Betrugssystem

Initiative „Stop ESM“

ESM-Bank-Vertrag nicht ohne Volksabstimmung Keine Betriebsgenehmigung für die unkontrollierbare ESM-Superbank! Die unmittelbar drohende Genehmigung des ESM-Bank-Vertrages durch den Bundestag wird (1) Deutschlands Finanzhoheit endgültig und unwiderruflich aushebeln und beenden (2) das bestehende Gesetz: „Kein Land […]

ESM

Merkel bekommt Gegenwind

Merkels „Meilenstein“ wackelt Frontalattacke auf den Fiskalpakt – jetzt wird’s ernst Die frühere Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin will den Fiskalpakt und den neuen Euro-Rettungsschirm ESM zu Fall bringen. Sie hat Klage vorm Bundesverfassungsgericht eingereicht, weil das Haushaltsrecht […]

Betrugssystem

Der ESM ist eine Diktatur

Grundgesetz und US-Verfassung in Gefahr – Widerstand gegen Diktatur wächst Von Helga Zepp-LaRouche Präsident Obamas Angriffe auf den U.S. Supreme Court und der geplante Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) sind das Menetekel einer Diktatur der Finanzoligarchie. Doch […]

Banken

Weltwirtschaft: Magere Zeiten voraus

Den folgenden Kommentar von Andreas Tögel sollten sich die unverantwortlichen und nur von Wahl zu Wahl denkenden Politiker hinter ihre Ohren schreiben. Das allein aber genügt nicht, denn sie müssten erstens den Inhalt des Kommentars […]

Politik

Der Terror der Transparenz

Von Rainer Hank am 17. März 2012 Nach jedem Skandal – ob Vetternwirtschaft bei Wulff, Korruption bei Siemens oder Abzockerei bei den Banken – ertönt der Ruf nach mehr Transparenz. Transparenz gilt inzwischen als Allheilmittel […]

Betrugssystem

Faschismus im neuen Mittelalter

Von Michael Winkler Letzten Sonntag gab es auf 3sat einen Thementag, bei dem ein Märchenfilm nach dem anderen gezeigt wurde. Froschkönig, Frau Holle, Schneewittchen, des Kaisers neue Kleider, Dornröschen, die Prinzessin auf der Erbse… Es […]