von floydmasika (bayernistfrei) Historische Aktenzeichen setzten Richterrecht an Stelle der Dublin-Verordnung Von wegen “Merkels Rechtsbruch”. Die so argumentieren, übersehen das EU-Recht, das Nichtzurückweisungsprinzip und die vielen Weichenstellungen seit 1967, die auf normativen Individualismus, Entnationalisierung und […]
Hier nochmal ein Hinweis an alle Wähler in der BRD (Treuhandverwaltung der Alliierten), die immer noch glauben, sie hätten eine Wahl. Zudem kommt auch noch hinzu, dass das Wahlrecht verfassungswidrig und ungültig ist und somit […]
von Vera Lengsfeld Nein, ich hätte liebend gern nicht recht behalten, als ich die Krawalle in Hamburg als ein Zeichen sah, dass unser Staat seine Bürger nicht mehr schützen kann. Die Ereignisse des vergangenen Wochenendes […]
Frau Merkel, sagen Sie ihren Wählern doch endlich mal die Wahrheit, anstatt sie ständig zu belügen. Noch zehn Wochen und Sie werden erneut für vier Jahre die Führerin dieses Landes sein. Kein Kanzler vor Ihnen […]
von Kurt Kowalsky (freitum) Es gibt nun ganz offiziell „offensichtliche rechtswidrige Inhalte“, so das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG. Bei der Anhörung im Bundestag zum Gesetzesentwurf, brachten fast alle geladenen Experten erhebliche Bedenken vor. Das Gesetz wäre […]
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landeswahlleiter! Gemäß § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1 und § 3 Satz 1 des Gesetzes über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen (Wahlprüfungsgesetz […]
Georg Rammer (ossietzky) Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf vier Tage, ein staatliches Investitionsprogramm von 100 Milliarden Euro, Rente ab 60, Grundeinkommen für junge Leute zwischen 18 und 25 Jahren, Mindestlohn von 1326 Euro netto, Erhöhung der […]
… Deutsche Volk zu erniedrigen! Skandalöses Urteil mit Religions-Rabatt für bestialischen Killer Von Hubert von Brunn (anderwelt) ‚Unsere Leitkultur ist im Grundgesetz klar definiert. Dieses Grundgesetz gilt für alle in Deutschland lebenden Menschen, ungeachtet ihrer […]
von Gert Flegelskamp (flegel-g) Derzeit wird mit so genannten Prognosen bzgl. der Wahl eine Sau nach der anderen durchs Dorf „Deutschland“ gejagt und danach steht Merkel unangefochten an erster Stelle bei den Wahlprognosen. Nach Presseberichten […]
Deutschland vor Rundumprivatisierung? von Gerhard Spannbauer (krisenvorsorge) Fast jedes der sogenannten Dritte Welt Länder hat Jahrzehnte an Privatisierungen hinter sich. Die Versprechungen von Wachstum für Massenwohlstand haben sich dabei nicht nur nirgends verwirklicht, sondern sind […]
Wahrlich wahrlich ich frage Euch: Wie lange wollen wir dem barbarischen und menschenverachtenden Treiben des Berlin-Bonner Unrechts-Regimes denn noch untätig zusehen? Sind dies zwei Atombomben für die Anonymität im Internet? Das neue „Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz“ wird von […]
von Karl Müller (zeit-fragen) Im Vorfeld der Wahlen zum Deutschen Bundestag im September 2017 hat die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg ein 88 Seiten füllendes Heft zum Thema «Rechtspopulismus» herausgegeben. Die Landeszentrale für politische Bildung […]
Die Franzosen haben gewählt. Zweidrittel der Franzosen wollen ein „Weiter wie bisher“. Sie haben nicht erkannt, dass die Medien, die der Hochfinanz gehören, die Wähler mit einem vorgegebenen Meinungsbild konditioniert haben, in dem sie seit […]
Kommentar von Andreas Popp (wissensmanufaktur) Der Focus hat aktuell einen Bericht über die Enteignung eines Immobilieneigentümers in Hamburg veröffentlicht. Aus meiner Sicht wird hier gegenüber dem Grundbesitzer unterschwellig ein „Bonzen-Image“ vermittelt. Schließlich verweigert dieser seine […]
Claus Plantiko: Gibt es „RECHT“ in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland ? Interview mit Claus Plantiko Heiderose MANTHEY: „Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken ?“ Claus […]
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