von Thomas Röper (anti-spiegel) Im US-Kongress wurde ein Gesetz eingebracht, dass Nord Stream 2 in letzter Minute durch Sanktionen verhindern soll. Das Gesetz hat den Namen „Gesetz zum Schutz von Europas Energiesicherheit“ bekommen und es […]
Warum Weber nicht Kommissionschef werden soll Paul Linke (sputniknews) Der Machtkampf um den wichtigsten Posten der EU geht nach dem Sondergipfel weiter. Die Frage ist: Wer wird der neue Kommissionpräsident? Warum es Manfred Weber nicht […]
Von Dieter Farwick BrigGen a.D. und Publizist *) (conservo) Bewertung der aktuellen Lage in der EU Das endgültige Ergebnis und seine Folgen für die Machtverteilung im EU-Parlament – nicht Europa-Parlament – ist noch diffus, […]
von Albrecht Künstle (conservo) – Wahlverliererin SPD tanzte auf der grünen Hochzeit und verdient kein Mitleid – Versuch einer Kurzanalyse, welche Partei warum so abgeschnitten hat Der Wahlsieger in Deutschland sind die Grünen. Einst waren […]
Politikwissenschaftler Alexej Fenenko im Gespräch Ist Deutschland souverän? Zum 70. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes stellt Margarita Bityutski diese Frage an den russischen Politikwissenschaftler und Mitglied des Russischen Sicherheitsrates Alexej Fenenko. Welche Einschränkungen muss die […]
von Pandora (qpress) Fast 21% für die Grünen, aber nur gut 15% für die SPD und auch die CDU/CSU kann mit gut 28% bei der Europawahl nicht punkten. Der Niedergang von Schwarz/Rot scheint nicht aufzuhalten […]
von Vera Lengsfeld Der gestrige Tag hat das befürchtete Desaster der Unionsparteien klar bestätigt; mit gerade 28 % erzielten sie das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Sogar die bisherige Tiefstmarke von 31 % von 1949 wurde noch […]
von Jürgen Da stellt sich der Strahlemann der CSU und Möchtegern Kommissionspräsident, Herr Weber, hin und freut sich am meisten darüber, daß die Wahlbeteiligung so stark gestiegen sei; immerhin um 11 Prozentpunkte. Daß die ehemals […]
Alexander Boos (sputniknews) US-Geheimdienste arbeiten ungeniert auf deutschem Boden und „halten Gerichte in der Bundesrepublik zum Narren“. Das sagt der ehemalige Bundesminister Andreas von Bülow (SPD) im Sputnik-Interview. Ein juristisch erfahrener Politiker erklärt die rechtlichen […]
von Andrew Spannaus (theblogcat) The Euro-Atlantic Populist Wave 2016 begann sich die Welt (Anm.d.Ü.: das Springer-Klopapier ist hier nicht gemeint) zu verändern, mit dem Brexit-Referendum in UK und der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. […]
von WiKa (qpress) B-Rüssel: Für den faktisch vollbeschäftigten Durchschnittsmenschen, der sich vornehmlich an den von der EU regulierten Bananen- und Gurkenkrümmungsgraden erfreuen mag, wird es am 26.5.2019 wieder einmal ernst. Sein Votum für das nutzloseste […]
Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, die CDU heißt Mitglieder willkommen, die das Grundgesetz ablehnen und Amputationsstrafen fordern. Jeder Moslem ist verpflichtet, den […]
Das Bundesverfassungsgericht, das höchste Organ der Judikative, ist nicht unabhängig. Seine Richter verdanken ihre Stellung ihren Parteifreunden in Bundesrat und Bundestag, der Legislative, wo diese die Mehrheit bilden und so auch die Regierung, die Exekutive, […]
von Vera Lengsfeld Nach der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde von Politikern und Kommentatoren immer wieder Abscheu vor der Bereitschaft Heinz-Christian Straches zur Korruption geäußert. Bemerkenswert daran ist, wie sehr Leute mit Steinen um sich werfen, […]
Deutschland und die Alliierten: Wie frei und souverän ist die BRD? Alexander Boos (sputniknews) Im Mai 1949 trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. 1990 erfolgte die Wiedervereinigung mit dem Beitritt der […]
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