Kanzlerin Merkel denkt weiter nicht daran, geltendem deutschem und europäischem Recht in der Asylfrage Geltung zu verschaffen. Auch geht sie nach wie vor zielsicher zu jedem wichtigen Partner auf Konfrontation. Sie ist eine Belastung für […]
von Vera Lengsfeld Vor wenigen Tagen erst verkündete Kanzlerin Merkel nach dem Mord an Susanna: “Wir können nur zusammenleben, wenn wir uns gemeinsam an unsere Gesetze halten“ Hat sie sich selbst nicht zugehört? Nimmt sie […]
von Alfredo Jalife-Rahme (voltairenet) Entgegen einer außerhalb Spaniens geläufigen allgemeinen Vorstellung sanktioniert der Rücktritt der Regierung von Mariano Rajoy nicht seine Politik, sondern die weit verbreitete Korruption seiner Partei. Das Königreich ist in der gleichen […]
Von Josef Kraus Gibt es wie in Deutschland eine rechtlich verankerte Schulpflicht und einen moralischen Anspruch auf Bildung, darf der Schulbesuch der Schüler nicht von den Launen von Lehrern oder dem Kampfeswillen einer Gewerkschaft abhängen. […]
von Gert Flegelskamp (flegel-g) Gestern (am 06.06.2018) hat eine Rentenkommission lt. Presse und Politik ihre Arbeit aufgenommen. Da war doch noch was? Ach ja, sowas gab es schon mal. Damals war es ein Kanzler mit […]
Verfassungsklage gegen Regieren „nach Art einer Räuberbande“ „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ Der heilige Augustinus (354-430) Es ist eine Klage gegen das selbstherrliche Handeln einer […]
Zumindest hat sich die CDU-Generalsektretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sinngemäß so ausgedrückt. AfD-Wähler so zu denunzieren grenzt schon an Volksverhetzung. Für harmlosere Äußerungen, die als Leserkommentare in Blogs gestellt oder auf Demo-Veranstaltungen ausgesprochen wurden, wurden die Redner […]
Parteien-Mafia – Die Deutschlandakte (H. H. von Arnim) Der Wähler wird getäuscht! Die Macht in Deutschland steht auf dem Prüfstand, sagt Hans Herbert von Arnim. Alle Macht geht vom Volke aus? Ist das wirklich so? […]
Direkte Demokratie, wie sie in der Schweiz erfolgreich praktiziert wird, ist in Merkel-Deutschland nicht gewünscht. Warum nicht? Die Antwort finden Sie in dem lesenswerten Artikel von Doris Auerbach (politonline) ******* Anlässlich des Besuchs des deutschen […]
Von Wolfgang Weber (wsws) Mit den Stimmen der regierenden CSU hat der bayrische Landtag am Dienstag spätabends das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Das Gesetz hebelt das Prinzip der Trennung von Polizei und Geheimdiensten aus und […]
Der Blog qpress ist bekannt für scharfe Politsatire. Im folgenden Artikel nimmt er die Datenschutz-Verordnung ins Visier. Diesmal allerdings weniger satirisch, sondern sehr real. Ziel dieser DSGVO ist es, die Systemkritiker mundtot zu machen. Einige […]
von WiKa (qpress) Muc-Muc: München soll die neue und geheime Hauptstadt Deutschlands werden. Allerdings hat Seehofer das offiziell nie so gesagt, aber in Sachen Sicherheit ist das inzwischen unverkennbar. Neuer Landesvater und Haus-Revoluzzer Söder hat […]
Von Hubert von Brunn (anderwelt) Ich habe mir immer eingebildet, das Vokabular der deutschen Sprache einigermaßen zu beherrschen. Jetzt musste ich mich eines Besseren belehren lassen und ein neues Wort dazulernen: HAFTEMPFINDLICHKEIT. Im Juristen-Deutsch ist […]
Wird die US-Verfassung standhalten und werden die Medien diese Story weiterhin unterdrücken? Von Ray McGovern (theblogcat) Am Mittwoch stellten 11 Republikaner des Abgeordnetenhauses strafrechtliche Anträge gegen die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton und gegen mehrere ehemalige […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Dass sich Merkel & Co. mit Völkerrecht und Demokratie nicht auskennen, wird schon daran ersichtlich, dass sie bei der Krim von einer Annexion sprechen, obwohl es sich unzweifelhaft um eine demokratisch […]
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