Aufklärung

Der linke Hitlergrüßer von Chemnitz

Autor Vera Lengsfeld In den Haltungsmedien wird unbeirrt daran festgehalten, dass es in Chemnitz im August letzten Jahres nicht nur zu angeblichen Hetzjagden auf Migranten gekommen ist, sondern auch von den „Rechten“ in provokanter Weise […]

Aufklärung

Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat

Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum […]

Menschenrecht

Die Abschaffung der Freiheit per Gesetz

von Vera Lengsfeld Gestern fand im Bundestag eine Anhörung des Rechtsausschusses zum Maasschen Zensurvorhaben, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz statt. Wegen der Brisanz der Angelegenheit wurde die übliche Expertenzahl, die von den Fraktionen bestimmt wird, auf zehn erweitert. […]

Gesetze

Justiz und Regierung einig: wir schaffen das …

… Deutsche Volk zu erniedrigen! Skandalöses Urteil mit Religions-Rabatt für bestialischen Killer Von Hubert von Brunn  (anderwelt) ‚Unsere Leitkultur ist im Grundgesetz klar definiert. Dieses Grundgesetz gilt für alle in Deutschland lebenden Menschen, ungeachtet ihrer […]

Betrugssystem

Verfassungsbeschwerden gegen Flüchtlingspolitik

von Alexander Heumann (heumanns-brille) Mit unglaublicher Dreistigkeit setzt die Bundesregierung ihre unverantwortliche, längst als rechts- und verfassungswidrig entlarvte, grenzenlose Flüchtlingspolitik fort – und lügt weiterhin die Bürger an: