Autor Vera Lengsfeld In Sachsen muss die CDU bangen, wieder stärkste Partei zu werden. Die SPD droht sogar, an der 5%-Hürde zu scheitern. Die Grünen haben ihren Höhenflug sichtbar beendet und befinden sich auf dem […]
Von Maria Schneider Neulich war ich wieder mal in Neu-Istanbul. Kaum aus dem Zug draußen, fällt mir auf, dass ich genauso gut in der Türkei oder Afrika sein könnte. Wie immer gibt es einen eklatanten […]
verfasst von Diogenes Lampe (dasgelbeforum) Hier nun erneut eine aktuelle Analyse mit Prognose, die nichts als meine ganz persönliche Meinungsäußerung mit einem Schuss Polemik enthält. Garantien für ihre Richtigkeit können mal wieder nicht gegeben werden. […]
von WiKa (qpress) Deutsch-Absurdistan: Man muss das alles halt nicht so eng sehen. Schließlich bestätigt eines der deutschen Höchstgerichte heute:„Das Leben muss sich lohnen“, sonst kann man es auch getrost entsorgen. Diese Ansicht tritt ja […]
Von Hubert von Brunn (anderwelt) Da hat Bundesinnenminister Horst Seehofer endlich mal seinen Job gemacht und ein Paket von Gesetzesvorlagen erarbeitet, das eine Asylpolitik ermöglicht, die diesen Namen auch verdient. Sieben von acht Vorlagen hat […]
Die Selbstbedienung der Parteien aus der Staatskasse wird öffentlicher Aufmerksamkeit sorgfältig entzogen von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam (publikumskonferenz) Ach du liebes Grundgesetz: “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. … Sie […]
Was man alles so schönes (oder auch nicht) findet, wenn man gelegentlich ins Archiv greift. Mir gingen einige gute Freunde durch den Kopf, die ich vermisse. Dabei fiel mir der Artikel von Susanne Kablitz (juwelen-magazin) […]
von WiKa (qpress) Waschen & Schminken: Dass Deutschland völkerrechtswidrig mit seiner Bundeswehr überall in der Welt unterwegs ist, ist keine Neuigkeit. Inzwischen ist es sogar tolerierter Standard, der von den Oberverbrechern mehr und mehr einfordert […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat entschieden, dass deutsche Staatsanwälte keine europäischen Haftbefehle ausstellen dürfen. Die mangelnde Unabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaften wird in der Urteilsbegründung angeführt. Bereits 2009 hatte die Parlamentarische Versammlung […]
von Jürgen Inspiriert durch meinen Namensvetter! Wo der christliche Glauben immer mehr an Bedeutung verliert und der Großteil der Parteien immer gleicher wird, was auch hier eine christliche, liberale oder soziale Orientierung zunehmend erschwert; alles […]
von Thomas Röper (anti-spiegel) Medien und Politik preisen die „westliche Demokratie“ immer als das Maß aller Dinge und die Welt wäre demnach erst dann ein friedlicher Ort, wenn überall die „westliche Demokratie“ eingeführt wird. Da […]
Politikwissenschaftler Alexej Fenenko im Gespräch Ist Deutschland souverän? Zum 70. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes stellt Margarita Bityutski diese Frage an den russischen Politikwissenschaftler und Mitglied des Russischen Sicherheitsrates Alexej Fenenko. Welche Einschränkungen muss die […]
Alexander Boos (sputniknews) US-Geheimdienste arbeiten ungeniert auf deutschem Boden und „halten Gerichte in der Bundesrepublik zum Narren“. Das sagt der ehemalige Bundesminister Andreas von Bülow (SPD) im Sputnik-Interview. Ein juristisch erfahrener Politiker erklärt die rechtlichen […]
Das Bundesverfassungsgericht, das höchste Organ der Judikative, ist nicht unabhängig. Seine Richter verdanken ihre Stellung ihren Parteifreunden in Bundesrat und Bundestag, der Legislative, wo diese die Mehrheit bilden und so auch die Regierung, die Exekutive, […]
von Vera Lengsfeld Nach der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde von Politikern und Kommentatoren immer wieder Abscheu vor der Bereitschaft Heinz-Christian Straches zur Korruption geäußert. Bemerkenswert daran ist, wie sehr Leute mit Steinen um sich werfen, […]
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