Hagel ist weg, Assad soll der Nächste sein

Daniel McAdams (antikrieg)

Washington ist ganz aufgeregt über die Neuigkeit, dass Chuck Hagel nicht mehr Präsident Obamas Verteidigungsminister bleiben wird. Es hieß, dass der Minister nie mit dem Rest von Obamas außenpolitischen Team harmonisierte, das von der nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice geleitet und von der Botschafterin der Vereinigten Staaten von Amerika bei der UNO Samantha Power und anderen flankiert wird. Es heißt, dass Differenzen über die Vorgangsweise im schnell eskalierenden Krieg der Vereinigten Staaten von Amerika in Syrien und im Irak zum Bruch geführt haben. 

Die engsten nationalen Sicherheitsberater des Präsidenten verfolgen eine Politik der weltweiten Intervention der Vereinigten Staaten von Amerika – oft unter dem Titel „humanitär” – während die konkrete Arbeit des Pentagons darin besteht, die geforderten Ziele zu erreichen. Tatsächlich fanden Hagel – zweifach ausgezeichnet mit dem Purple Heart als Kampfveteran in Vietnam – und die höchsten Militärführer des Pentagon sich oft uneins mit den nationalen Sicherheitsberaterinnen des Präsidenten, die enthusiastisch den Einsatz der Macht der Vereinigten Staaten von Amerika im Ausland forderten, selbst aber praktisch über keinerlei militärische Erfahrungen verfügen.

Die Geschichte der „humanitären” Interventionen des Obama-Teams (Libyen, Irak III) und Regimewechsel-Operationen (Ukraine, Syrien, Südsudan, Ägypten, Tunesien etc.) ist eine des Scheiterns. Die politischen Ziele entbehrten oft einer gangbaren militärischen Strategie. Als zum Beispiel der Präsident im vergangenen Jahr die Amerikaner von der Wichtigkeit der Bombardierung Syriens zu überzeugen versuchte, um dort einen Regimewechsel zu erreichen, gab sein Außenminister sein Bestes, um die militärische Komponente dieses unglaublich ehrgeizigen Ziels kleinzureden. Der 2013 geplante Überfall der Vereinigten Staaten von Amerika auf Syrien würde eine „unglaublich kleine, beschränkte Art von Anstrengung“ sein, sagte Kerry damals.

Abgesehen von den bekannten Problemen des Regimewechsels wusste das Militär wahrscheinlich, dass man es hängen lassen würde – belastet mit einer enormen Aufgabe und dem Auftrag, es müsse mit „unglaublich kleinen“ Werkzeugen den Job erledigen.

Der neue Krieg des Präsidenten in Irak und Syrien begann auf dieselbe Art, mit einem Versprechen, eine extrem eingeschränkte humanitäre Operation zur Rettung einer kleinen religiösen Minderheit im Norden des Irak durchzuführen. Die Mission weitete sich rasch aus zu einer großen militärischen Operation mit hunderten Bombenangriffen, tausenden Soldaten der Vereinigten Staaten von Amerika und Milliarden Dollars. Kein Ende ist in Sicht.

Hagels Schicksal wurde fast sicher Anfang Oktober besiegelt, als berichtet wurde, dass er ein Memorandum an Rice schickte, in dem er Bedenken über die Syrienpolitik der Administration zum Ausdruck brachte. Die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber dem syrischen Anführer Bashar Assad war unfassbar. Nachdem sie nicht imstande war, von den Forderungen der humanitären Interventionistinnen abzugehen, dass „Assad gehen muss,“ tat die Administration einfach so, als würden Assad – und seine Armee, die al-Qaeda und ISIS bekämpfte – einfach nicht existieren. Stattdessen sah es so aus, als liefe die Politik darauf hinaus, ISIS und ISIS´ Feind – Assad – zugleich zu bekämpfen, während man die ganze Zeit über einen weiteren Haufen von „gemäßigten“ Rebellen ausbildete, welcher mutmaßlich gegen beide, nämlich ISIS und Assad kämpfen würde.

Hagels Memorandum veranlasste, was als Überprüfung der Politik der Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber Syrien berichtet wurde. Aus politischen Gründen muss die Administration den Anschein einer breiten Koalition aufrecht erhalten, welche vereinigt ist, um ISIS zu schlagen. Schlüsselspieler in dieser Koalition – Türkei, Saudiarabien, Qatar, Jordanien – und weniger sichtbare, aber gleich lautstarke Anti-Assad-Spieler wie Israel haben gefordert, dass dem Sturz Assads Vorrang gegenüber dem Sieg über ISIS gegeben werden muss. Die neu überdachte Strategie der Vereinigten Staaten von Amerika soll also verlagert worden sein von der anfänglichen Bezwingung von ISIS im Irak zu einem neuen Fokus Syrien.

Das bedeutet, dass Assad für die Vereinigten Staaten von Amerika nicht länger unsichtbar bleiben kann.

Wie auch immer, die Position der Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber Assad, die sich jetzt abzeichnet, ist um nichts fassbarer als die bis vor kurzem verfolgte Politik, die so getan hat, als wäre er nicht da. Die Entstehung von ISIS in Syrien war allein seine Schuld, behauptet die Administration der Vereinigten Staaten von Amerika.

Also sprach Alistair Beskey, Sprecher des nationalen Sicherheitsrats in diesem Monat:

Assad war der größte Magnet für Extremismus in Syrien, und der Präsident hat klar gemacht, dass Assad jede Legitimation verloren hat, an der Regierung zu bleiben. In Verbindung mit unseren Bemühungen, das Assadregime zu isolieren und sanktionieren, arbeiten wir mit unseren Alliierten daran, die gemäßigte Opposition zu stärken …

Wenn Assad ein Magnet für Extremismus in Syrien ist, dann nur, weil Saudiarabien, Qatar, Jordanien und die Türkei mit Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels Milliarden für die Ausbildung und Ausstattung von Extremisten ausgegeben haben, um die Regierung Assad zu stürzen.

Das Pentagon ist gefangen in der Unmöglichkeit, die widersprüchlichen Anforderungen von Obamas gewalttätigen Träumerinnen zu erfüllen.

Assad wird wahrscheinlich wieder ins Visier rücken. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind dabei, Russland an zwei Fronten zu treffen: mehr offene militärische Unterstützung für das antirussische Regime in der Ukraine und ein Angriff auf den mit Russland verbündeten Assad in Syrien.

Große Änderungen sind im Kommen.

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