für immer im Kerker. Wenn der Landesfürst die Religion wechselte, mussten auch alle Untertanen die neue Religion des Fürsten übernehmen. Wenn der geile Fürst eine Bauerstochter erblickte, konnte er sie einfach schwängern. Er hatte sogar das Recht, die Braut eines Bauern als Erster in der Hochzeitsnacht sexuell zu missbrauchen. Das war verbrieft als Ius Primae Noctis – das „Recht“ der ersten Nacht! <1>

Nun, wir alle wissen, dass seit jenen düsteren Zeiten das Bürgertum und die Arbeiterbewegung unermüdlich daran gearbeitet haben, dass ein starker Staat gleiches Recht für alle Bürger garantiert. Ein Grundgesetz, auf das sich  – zumindest theoretisch – alle Bundesbürger berufen können. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Während wir alle diese Instrumente noch besitzen, hat längst eine andere Realität diese Errungenschaften ausgehöhlt. Politik machen jetzt Parteifunktionäre, die allesamt in elitären Netzwerken ausgebildet werden. Die politischen Grundsätze werden bei Stiftungen und Unternehmensberatungsfirmen ausgearbeitet und festgelegt. Werbeagenturen wie zum Beispiel Scholz & Friends bestimmen sodann, wie die Vorgaben der Bertelsmann-Stiftung, KPMG, Ernst & Young, Boston Consulting oder Roland Berger den Menschen draußen im Lande verkauft werden. Das läuft schon seit vielen Jahren <2>.

Das Corona-Jahr 2020 hat im Hauruck-Verfahren das Regieren nach Gutsherrenart zu neuer Perfektion veredelt. 

Sind wir wieder im Feudalismus angekommen? Nun, unsere neuen Feudalherren sind unvorstellbar reich und können ganze Landstriche verbrauchen ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden. Sie stinken nicht aus Allonge-Perücken. Sie ernähren sich vegan, treiben Sport und wohnen in geräumigen Nullenergiehäusern, während sie dem gemeinen Volk bessere Hundehütten unter der schicken Bezeichnung „Tiny Houses“ verordnen wollen. Sie haben praktisch alle wichtigen Massenmedien unter Kontrolle. Sie kontrollieren Gerichte und Ärztekammern. Und im Gegensatz zu den Perücken-Feudalherren werden sie nicht nur im Brautbett richtig übergriffig. Sie verbieten uns unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes die Freizügigkeit der Bewegung. Sie verbieten uns, unsere Meinung durch Demonstrationen kundzutun. Ja, sie dringen sogar in unseren Körper ein und verändern unsere genetische Ausstattung. Sie verkaufen uns das dann als „Impfung“. Wer ihnen widerspricht, kommt an den Pranger auf dem medialen Marktplatz. Das aufgehetzte Volk darf dann faule Eier und Tomaten auf die Querulanten schleudern und fühlt sich dann wieder ein Stück weit versöhnt mit jenen hohen Herren, denen der Eierwurf eigentlich gilt.

Feudalismus global. Wir hier oben im temperierten Norden dürfen noch ein bisschen Beifang der neokolonialen Ausbeutung des Südens genießen, während im Kongo kleine Kinder untertage Rohmaterial für unsere Handys schürfen müssen. Währenddessen feiern unsere Medien immer ungenierter die neuen Sonnenkönige des globalen Neofeudalismus. Während manche Superreichen es vorziehen, das Licht der medialen Sonne zu meiden, scheinen manche Individuen an der Spitze der Rangliste der Superreichen nie genug davon zu bekommen. Elon Musk zum Beispiel lässt das gemeine Volk an seinem Familienleben teilhaben wie die Royals in England. Elon Musk belegt auf der aktuellen Liste der Zeitschrift Forbes mit 151 Milliarden US-Dollar indes nur den zweiten Platz der reichsten Menschen auf diesem Globus <3>. Ranglistenerster ist der Amazon-König Jeff Bezos mit 177 Milliarden Dollar. Wie viel Leben muss ein Mensch absolvieren, um so ein Vermögen zu verbrauchen? Ranglistendritter Bernard Arnault aus Frankreich hält sich eher vornehm zurück mit seinen 150 Milliarden Dollar, gefolgt vom Publicity-süchtigen Bill Gates mit lediglich 124 Milliarden Dollar. König Bill wird seiner abtrünnigen Königin Melinda demnächst noch etwas von diesem Vermögen abtreten müssen.





Oh Pardon, sind Sie der Graf von Brandenburg?

Graf von Brandenburg? Nein, ich meine sicher nicht den dort als Ministerpräsident agierenden Dietmar Woidke. Der warb im Jahre 2019 ganz heiß und in verlockenden Briefen um Mister Tesla, seine Durchlaucht Elon Musk. Woidke machte darauf aufmerksam, dass er ein extrem attraktives Gelände am Rande von Berlin zu verschenken habe. Da hat früher die Stasi gehaust, und nach der Wende wollte BMW das Gelände dann doch nicht haben. Woidke lockte mit einer traumhaften Verkehrsanbindung. In einem alten russischen Flugzeug zeigte Woidke den Abgesandten des Reiches Tesla aus der Vogelschau, wie herrlich groß und ausbaufähig die Grünheide bei Berlin ist <4>. Da König Elon schon eine so genannte Gigafabrik in Shanghai für seine Elektroautos in Windeseile hochgezogen hatte, aber noch weitere Kapazitäten für Europa brauchte, nahm er das Angebot von Mundschenk Woidke gerne an. Und das Schöne ist: es gibt zwar jede Menge Umweltgesetze, garantierte Rechte für Arbeiter und Steuern, sogar für Superreiche. Aber: Steuern lassen sich steuern und deutsche Gesetze werden zum großen Teil von Gesetzen der Europäischen Union bereits außer Kraft gesetzt. Und die Gesetze der EU sind nun einmal wesentlich günstiger für die Superreichen wie die alten Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, die aus den kaum noch erinnerlichen Zeiten der Sozialpartnerschaft stammen.

Mundschenk Woidke erzählt seinen Untertanen, die Ansiedlung von Musks Tesla-Werk und der daran geknüpften Batteriefabrik brächten Steuereinnahmen und Arbeitsplätze. Naja, und das bisschen Umwelt mit diesen Nadelbaum-Monokulturen kann man doch wohl verschmerzen? Also kann König Musk in Brandenburg bauen. Er hat zwar noch immer keine Gesamtgenehmigung für den ganzen Komplex <5>. Aber er hat ja schon zwölf richterliche Ausnahmegenehmigungen. Musk baut auf „eigenes Risiko“. Das heißt: er baut schon mal seine Fabrik und vernichtet ein Biotop. Falls das Gericht die Gesamtgenehmigung letztinstanzlich nicht erteilen sollte, baut Mister Tesla alles wieder zurück. Na denn. Wer’s glaubt, zahlt einen Taler. Der Richter, der es wagen sollte, den Komplettabriss der Tesla-Gigawerke anzuordnen, bräuchte vermutlich ein Leben lang mindestens zwei hellwache Leibwächter, die ihn vor Lynchmord schützen würden. Die bekommt aber auch ein höherer Beamter nicht zugestanden. Und: Kann man denn so ein Biotop einfach wieder „zurückbauen“? Ist das ein Film, den man einfach rückwärts laufen lässt? Wie verarschungsfähig ist der Mensch im Zeitalter des digitalen Giga-Feudalismus?

Ach ja, und dann bringt die neue Tesla-Giga-Factory doch jede Menge Steuereinnahmen für das gebeutelte Land Brandenburg. Oder? Das ist eher unwahrscheinlich. Kaum einer jener sagenhaften Global Player unter den Konzern-Riesen zahlt in Deutschland Körperschaftsteuer. Und im Übrigen: die Kosten für den Bau von Musks Giga-Factory zahlen wir, die Steuerzahler. Und wir, die Benutzer von geächteten Autos mit Verbrennungs- oder Explosions-Motoren.

Wie geht das?  Der über seinen Mitbewerber Tesla verärgerte VW-Chef Herbert Diess hat jetzt über den amerikanischen Mitbewerber gepetzt: zu den anvisierten vier Milliarden Euro Baukosten für Grünheide steuern wir als Steuerzahler ein Viertel, also eine Milliarde Euro bei <6>. Das Geld stammt aus einem EU-Topf mit Namen IPCEI (Important Project of Common European Interest). Mit dem Geld soll die Produktion von Akkus für elektrisch betriebene Automobile massiv gefördert werden. Die EU will den europäischen Markt vor asiatischer Dominanz schützen – und dafür den US-Autobauer Tesla einspannen. Zudem wird der Steuerzahler jedes Elektroauto mit 9.000 Euro bezuschussen. Weitere 100 Millionen Euro spendiert das Land Brandenburg Mister Musk im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GWR)“. Schon seit ungefähr einem Jahrzehnt müssen zudem Hersteller von Auto-Verbrennungsmotoren an Produzenten von Elektromotoren eine Art Ablasszahlung leisten, die Zero Emission Vehicles Credit Points. Tesla verkauft solche Null-Emissions-Punkte und finanziert damit die eigene Entwicklung. Allein dieses Jahr zahlen die Verbrenner zwei Milliarden Euro an Tesla. Stellt sich doch die Frage: woher kommt denn eigentlich der Strom, mit dem die Tesla-Flitzer gefüttert werden? Etwa aus sauberer Energie?

Zum vertieften Verständnis, was auf Brandenburgs Natur zukommt, hier ein paar elementare Fakten. Der Wasserverbrauch zur Herstellung eines Elektroautos und für die Herstellung der Batterien ist gigantisch. Grundsätzlich werden für die Herstellung eines einzigen Personenkraftwagens, wenn man alle Zwischenschritte und Produktionswege aller Einzelteile zusammen rechnet, im Schnitt 400.000 Liter Wasser verbraucht <7>. Und die Zeitschrift Auto, Motor und Sport weiß zu berichten:

„Der stellvertretende Leiter des Helmholtz-Institut für elektrochemische Energiespeicherung in Ulm, Maximilian Fichtner, erklärt, dass für das Lithium eines 64-kWh-Akkus 3.840 Liter Wasser verbraucht werden.“ <8>

Also: Wenn Tesla in Grünheide jedes Jahr 500.000 Autos vom Band rollen lässt, dann werden 200 Milliarden Liter Quellwasser in ungenießbare Brühe verwandelt – das Wasser für die Erzeugung der dazugehörigen Batterien ist hier noch gar nicht eingerechnet. Ach ja. Wir strengen uns doch alle total an, um den CO2-Ausstoß zu vermindern – koste es was es wolle. Zitieren wir hier noch einmal die Zeitschrift Auto, Motor und Sport:

„Der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen (Uniti) schreibt in seinem Debattenmagazin „energie+Mittelstand“ (Ausgabe 03/2019) unter anderem unter Berufung auf die Gesellschaft für ökologische Forschung, dass bei der Produktion eines E-Autos neun Tonnen CO2 entstehen. Fünf Tonnen allein wegen des Akkus. Ein Verbrenner wird hier mit vier Tonnen CO2 angegeben (…)“ <9>

Und das alles wird von der brandenburgischen Regierung mit ihren Koalitionsparteien SPD, CDU und Grünen an die Menschen draußen im Lande kommuniziert. Was zählen da schon die 412 Einwendungen der Brandenburger Bürger gegen Musks Giga-Factory? Aus der Sicht der Interessen Brandenburgs kann man nur sagen: ein extrem unvorteilhaftes Geschäft. Hans im Glück war da noch ein geradezu cleverer Tauschpartner, verglichen mit dem Kabinett Woidke. Mal im Ernst: die Politik-Darsteller erweisen sich auch bei diesem Beispiel wieder als beflissene Lakaien der neuen Herren dieser Welt. Der Graf von Brandenburg, Elon Musk, nimmt unsere Tribute in freundlicher Herablassung entgegen. Wir geben alles. Und sagen noch danke. Das sind ganz schön neofeudale Züge.

Ach ja, damit ich es nicht vergesse Ihnen zu erzählen: Betriebliche Mitbestimmung wird es in der neuen Giga-Factory auch nicht geben. Denn die Anlage in Grünheide wird nach europäischem Recht als „SE“ geführt, und deshalb ist betriebliche Mitbestimmung nicht vorgesehen …

Doch nehmen wir noch einen weiteren Neo-Feudalherrn ins Visier.





Seine Durchlaucht Jeff Bezos geruhen ins Privatleben überzuwechseln <10>

Haben Sie schon mal davon gehört, dass der Straßenbahnschaffner Peter Jedermann nach einem arbeitsreichen Leben in Rente geht – und alle Presseorgane berichten über diesen hochverdienten Wechsel eines hochanständigen Mannes in den Ruhestand? Natürlich nicht. Alle Schweine sind gleich, jedoch einige Schweine sind gleicher. Und wenn sich Jeffrey Preston Jorgenson alias Jeff Bezos nach 27 Jahren an der Spitze des von ihm gegründeten Online-Versandhauses Amazon aus dem operativen Geschäft als CEO verabschiedet und als geschäftsführender Vorsitzender des Verwaltungsrats von nun an eine ruhige Kugel schiebt, dann stehen alle Presseorgane des freien Wertewestens stramm und belobigen pflichtschuldigst den „größten Unternehmer unserer Zeit“. So titelt das Handelsblatt in seiner aktuellen Wochenendausgabe und stellt auf gefühlten zehn Seiten immer neue Rekorde im Huldigen auf <11>. Im Feudalismus gab es die Literaturgattung der Panegyrik. Bezahlte Hofschranzen bekamen Goldtaler dafür, ihren Herren und Gönner so positiv wie möglich darzustellen. Und Handelsblatt-Chefredakteur Sebastian Matthes singt zur Harfe: „Mit seinem Managementstil hat Bezos eine ganze Generation von Führungskräften geprägt. Seine Formel: kompromisslose Kundenorientierung, Reinvestieren aller Gewinne, Nonchalance gegenüber den Begehrlichkeiten des Kapitalmarkts – und, ja, auch Härte.“

Und während sich die Aldi-Könige auf ihrem billigen Käse ausruhen, tritt Bezos im Hollywood-Schinken Star Trek als Horror-Alien auf <12> und wird noch in diesem Sommer mit seinen Blue Origin-Raketen superreiche Touristen ins Weltall schießen – vermutlich mit Rückreise-Option <13>. Bisweilen wirkt Bezos schon selber wie eine Computer-Animation. Irgendwie transhumanistisch. Und während die Mainstreampresse über König Bezos I. grundsätzlich nur Gutes zu künden weiß, wollen wir einen gewissen Ausgleich schaffen und ein paar Fakten zum Vortrag bringen, die der gnädige Herr der Onlineversandpakete sicher nicht so gerne hört.

Die Finanzbeamten dieser Erde bekommen nämlich regelmäßig einen gehörigen Adrenalinschub, wenn sie den Namen „Bezos“ vernehmen. So wagte die Europäische Union Mister Bezos im Jahre 2014 untertänigst daran zu erinnern, dass er der Solidargemeinschaft der Steuerzahler für die Jahre 2006 bis 2014 250 Millionen Euro nachzuzahlen habe. Dafür quittierte die EU allerdings nur den berühmten Stinkefinger. <14> Nun wissen wir alle, dass die Corona-Hysterie die Menschen dazu zwang, ihren Bedarf an nicht-essbaren Gütern hauptsächlich über Online-Versandhäuser zu decken.

Tatsächlich konnte Amazon im Jahre 2020 seinen Umsatz in Deutschland um 33 Prozent steigern auf nunmehr 24,7 Milliarden Euro <15>. Europaweit setzte Amazon im Corona-Jahr 2020 44 Milliarden Euro um.

Das ergäbe ja eine erkleckliche Steuereinnahme für den europäischen Fiskus. Ja, wenn nicht Amazon seinen Firmensitz in Luxemburg hätte. Und der Graf von Luxemburg lässt es zu, dass Bezos sich als nackter Mann präsentiert, der sage und schreibe 1,2 Milliarden Verlust geltend macht! <16> Also beschenkt das Finanzamt Mister Bezos für 2020 mit einer Steuergutschrift in Höhe von 56 Millionen Euro, die bei zukünftigen Gewinnmeldungen abgezogen werden können. <17> Da befindet sich Bezos in guter Gesellschaft. Denn die Fair Tax Foundation schätzt, dass die großen Internet-basierten Konzerne Amazon, Facebook, Google, Netflix, Apple und Microsoft auf diese Tour in den letzten zehn Jahren etwa schlappe einhundert Milliarden Euro Steuern unterschlagen haben. <18>

Auch die Gewerkschaften lieben Mister Bezos nicht. Der Internationale Gewerkschaftsbund widmete im Jahre 2014 Bezos einen ganzen Kongress und wählte ihn zum „Schlechtesten Boss der Welt“. IGB-Chefin Sharan Burrow findet, dass Amazon seine Mitarbeiter wie Roboter behandelt. <19> Tariflohn? Unbekannt. Bezos lässt seine Leute durch das firmeneigene Global Security Center beaufsichtigen und disziplinieren. Die berüchtigte Firmendetektei Pinkerton platziert Undercover-Agenten in der Belegschaft. Die Mitarbeiter trauen sich nicht auf Klo, weil auch die Länge des Klobesuchs genau registriert wird. Trotzdem haben die tapferen Kolleginnen und Kollegen im Amazon-Betrieb in Bad Hersfeld durch unermüdlichen Arbeitskampf immerhin einen Betriebsrat durchsetzen können. Besondere Verdienste erlangte der Amazon-Mitarbeiter Christian Krähling, der mit einer intelligenten und geduldigen Strategie die Lage der Amazon-Mitarbeiter erheblich verbessern konnte. Leider verstarb Krähling am 10. Dezember 2020 plötzlich und ohne Vorerkrankungen an seinem dreiundvierzigsten Geburtstag. Die Ursachen des plötzlichen Todes von Krähling lassen sich jetzt nicht mehr aufklären. <20>

Man muss halt heutzutage wieder ganz genau wissen, wie weit man den neuen Feudalherren noch im Weg stehen darf. Das Machtgefälle zwischen den Superreichen und dem regierten Volk ist durch Corona noch ein bisschen krasser geworden. Wir hier im noch durch Wohlfühlaroma verwöhnten Norden sehen nicht das ganze Ausmaß der humanitären Katastrophe des neuen digitalen Feudalismus. Wir sollten uns dennoch an unsere Würde als Menschen und unsere Freiheit als Bürger erinnern. Die durch die Bundestagswahl politisierte Meinungskultur sollten wir klug nutzen, um Auswege aus dem Neofeudalismus ins Gespräch zu bringen. Es gibt immer Alternativen zur bestehenden Misere. Wir müssen die Alternativen nur wollen.

Anmerkungen und Quellen:

<1> In diesem Zusammenhang ein hervorragender Augenöffner ist Bernt Engelmann: Wir Untertanen – Ein deutsches Anti-Geschichtsbuch. Frankfurt/Main 1976

<2> Hermann Ploppa: Die Macher hinter den Kulissen – Wie transatlantische Netzwerke die Demokratie heimlich unterwandern. Frankfurt/Main 2014

<3> https://www.forbes.at/artikel/die-reichsten-menschen-der-welt-2021.html

<4> https://www.zdf.de/politik/frontal-21/dokumentation-turbo-tempo-tesla-elon-musk-in-brandenburg-108.html

<5> https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/tesla-musk-gruenheide-1.5284350

<6> Demokratischer Widerstand, Nummer 48, S.10

<7> https://www.zeit.de/online/2009/25/infografik-wasser

<8> https://www.auto-motor-und-sport.de/tech-zukunft/alternative-antriebe/wasserverbrauch-akku-elektroauto/

<9> ebenda.

<10> Dieser Abschnitt über Jeff Bezos ist als eigenständiger Artikel im Demokratischen Widerstand Nummer 54 auf Seite 10 erschienen.

<11> Handelsblatt, 2.7.2021

https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/auf-versand-gebaut-amazon-ist-kein-kuschelladen-wie-der-grossstratege-und-kontrollfreak-jeff-bezos-den-tech-riesen-formte/27381942.html?ticket=ST-5196744-n0C4v9TaxxXMKwvQGCz7-ap5

<12> https://www.geekwire.com/2016/jeff-bezos-alien-star-trek-beyond-amazon/

<13> https://www.youtube.com/watch?v=ki7BNlfoCjc

<14> https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/luxemburg-amazon-gewinnt-fall-um-steuerverguenstigungen-vor-eu-gericht-a-561aed7b-f245-4316-87f7-7137f68e8f98

<15> https://netzpolitik.org/2021/steuervermeidung-in-der-eu-amazon-zahlt-trotz-rekordumsatz-keine-steuern/

<16> https://www.wiwo.de/my/unternehmen/handel/amazons-eu-tochter-milliardenverlust-im-coronajahr-wie-kann-das-sein/27017630.html?ticket=ST-5201508-fdJELugby5fSjmRPvkx1-ap5

<17> https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/amazon-versand-riese-zahlt-trotz-corona-boom-keine-steuern-bekommt-gutschrift-76281998.bild.html

<18> https://www.theguardian.com/technology/2021/may/04/amazon-sales-income-europe-corporation-tax-luxembourg

<19> https://www.ituc-csi.org/jeff-bezos-von-amazon-gewinnt-die?lang=en

<20> https://direkteaktion.org/rip-christian-kraehling/

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Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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