Der UNO-Migrationspakt droht die Invasion Europas durch fremde Ethnien zu legalisieren

Nachdem nach und nach mehr über dieses Abkommen bekannt wird, wächst der Widerstand in der Bevölkerung:

POLITISCHES TELEGRAMM   

  1. Wäre man nicht grundsätzlich ein positiver Mensch, müßte man vor Wut und Frust und Ärger über politische Zustände, die von meist linken Politikern verursacht und von überwiegend linken Medien unterstützt werden, verzweifeln.
  2. Unter allen politischen Unzulänglichkeiten scheint mir derzeit der UNO-Migrationspakt für eine zivilisierte Welt am gefährlichsten zu sein. Ohne das gesamte Vertragswerk noch einmal herunterzubeten:

–   Der Pakt enthält den Zugang zu einer totalen Migration, nicht nur von Flüchtlingen, sondern von allen Migrationswilligen.

–   Ob sich der unterschreibende Staat derzeit innerstaatlich daran gebunden fühlt oder nicht, ist sekundär. Wichtig ist, daß das Völkerrecht weniger auf gesatztem Recht, sondern vielmehr auf der sogenannten normativen Kraft des Faktischen aufbaut.

–   Das heißt, gewohnheitsrechtliche und/oder von den meisten Völkern angewendete Vorgänge, also die tatsächliche Entwicklung eines Zustands, werden Zug um Zug zu geltendem Recht; dieses wird in allen möglichen völkerrechtlichen Verfahren, Gerichtsurteilen etc. angewendet und

–   damit wird der Pakt zu geltendem Recht, wenn er nicht ausdrücklich abgelehnt wird.

  1. Hintergrund ist, daß die UNO überwiegend aus sehr armen Ländern Afrikas und Asiens besteht, die für alles stimmen, was ihnen Geld von den Reichen Ländern bringt, das dann leider vielfach wieder in den Taschen korrupter Eliten landet.

–   Das Management der UNO, an der Spitze Generalsekretär Guterres, ein alter Linkslinker, unterstützt das gerne, weil die Destabilisierung des wohlhabenden Westens es dem globalen Großkapital umso leichter macht, ungestört zu regieren.

–   Man kann es kaum mehr als Verschwörungstheorie bezeichnen, wenn man vermutet, daß dahinter die Gruppen um Soros, der Rockefeller Stiftung, des Council on Foreign Relations oder die Bilderberger und andere stehen.

  1. Man hat Österreich vorgeworfen, daß es trotz der EU Präsidentschaft und entgegen dem EU-Parlament durch Initiative von Vizekanzler H.C. Strache und seinem Führungsteam – Bundesminister Norbert Hofer, Generalsekretär Harald Vilimsky – und mit Unterstützung von Bundeskanzler Sebastian Kurz eindeutig beschloß, dem Migrationspakt nicht beizutreten. Man meinte, daß damit die Reputation Österreichs international geschädigt würde.

–   Was für ein Blödsinn: Entweder ist ein Land so klein, daß es ziemlich egal ist, was es macht, oder, ein kleines Land hat einen viel stärkeren Einfluß, als es seiner Größe entspricht.

–   In diesem Falle werden ihm andere folgen, wie dies auch geschehen ist, denn Ungarn, Polen, Bulgarien, Tschechien, Slowenien, Österreich, Kroatien, Griechenland, Italien, Dänemark, Norwegen, Estland, sowie die USA, Kanada, Australien, China, Japan und Südkorea, haben bereits erklärt, den Pakt n i c h t   zu unterzeichnen. Und Österreich hat international an Reputation gewonnen, nicht verloren!

  1. Völkerkerker
    Lange nach dem Ende der Monarchie wurde von einigen Politikern der nachfolgenden Nationalstaaten für Osterreich?Ungarn der Begriff Völkerkerker verwendet.

–   Dies um ihre viel schlechtere Politik gegenüber dem eigenen Volk, dessen Sehnsucht nach der alten multinationalen Monarchie ständig wuchs, zu bremsen und zu rechtfertigen.

–   Österreich war nie ein Völkerkerker, sondern immer ein humanes, multinationales Großreich, dessen Zusammenbruch durch den ersten Weltkrieg, der durch die Intervention der USA verloren ging, verursacht wurde.

  1. Heute sprechen viele von den Fesseln oder Ketten, die Europa, etwa dem Vereinigten Königreich, angelegt hätte, weshalb es zum Brexit kam. Ohne Kommentar seien die Aussagen des italienischen Innenministers Matteo Salvini zitiert, der im O?Ton meinte:

–   »Das britische Beispiel repräsentiert das erste und einzige Mal, wo europäische Bürger bisher die Chance hatten, etwas über ihre Knechtschaft im Völkerkerker EU zu sagen und sie lehnten die EU ab«.

–   Oder, noch stärker: »Warum um Himmels Willen würden freie Menschen Gefangene in einem Käfig aus absurden Gesetzen und Vorschriften bleiben wollen? In einem Käfig mit brutalen Beschränkungen, der die echten Bedürfnisse des Volkes und seines Landes in den Staub tritt«.

  1. Nun, das ist natürlich stark formuliert, zeigt aber, wie zunehmend mehr Menschen in Europa denken.

–   Das kleine Griechenland konnte sich nicht wehren, als man ihm verbot, zur Drachmenwährung zurückzukehren, durch die es – wesentlich besser als heute – seine Wirtschaftskraft durch sinnvolle Abwertungen gestärkt hätte.

–   Es mußte seine Menschen, vor allem auch die Alten, auf ein soziales Mindestmaß drücken, das diesen das Überleben kaum mehr ermöglichte.

–   Ein überwiegender Teil der widerrechtlich gewährten Darlehen floß dabei in die Sanierung deutscher und französischer Banken und kam am wenigsten dem griechischen Volk zugute.

–   Manche meinen es sei dies ein Muster, wie ein Kerkermeister gegenüber seinen Gefangenen agiert.

8. Dies alles darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß Europa das wichtigste Projekt des 20. Jahrhunderts war und ist. Deshalb ist es dringend notwendig die EU, falls sie nicht schon vorher zerfällt, von der Wurzel aus zu sanieren.

–   Nur eine EU, in der die einzelnen Nationen entsprechend Luft zum Atmen haben, nur eine EU, die sich rechtlich ganz wesentlich zurücknimmt, wird als Zukunftsprojekt des Kontinentes bestehen können.
–   Europa steht an der Kippe. Die Werte Europas sind nicht mehr auszumachen und der Ausgang dieser katastrophenartigen Zustände ist ungewiß.

9.  Deutschland
Dieser wichtigste Staat in Europa wird durch die Zwitterpositionen seiner Führungspersönlichkeiten zunehmend mehr und mehr regierungsunfähig. Frau Merkel tritt zum Teil zurück, zum Teil nicht. Herr Seehofer, tritt zum Teil zurück, zum Teil nicht, man weiß nicht genau wann und wo.

–   Die sozialdemokratische Partei schrumpft im Stundentakt. Starke Grüne und eine immer stärkere AfD bilden ein Bild, das mehr Fragen als Antworten auslöst.

–  
Dazu versucht man, die AfD völlig undemokratisch klein zu halten. Es geht dabei nicht nur um die Nachteile, die eine Unterstellung unter den Verfassungsschutz bringen würde, sondern auch um an den Haaren herbeigezogene Spendenaktionen, die von den Regierenden, die selbst ungeniert in den Staatsschatz greifen, als Drohgebärden herangezogen werden.

–   Das ganze Desaster wird noch mit Sprüchen garniert, wie der von Frau Merkel, die neulich meinte: »Wir müssen alles gegen den Antisemitismus tun«. Ausgerechnet jene Dame, die den brutalsten Antisemitismus zahlreicher eingedrungener Islamisten erst ermöglichte.

Dr. Norbert van Handel Steinerkirchen a.d. Traun, am 19. November 2018

Das politische Telegramm kann veröffentlicht werden.





Sehr geehrter Herr Bundesminister Spahn,

die Nachrichten überschlagen sich mal wieder und wer sich informiert, der weiß bekanntlich auch mehr:

Wie ich den diversen Informationsquellen entnehme, stoßen Sie bei Ihren CDU-Genossen bezüglich Ihrer Forderung nach einer offenen Diskussion zum geplanten Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Globalen UN-Migrationspakt auf heftigen Widerstand.

Die gegen Sie gerichteten gegenwärtigen Attacken Ihrer Kollegen aufgrund Ihrer Forderung, diesen skandalösen Migrationspakt nun endlich offen und demokratisch zu diskutieren, sind ein klarer Beleg für die Intoleranz, Feigheit und List der heutigen – ich möchte sagen linken CDU unter Kanzlerin Angela Merkel – die für das ganze Chaos im Lande ja ursächlich und damit verantwortlich ist. Wer die Wahrheit und Transparenz auf diese Weise unterdrückt, hat in der Politik, und schon gar nicht in der Regierungsverantwortung, etwas zu suchen. Schon die Tatsache, daß, meiner Kenntnis nach, inzwischen mindestens 19 Petitionen in Sachen Migrationspakt im Petitionsausschuß des Deutschen Bundestags anhängig und doch nicht behandelt und vor der deutschen Öffentlichkeit gezielt unterdrückt werden, spricht gegen das gesamte Berliner Parlament und damit auch gegen die Bundesregierung.

Der Vorgang weist meines Erachtens direkte Parallelen zur Kündigung der privaten Konten des bekannten AfD-Mitglieds Nicolaus Fest durch die Deutsche Bank [1] auf, da sich die Zensoren in beiden Fällen vor einer stichhaltigen und einklagbaren Begründung drücken. Das Vorgehen der Deutschen Bank erinnert mich an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte, wo man das Gleiche mit Juden und Homosexuellen machte, nur diesmal unter anderer Farbe – rot. Was zeigt uns das? Die Politik der Kanzlerin hat unser Land gespalten und der Führungskader duldet keinen Widerspruch, schon gar nicht aus den eigenen Reihen. Verantwortungsvolle Abgeordnete, Bürger und sonstige Stimmen werden diskriminiert und die Wahrheit unterdrückt. Vielleicht wäre es das Beste, Ihre Kandidatur für den Parteivorsitz einfach zurückzuziehen oder öffentlich mit dem Austritt aus der CDU zu drohen, denn Sie, lieber Herr Spahn, könnten schon das nächste Opfer sein.

Wer etwas zu verbergen versucht, gehört grundsätzlich nicht an die Macht. Ich schäme mich für mein Land und insbesondere für diese unchristliche und undemokratische Union, die inzwischen über Leichen geht und sogar das eigene Volk verrät.

Deutschland darf diesen Pakt nicht unterzeichnen, denn er ist verfassungswidrig und schadet dem Volk. Für Ihren Vorstoß danke ich Ihnen aufrichtig.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hildebrandt

[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/deutsche-bank-kuendigt-afd-politiker-fest-saemtliche-konten/
Offener Brief an den Bundestag zum UN-Migrationspakt
und die Erinnerung an das Völkerstrafgesetzbuch § 6 Völkermord

Sehr geehrte Abgeordnete des Bundestages,
Deutschland und Europa stehen am Scheideweg – Sein oder Nichtsein?

Ein ganzer Kulturkreis ist vom Untergang bedroht! Als Vertreter Deutschlands, dem Kernland Europas, kommt Ihrem Handeln besondere Bedeutung zu! Mit der Unterzeichnung des UN-Migrationspakts, der die uneingeschränkte Massenzuwanderung zur Folge hat, kommt unweigerlich das Aus für unseren Kulturkreis mit der Dimension eines multiplen Völkermords. Gemäß Völkerstrafgesetzbuch, § 6 Völkermord, ist schlüssig: Jene, welche Flüchtlingsströme erzeugen und auch jene, welche die uneingeschränkte Einwanderung betreiben, müssen entsprechend bestraft werden! [1]

Völkerstrafgesetzbuch, § 6 Völkermord; dort heißt es u.a.:

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.

(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren:

Nun: In der Argumentation hinsichtlich des UN-Migrationspakts heißt es oft, dieser sei rechtlich nicht bindend. Das ist mehr als denkwürdig! Wie ich erfuhr, hat der Blogger killerbee einfach einmal in dem zur Beschlußfassung vorliegenden Dokument die Worte verpflichten und Verpflichtung gezählt. Das Ergebnis lautet 92 ! Kurzum:

Es geht um den Fortbestand der Völker

Diese sind durch falsche politische Vorgaben mehr als gefährdet! Zu guter Letzt erinnere ich Sie an die Entschließung 13/4445 vom 23. 4. 1996 des Bundestags zu Tibet:

Massenmigration ist Völkermord

Die am 23. April 1996 von Abgeordneten der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution war ohne weitere parlamentarische Beratung ohne Gegenstimmen bei 3 Enthaltungen am 20. Juni 1996 vom Parlament verabschiedet worden. Die Abgeordneten hatten sich davon trotz massiver Einschüchterungen, Drohungen mit Sanktionen und Protesten der chinesischen Regierung nicht davon abbringen lassen. Ähnlich wie bei der beschlossenen Resolution zum Völkermord an Armeniern berichteten die Medien damals tagelang über die Hintergründe der Menschenrechtsverletzungen in Tibet und die Versuche der Regierung in Peking, auf das deutsche Parlament politisch Einfluß zu nehmen. [2] In der Bundestags-Entschließung von 1996 verurteilt die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität zerstört wird. Und der damalige EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering erklärte im EU-Parlament die Ansiedlung von Chinesen in Tibet zum kulturellen Völkermord an den Tibetern.

Also, sehr geehrte Abgeordnete des Bundestags,
werden Sie Ihrer Verantwortung gerecht und stoppen Sie das unsägliche Vorhaben der Völkervernichtung, den UN-Migrationspakt! Der Paragraf 6 des Völkerstrafgesetzbuches ist eineindeutig!

Hochachtungsvoll
Frank-Ronald Gabler

 

https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/offener-brief-an-den-bundestag-zum-un-migrationspakt-und-erinnerung-an-voelkerstrafgesetzbuch-%c2%a7-6-voelkermord-a2714545.html   21. 11. 18 – auszugsweise –
Offener Brief an den Bundestag zum UN-Migrationspakt und Erinnerung an Völkerstrafgesetzbuch § 6 Völkermord – Von Frank-Ronald Gabler / Gastautor

[1] http://dejure.org/gesetze/VStGB/6.html  Völkerstrafgesetzbuch, § 6 Völkermord
[2] Quelle: https://www.gfbv.de/de/news/tibetresolution-bundestag-wirkungslos-8065/

Quelle: politonline

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Der UNO-Migrationspakt droht die Invasion Europas durch fremde Ethnien zu legalisieren
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1 Kommentar

  1. Was schären sich Politiker um politische Telegramme oder Bundesminister um irgendwelches Brief, die an sie gerichtet werden? Sie treben unaufhaltsam ihrem Ziel entgegen, Natonalstaaten (so es denn "Staaten" sind) oder ethnische Minderheiten zu zerstören, zu Gunsten ihrer Neuen Welt Ordnung!

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