Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisationsprinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum […]
Deutsche Regierung bildet saudische Offiziere aus Autor: U. Gellermann (rationalgalerie) Wenn man wissen will, ob es regnet, hält man die Hand aus dem Fenster. Will man wissen, was die Regierung denkt, was wir denken sollen, […]
Von Renate Sandvoß *) (conservo) Machen wir uns nichts vor: Es geht bergab mit der Wirtschaft in unserem Land. Das ist nicht zu übersehen. Ein massiver Stellenabbau in Deutschlands Konzernen, Firmen und Banken greift um […]
Andreas Peter (sputniknews) Der so genannte Gemeinsame Markt der Europäischen Union hat einen Webfehler, den Kriminelle seit Jahren für sich ausnutzen. Durch verschiedene Mehrwertsteuer, aber bei mehrwertsteuerfreiem Warenverkehr steht das Tor für „Umsatzsteuerkarusselle“ sperrangelweit offen. […]
von Jürgen Die offizielle dürfte hinreichend bekannt sein. Sie nennt sich „Alternative für Deutschland“, wobei man, bei unterschiedlicher Betonung auch schon mal zu unterschiedlichen Schlüssen kommen kann, was da wohl gemeint sein könnte … Diese, […]
Von Ulrich Schlüer (politonline) In der Schweiz hat sich die Zahl der Bewohner in den vergangenen Jahren massiv vergrössert. Dies keineswegs aufgrund ausserordentlichen Kinderreichtums schweizerischer Familien, wohl aber als Folge der fehlenden Begrenzung der Einwanderungspolitik, […]
Von Paul Craig Roberts (theblogcat) https://www.paulcraigroberts.org/2019/05/07/does-trump-have-control-of-his-government-or-is-it-his-government/ Ich rieche, dass da was faul ist. John Bolton, Trumps Nationaler Sicherheitsberater oder genauer gesagt der Agent Israels, hat ein Team versammelt, das aus ihm besteht, dem israelischen Ministerpräsidenten […]
Manlio Dinucci (voltairenet) Jeden Monat des vergangenen Jahres gab die Bundesregierung der Vereinigten Staaten nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) 250 Dollar pro Kopf aus. Die weltweiten Militärausgaben überstiegen 2018 – laut […]
von Egon von Greyerz (goldswitzerland) Original in Englisch vom Donnerstag, 2 Mai, 2019 Warum sind 99,9 % der Anleger keine Goldeigentümer? Aufgrund meiner Interessen und meiner Tätigkeit begegne ich prozentual deutlich mehr Menschen, als jenen […]
Mitte-Studie der deutschen Friedrich-Ebert-Stiftung wirft viele Fragen auf von Karl Müller (zeit-fragen) Am 25. April hat die deutsche Friedrich-Ebert-Stiftung eine mehr als 300 Seiten umfassende neue Studie der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Studie hat den Titel «Verlorene […]
von Thierry Meyssan (voltairenet) Die Bürger der Europäischen Union, die ihr Parlament am 25. und 26. Mai wählen werden, bereiten sich vor, die falsche Wahl zu treffen. Mit Blick auf ihre unmittelbaren Probleme zögern sie […]
von Pandora (qpress) Wir schreiben den 11. Oktober 2021. Gestern fanden in der Bunten Republik Deutschland (BRD) die Wahlen zum neuen „Buntestag“ statt. Erstmals durften nur die 4 Parteien der Nationalen Einheitsfront (CDU/CSU, SPD, GRÜNE, […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Wir haben uns daran gewöhnt, dass politische Entwicklungen mit quälender Langsamkeit vor sich hinsiechen. Beschlossene Gesetze oder Verträge werden oft erst nach Jahren wirksam. Allein die Planung von Projekten schleppt sich […]
Von Michael Kornowski *) (conservo) Der Freispruch der mutmaßlichen Mörder von Niklas Pöhler, der von einer Gruppe Dahergelaufener zu Tode getreten wurde, ist besonders für die Angehörigen des Jungen unzumutbar. Die Großmutter schrieb einen Brief […]
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