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Aufklärung

AfD-Wähler aufgepasst: Ihr seid Ratten

Zumindest hat sich die CDU-Generalsektretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sinngemäß so ausgedrückt. AfD-Wähler so zu denunzieren grenzt schon an Volksverhetzung. Für harmlosere Äußerungen, die als Leserkommentare in Blogs gestellt oder auf Demo-Veranstaltungen ausgesprochen wurden, wurden die Redner […]

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Allgemein

Wird Putins Politik der Zugeständnisse erfolgreich sein?

Paul Craig Roberts (antikrieg) Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Internationalen Wirtschaftskonferenz in St. Petersburg am vergangenen Wochenende zeigt die Verstrickung der russischen Regierung im Rahmen der neoliberalen Wirtschaftspolitik. Putin verteidigte den […]

Allgemein

DSGVO: Die Abmahn-Maschinerie ist angelaufen

Die ersten Rechtsanwaltskanzleien berichten von Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Dabei geht es um Beanstandungen von Unternehmen zu Websites von Mitbewerbern. Es bahnt sich an, was viele deutsche Rechtsexperten befürchtet haben: […]

Europa

In der EU gibt es keine Demokratie

EU-Wahlcasino in Italien: Brüssel gewinnt immer! In Italiens wird der ehemalige IWF Mitarbeiter Carlo Cotarelli übergangsweise die Regierungsgeschäfte übernehmen. Zuvor hatte Staatspräsident Sergio Mattarella die Bildung einer Regierungskoalition aus Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung verhindert. Der […]

Politik

Amerikas unglaublich schrumpfender Einfluss

Ron Paul (antikrieg) Nur zwei Wochen, nachdem Präsident Trump die Vereinigten Staaten von Amerika aus dem iranischen Atomabkommen herausgezogen hatte, stellte sein Außenminister Mike Pompeo 12 Forderungen an den Iran, die nie erfüllt werden konnten. […]

Allgemein

Zeitungen im Todeskampf

Den deutschen Zeitungsverlagen geht es schlecht – sehr viel schlechter sogar als die offiziellen Auflagenzahlen (bei denen genauso gelogen wird wie bei den Inhalten) es andeuten. DK | Ein erster Verleger eines größeren Blattes ist […]

Frieden

Amerikas Fünfte Kolonne wird Russland zerstören

Das ist der Vortrag, den ich gehalten hätte, wenn ich der Einladung zur St. Petersburger Wirtschaftskonferenz in Russland an diesem Wochenende hätte folgen können. Paul Craig Roberts (antikrieg) Einleitende Zusammenfassung: Aus der Sicht des russischen Dilemmas […]

GEZ

Tut sich was beim BverfG bzgl. GEZ?

Die Zukunft der GEZ: Kommt die Kopfpauschale? Ilona Pfeffer (sputniknews) Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird das bisherige Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kippen. Zukünftig wird es statt eines pro Wohnung erhobenen Beitrags eine Kopf-Pauschale geben. Da […]