Redaktion politonline Genau das erklärte Viktor Orban seinem slowakischem Amtskollegen Peter Pellegrini, als er mit diesem am 13. Februar am südungarischen Grenzzaun zusammentraf. Gleichzeitig warnte er vor einem zunehmenden Migrationsdruck. Als Grund für die Einladung […]
Redaktion politonline d.a. Selten haben Wahlen einen derart hohen politischen Wellengang entfacht wie die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten für Thüringen. Kaum war Thomas Kemmerich in Erfurt in einer immerhin geheimen Wahl am Mittwoch, den 5. […]
von Pandora (qpress) Es ist unerträglich, wenn die verantwortlichen Politiker der Systemparteien von einem Dammbruch, im Zusammenhang mit der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen sprechen. Wie viel Demokratieverständnis entspringt den Worten einer Bundeskanzlerin, wenn sie […]
Gerald Grosz Wenn die einstigen Demokraten demokratische Wahlen nicht mehr akzeptieren, wenn die scheinbaren Antifaschisten nun Faschisten zitieren, wenn die ehemaligen Antiautoritären dem Volk die Meinung autoritär diktieren, wenn die Parteien der Mitte versagen und […]
von Thomas Röper (anti-spiegel) Das Chaos im thüringischen Landtag beherrscht die Schlagzeilen wie kein anderes Ereignis und man fragt sich: „Was ist los in Deutschland?“ Ein Kommentar. Ein Kommentar ist eine Meinungsäußerung und so bitte […]
Autor Vera Lengsfeld Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne […]
„Das Ergebnis muss wieder rückgängig gemacht werden.“ Mann oh Mann! Was haben die vermoderten Altparteien und die „Qualitäts-Medien“ die Hosen voll, wenn es um die afd geht. Statt mit der afd in den Dialog zu […]
von Doris Auerbach (politonline) Wie dem Bericht von »German Foreign Policy« zu entnehmen ist, waren noch vor der Befragung von Ex-Staatssekretärin Katrin Suder durch den Untersuchungsausschuß des Bundestags zur »Berateraffäre« der Bundeswehr am 30. Januar […]
von WiKa (qpress) BRDigung: Zwar schreien die Altparteien unüberhörbar, mit scharf nach rechts gewandtem Blick: „Nie wieder“, aber trotzdem sind sie es ausgerechnet selbst, die das „immer wieder“ in Szene setzen. Der Begriff politische Justiz […]
Gerald Grosz „Ja, darf man das überhaupt noch sagen?“, wird so manche flüsternd gehaltene politische Diskussion zwischen Bürgern in unseren Breiten hinter vorgehaltener Hand häufig eingeleitet. Zu oft vernimmt man in letzter Zeit diese Frage […]
von Thierry Meyssan (voltairenet) In 48 Ländern zugleich, stellen sehr große Demonstrationen das politische Regime des Staates in Frage. Die Vorherrschaft des demokratischen Modells, das Ende des 20. Jahrhunderts von fast allen akzeptiert wurde, wird […]
von WiKa (qpress) B-Rüssel: Die Deutschen waren, dank ihrer Volksvert®äter, schon immer mustergültig in Sachen vorauseilenden Gehorsams und Selbstkasteiung. Das geht aktuell, mit einer großen Koalition gegen Deutschland im Bundestag recht komfortabel. Jetzt geht es […]
Vor dem Landgericht Bonn erzählte ein Zeuge kürzlich etwas Ungeheuerliches: Nach intensiver Lobbyarbeit durch Banken und Beratungsfirmen sei ein Gesetz genau so übernommen worden, wie von den Beteiligten gewünscht, „eins zu eins, ohne dass ein […]
Die Berateraffaire von Ursula von der Leyen macht mal wieder Schlagzeilen, dieses Mal, weil Daten aus ihrem Handy gelöscht worden sind, die als Beweismittel wichtig waren. Dabei ist die Aufregung völlig umsonst, denn die Affaire […]
Autor Vera Lengsfeld Heute ist es genau ein Jahr her, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gezwungen war, innerhalb weniger Wochen eine öffentliche Anhörung zur Frage der Masseneinwanderung in Deutschland zu veranstalten. In beiden Fällen […]
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