Die in Griechenland offensichtlich vor ihrem Ende stehende Regierung unter Alexis Tsipras hinterlässt 7 offene Fronten und 15 zu erfüllende Vorbedingungen. Von den in Griechenland einzusetzenden 69 Generalsekretären ist nur einer (1) platziert worden und […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat entschieden, dass deutsche Staatsanwälte keine europäischen Haftbefehle ausstellen dürfen. Die mangelnde Unabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaften wird in der Urteilsbegründung angeführt. Bereits 2009 hatte die Parlamentarische Versammlung […]
von Thomas Röper (anti-spiegel) Wenn man die Debatten der Politiker über das Ergebnis der Europawahlen anschaut, muss man sich die Augen reiben, vor so viel Ignoranz. Die wahren Gründe für die EU-weite Niederlage der etablierten […]
Von Peter Helmes (conservo) Das Ende der Volksparteien ist greifbar Beide (Noch-)Volksparteien in Deutschland haben bei den letzten Wahlen zum Europaparlament große und schmerzhafte, vielleicht sogar tödliche Verluste eingefahren. Die Union, die 2014 noch über […]
von Vera Lengsfeld Zwei Tage dauerte die Klausurtagung der CDU-Spitzenfunktionäre. Man kann nicht mal sagen, dass ein Berg kreißte und ein Mäuslein gebar, denn der Berg ist bereits ein Trümmerhaufen und das Mäuslein ist eine […]
von Paul Craig Roberts (theblogcat) https://www.paulcraigroberts.org/2019/06/02/two-contrasting-commencement-addresses-a-half-century-apart/ Am 1. Juni 2019 hielt US Vizepräsident Mike Pence eine Rede vor Absolventen von West Point (Anm.d.Ü.: Die renommierteste Militärakademie der USA). Er sagte zu den Absolventen, dass es […]
von Thomas Röper (anti-krieg) Strache hat eine Reihe von Strafanzeigen wegen des Ibiza-Videos gestellt. Unter anderem hat er auch gegen den Spiegel und die Süddeutsche Zeitung Anzeigen erstattet. Als erstes berichtete der österreichische Standard darüber. […]
von Vera Lengsfeld Kanzlerin Merkel hat doch in Harvard tatsächlich zur „Wahrhaftigkeit gegenüber anderen und uns selbst“ aufgerufen. „Dazu gehört, dass wir Lügen nicht Wahrheit nennen und nicht Wahrheit Lügen.“ Dafür bekam sie Standing Ovations. […]
von WiKa (qpress) +++EIMELDUNG+++ BRDigung: Kontinuität ist etwas, was man zwingend mit Angela Merkel verbinden muss. Bereits in der vierten Legislatur „schrottet“ sie Deutschland. Sogar eine fünfte ist, folgt man den aktuellen Ereignissen, nicht mehr […]
Warum Weber nicht Kommissionschef werden soll Paul Linke (sputniknews) Der Machtkampf um den wichtigsten Posten der EU geht nach dem Sondergipfel weiter. Die Frage ist: Wer wird der neue Kommissionpräsident? Warum es Manfred Weber nicht […]
Von Dieter Farwick BrigGen a.D. und Publizist *) (conservo) Bewertung der aktuellen Lage in der EU Das endgültige Ergebnis und seine Folgen für die Machtverteilung im EU-Parlament – nicht Europa-Parlament – ist noch diffus, […]
von Albrecht Künstle (conservo) – Wahlverliererin SPD tanzte auf der grünen Hochzeit und verdient kein Mitleid – Versuch einer Kurzanalyse, welche Partei warum so abgeschnitten hat Der Wahlsieger in Deutschland sind die Grünen. Einst waren […]
von Thomas Röper (anti-spiegel) Medien und Politik preisen die „westliche Demokratie“ immer als das Maß aller Dinge und die Welt wäre demnach erst dann ein friedlicher Ort, wenn überall die „westliche Demokratie“ eingeführt wird. Da […]
Politikwissenschaftler Alexej Fenenko im Gespräch Ist Deutschland souverän? Zum 70. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes stellt Margarita Bityutski diese Frage an den russischen Politikwissenschaftler und Mitglied des Russischen Sicherheitsrates Alexej Fenenko. Welche Einschränkungen muss die […]
von Pandora (qpress) Fast 21% für die Grünen, aber nur gut 15% für die SPD und auch die CDU/CSU kann mit gut 28% bei der Europawahl nicht punkten. Der Niedergang von Schwarz/Rot scheint nicht aufzuhalten […]
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