Bargeld-Abschaffung

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

Die EU initiiert eine „Umfrage(¹)“ zur Bargeldablösung bzw. der Minimisierung von Bargeldzahlungen. Man will z. B. den 500-Euro-Schein ganz abschaffen, wobei man getrost als Hintergrund betrachten kann, dass in einem nächsten Schritt weitere Einschränkungen bei der Nutzung von Bargeld geplant sind.

Mit der „Umfrage“ soll den Menschen in der EU das Gefühl vermittelt werden, man würde so etwas ja nicht ohne ihre Zustimmung in die Wege leiten.

Wenn man den Bürger fragt, ob er zu bestimmten Vorgängen eine Meinung hat, verwendet man das bewährte Multiple Choice-Verfahren und hochintelligente dienstbare (und käufliche) Geister der Auftraggeber setzen sich daran, den Fragen-Katalog auszuarbeiten. Dafür gibt es Spezialisten und Unternehmensberatungen wie McKinsey, Roland Berger, KPMG, PWC (PricewaterhouseCoopers) und weitere, die dann einen Fragekatalog mit vorgefertigten Antwortmöglichkeinen ausarbeiten .

Nun, was ich bisher bei solchen Multiple-Choice-Fragen festgestellt habe, ist die Zielführung. Die Fragen werden so gestellt, dass man sie leicht falsch interpretiert oder die eigentliche Meinung der Befragten gar nicht zum Inhalt hat. Dafür hat man im vorgefertigten Fragenkatalog 2 Antwortmöglichkeiten, entweder „das weiß ich nicht“ oder „dazu habe ich keine Meinung“, doch wer gibt das gerne zu?

Zielführend ist es, die Antwortmöglichkeiten so zu gestalten, dass am Ende eine mehrheitliche Zustimmung erreicht wird. Vorbereitend gab es in der Presse schon seit längerer Zeit Artikel über Forderungen solcher Bargeldbeschränkungen und immer wurde betont, dass eine Einschränkung des Bargeldverkehrs Kriminalität und Terrorismus eindämmen würden. Das halte ich für eine unhaltbare These, denn gerade kriminelle Vereinigungen sowie auch terroristische Organisationen haben längst Möglichkeiten gefunden, wie sie ihre Transfers am staatlichen Auge vorbei abwickeln können und sie haben längst ihre Helfer im Bankgewerbe und in der Politik. Eine Finanz-Transaktionssteuer würde wesentlich leichter kriminelle Transfers offenlegen, käme dem Staatshaushalt entgegen und würde die Offshore-Banken in den Ruin treiben und das, ohne den einzelnen Bürger unter Generalverdacht zu stellen.

Ich picke mal 2 Absätze des einleitenden Textes heraus:

Bargeld ist noch immer das am besten funktionierende und am leichtesten zugängliche Zahlungsmittel und bietet darüber hinaus Anonymität. Diese Anonymität mag zwar aus legitimen Gründen wünschenswert sein (z. B. zum Schutz der Privatsphäre), kann jedoch für die Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung missbraucht werden. Die Möglichkeit, hohe Barzahlungen vorzunehmen, erleichtert die Geldwäsche und die Terrorismusfinanzierung, da es schwierig ist, Bargeschäfte zu überwachen und rückzuverfolgen. Während in einer Reihe von Mitgliedstaaten bereits Beschränkungen für Barzahlungen als Mittel der Verbrechensbekämpfung bestehen (oder bestanden haben), hat man sich auf der Ebene der Europäischen Union noch nicht mit dieser Möglichkeit befasst. Die einschlägigen ergriffenen Maßnahmen verfügen wegen ihres uneinheitlichen und unterschiedlichen Charakters eventuell über das Potenzial, das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu beeinträchtigen, was unter Umständen ein Eingreifen auf Unionsebene rechtfertigen könnte.

Hier wird uns eingehämmert, was wir glauben sollen. Es geht nur darum, Geld-Transfers größerer Summen überwachen zu können, mit denen der Terrorismus oder auch die Kriminalität unterbunden werden können, aber keinesfalls darum, die generelle Überwachung der Bürger noch intensiver zu gestalten. Dabei sollte es mal deutlich gesagt werden, dieses Vorhaben hat nichts mit Demokratie zu tun und es ist nicht hinnehmbar, wegen einzelner „Missetäter“ die gesamte Bevölkerung zu verdächtigen. Als ob die Terroristen oder Kriminellen nicht schon längst Wege gefunden haben, auch bargeldlose Transfers zu verschleiern, nicht zuletzt unter Mithilfe der Bankhäuser, deren kriminelle Energie man nicht unterschätzen sollte (entsprechende „Skandale“ wurden bei der Finanzkrise und auch danach öffentlich). Auch wird (zunächst nur die Möglichkeit) angedeutet, wie sich die EU-Granden dieses Themas bemächtigen wollen und damit die regionalen Abgeordneten ausbooten, indem man die Beeinträchtigung des Binnenmarktes als Grund anführt.

Aber schauen wir auf den 2. Abschnitt:

Beschränkungen für Barzahlungen wären ein potenzielles Mittel zur Bekämpfung krimineller Aktivitäten, die hohe Bargeldtransaktionen von kriminellen Organisationen beinhalten. Neben der Anmeldung von Barmitteln und anderen Pflichten zur Bekämpfung der Geldwäsche würde die Begrenzung großer Barzahlungen die Aktivitäten terroristischer Netze und andere kriminelle Handlungen erschweren und somit eine präventive Wirkung entfalten. Ferner würden strafrechtliche Ermittlungen erleichtert werden, wenn die Anonymität aufgehoben und der mangelnden Rückverfolgbarkeit von Barzahlungen entgegengewirkt wird. Da die Wirksamkeit von Ermittlungen durch die Anonymität bei Bargeschäften beeinträchtigt wird, würden Beschränkungen für Barzahlungen die strafrechtlichen Ermittlungen erleichtern.

Na ja, schon lange herrscht ja bei vielen Menschen die Meinung vor, wer nichts zu verbergen habe, habe auch nichts zu befürchten. Diesen Menschen kann ich nur empfehlen, nackt herumzulaufen, denn wer keine körperlichen Mängel hat, muss sich ja nicht schämen. Das ist Blödsinn, wird man mir nun entgegenhalten, aber geistige Nacktheit ist um vieles gefährlicher als körperliche Nacktheit und bargeldloser Geldverkehr fördert die geistige Nacktheit. Die großen Konzerne fiebern geradezu danach, mit entsprechenden Maßnahmen alle Einzelheiten über potentielle Kunden in Erfahrung zu bringen und das wird mit dem bargeldlosen Geldverkehr gefördert, denn man kann so kontrollieren, was, wo und wie der Einzelne einkauft, wann er weshalb zum Doktor geht (elektronische Gesundheitskarte) und zusammen mit der inzwischen üblichen digitalen Selbstentblößung der meisten Menschen heute über die so genannten sozialen Medien kennen die Unternehmen jeden Einzelnen bald besser als er/sie sich selbst, denn wer von uns denkt denn wirklich über sein standardmäßiges Verhalten ernsthaft nach. Der Mensch ist ein Gewohnheitstier.

Diese aus meiner Sicht unterschwellige Form des Stattsterrorismus ist um vieles gefährlicher, als die derzeitigen Meldungen in der Presse über terroristische Handlungen Einzelner und ich stelle mir dabei nach wie vor die Frage, ob nicht zumindest ein Teil des in letzter Zeit gemeldeten „Terrorismus“ wie einst in Italien eine wieder aktive europäisch-staatliche Terror-Aktion der Organisation „Gladio“ ist, um uns auf die staatliche gewünschten Bahnen zu geleiten.

Nun kann man mir entgegenhalten, das sei Verschwörungstheorie und schließlich wären wir eine Demokratie, die staatliche Kriminalität ausschließt. Ich muss hier berichtigen. Wir sind eine repräsentative Demokratie und bei genauerer Betrachtung repräsentieren unsere Politiker mehrheitlich nur das Kapital. Die demokratische Teilhabe der Bürger ist lediglich auf die Wahlen beschränkt, es sei denn, sie haben genug Kapital und damit auch die Möglichkeit, diese „Demokratie“ in gewünschte Bahnen zu lenken.

Wer sich die zur Wahl stehenden Parteien genauer anschaut, die überhaupt darauf hoffen dürfen, die 5%-Hürde bei den Wahlen zu überschreiten, vermag zwischen diesen Parteien keine echten Unterschiede mehr zu erkennen, denn das Geschrei zu Zeiten der Opposition ist vergessen, wenn sie die Macht übernehmen oder als Junior-Partner daran teilhaben. Das hat uns Rot/Grün in den Jahren 1998 bis 2005 mehr als deutlich vor Augen geführt und die SPD durch ihre Beteiligung als Junior-Partner in den großen Koalitionen stellt dabei immer wieder ihre Geschmeidigkeit ihrer parteipolitischen Aussagen gegenüber ihren realen Handlungen als Teil der Regierung zur Schau. Auch sollten wir begreifen, dass eine große Koalition ebenfalls eine Diktatur ist, muss sie doch die Opposition als Gegengewicht nicht fürchten und kann das Grundgesetz nach Belieben ändern. Achten Sie mal darauf, noch kurz vor den BT-Wahlen werden wir erleben, dass die Groko einschneidende GG-Änderungen vornimmt.

Wenn ich nun hier einmal mehr eine Wiederholung von Vorgängen einstelle, über die ich bereits in den letzten Artikeln berichtet habe, dann deshalb, weil damit die Doppelzüngigkeit von Presse und Politik entlarvt werden kann, beispielsweise das Thema Syrien-Krieg. Die ZEIT hat dieses Thema oft angeschnitten und Leser haben ihre Kommentare dazu geschrieben und mein Gefühl sagt mir, dass etliche dieser Leser Auftragsschreiber sind, die dem unbedarften Leser eine vorgefertigte und politisch gewollte Meinung einhämmern sollen. Dass diese Meinung besonders gegen Russland und dort gegen Putin gerichtet ist, ist als Standard anzusehen. Und wenn die ZEIT, sonst gerne zur Zensur von Leser-Kommentaren bereit, alle gegen Putin gerichteten Hasstiraden und Beschuldigungen unzensiert lässt, aber schnell mit der Zensur zur Hand ist, wenn ein Kommentar pro Putin eingestellt wird, kommt man bei ein wenig eigenem Denken fast zwangsläufig auf die Idee, dass dort Propaganda betrieben wird.

Ich staune immer, welche „gefestigte“ Meinungen in der ZEIT seitens bestimmter Kommentatoren kundgetan werden. Man kann Assad und Russland nicht glauben? Das ist richtig, denn sie sind beide in den Krieg verwickelt und werden nur verlautbaren, was zu ihren Gunsten ausgelegt werden kann.

Doch fragt man sich, wem man in der westlichen Hemisphäre glauben kann, kann man objektiv nur sagen: „Niemandem“, denn vom Westen wurde die Parole – Assad muss weg – ausgegeben und seit Jahren unerbittlich verfolgt. Bleiben noch die Araber (Saudis, Katar, vereinigte Emirate) und Israel, aber auch dort ist die Interessenlage mit der des Westens identisch.

Auch unser Land, also Deutschland, ist tief und aktiv in diesen Konflikt verwickelt, auch wenn uns das die Politiker vorenthalten und unsere Presse allenfalls mal „versehentlich“ darüber berichtet, z. B. von der ZEIT 2012(²) und in diesem Bericht wird auf die Stiftung SWP verwiesen, die bereits damals ein Projekt mit Namen Day after aufgelegt hatte. Im vorgenannten ZEIT-Artikel wird auf einen weiteren ZEIT-Artikel von 2012(³) verwiesen, der die Zeit nach Assad fabuliert und als mögliches Beispiel den Jemen anführt. Das war 2012 und da sei doch mal auf die heutige Lage des Jemen verwiesen!!

Doch wer sich mit dem Syrien-Krieg befasst, sollte vor allem die Gruppierung Die Freunde Syriens(⁴) mal ins Auge fassen und dabei den Terminus Freunde mit sehr vielen Fragezeichen versehen. Es gibt da den Spruch: „Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde“. Dem kann man nun wirklich zustimmen. Die Bildung der Gruppe wurde von dem damaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy Anfang Februar 2012 initiiert und einer der Teilnehmer „dieser Freunde“ (der erst kürzlich zu einem neuen Treffen dieser Gruppe nach Frankreich reiste) darf sich jetzt Bundespräsident Deutschlands nennen, unser guter Walter Steinmeier.

Dabei sollte vielleicht auch darauf verwiesen werden, dass der Mann, der jetzt das Wahlwerbe-Programm für die CDU schreiben soll, der aktuelle Kanzleramtsminister Altmeier und damit auch der Chef unserer Nachrichtendienste, auch Direktor des SWP ist und somit vermutlich sogar der Kopf dieses Programms Day after.

Wenn dann noch fast unsere gesamte Presselandschaft (ausgenommen Telepolis(⁵) einen Vorfall ohne den mindesten Fakt eines Beweises so entschieden in eine Richtung deutet, werte ich das als üble Propaganda (auch seitens einiger Leser der ZEIT, die dort ständig regelrechte Hasstiraden absondern). Es lohnt, auch mal ab und zu alternative Medien zu besuchen, zumindest dann, wenn man bestrebt ist, sich eine Meinung zu bilden, anstatt pressetechnisch vorgefertigte Meinungen einfach zu übernehmen.

Ich führe das wieder an, damit man vielleicht mal selbst darüber nachdenkt, ob sich das Verhalten gewisser Politiker (in Deutschland und in Europa) wirklich mit unserem Verständnis von Demokratie vereinbaren lässt. Ich denke da zumindest, dass eine vom Kapital gelenkte Demokratie der Euphemismus einer in Wahrheit versteckten Diktatur ist, die man erst gewahr wird, wenn man die einzelnen Puzzle-Teilchen zusammen fügt.

Als Beispiel: 70 Jahre Frieden durch die Gründung der EU? Es spielt keine Rolle, wo man Krieg führt, wer deutsche Soldaten in Kriegsgebieten einsetzt, führt Krieg, wenn auch in dem Fall als Export-Artikel. Wer sich in die inneren Angelegenheiten eines Staates wie Syrien einmischt, ohne dazu von den legitimierten Machthabern eingeladen zu sein, führt einen völkerrechtswidrigen Krieg, egal, ob man dafür so genannte „Rebellen“ ausbildet, die man in anderen Fällen auch als Söldner-Truppen bezeichnet, oder direkt und aktiv selbst eingreift, wie es die von der Leyen mit ihren Tornado-Einsätzen bereits praktiziert hat. Wer zulässt, dass eine fremde Macht (die USA) von deutschem Boden aus Mordkommandos (Drohnen) gegen fremde Staaten koordiniert, obwohl die Stationierungen dieser US-Stützpunkte dem deutschen Recht unterliegen, führt Krieg und auch der ist eindeutig völkerrechtswidrig. Und wenn deutsche Politiker dann bei allen möglichen Gelegenheiten das Völkerrecht als Maßstab anlegen, wenn es darum geht, Russland, dem Iran oder den Palästinensern etwas anzuhängen, ist das pure Propaganda.

Deutschland ist aktiver Kriegsteilnehmer in Syrien und diese Teilnahme ist nicht vom Völkerrecht gedeckt. Doch der deutschen Bevölkerung wird das verheimlicht und wenn uns in Kürze auf Wahlplakaten Leute wie Merkel, Schulz, Kretschmann oder die frömmelnde Katrin Göring-Eckardt und/oder Cem Özdemir von den pädophil angehauchten Grünen entgegen lächeln und alle behaupten, den Frieden in der Welt zu fördern, sind sie Lügner und Betrüger. Alle wissen, dass die Drohnen-Angriffe der Amerikaner von deutschen Stützpunkten aus koordiniert werden und keine dieser Parteien (auch die Linke nicht) macht Anstalten, das zu verhindern. Da nach Aussage der aktuellen Regierung dieser Stützpunkt auf deutschem Boden ist und dort deutsches Recht gilt, ist Deutschland Komplize dieser US-Drohnenmorde und alle unsere Politiker wissen das. Unsere Presseorgane übrigens auch. Alle unsere Politiker wissen, dass Deutschland Rebellen gegen Assad ausgebildet und finanziert hat und alle wissen, dass die SWP und die „Freunde Syriens“ aktiv und völkerrechtswidrig den Krieg in Syrien gegen Assad unterstützen und niemand unternimmt etwas.

Liest man dann von Merkels Besuch in Saudi Arabien und dem Deal, saudische Soldaten auszubilden, sollte das bereits reichen, diese Dame (incl. ihres Anhangs) in die Wüste zu schicken, möglichst in die saudische Wüste. Liest man dann auch noch, dass die Saudis zwar den IS finanziert und mit Waffenlieferungen unterstützt haben, sich aber offenbar dagegen schützen wollen, dass diese Mörderbande nach getaner Arbeit in Saudi Arabien unterkriechen kann und deshalb einen Hightech-Zaun(⁶) von deutschen Unternehmen um ihr Land (einen großen Teil davon) hat bauen lassen, sollte uns das schon stutzig machen. Und 2001 wusste die ZEIT(⁷) zu berichten, dass Bundespolizisten in Saudi Arabien Grenzwächter ausbilden. Na ja, wenn die Kohle stimmt, hat Moral dort nichts verloren!

Die EU war ein bereits lange geplantes Projekt des internationalen Kapitals und wurde Stück für Stück verwirklicht. Und das wird nun auch mit der geplanten Bargeldreduzierung geschehen, man wird sie Stück für Stück umsetzen. Ich musste vor wenigen Tagen nach Wiesbaden und habe ausnahmsweise den Weg in öffentlichen Verkehrsmittel angetreten und da habe ich unsere Zukunft (nicht meine) gesehen. 90% der Fahrgäste hielten ein Handy oder ein Notepad in der Hand, den Blick starr und ohne Unterbrechung auf das Display gerichtet. Ich weiß nicht, was sie sich angesehen haben, aber mir kamen sie wie fleischliche Roboter vor. Stelle ich mir dann vor, wie es wohl aussieht, wenn sie die Wahlkabine betreten, frage ich mich, ob sie ihre Kreuze nach dem Zufallsprinzip machen, weil ihr Blick sich nicht vom Handy zu lösen vermochte? Nein, ich glaube nicht mehr daran, dass die jungen Leute ihre Hirne mehr zum Denken nutzen, als es ihre Eltern und Großeltern taten. Statt zu denken, hinterfragen sie vermutlich Facebook, Twitter oder ähnliche (un)soziale Medien. Trübe Aussichten, aber was soll’s, ich werde davon nur noch einen relativ geringen Teil mitbekommen und so verrückt das klingen mag, das stimmt mich froh. Und diese Facebook/Twitter-Generation wird die Bargeldabschaffung ohne Proteste über sich ergehen lassen. Schließlich ist das Einbinden einer neuen App aufs Handy wichtiger, als die Frage, ob man mit Bargeld oder Karte einkauft und wenn der Briefkasten von Werbung überquillt oder 75% der Mails Spam sind, ist das zwar ärgerlich, aber warum das so ist, daran werden wohl keine Gedanken verschwendet.

Fußnoten

(¹) Bargeldgrenzen: EU-Kommission bittet um Meinungen EU-Umfrage
(²) Das neue Syrien kommt aus Wilmersdorf 26.07.2012 ZEIT
(³) Opposition angeblich zu Übergang unter Assad-Vertrautem bereit Zeit v. 24.07.2012
(⁴) Freunde Syriens Wikipedia
(⁵) Giftgasangriff in Chan Scheichun: Das Ziel ist die Delegitimierung Assads Telepolis
(⁶) Wie EADS vom Mauerbau in Saudi-Arabien profitiert WELT v. 05.10.2010
(⁷) Rund 30 Bundespolizisten bilden in Saudi-Arabien Grenzer aus ZEIT v. 02.04.2011