Rasenmäher-Bürokratie – Mofa-Versicherung für Aufsitzmäher demnächst Pflicht? Bundesrat blockiert (noch)

Rasenmäher-Bürokratie – Mofa-Versicherung für Aufsitzmäher demnächst Pflicht? Bundesrat blockiert (noch)von Niki Vogt (schildverlag)

Die Bundesregierung verspricht ständig Bürokratieabbau – erfindet aber ständig neue, für den Bürger teure Bürokratie- und Steuermonster. Offensichtlich will die Ampel nun ihre skandalöse Bankrottwirschaft und Verschuldung auf Kosten des Bürgers abbauen.

Haben Sie, lieber Leser einen Garten und mähen den Rasen mit einem Aufsitzmäher? Dann freuen Sie sich: Ab 1. Januar 2025 sollen Kleinstfahrzeuge, deren „primärer Zweck es ist, Arbeiten zu verrichten“, ebenfalls versichert werden. Darunter fallen Aufsitzrasenmäher, Schneeräumer, Gabelstapler, Bagger, Planiermaschinen und langsame Kleintraktoren. Besitzer müssten dann für jedes dieser Fahrzeuge eine gesonderte Versicherung abschließen.

Vollkommen unnötiges Ausplündern der Bürger

Die sinnlose-vorschriften-besoffene EU verlangt diesen Unsinn in einer neuen KH-Richtlinie – allerdings nur für solche Fahrzeuge die bis zu 20 km/h Höchstgeschwindigkeit erreichen und auf öffentlichem Grund fahren (also Straßen, Plätze, öffentliche Wege und Grünanlagen). Die Bundesregierung begrüßt natürlich solche Vorschriften. Eigentlich sollte das schon ab Dezemr 2023 gelten, ist aber nun auf den 1. Januar 2025 verschoben worden.

Dass diese neue Idee keinerlei vernünftigen Grund hat, bestätigt die Reaktion des Gesamtverbandes der Versicherer (GDV), er kritisiert dieses Vorhaben scharf: Bisher seien keine Fälle bekannt, in denen die allgemeine Haftpflichtversicherung nicht vollkommen ausgereicht hätte.

Deutschland verschärft noch die EU-Regeln – scharfe Kritik aus der Industrie- und Handelskammer

Natürlich setzt die Ampel-Regierung noch eins drauf: Wer dem nicht Folge leistet, der macht sich nach dem neuen Ampelgesetz sogar strafbar und muss im schlimmsten Falle sogar mit einer Gefängnisstrafe bis zu einem Jahr rechnen!

Herr Peter Adrian, der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), zeigt dafür kein Verständnis, besonders in der prekären Lage, in die ebendiese Regierung Deutschland gebracht hat. Die Bürger haben genug und begehren an allen Ecken und Enden auf. Insbesondere der Mittelstand kämpft verzweifelt um’s Überleben. Herr Adrian sieht hier neues Wut-Potenzial: In der aktuell angespannten Wirtschaftslage bringe jede auch „scheinbar noch so kleine Zusatzverpflichtung für Unternehmen schnell das Fass zum Überlaufen“.

Und er fügt hinzu:

„Ein Großteil der wirtschaftsrelevanten Gesetze kommt mittlerweile aus Brüssel. Das reduziert aber nicht die Verantwortung der Bundesregierung – im Gegenteil. Sie muss sich umso mehr dafür einsetzen, daraus resultierende EU-Belastungen für die Wirtschaft einzudämmen.“

Er attestiert einen …

… „in Deutschland stark ausgeprägten Eifer, Brüsseler Regelungen noch mal mit deutschen Zusatzschleifen zu versehen, die sich dann im Betriebsalltag als besonders knifflige Knoten erweisen.

Von dem schon im Herbst 2022 versprochenen Belastungsmoratorium spüren die Betriebe bislang nichts.“

Herrn Adrians Forderung:

„Für alle neue Regelungen sollte deshalb künftig gelten: Alle neuen Verfahrensregeln gehen zunächst durch einen Praxis-Check unter Beteiligung der Wirtschaft. Nur so lässt sich frühzeitig erkennen, was im betrieblichen Alltag funktioniert. Außerdem pochen wir seit Langem auf die konsequente Anwendung der ‚One in, one out‘-Regelung: Für jede neue Vorschrift oder Verpflichtung muss mindestens eine alte wegfallen – in Deutschland und in der EU.“

Schluss mit noch mehr Gängelung für die Bürger – der Bundesrat stoppt das Gesetz

Manfred Pentz ist erster Entbürokratisierungsminister in Deutschland und Mitglied im Kabinett von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU). Er wendet sich gegen die nächste Gängelung der Bürger:

„Eine Versicherungspflicht für private Sitzrasenmäher oder kleine Stapler ist eine weitere Gängelung und Bürokratiebelastung unbescholtener Bürger und Betriebe. Das ist ein völlig falsches Signal in Zeiten von Rezession und Resignation. Man hat den Eindruck, also ob die Gängelung der Bürger durch noch mehr Bürokratie und Kosten der letzte gemeinsame Nenner dieser Bundesregierung ist“.

Wenngleich auch der Privatmensch seinen Aufsitz-Rasenmäher (noch) nicht versichern muss – er darf aber dann auch keinen Meter auf einer öffentlichen Straße oder Weg fahren, sondern sich damit ausschließlich nur im eigenen Garten bewegen – ist es doch sehr wahrscheinlich, dass nach kurzer Schamfrist die Bestimmung auch darauf ausgedehnt wird.

Gärtnerei- und Gartenbaubetriebe werden allerdings entsprechend belastet werden. Sie könnten für Arbeiten in den Gärten ihrer Kunden, ob nun privat oder von Gemeinden, die Sache nur dadurch umgehen, dass sie ihren Kleinfahrzeug-Fuhrpark auf Lastwagen zum Einsatzort schaffen. Sobald sie aber die abgeladenen Maschinen über öffentlichen Grund zu der Einsatzstelle fahren, erzeugt das schon wieder eine Versicherungspflicht. Diese Kosten würden wiederum auf die Kunden umgelegt werden.

Kommt dann noch in Wohnanlagen ein deutlicher Aufschlag für die Pflege der Grünanlagen durch private Gartenbauunternehmen obendrauf auf die ständig steigenden  Strom-, Gas- und Ölpreise, plus CO2 Steuer für dies und das, wird sich mancher Mieter das Wohnen nicht mehr leisten können. Bei der Wohnungsknappheit in den Städten wird es möglicherweise dazu führen, dass die Wenigverdiener und Sozialhilfeempfänger zum Wohnungswechsel in schlechtere Unterkünfte oder aus der Stadt ins Umland gezwungen werden. Ein Auto kann man sich – schon wegen der Spritpreise – nicht leisten und der öffentliche Nahverkehr ist auf dem Land und in der Peripherie der Städte ist sehr reduziert. Diese Leute werden dann schlich abgehängt sein und in ihrer Lebensqualität weiter absteigen. Nur Besserverdienende können sich dann noch Wohnungen in den Städten leisten, die eine ansprechende Ausstattung, wie Grünflächen, Sitzflächen und Bänke und Spielplätze bereitstellen.

Vorerst können wir aufatmen. Der Bundesrat hat diese neue Schröpfung der Bürger gestoppt. Aber auch hier wird wieder sichtbar, wie Recht der Seher Alois Irlmaier mit seinen Voraussagen hat:

  • Erst kommt ein Wohlstand, wie noch nie.
  • Dann ein Glaubensabfalll und eine Sittenverderbnis, wie noch nie.
  • Es kommen sehr viele Fremde ins Land.
  • Dann kommen Steuern, die niemand mehr bezahlen kann.
  • Das Geld verliert seinen Wert.
  • Dann folgt die Revolution.
  • Über Nacht überfällt der Russe den Westen.

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IRLMAIERDie Prophezeiungen des Alois Irlmaier

Alois Irlmaier – geboren 1894 – wuchs in Siegsdorf bei Traunstein in Oberbayern auf dem elterlichen Bauernhof auf. Im Jahre 1927

Da er schon als Kind ein Talent hatte, Wasseradern aufzuspüren, fing er in Freilassing an, als Wünschelrutengänger zu arbeiten und spezialisierte sich zusätzlich darauf, die entsprechenden Brunnen zu graben und zu bauen. Da er sich schnell als sehr talentierter und zuverlässiger Wünschelrutengänger erwies, bekam er Aufträge aus ganz Oberbayern.

Im Laufe des Zweiten Weltkrieges sprach es sich herum, dass Irlmaier tatsächlich wahre Auskunft geben konnte über das Schicksal der immer öfters als verschollen gemeldeten deutschen und österreichischen Soldaten. Mit Kriegsende hielt Alois Irlmaier seine hellseherischen Fähigkeiten nicht mehr geheim, und die Ratsuchenden konnten ganz offen zu ihm kommen. Und das taten sie auch.

Insbesondere besorgte Angehörige von Soldaten, denn immer noch war über eine Million deutscher und österreichischer Soldaten verschollen. Aus noch heute existierenden amtlichen Dokumenten geht hervor, dass es im Zeitraum zwischen Anfang 1946 und Frühling 1950 immer wieder Zeiten gab, in denen man vor Irlmaiers Grundstück eine Warteschlange von 50 bis 100 und mehr Menschen antraf.

Irgendwann zwischen Mitte 1945 und Ende 1948 – als noch kaum jemand etwas von Irlmaiers Voraussagen wusste, bekam Irlmaier in seiner Küche Besuch von hohem Bayerischen Adel. Der junge Prinz Konstantin von Bayern soll Irlmaier aufgesucht haben. 1984 erschien dann von Prinz Konstantin von Bayern ein Buch unter seinem vollen Namen, in dem er selbst seinen Besuch beim Seher schilderte. Dabei erzählte ihm Alois Irlmaier, dass er in Gegenwart des Prinzen „sah“, wie in Europa erneut ein Dritter Weltkrieg ausbricht. Im Hochsommer eines Jahres sollten angeblich die Russen über Deutschland herfallen, aber bald geschlagen werden. Einen Atomkrieg sah Irlmaier jedoch nicht voraus. Diese und andere Vorhersagen wiederholte Irlmaier bis zu seinem Tode immer wieder, und sie wurden auch mehrfach in den Jahren 1949/1950 in Zeitungen abgedruckt.

Diese DVD-Dokumentation des Irlmaier-Experten Stephan Berndt von Niki Vogt zeigt die Voraussagen des berühmten Sehers, und was auf uns zukommt, wenn seine Prophezeiungen eintreten. Manches, wofür er damals von vielen verlacht wurde, ist in der Zwischenzeit schon eingetreten. Er macht sehr genaue Angaben über die Zeichen, die dem großen Krieg vorausgehen und welche Ereignisse uns bevorstehen. Stephan Berndt gleicht die Voraussagen Irlmaiers mit den heute tatsächlich denkbaren technischen Entwicklungen, Waffensystemen und politischen Großstrukturen ab und kommt zu erstaunlichen Ergebnissen.

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2 Kommentare

    • Annette,
      wer wünscht sich nicht ein reinigendes Gewitter? Nur wie soll das aussehen, damit nicht auch noch der letzte Rest vollends zerstört wird?

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