Was passiert nach dem 4. März?

Brüssel – Die EU-Kommission bereitet sich auf mögliche Turbulenzen an den Finanzmärkten nach der Parlamentswahl in Italien und dem SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag in Deutschland vor. „Wir könnten in der zweiten März-Woche eine starke Reaktion auf den Finanzmärkten bekommen“, sagte Juncker bei einer Diskussionsveranstaltung am Donnerstag in Brüssel. „Deshalb bereiten wir uns auf so ein Szenario vor.“

Wahl der Italiener und Mitgliederentscheid der SPD am selben Tag:

Am 4. März wählen die Italiener ein neues Parlament. Am selben Tag will die SPD das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag bekannt geben, von dem die Bildung einer Regierung mit der Union abhängt.

„Ich mache mir mehr Sorgen über das Ergebnis der italienischen Wahlen als über die Abstimmung der SPD-Mitglieder“, sagte Juncker bei einer Konferenz des Zentrums für europäische politische Studien (CEPS). „Aber wir müssen uns auf das Worst-case-Szenario vorbereiten. Das Worst-case-Szenario könnte sein, dass es keine einsatzfähige Regierung in Italien gibt.“

Alle Augen sind – wieder einmal – auf die Belpaese gerichtet, wenn in wenigen Wochen, am 4. März, die italienischen Parlamentswahlen stattfinden. Seit langem gilt Italien als das schwächste Glied in der Kette unter den großen EU-Ländern. Jede italienische Wahl – begleitet von ständigen Androhungen potentieller politischer Instabilität nach den Wahlen – verstärkt diese Wahrnehmung.

Auch diese Wahl ist nicht anders: Inmitten des wachsenden „Populismus“, des weit verbreiteten Euroskeptizismus und der zunehmend immigrationsfeindlichen Stimmung werden die bevorstehenden Wahlen von vielen als ein ernsthaftes „politisches Risiko“ für die Stabilität der Europäischen Union angesehen, wie Pierre Moscovici, der EU-Kommissar für Wirtschaftsangelegenheiten, kürzlich erklärte.

Sind seine Befürchtungen übertrieben oder könnte aus einem ganz anderen Teil der Welt die große Katastrophe hereinbrechen?

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