Es gibt die großen Fragen um die Corona-Krise. Was und wer steht wirklich dahinter? Und zu welchem Zweck erfolgt alles? Der Autor und Journalist Paul Schreyer hat eingehend recherchiert und Erstaunliches ans Licht gebracht. Er selbst war überrascht davon, wie intensiv und wie lange schon ein solcher Virusausbruch immer wieder auf höchster Ebene geübt wurde und wie regelmäßig man in diesem Zusammenhang auch einen politischen Ausnahmezustand einschließlich öffentlicher Unruhen und der Einschränkung von Bürgerrechten durchgespielt hat. Alles nur Zufall?
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Art.8 Abs.1:
"Alle Deutschen haben das Recht, sich OHNE Anmeldung oder OHNE ERLAUBNIS friedlich und ohne Waffen zu versammeln."
Art.8 Abs.2:
"Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden."
Art.71 Abs.1 Nr.3 GG
"Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung über…die Freizügigkeit."
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Es stellen sich die folgenden Fragen:
a) Wie können Bundesländer -und sei es über "Beherbungsverbote wg.`Corona`-Gefahr"- das Recht von sog.Bundesbürgern beschränken, innerhalb ihres Verwaltungsgebietes nach Wahl Aufenthalt zu touristischen oder sonstigen Zwecken zu nehmen ?
>Die entsprechende Gesetzgebungskompetenz liegt ausschließlich beim Bund. Diese kann auch nicht auf die Länder "delegiert" werden – vgl. die überaus stringenten Anforderungen, die Art.11 Abs.2 überhaupt an jede Einschränkung der Freizügigkeit im Bundesgebiet stellt.
Und schon überhaupt nicht mittels einer "verlängerten", sog."Verordnungsermächtigung" eines nachgeordneten Ministeriums (vgl. § 5 Abs.1 Nr.2 "InfSchG").
Um schließlich noch -der Gipfel der Absurdität und Willkür- dieses "Ministerium" [selbst] zu ermächtigen, die der RechtsVO nach Art.80 GG Abs.1 nach Inhalt, Zweck und Ausmaß zwingend zu Grunde liegende, gesetzliche Ermächtigung wiederum nach eigenem Gutdünken durch RVO inhaltlich zu ändern, vgl.§ 5 Abs.1 Nr.3 InfSchG.
So wird das Ministerium analog Hitler nach dem sog."Ermächtigungsgesetz" ("Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24.03.1933, wie sich die Formulierungen ähneln) oder der sog."Brüsseler Kommission" ohne jede Parlamentsbeteiligung zu seinem eigenen Gesetzgeber.
Das Herumgemerkel jetzt auch noch mit den "Oberbürgermeistern von Städten", um derartige Ziele contra constitutionem durchzusetzen, wirft die Frage auf, weshalb denn der Bund nicht selbst, wie zwingend, im dafür vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren derartige Beschränkungen anordnet.
Nach alter Merkelart geht es also nur darum, die Dinge wieder heimlich, unter weitestgehendem Ausschluss der öffentlichen Debatte, durch "do-ut-des"-Hinterzimmerpolitik, verwirrend und unübersichtlich und -auch das scheint ja diesem "verdienten Parteilelement" ein besonderes, im Allmachtswahn kommunistischer Ideologie wurzelndes Anliegen zu sein- gesetzlos durchzudrücken.
b) Versammlungen in geschlossenen Räumen sind nach dem Willen des GG überhaupt nicht beschränkbar, arg.e.aus Art.11 Abs.2 GG.
> Wie kann es also sein, daß z.B. das Land Berlin anordnet -m.K.n. auch noch durch RVO-, daß Versammlungen in Wohnungen auf 10 Personen zu beschränken sind ?
"Recht&Gesetz" werden mittlerweile "im westlichen Wertemodell" durch eine von einer Handvoll globaler Oligarchem ferngesteuerten Parteiendiktaturexekutive nach Gusto in den Dreck getreten, und die "Gerichtsbarkeit" schläft tief und fest.
"Rechtsstaat" bedeutet ja nicht, daß der "Bürger" unter die Gesetze gezwungen wird – das war noch in allen Tyranneien, Despotien und Gewaltherrschaften so.
"Rechtsstaat" bedeutet, daß staatliches Handeln durch eine unabhängige Justiz überprüf- und auch sanktionierbar einer durch unabhängige (!) Parlamente erlassenen Rechts[Gesetzes-]Ordnung unterworfen ist.
In einem "Staats"-System, in dem die machthabende[n] Partei[en] durch das Prinzip der parlamentarischen "Regierungs"-Majorität zwingend immer das "Parlament" und die "Regierung" kontrollieren, wird es eine "parlamentarische Kontrolle" der "Regierung" nie geben.
Dieses System ist, was die tatsächliche Kontrolle von "Parlament" und "Regierung" durch Partei[en] betrifft, de facto identisch mit kommunistischen Diktaturen, in denen es übrigens auch stets "mehrere Parteien" gab.
Denn so naiv, die tatsächlichen Machtverhältnisse nicht "pluralistisch" anzustreichen, waren die Kommunisten natürlich nicht.
Das war doch schon bei dem Erlaß der Schaffung der B.R.D. durch die westalliierten Besatzer ("Frankfurter Dokumente" – verfügt durch die U.S.A. und GB sowie dem wirtschaftlich und finanziell zur Zustimmung erpreßten, seit dem Beginn der IV.Republik de facto bankrotten und von Wallstreet-Krediten abhängigen F) jedem klar denkenden Beobachter, Politiker und Juristen bewußt.
Wobei im "Parlamentarismus" nach bundesdeutscher Machart selbst noch die zu einer letztinstanzlichen Korrektur der Parteienwillkür berufenen, sog."höchsten Gerichte" de facto durch die Parteien besetzt werden, vgl. Art.94 GG oder die sog."Richterwahlgesetze".
"Quis custodiet ipsos custodes?"
Welch perfide Vorgehensweise Merkel jetzt an den Tag legt. Anscheinend hat sie keine Lust mehr, sich nur noch mit den Ministerpräsidenten der Länder auseinanderzusetzen, weil da öfters Meinungsverschiedenheiten zu Tage treten.
Jetzt geht sie über die noch hörigeren Bürgermeister der großen Städte und umgeht damit undemokratisch die Länderchefs. Über die Großstädte wird sie wahrscheinlich versuchen schleichend den 2. Lockdown einführen. Mir kommt das alles sehr merkwürdig vor, dass gerade jetzt in den Städten plötzlich die Zahlen so hochgeschraubt werden. Man stellt irgendwelche hohen Zahlen in den Raum, welche für uns nicht nachprüfbar sind. Auf dem Land, oder in den Dörfern, wo nicht so viel Anonymität herrscht, kann man das nicht machen, das würde auffallen, weil die Menschen sich untereinander mehr kennen. Außerdem kann sie damit die Demonstrationen unterbinden, wenn die Städte zu Risikogebieten ernannt werden.
Komischerweise durfte gestern abend bis in die Nacht hinein die Antifa in Berlin demonstrieren. Diese Demo wurde von der Polizei begleitet, aber nicht aufgelöst. Und Abstandhalten wurde gar nicht gefordert. So läuft das in dem Laden hier.
Yep! Das ist de facto, ein lockdown durch die Hintertür …
Und was hat sie gesagt? Die nächsten 10 Tage sind entscheidend. Man könnte glauben, diese Frau spult ein Programm ab, mit Maßnahmen und Datum, egal, was alle anderen sagen. Sie entscheidet vorbei am Parlament und jetzt auch noch vorbei an den MP der Länder. Vom Volk braucht man gar nicht erst zu reden. Und genau zur Herbstferienzeit erklären sie innerdeutsche Regionen zu Risikozonen. Die Menschen wissen gar nicht mehr bescheid, bei so viel unterschiedlichen Anweisungen. Das ist gewollt. Verwirrung, Spaltung und Angst stiften. Das ist es, was sie will! Gelernt ist eben gelernt.
Merkel müssen wir noch 1 Jahr ertragen mit ihrer unterirdischen Rhetrorik und mitsamt ihren Lügen. Es ist zum Kotzen, dass die Scheiß-CDU nicht Manns ist, diese Frau zu eliminieren, ich meine damit stummzuschalten. Ich höre nur noch den AfD-Redner zu; denn diese sagen das was ich denke.
Lest das was Paul Schreyer recherchiert hat. Wir sind nur wenige!
https://uncut-news.ch/2020/10/08/ultimativer-beweis-neue-weltordnung-sollte-durch-covid-19-einzug-halten-teil2/
Hier Teil 2
http://www.telegra.ph/Ultimativer-Beweis-Neue-Weltordnung-sollte-durch-Covid-19-einzug-halten-Teil1-10-07
Mehr gibt es für mich zu diesem Thema nicht mehr zu sagen. Man kann nur noch hoffen, dass alle Beteiligten ihre gerechte Strafe erhalten werden!
Denn dieses Projekt ist bis 2025 geplant. Da taucht diese Jahreszahl wieder auf. Jetzt weiß ich endlich, was dies zu bedeuten hatte.
Zum Teil 2 bitte ganz runter scrollen.
Tja, ich weiß nicht so recht, was ich davon halten soll?
Warum sind diese angeführten Hundertschaften von Ärzten bislang nie so recht in Erscheinung getreten? Wo waren sie, als Wodarg, Bhakdi und Co.sich aufrieben und ihre Reputation auf´s Spiel setzten? Es mag ja sein, daß auch das Auftreten der prominenten Ärzte zum Spiel gehört; und auf einmal kommen sie alle aus ihren Praxen gekrochen?
Daß Covid multifunktionales Mittel zum Zweck ist, wissen wir doch schon lange!
Jürgen,
wo sollen sie denn in Erscheinung treten? In den MSM? No way. Da tauchen immer nur die Gleichen auf, die den Psychopathen genehm sind. Einige Wenige trauen sich langsam in die Öffentlichkeit. Das ist wie mit allen anderen auch, die ganz langsam ihr Gewissen plagt.
Zumindest in den Lokalblättern, via Leserbriefen oder über entsprechende Aushänge in ihren Praxen?
Aber, vermutlich schaut auch da der überwiegende Teil nur MSM … Woher soll es also kommen, wenn nicht im Zuge eines allgemeinen Erwachens? Habe ja eine Abhandlung über die Ärzte geschrieben; wenn die jetzt das ""Gewissen plagt" dann ist das mehr wie berechtigt!
Hallo Angsthase,
danke für den Link.
Auf den Georgia Guidestones steht, dass die Menschheit auf 500 Millionen reduziert werden soll. Das sind weniger als 10 % der 7 Milliarden.
Wenn man bedenkt, dass die Hyperreichen ca. 1 % und die sehr Reichen 10% ausmachen, dann weiß man, wohin die Reise geht.
Allerdings dürften danach die GEZ-und MSM-Schweine, die uns verarscht, belogen und manipuliert haben, eher nicht zu den Überlebenden gehören. Auch die Mehrheit der Politiker, wenn nicht gar alle, werden nicht zu den Überlebenden gehören. Die haben ihre Schuldigkeit getan, die dürfen gehen. Ich möchte wetten, dass die sich auch der bösartigen, heimtückischen Merkel entledigen werden. Warum sollte sie die dann noch schonen?
Aber die MSM und Politiker haben dies verdient, weil sie dafür gesorgt haben, dass die Masse dumm gehalten und manipuliert worden ist und nicht erkannt hat, was da auf sie zukommt, und weil sie mit ihren Gesetzen und Lügen dafür gesorgt haben, dass die Menschen, die es erkannt haben, sich nicht wirklich wehren konnten.
Dieser Abschaum also hat sich sein Ableben redlich verdient. Die scheinen nicht zu begreifen was ihnen blüht.
2025 und die Ergebnisse der Deagle-Liste! Da stimme ich Dir vollkommen zu. Es wird so kommen und wir werden es nicht verhindern können.
Wir können uns nur vorbereiten auf eigene Verluste und den Zusammenbruch des globalen Finanzsystems. Was bleibt uns übrig? Ich bin 2025 69 Jahre alt, habe jetzt in diesen letzten Monaten meine Rente hier und im Ausland beantragt. Überaus positive Bescheide, aber ich verlasse mich nicht auf den Staat. Alles Erarbeitete wird nicht mehr da sein und das weiß ich schon lange.