Aufklärung

Braun ist die Zukunft

Die Frage „Was ist zu tun“ angesichts der bevorstehenden Ereignisse? Was können wir tun bei der finanziellen, sachlichen und geistigen Vorsorge, die heute dringender denn je werden?

Aufklärung

BVerfG zum ´Global Compact for Migration´

von Alexander Heumann (heumanns-brille) A. Schon am 7. Dezember 2018 hat das Bundesverfassungsgericht insgesamt 13 Anträge auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung zurückgewiesen, der Bundeskanzlerin zu untersagen, den UN-Migrationspakt zu unterzeichnen. Begründung des Bundesverfassungsgerichts: „Die [in […]

Aufklärung

Staatspropaganda und Wirklichkeit

Der Völkerrechtler D. Murswiek zerlegt den UN-Migrationspakt Nachdem hier schon drei Völkerrechtler über den UN-Migrationspakt zu Wort gekommen sind 1, soll noch Wesentliches aus einer ausführlichen Analyse des Paktes von Prof. Dr. Murswiek dargestellt werden.2 […]

Allgemein

Verpflichtung

Wie „unverbindlich“ ist ein Vertrag, in dem das Wort „verpflichten“ („Verpflichtung“,  „Verpflichtungen“usw. ) 92 mal vorkommt? Der schweizerische Bundesrat hat unlängst den  „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“, den die deutsche Regierung […]

Allgemein

Auch Slowakei lehnt UN-Migrationspakt ab

Mehrere ost- und südosteuropäische Staaten haben den UN-Migrationspakt abgelehnt. Laut der Nachrichtenagentur Reuters hat nun auch die Slowakei ihre Ablehnung gegenüber dem Pakt erklärt. Der Meldung zufolge hat neben anderen ost- und südosteuropäischen Staaten nun […]