Recht

Aufklärung

❗Die BRD ❗Deine letzte Chance!

7. September 2017 dieter 10

Wer meint, seine Stimme für irgendeine politische Partei abzugeben, der sollte sich unbedingt das Video unten ansehen. Wer danach meint, er müsse immer noch seine Stimme abgeben, der …. Ich gebs auf! Sag „NEIN“ zur […]

Allgemein

Wahlen 2017 (II)

12. August 2017 dieter 0

Die Lügen der Präambel des Grundgesetzes Im Jahre 1990 wurde eine umfassende Änderung der Präambel des Grundgesetzes verfügt. Beim Lesen dieser Präambel muß sich der interessierte Leser die Frage stellen, weshalb man sich für die […]

Betrugssystem

Feindbild Russland – der falsche Weg!

28. Juli 2017 dieter 0

Der Frieden führt nur über die Einigkeit und demokratische Selbstbestimmung der Völker Achim Wolf (freundderwahrheit) Hinter den Schuldzuweisungen und Vorwürfen der EU und der NATO verbirgt sich letzten Endes eine grenzenlose Macht- und Expansionsgier der […]

Gesetze

Die Netz-DG Posse Taschenspieler unter sich

28. Juli 2017 dieter 0

von Heinz Sauren (freigeistblog) Im Frühjahr 2017 herrschte unter den Fraktionen des Deutschen Bundestages, im Widerspruch zu den Gesetzen des politischen Wahlkampfs, eine seltsame Einigkeit. Bundesjustizminister Heiko Maas legte dem Bundestag seinen Gesetzesentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz […]

Europa

EU-Generalanwältin: Merkels Grenzöffnung war rechtens

26. Juli 2017 dieter 0

von floydmasika (bayernistfrei) Historische Aktenzeichen setzten Richterrecht an Stelle der Dublin-Verordnung Von wegen “Merkels Rechtsbruch”. Die so argumentieren, übersehen das EU-Recht, das Nichtzurückweisungsprinzip und die vielen Weichenstellungen seit 1967, die auf normativen Individualismus, Entnationalisierung und […]

Aufklärung

Merkels Gäste

19. Juli 2017 dieter 0

von Vera Lengsfeld Nein, ich hätte liebend gern  nicht recht behalten, als ich die Krawalle in Hamburg als ein Zeichen sah, dass unser Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann. Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes […]

Aufklärung

NRW-Wahl vom 14. Mai 2017 angefochten

27. Juni 2017 dieter 0

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landeswahlleiter! Gemäß § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und § 3 Satz 1 des Gesetzes über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen (Wahlprüfungsgesetz […]

Menschenrecht

Die Abschaffung der Freiheit per Gesetz

21. Juni 2017 dieter 0

von Vera Lengsfeld Gestern fand im Bundestag eine Anhörung des Rechtsausschusses zum Maasschen Zensurvorhaben, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz statt. Wegen der Brisanz der Angelegenheit wurde die übliche Expertenzahl, die von den Fraktionen bestimmt wird, auf zehn erweitert. […]

Aufklärung

Der Aufschrei bleibt aus

20. Juni 2017 dieter 0

Georg Rammer (ossietzky) Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf vier Tage, ein staatliches Investitionsprogramm von 100 Milliarden Euro, Rente ab 60, Grundeinkommen für junge Leute zwischen 18 und 25 Jahren, Mindestlohn von 1326 Euro netto, Erhöhung der […]

Gesetze

Justiz und Regierung einig: wir schaffen das …

18. Juni 2017 dieter 0

… Deutsche Volk zu erniedrigen! Skandalöses Urteil mit Religions-Rabatt für bestialischen Killer Von Hubert von Brunn  (anderwelt) ‚Unsere Leitkultur ist im Grundgesetz klar definiert. Dieses Grundgesetz gilt für alle in Deutschland lebenden Menschen, ungeachtet ihrer […]

Aufklärung

Von irrealen Gleichbehandlungsdelirien

10. Juni 2017 Wolfgang Arnold 0

Die überwiegende Mehrheit der Menschen in West- und Mitteleuropa ist tolerant und weltoffen – die Errungenschaft eines langen zivilisatorischen Prozesses. Mit der Realität der schon vor Jahrzehnten etablierten Einwanderergesellschaft haben sie Frieden geschlossen und alte […]