Terminologie

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

ich glaube, wir müssen ein wenig an unserer Terminologie feilen. Wir haben einige neue Begriffe in den letzten Monaten kennengelernt, den Putinversteher, den Amerikahasser und auch gelernt, dass Faschismus in der politischen Terminologie offenbar eine andere Bedeutung als in der Bevölkerung hat.

Fangen wir mit dem Putinversteher an. Bin ich ein Putinversteher? Da kann ich nur mit einem klaren „Jein“ antworten. Ich verstehe Putin nicht. Wie sollte ich auch, denn ich kenne ihn nicht einmal, ausgenommen aus Presseberichten. Ich habe ja mitunter schon Probleme damit, mich selbst zu verstehen, wie sollte ich da Putin verstehen? Aber ich verstehe seine Politik und seine Abneigung gegen die NATO. Nun könnte natürlich die Frage auftauchen, ob ich denn überhaupt die NATO verstehe. Natürlich nicht. Aber ich habe von der Welt genug mitbekommen, um zu wissen, dass sich Militär immer nur eine begrenzte Zeit friedlich und ruhig, also passiv verhält. Die NATO hat diesen Zenit bereits überschritten und ist aktiv geworden. Sie ist für die ISAF-Truppe in Afghanistan zuständig, hat Bombardements auf dem Balkan und in Libyen vorgenommen und hätte furchtbar gerne auch in Syrien eingegriffen. Doch da wurde Rasmussen offenbar zurückgepfiffen. Besonders Schlimm an der NATO finde ich, dass die Bundeswehr von Beginn an als NATO-Armee fungierte, wir also belogen wurden, als man uns die Bundeswehr als rein deutsche Verteidigungsarmee darstellte, Das Sagen hatte von Anfang an die NATO und damit das US-Amerikanische Militär.

Nein, ich verstehe die NATO nicht, nicht einmal den Grund, warum sie überhaupt noch existiert, nachdem der Warschauer Pakt aufgelöst wurde. Da kann ich nur spekulieren, wie ich das schon einige Male getan habe. Die NATO ist die Vasallen-Armee der USA, unter deren Oberkommando sie steht.

Tja, damit wäre ich beim Terminus „Amerikahasser“ angelangt. Bin ich ein Amerikahasser? Wie könnte ich. Amerika ist ein Kontinent, eigentlich aus zwei Kontinenten bestehend, die durch eine schmale Landbrücke miteinander verbunden sind. Und ich habe Filme und Bilder von amerikanischen Landschaften gesehen, deren atemberaubende Schönheit einen ganz in ihren Bann zieht. Bin ich dann vielleicht ein Amerikaner-Hasser. Mitnichten! Ich war zwar noch nie in den USA, aber Freunde und Bekannte von mir und sie alle haben mir von der Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft der Amerikaner berichtet, der im Süden (den USA) und der im Norden (Kanada). Ich selbst habe Amerikaner gelegentlich flüchtig kennengelernt und nie einen Grund zur Beanstandung gefunden. Eine Ausnahme mache ich dabei allerdings. Man erzählt uns immer wieder, dass wir in einer globalisierten Welt leben, in der nationalistische Bestrebungen keinen Platz mehr haben. Aber ich kenne kein Land, das dem Nationalismus stärker verhaftet ist, als die USA. Das wird mit dem sog. Patriot Act auch politisch unterstrichen. Mit dem Flaggenkult werden die Kinder in Amerika groß und dabei wohl eher selten damit konfrontiert, dass viele der Sterne auf dem US-Banner Zeugnis gewaltsamen Landraubs sind.

Was ich an Amerika, genauer an den USA wirklich hasse, das ist ihre selbsternannte Rolle als Weltpolizist und dass sie sich permanent in die Politik aller Länder dieser Welt einmischen, konkret derzeit in der Ukraine. Dass es in Georgien und in der Ukraine in erster Linie um die Installation der NATO ging, kann man auf Wikipedia nachlesen und dass das bereits die Doktrin der Nato vor 10 Jahren war. Man war verwöhnt, weil Putin und Medwedew und der versoffene Jelzin bisher der NATO-Erweiterung relativ tatenlos zugesehen hatten und sich mit der Gründung des Russland-Rats zunächst abzufinden schienen. Auf Widerstand stießen sie in Georgien zum ersten Mal. Auch damals war der Westen am Verhalten Georgiens nicht ganz unschuldig. Offenbar hatte man geglaubt, mehr als ein Murren werde es nicht geben. Die Rechnung ging nicht auf. Deshalb wurde in der Ukraine das Ganze anders aufgezogen.

Nun wird man mir vorhalten, dass es schließlich die Amerikaner waren, die uns „befreit“ haben. Haben sie wirklich? Ich bin mir da gar nicht mehr so sicher. Es gibt da so einige Merkwürdigkeiten an dieser „Befreiung“, die mir sauer aufstoßen. So finde ich es merkwürdig, dass man einerseits mit den Nürnberger Prozessen ein großes Theater aufgezogen hat und auch einige Nazis gehängt hat, auf der anderen Seite aber über die so genannte Rattenlinie bekannte Nazi-Kriegsverbrecher in die USA und nach Südamerika geschmuggelt und einige dieser Leute in die eigenen Geheimdienste (CIA) integriert hat.

Wäre ich ein Verschwörungstheoretiker, könnte ich sogar Zweifel äußern, dass die drei Hauptakteure, Hitler, Göring und Göbbels wirklich ein Ende gefunden haben, wie es uns erzählt wird. Denn die „Beweise“ dafür konnte schon damals selbst ein drittklassiger Filmregisseur herstellen. Da ist Göring, der angeblich vor der Urteilsverkündung in den Nürnberger Prozessen durch einen US-Soldaten eine Spritze in die Zelle geschmuggelt bekam und sich selbst richtete. Von seinem Tod gibt es meines Wissens nach nur ein Foto. Auch die Familie Göbbels hat sich den Berichten nach selbst gerichtet und auch da gibt es nur ein Foto als Beweis. Bei Hitler ist das noch ein wenig anders. Der Spiegel hat einen Bericht über Hitlers Tod gebracht, doch ob das nun wirklich so war, wird wohl niemals bekannt werden.

Aber ich bin ja keine Verschwörungstheoretiker.

Keine Verschwörungstheorie ist, dass die deutschen Geheimdienste von den US-Amerikanern installiert wurden und mit einer Menge Nazis (aus Gestapo, SS, SD und mit Wehrmachtsoffizieren) besetzt wurden und sie wurden von den USA installiert. Von der Organisation Gehlenweiß man, dass sie zuvor etliche Jahre im Dienst der CIA standen, bevor sie den Deutschen als Bundesnachrichtendienst aufs Auge gedrückt wurden. Natürlich ist die offizielle Version, dass Gehlen in der CIA eigene Interessen verfolgt, die CIA dies aber nicht erkannt habe. Ich halte die Version, dass diese Truppe von der CIA ausgebildet wurde und bis heute eine CIA-Abteilung ist (vielleicht auch inzwischen NSA), für wesentlich wahrscheinlicher, auch wenn ich mit dieser Meinung wohl ziemlich alleine dastehe.

Ähnlich ist es mit dem BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz). Das BfV wurde am 7. November 1950 gegründet. Bereits vorher betrieb die USA (in diesem Fall steht das A für Army) in Deutschland eine Tarneinrichtung namens „Amt für Verfassungsschutz“, deren Agenten vor allem die Aufgabe hatten, Informationen über die 1945 wieder zugelassene KPD zu sammeln, was eigentlich merkwürdig anmutet angesichts des gerade beendeten Krieges, in dem die Kommunisten nicht minder von den Nazis verfolgt wurden, wie Sinti und Roma und Juden. Andererseits verständlich, denn die USA, genauer das Kapital der USA (das beinhaltet ja auch die Regierung) hatte vor den Kommunisten eine regelrecht paranoide Angst, während etliche US-Unternehmen mit den Nazis in besten Einvernehmen bis kurz vor Ende des Krieges Geschäfte machten, so wie die Standard Oil (heute EXXON oder Esso) mit den IG-Farben.

Terminologie ist etwas, was eigentlich ein paar der grauen Zellen in Anspruch nehmen sollte, weil manche Termini in sich widersprüchlich und damit unsinnig sind. Bestes Beispiel sind aus meiner Sicht die Termini „Gutmensch oder Gutmenschtum“ und die nun so oft verwendeten Begriffe Putinversteher oder Amerikahasser zähle ich dazu.

Ich gehe einfach mal davon aus, dass diese Termini diskreditieren sollen, was aber eigentlich schon bedeutet, dass man argumentativ nicht mehr mithalten kann. Dabei müsste man sehen, dass die vor Monaten eingeleitete Propaganda der Medien gegen Putin immer bizarrere Züge annimmt. Im Spiegel war heute zu lesen: Spiegel Russland: Zensurbehörde hält Twitter-Sperre für „praktisch“ unausweichlich. Schon der Titel dieser Meldung ist reinste Propaganda, denn nach meiner Kenntnis gibt es in der russischen Verfassung ein Verbot von Zensur, was eine Zensurbehörde ausschließt. Das ist reine Erfindung eines Redakteurs, der bewusst Propaganda betreibt. Da wird ein Behördenangestellter zitiert (Maxim Ksenow), der eine Möglichkeit andeutet, über die er aber gar nicht entscheiden kann. Außerdem wird eine Beschränkung der russischen Bloggerwelt erwähnt, was die diktatorischen Verhältnisse in Russland noch unterstreichen soll. Mein Versuch, mit einem Kommentar ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen, war offenbar unerwünscht. Das passiert mir in letzter Zeit oft, dass meine Kommentare in der Presse nicht gebracht werden. Kann es sein, dass die Presse in Deutschland zensiert und zwar immer dann, wenn man unbestreitbare Fakten darlegt? Ob Focus, Welt, FAZ, Süddeutsche und nun auch der Spiegel, sie alle haben bereits Beiträge von mir zensiert, auch wenn ich aus meiner Sicht die Netiquette nicht verletzt habe, was der nicht veröffentlichte Kommentar im Spiegel verdeutlichen kann:

Seltsam, Putin hat nicht verlauten lassen, dass er Twitter den Hahn zudrehen will, sondern ein russischer Behördenangestellter, dessen Namen man wohl zum ersten Mal in den deutschen Medien vernimmt. Bei uns äußert sich doch auch so mancher Datenschützer und selbst Politiker anders, als es der Merkel recht ist und meist relativiert man kurze Zeit später seine Aussage.

Was die Blogger-Szene betrifft, schaue ich zuerst vor der eigenen Haustür nach. Dort gibt es nämlich etliche Urteile, gegen Blogger, die lediglich Links auf eine andere Seite und dort nur auf einen Beitrag gesetzt haben und dafür verknackt wurden, mit deutlich hohen Geldstrafen. Lesen Sie mal das Impressum eines deutschen Bloggers. Dort steht immer, dass er sich von den Inhalten einer verlinkten Seite distanziert, weil er gar keine Möglichkeit hat, deren übrige Inhalte vollumfänglich zu kennen und auch keine Einflussmöglichkeit auf deren Gestaltung. Dieser Passus ist die Folge von Urteilen gegen Blogger.

Wenn ein deutscher Blogger über eine Person Behauptungen aufstellt, ohne diese belegen zu können, wird er zivilrechtlich belangt und wer die Maschen der Abmahnanwälte kennt oder kennenlernen musste (erst kürzlich in Bezug auf die Porno-Seiten von Red Tube) regt sich sicherlich weniger darüber auf, dass Blogger mit mehr als 3.000 Zugriffen am Tag für Behauptungen auch Quellen nennen müssen. Bei uns gilt das bereits bei 1 Zugriff am Tag.

Ich nenne dass, was hier steht, schlicht und einfach Propaganda. Und noch ein Hinweis. Putin ist ein gewählter Präsident, also kein Diktator Und Gesetze werden in der Duma beschlossen und die ist sicherlich nicht schlimmer, als unser Parlament oder das der EU, die auch alles absegnen, was Regierung oder Kommission beschließen, oft als Vorgabe seitens den USA (siehe TTIP und TISA).

Ich bin, um mal den neuen Terminus zu verwenden, ein „Putinversteher“, denn wäre ich Putin, würde ich auch alles tun, um die größte US-dominierte Militärmacht der Welt (die NATO) davon abzuhalten weitere Militärstützpunkte an den Grenzen meines Landes (für Putin ist Russland „sein Land“ und nicht, wie bei Merkel, die USA) fernzuhalten.

Dabei ist mir aufgefallen, dass die Kommentare der Leute, die Russland immer gerne als Diktatur darstellen, anteilig stark gestiegen ist, während gleichzeitig die Zahl der Kommentare insgesamt zu Artikeln über Russland stark gesunken ist. das könnte natürlich auch bedeuten, dass ich nicht der Einzige bin, der der Zensur zum Opfer gefallen ist. Doch das ist wiederum nur eine Vermutung, die ich nicht beweisen kann.

Nun, in einer Woche dürfen wir unsere Vertreter für das EU-Parlament wählen. Das bedeutet, wir werden mit Wahl-Werbespots gelangweilt, besonders seitens des bisherigen Parlamentspräsidenten Schulz von der SPD. Das ist der offizielle Teil. Aber die Presse liefert auch einen inoffiziellen Teil, der dann wie im Tagesspiegel ausfallen kann. Auch Frank Walter Steinmeier und damit der SPD bietet der Tagesspiegel eine Plattform einer geradezu verklärten Schwärmerei, die geradezu jungmädchenhaft anmutet. So was schreiben doch eigentlich nur Girlis in ihr Tagebuch. Na ja, vielleicht ist das auch nur mein Gedanke, weil ich Steinmeier völlig anders sehe. Ich sehe z. B. einen Steinmeier, der schon im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends mit der Timoschenko über den NATO-Beitritt der Ukraine verhandelte und der die Verhaftung der Timoschenko (wie die Merkel) nicht nur kritisierte, sondern ihre Freilassung forderte, obwohl deren Betrug und Bereicherung am Staatseigentum nicht nur von Amnesty International gerügt wurde, sondern auch durch zwei US-Kanzleien (Quelle Financial Times Deutschland, 2005) nachgewiesen wurde, also nicht nur aufgrund von Beschuldigungen von Janukowitsch. Und Steinmeier ist für mich der SPD-Politiker, der sich Arm in Arm fit dem faschistischen Führer der Swoboda-Partei ablichten lässt und den Faschismus in der Ukraine schönredet. Für mich ist Steinmeier so zu sehen, wie ein Feuerwehrmann, der Brände legt, um dann als Held bei den Löscharbeiten gefeiert zu werden. Das gilt in meinen Augen auch für Merkel. Ob Steinmeier bei seinem Besuch in den USA schon wusste, dass ausgerechnet der Sohn von Vize-Präsident Biden ins Gasgeschäft in der Ukraine einsteigt?

Im ersten Fall beim künftigen Ex-EU-Parlamentarier der Grünen Werner Schulz liegt aus meiner Sicht der Fall anders. Der Mann ist zerfressen von Hass, was vielleicht mit seiner DDR-Vergangenheit zusammenhängt. Doch welchen Anteil hatte Putin schon an der DDR? Als Putin an die Macht kam, war die DDR bereits Vergangenheit. Dieser Mann gehört vermutlich zu den Leuten, die immer nur die Russen sehen und dabei außer acht lassen, dass die DDR ein Konstrukt aus Zeiten der Sowjetunion gewesen ist, in der Russland nur ein Mitglied, wenn auch das größte und mächtigste Mitglied war. Wie Hitler ist auch Stalin heute nur noch Geschichte und das gilt auch für die DDR. Es mag sein, dass in der Linken auch heute noch einige ehemalige Betonköpfe der DDR vertreten sind. Aber saßen nicht auch in der BRD lange Zeit Ex-Nazis in der Regierung und in zahlreichen exponierten Stellen der Justiz und Verwaltung?

Wie auch immer, in der Ukraine geht es nur um eines, ums Geschäft. Auch wenn ein etwas älteres Dokument der Friedrich Ebert Stiftung die Vorteile für die Ukraine in schönsten Farben malt, gilt das nur für die Wirtschaft, nicht für die Menschen in der Ukraine. Privatisierung, Deregulierung, Schließung von Unternehmen wie auf Seite 4 z. B. der Hinweis auf die beabsichtigte Schließung von 29 Kohlegruben, was vor allem im Osten der Ukraine massive Arbeitslosigkeit erzeugt und auf Seite 6 die Beschreibung der Interessen der EU an der Ukraine, das scheinen mir die Gründe, warum man die Risiken eingeht, mindestens einen Bürgerkrieg dort anzuzetteln, was sich aber zu einem Flächenbrand ausweiten würde, denn Putin wird nicht tatenlos zusehen. Wenn ich Putin höre, höre ich die Stimmer Russlands und die der Russen. Höre ich Merkel, Schäuble, Steinmeier oder Schulz, dann höre ich die Stimme der USA und nicht die Deutschlands oder der Deutschen.

Das ist der Grund für die andauernde Anti-Russland-Propaganda und man sollte am 25. 05. bei der Wahl der EU-Abgeordneten wirklich überlegen, wen man wählt, die Politiker bzw. Parteien, die gewissenlos einen möglichen militärischen Konflikt in Kauf nehmen, also SPD, CDU/CSU oder Grüne (und aus meiner Sicht auch die AfD) oder lieber die Linke, die Deeskalation betreiben möchte und nicht Öl ins Feuer gießt, wie das die USA, weite Kreise der EU und die etablierten Parteien unseres Landes sowie unsere Presse beständig machen. In diesem Monat werden sich die Bilderberger wieder treffen, voraussichtlich in Dänemark und wer weiß, ob die transatlantischen wirklichen Weltherrscher nicht die Order ausgeben, getrost einen neuen Weltkrieg anzuzetteln. Ich weiß, das ist Verschwörungstheorie, schließlich treffen sich die Leutchen dort nur auf ein Schwätzchen. Fatal wäre nur, wenn sich dann herausstellen würde, dass es eben keine Verschwörungstheorie war. Ich glaube, diese Wahl am 25. 05. ist bedeutsamer, als alle vergangenen EU-Wahlen.