von WiKa (qpress)
1984: Nein es geht hier nicht um den Roman von George Orwell, obschon wir seit Jahren bereits orwell’sche Zustände haben. Letzteres nicht zuletzt dank einer tiefbraunen Bundesregierung (wenn man Rot, Grün, Gelb fachkundig verrührt). Und was gab es da für tolle Ereignisse, im letzten Jahrtausend, als man partiell meinte der Weltfrieden sei ausgebrochen und Olaf Scholz mitten drin. Schade das unser Bundeskanzler sich überwiegend „nicht erinnern“ kann, ansonsten würde er bestimmt eine friedensorientierte Politik für die vielen Menschen in Deutschland machen und nicht bloß das US-Kriegsbeil schwingen, wie es nunmehr der Fall ist.
Ok, dann helfen wir Total-Troll-Olaf heute ausnahmsweise mal auf die Sprünge. Im letzten Jahrtausend, also im Jahre 1984, noch weit bevor die BRD Bananen über den Zaun gen Osten warf, um Jahre später dafür die DDR zu widerstandslos zu annektieren, gab es ein interessantes Treffen. Der Sekretär der SED Krenz traf unter anderem den Jungsozialisten Olaf Scholz. Alles im Geiste des Friedens und vor allem der Vermeidung von US-Atomwaffen auf BRD-Grund. Aber wie bereits erwähnt, das ist lange her und Olaf wird sich daran nicht mehr erinnern können. Heute scheint es so, dass er Atombomben auf BRD-Gelände überaus schätzt, siehe nukleare Sozialhilfe.
Die aktuelle Kamera bringt es an den Tag
Lassen wir mal die DDR-Nachrichten aus dem Jahre 1984 dazu laufen, in der Sendung wurde der Besuch der Jungsozialisten aus der BRD besonders hervorgehoben, gewürdigt und Olaf Scholz explizit namentlich erwähnt, damit er sich im darauffolgenden Jahrtausend in diesen Nachrichten wiederfinden kann. Hier bitte, wer erkennt den Strolch auf Anhieb? Ja sicher doch, den Egon kennen alle, nee wir reden aber von Olaf Scholz, wenngleich der – ausweislich des Artikelbildes – heute auch etwas trolliger ausschaut.
„Nie wieder …“ gilt nur für Aggressoren, nicht für Friedensstifter!
Seit dieser Jugendsünde ist Onkel Olaf zu ganz neuen Erkenntnissen gelangt, die man der kriegsverliebten Welt natürlich nicht vorenthalten sollte, um zu untermauern, dass Olaf heute ganz en vogue im Sinne aller Eliten ist. Sicher würde er sich heute für diese Jugendsünde aus 1984 schämen (erinnert irgendwie an Orwell, gelle), dass er seinerzeit quasi mit dem „Systemgegner“ kollaborierte, für waffenlosen Frieden, ist schon der Hammer. Zumindest zeigt er heute, dass er immer noch keine Probleme mit Andersdenkenden hat, beispielsweise mit den Gestalten von der CDU, wenn er deren Taktiken … in diesem Fall die von Konrad Adenauer … übernimmt und exakt das tut was Adenauer auch noch locker wagte auszusprechen: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?„
Zurück zum „nie wieder“. Der minderbemittelte Bundesbürger verstand darunter über Jahrzehnte ganz generell und simpel: „Nie wieder Krieg“. Das ist in der heutigen Zeit natürlich viel zu kurz gegriffen, wenn man weiß, das einige Kreise wieder dringend Krieg benötigen. Und Olaf weiß um seine Verantwortung und muss jetzt bis zu einem gewissen Grade „Kriegsförderung“ für besagte Klientel betreiben. Da ist ein kategorisches „Nein“ zum Krieg bereits wieder eine „echte Sünde wider dem Profit“. Wir zitieren mal von der Seite der Bundesregierung: Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz – zu einem Jahr Zeitenwende vor dem Deutschen Bundestag am 2. März 2023 in Berlin – Bulletin 26-1, 2. März 2023 … [Bundesregierung.de].
Man schafft auch keinen Frieden, wenn man hier in Berlin „Nie wieder Krieg“ ruft und zugleich fordert, alle Waffenlieferungen an die Ukraine einzustellen. Denn wir wissen, welches Schicksal den Ukrainerinnen und Ukrainern unter russischer Besatzung blüht. Dafür stehen Ortsnamen wie Butscha und Kramatorsk, Isjum und Mariupol, wo Putins Soldaten ukrainischen Zivilisten unfassbares Leid angetan und furchtbarste Kriegsverbrechen begangen haben. Friedensliebe heißt nicht Unterwerfung unter einen größeren Nachbarn. Würde die Ukraine aufhören, sich zu verteidigen, dann wäre das kein Frieden, sondern das Ende der Ukraine.
Ein Diktatfrieden gegen den Willen der Opfer verbietet sich aber nicht nur aus moralischen Gründen, sondern auch, wenn wir das Wohl unseres eigenen Landes und die Sicherheit Europas und der Welt im Auge haben. Was für eine fatale Ermutigung des Angreifers wäre es, wenn der Bruch des Völkerrechts und der europäischen Friedensordnung belohnt würden? Ein gerechter, dauerhafter Frieden erfordert die Wiederherstellung internationalen Rechts, die Achtung unserer Friedensordnung. Schließlich hat die Weltgemeinschaft doch eine fundamentale Lehre aus den Verheerungen der beiden Weltkriege gezogen: Angriffskriege ein für alle Mal zu ächten. Putin tritt diese Regel und damit die Charta der Vereinten Nationen mit Füßen. Auch die Fundamente europäischer Sicherheit reißt Putin ein. Sein Kriegsziel spricht er offen aus: sich weite Teile der Ukraine einzuverleiben, die Ukraine als Nation zu zerstören.
Damit legt er die Axt an die vielleicht wichtigste Errungenschaft der Entspannungspolitik von Willy Brandt und Helmut Schmidt: das gemeinsame Bekenntnis in der Schlussakte von Helsinki, Grenzen in Europa nicht gewaltsam zu verschieben. Ja, und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs haben sich die Staaten Nordamerikas und Europas – auch Russland – in der Charta von Paris zu Demokratie, Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit und zur freien Bündniswahl bekannt. Im eigenen Land hat Putins Regime schon längst mit diesen Prinzipien gebrochen; auch nach innen setzt es auf brutalste Repressionen gegen die eigene Bevölkerung.
Umso mehr muss für uns klar sein: Unsere europäische Friedensordnung ist wehrhaft. Unser „Nie-wieder!“ bedeutet, dass der Angriffskrieg niemals zurückkehrt als Mittel der Politik. Unser „Nie-wieder!“ bedeutet, dass sich Putins Imperialismus nicht durchsetzen darf. Nur dann werden die zivilisatorischen Errungenschaften Bestand haben, auf die auch unser Friede baut und die wir in der Charta der Vereinten Nationen, der Schlussakte von Helsinki und der Charta von Paris festgeschrieben haben.
Bleibt die Frage: Ist Putin überhaupt bereit, über die Rückkehr zu diesen Grundsätzen und einen gerechten Frieden zu verhandeln? Im Moment spricht nichts dafür. Vielmehr setzt Putin auf Drohgebärden wie zuletzt die Aussetzung des New-Start-Vertrags mit den USA. Vom Grundsatz der „ausgewogenen Gegenseitigkeit“ hat Helmut Schmidt mit Blick auf den Helsinki-Prozess der 1970er Jahre gesprochen. Davon kann aber keine Rede sein, solange Putin die Ukraine in ihrer Existenz und damit zugleich die Grundfesten der europäischen Friedensordnung bedroht. Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln – außer über die eigene Unterwerfung.
Na, das ist doch schon mal eine Ansage, nicht wahr. Wer so flammend für einen stark bewaffneten Frieden eintritt, dem muss man einfach bis in den Untergang vertrauen. Damit steht fest, dass wir durchaus Angriffskriege vorbereiten können, soweit sie der Verteidigung der „besseren Werte“ dienen. Wir sind zwar formal nicht im Krieg mit Russland, aber unsere besten Asow-Kämpfer und Bandera-Fans in der Ukraine müssen arg unter Russland leiden und das können wir uns natürlich nicht all zu lange mit ansehen. Da machen unsere Generäle wirklich einen guten Job wenn sie die Zerstörung der Kertsch-Brücke zur Krim planen. Das ist nach Stalingrad mal wieder ein echtes Prestigeprojekt.
Der Bundesanwalt sieht darin nichts strafwürdiges, so wie es in dem ehemaligen Besatzungsstatut (heute Grundgesetz) an sich noch definiert ist. Auch hier weiß der politisch weisungsgebundene Oberbeamte sehr genau was Recht und Gesetz ist, zumal er sich garantiert keine Lasche vom Justizminister einfangen möchte. Ok, nennen wir es mal nicht „Angriffkriegsvorbereitung“ im Rahmen von „nie wieder“, da könnten einige Leute böse werden, wenn unsere Journalie einen so gerechten Krieg, wie den alsbald zu erweitern ist, in der Art verunglimpfte. Aus dem Zitat-Bereich der Bundesregierung kann man sehen, dass Olaf Scholz über die Jahre wirklich sehr gut dazugelernt hat und selbst Doppelmoral heute keine Hürde mehr für ihn darstellt.
Und die Emanzipation der BRD lässt sich bestens daran ablesen, das wir auf so Nebensächlichkeiten wie die Kapitulation vom 8.5.1945, das Grundgesetz, den Zwei-plus-Vier-Vertrag und die Feindstaatenklausel in der UNO-Charta pfeifen können. Wir sind halt wieder wer und sollten unser Friedensgebrüll unter Waffenklirren mit stolzer Brust vortragen.
Olaf Scholz sagt: Russland darf nicht gewinnen
Die nächste Maxime liegt längst unverhohlen auf dem Tisch. Ganz Europa ist sich im Sinne der transatlantischen Kriegsflüsterer einig, die selbst gerade nicht an einem direkten Krieg gegen Russland teilnehmen möchten. Die Maxime lautet: „Russland darf in keinem Fall gewinnen„. Damit steht bereits fest, dass das Gemetzel problemlos auf ganz Europa ausgeweitet werden kann. Daran wird womöglich kein Weg vorbeigehen. Wir kommen im weiteren Verlauf noch auf die NATO-Kriegsgarantien für Europa zu sprechen. Im Moment überlegen die EU und NATO Staaten, ob es günstiger ist ihr Kanonenfutter in der Ukraine dem russischen Fleischwolf zu überantworten oder ob man diesen Fleischwolf nicht vielleicht doch besser aufs eigene Territorium lockt.
In letzterem Fall könnte man über den Artikel 5 der NATO ein noch viel schöneres Gemetzel daraus machen. Letzteres wäre absolut im Sinne der USA, die nach einer vollständigen Deindustrialisierung und Verwüstung Europas und Russlands … ausschließlich durch gemeinsame Anstrengungen von EU und Russland … über Jahrzehnte wieder volle Auftragsbücher feiern könnten, sofern die Chinesen sie nicht mit Dumping aus dem Wiederaufbau-Markt drängen. Aber für den Fall können ja die USA fix noch einen Krieg mit China vom Zaune brechen, um auch diesem Land klar zu machen, dass nur die USA eine „Weltsheriff-Hose“ tragen dürfen.
Oder anders gesagt, die jetzt mehrfach ausgegeben und zuvor erwähnte Maxime bürgt dafür, dass das Schadenspotential auch wirklich maximiert wird. Das Menschenmaterial (Kanonenfutter) wächst ja ohnehin wieder nach. Und das System hat gerade sowas von fertig, dass man wirklich froh sein kann, jetzt mit einem ausgedehnten Krieg eine optimale Tarnung für den sowieso unabänderlichen Crash zu finden. Nur die bösen Russen denken ernsthaft darüber nach diesen Krieg dann auch nach Nordamerika zu tragen, aber davon will der Ami noch nichts wissen und setzt hier, wie eh und je, auf die Vertragstreue der Russen.
Optionale Kriegsgarantien durch die NATO
Die NATO bastelt intensiv an weiteren Kriegsgarantien für die gesamte EU, hängt diese aber an Moldavien, Polen und den baltischen Staaten auf. Demnach bezieht sich die erste rote Linie auf die „direkte oder indirekte Einmischung eines Drittlandes“ – wie Weißrussland – in den Konflikt. Dieses Szenario unterstellt, dass die russische Armee die Verteidigungslinien des ukrainischen Militärs nahe der ukrainisch-weißrussischen Grenze durchbricht, dies angesichts der Tatsache, das Kiew dort kaum mehr Kontrolle hat, wegen akutem Kanonenfuttermangel. Kann man hier hinter der Bezahlschranke in Italien in Erfahrung bringen: Ucraina, si teme il tracollo. L’extrema ratio al vaglio della Nato: ecco le linee rosse per l’intervento diretto … [Repubblica]
Dann könnten russische Truppen vom weißrussischen Gebiet aus in Richtung Kiew vorstoßen. Damit solle Weißrussland dann „direkt in eine militärische Auseinandersetzung“ mit der NATO verwickelt sein, so die Zeitung und schwups wäre die NATO mitten drin.
Die nächste rote Linie beinhaltet „eine militärische Provokation gegen die baltischen Staaten oder Polen oder einen gezielten Angriff auf Moldawien“. Naja, man muss das Gebiet (und die roten Linien) nur weit genug fassen, irgendwo wird da schon mal ein russisches Geschoss runterkommen. Sollte also eine dieser beiden roten Linien überschritten werden, werde die NATO dem Vernehmen nach gleich 100.000 Stück Kanonenfutter aktivieren, das in Ungarn, Polen, den baltischen Staaten, Rumänien und der Slowakei stationiert sind.
Ok, im Zweifel kann man alles ähnlich wie mit dem Sender Gleiwitz im Jahre 1939 so arrangieren, dass Russland auch wirklich den schwarzen Peter für die weitere Eskalation zugesteckt bekommt, wenn die NATO dann dafür sorgt, dass der Flächenbrand auch wirklich in Gang kommt. Den Rest besorgt die hiesige, dienstbeflissene und überaus glaubwürdige Propaganda.
Mal sehen wie intelligent die NATO das bewerkstelligt? Ob sie damit an ihre besten GLADIO-Zeiten anknüpfen kann oder ob man einfach macht, weil man kann und weiß, dass man zu den Guten gehört. Was soll’s, Oalf wird alles mitmachen was ihm aus transatlantischer Sicht die Macht sichert, dafür braucht er, ähnlich wie Baerbock, keine deutschen Wähler mehr. Sei seinen Lehrgängen in der Lobby und bei den Rüstungskonzernen ist Scholz allzeit mit der Macht … und eben nicht nicht umgekehrt. Er hat also seit 1984 gründlich dazugelernt.
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