Europa ist anders!

von Michael Obergfell (fortunanetz)

Im Zuge der Eurokrise wurde immer wieder behauptet: „Scheitert der Euro, scheitert Europa.“ Mit diesem Dogma gehen die „Euroretter“ hausieren und auf Stimmenfang. Es wird so getan, als würde Europa zerbrechen, wenn es den Euro nicht mehr gäbe. Das Hauptargument ist, dass nach der Scheidung nicht gleichbedeutend ist mit vor der Eheschließung. Dabei wäre dann der Euro der Ehevertrag und wenn dieser von auch nur einem Mitglied gebrochen wird, fällt die Familie auseinander.

Was steckt hinter diesem Argument?

Natürlich ist mit der Formel „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ nicht der Kontinent als Ganzes gemeint, denn ein Kontinent scheitert nicht, der existiert einfach nur. Und zu Europa gehört auch Russland und Russland scheitert nicht, nur weil es den Euro nicht mehr gibt.

Die sprachliche Ungenauigkeit ist gewollt. Natürlich ist nicht der Kontinent gemeint, sondern das Projekt Europa. Doch wenn der Satz hieße: „Scheitert der Euro, scheitert das Projekt Europa.“ Stellt sich natürlich sofort die Frage danach, um welches Projekt es sich denn handelt. Und dann stellt man fest: Es gibt durchaus verschiedene Definitionen des Projekts Europa. Es gibt das Projekt Europa der „Euroretter“ und es gibt das Projekt Europa der konservativen Kräfte, es gibt aber auch das Projekt Europa aus der Sicht jeder einzelnen Nation und das ist, wie man später sehen wird, jeweils ein anderes Projekt Europa.

Das Projekt Europa der „Euroretter“ ist ein Projekt, in dem eine Union das Ziel ist. Die Staaten sollen insgesamt ihre Souveränität zugunsten eines Zentralstaates mit einem Präsidenten, einem echten Parlament, einer europaweit effektiv arbeitenden Verwaltung, einer gemeinsamen Verfassung, einer gemeinsamen Währung, einer gemeinsamen Armee, einer gemeinsamen Polizei, gemeinsamen Gesetzen, gemeinsamen Normen, am Ende wohl auch einer gemeinsamer Sprache aufgeben. Manche der „Euroretter“ frönen zudem der Utopie der Vermischung der Völker und der Aufgabe der nationalen Identität, einfach weil es ja für das Projekt Europa zwar Polen, Franzosen, Schweden, Italiener, Deutsche, Slowaken, etc. gibt, aber es gibt kein Staatsvolk „Europäer“, das diese Identität ganz natürlich aus seiner Geburt und seinem Aufenthalt auf dieser Welt ableitet. In seiner radikalen Form ist es die Idee einer Völkervermischung, an deren Ende die Vernichtung der Identität dieser Völker steht. Soweit die Utopie der Eurofanatiker mit ihrem Projekt Europa.

Ganz anders hingegen denken die eher konservativen, die auch oft Kritiker des Euro sind, bzw. auch Kritiker eines Unionsprojektes sind. Diese sehen eine andere Realität und damit auch ein anderes „Projekt Europa“. Sie anerkennen die Unterschiedlichkeit der europäischen Völker und wollen deren Einzigartigkeit und Identität erhalten. Sie möchten keine Union sondern sie möchten eine Staatengemeinschaft, allerhöchstens eine Föderation, in der aber die einzelnen Länder sehr viel mehr Freiheit und Unabhängigkeit haben. Sie wollen keinen Zentralstaat, sie wollen die strikte Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips, d. h. es soll möglichst viel vor Ort entschieden werden und lediglich die wirklichen gemeinsamen Themen wie z. B. ein gemeinsamer Wirtschaftsmarkt, sollen weiterhin Themen im Projekt Europa sein.

Es gibt also erst einmal mindestens zwei „Europaprojekte“. Das Projekt einer Union mit allen Folgen die das haben wird (siehe oben). Und dann das „Europa der Vater-/Mutterländer“, bei dem eben nicht die Unterschiede eingeebnet werden sollen. Jeder Staat soll souverän bleiben und sich in einer Staatengemeinschaft wiederfinden. Und innerhalb dieser Gemeinschaft kümmert sich jeder Staat zuerst um seine Belange und verhandelt mit allen anderen Staaten über die Plattform einer europäischen Gemeinschaft jene Themen aus, die für ihn und für die anderen Staaten gemeinsame Themen sind.

Nun gibt es aber ganz unterschiedliche Motive, aus denen heraus einzelne Staaten der Europäischen Union beigetreten sind. Die meisten Staaten haben es aus wirtschaftlichen Motiven getan, weil ein gemeinsamer Markt mit Handelserleichterungen natürlich eine verlockende Sache ist. Doch es gibt einige Staaten die aufgrund ihrer Geschichte besondere Motive haben. So entstand das „Projekt Europa“ ursprünglich aus dem Gedanken der Deutsch-Französischen Versöhnung. Nach dem Zweiten Weltkrieg suchte man eine Formel dafür, weitere Konflikte zwischen Deutschen und Franzosen zu verhindern und fand diese in der Idee: Konfliktverhinderung durch gemeinsame wirtschaftliche Interessen. Das war die Idee der Montanunion. Später wurde daraus die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, weil auch andere Staaten, die nichts mit der Deutsch-Französischen Aussöhnung zu tun hatten, zu dieser Gemeinschaft dazustießen. In einer weiteren Stufe kamen noch mehr Staaten dazu und das Projekt wurde umbenannt in „Europäische Gemeinschaft“, weil aufgrund der Größe des Bündnisses auch politische und nicht nur wirtschaftliche Aspekte eine Rolle spielten. Hierbei war die Währungspolitik sehr bedeutend, weil die Staatengemeinschaft sich durch eine Europäische Währungsschlange und der Kunstwährung ECU gegen Spekulationen aus dem Bereich der Finanzbranche erfolgreich zur Wehr setzte.

In der letzten Ausbaustufe aber kamen nun noch osteuropäische Staaten wie Polen, Tschechien, Slowakei, Rumänien, Bulgarien, Slowenien und Kroatien dazu. Diese Staatengruppe hat durch die Erfahrung des Kommunismus eine ganz andere Bedürfnislage. Zuerst erwarteten diese Länder eine Art Entwicklungshilfe. Sie wollten möglichst schnell von ihrer Planwirtschaft zu einer echten Marktwirtschaft übergehen und da Russland in den Jahren nach dem Untergang der Sowjetunion letztlich auch wirtschaftlich zusammen gebrochen war, waren diese Länder dringend auf neue Aufträge und Exportmärkte angewiesen. Und die damalige EG erschien diesen Ländern als rettender Hafen vor der eigenen Verelendung. Und genau deshalb traten sie der EG bei. Sie wollten nicht untergehen! Darüber hinaus aber haben viele dieser Staaten ein großes Schutzbedürfnis gegenüber Russland, das ja in der Gestalt der Sowjetunion ganz massiv und leider auch sehr negativ in das Leben der in diesen Ländern lebenden Menschen eingegriffen hat. Vor allem Polen, das eine leidvolle Geschichte hat, bei der es abwechselnd Opfer der Deutschen, der Russen, der Österreicher war, hat ein enormes Schutzbedürfnis um seine nationale Eigenständigkeit zu erhalten und zu sichern und zwar nach allen Seiten hin. Und deshalb hat dieses Land beschlossen, der EG auch als Schutz vor Deutschland beizutreten. Polen verfolgt damit ein ähnliches Modell wie Frankreich. Es vermeidet Konflikte mit seinen westlichen Nachbarn, indem es mit ihnen intensivsten Handel treibt. Und zugleich ist genau dieses Bündnis ein Schutz vor der „russischen Bedrohung“.

Wir sehen also: Fast jedes Land hat sein eigenes europäisches Projekt. Fast jedes Land nutzt die EG für seine eigenen Bedürfnisse.

Was also kann ein Projekt Europa sinnvollerweise sein?

Die Europäische Verfassung wurde 2005 nicht angenommen. Sie ist gescheitert. Und damit ist das Projekt einer „Union“, bei der die Staaten ihre Souveränität freiwillig abgeben, letztlich gescheitert. Das gilt um so mehr, als zwar viele Deutsche Politiker signalisieren, dass sie zur Aufgabe der deutschen Souveränität bereit wären, aber es gerade die Franzosen waren, die ihre Souveränität 2005 nicht aufgeben wollten. Aber eine politische Union in Europa ohne Frankreich wäre wie ein Auto ohne Räder. Frankreich ist eine der wichtigen Nationen und sogar eine Gründungsnation des europäischen Projektes. Und damit ist dokumentiert, dass das Projekt „Europäische Union“ gescheitert ist. Und das ist auch der Grund, weshalb der Euro gescheitert ist. Jedes Land bleibt souverän und betreibt seine eigene Wirtschaftspolitik. Deshalb muss der Notbehelf einer Transferunion dafür sorgen, dass die schwachen Länder mit einer schlechten Wirtschaftspolitik Hilfsgelder bekommen, wobei diese Staaten anschließend weiterhin eine schlechte Wirtschaftspolitik machen können, weil sie ja souverän geblieben sind.

Und genau damit ist beides gescheitert, die Union und der Euro.

Der Begriff „Europäische Union“ ist genau genommen eine Täuschung der Europäer, denn es gibt keine Union, es wird nur so getan als gäbe es sie. Es gibt keinen funktionierenden Zentralstaat der sich so nennen könnte und es gibt auch keinen europäischen Staatsanwalt, einfach weil „Europa“ kein Staat ist. Wie kann beispielsweise ein Staatsanwalt einen Staat vertreten der gar nicht existiert? Hier finden massive Täuschungen statt.

Das konservative „Projekt Europa“ trägt dem Umstand Rechnung, dass die Union eine gescheiterte Utopie ist. Ehrenhafte Konservative anerkennen, dass die EU in Wahrheit eine EG ist, also eine Staatengemeinschaft. Sie wollen die Eigenstaatlichkeit und Souveränität der Länder respektieren. Sie wollen, dass die Länder und nicht die „Union“ die wichtigen Entscheidungen treffen. Sie wollen die strikte Beibehaltung des Subsidiaritätsprinzips. Sie wollen eine Gemeinschaft, in der alle auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet gewinnen, ihre Eigenheiten und ihre besondere Geschichte aber respektiert und gewahrt bleiben. Das ist das „andere Europa“, das Projekt einer „Europäischen Gemeinschaft“ und nicht das einer „Europäischen Union“.

Mit dieser Haltung liegen die konservativen Europäer näher an der Realität. Europa sind nicht die USA und sollen auch keine zweite USA werden. Europa ist auch nicht Brasilien, Russland oder Indien. Europa ist anders! Die Modelle sind nicht übertragbar.

Schaut man sich Staaten wie die USA oder Brasilien an, so findet man dort klassische Einwanderungsländer vor. Menschen unterschiedlicher Nationalitäten wandern gemeinsam in einen neuen Staat ein, der nur schwach besiedelt ist. So entsteht schnell und ohne große Schwierigkeiten ein Schmelztiegel der Nationen, die alle an einem neuen Projekt zusammen arbeiten. Italiener, Deutsche, Engländer, Iren, Franzosen, Spanier und Schwarzafrikaner finden sich zusammen um eine Nation zu errichten. Staatsvolk, Staatsidee und Verfassung lassen sich relativ leicht etablieren und entwickeln. Die Geschichte der USA oder Brasiliens bieten für diesen Weg ein beredtes Zeugnis. Aber Europa ist eben anders! Hier leben auf einem Kontinent auf relativ kleinem Raum viele große und kleine Kulturvölker mit eigener Identität und eigener Geschichte. Manche von ihnen, wie die Geschichte der Briten, Franzosen und Deutschen, oder auch der Spanier zeigt, haben eine kulturelle und staatliche Identität die weit über 1000 Jahre zurück reicht. Und damit sind die Ausgangsvoraussetzungen für einen „Schmelztiegel der Nationen“ wie beispielsweise in den USA oder Brasilien, gar nicht gegeben. Neben den USA und Brasilien sind auch Indien und Russland große Vielvölkerstaaten, aber in Indien, das in der Vergangenheit immer auch politisch vielfältig war, haben die Briten eine staatliche Einheit von außen gebracht, weil Indien Kolonie war. Die EU war aber nie Kolonie und kann (und soll) seine politische Identität nicht von außen bekommen. Russland ist ebenfalls ein großer Vielvölkerstaat, der aber seine politische Identität einer despotischen Herrschaft über alle Völker verdankt. Europa hatte aber nie einen Despoten, der alle Völker beherrschte. Selbst Napoleon hatte da wenig Erfolg, von dem unseligen Hitler ganz zu schweigen.

Wenn man diese Vergleiche einmal heran zieht wird klar, dass Europa als Projekt anders aussehen muss und wird. Es kann ein Schutz- und Trutzbündnis gegen feindliche Mächte von außen sein, es kann eine Wirtschaftsgemeinschaft sein, es kann ein gemeinsamer kultureller Raum sein, eine politische Union hingegen kann es nicht sein, denn die würde unser großes kulturelles Erbe und unsere geistige Identität vernichten. Sie würde alles einebnen, gleich machen, nivellieren.

Es sollte nicht das geschehen, was schon einmal das Schicksal Deutschlands war: Aus den vielen kleinen Staaten des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation wurde ein Deutsches Reich und dabei geschah genau das, was Friedrich Nietzsche einmal zu recht feststellte, dass die „deutsche Kultur zugunsten ökonomischer Interessen exkulpiert worden“ ist. Und wir? Wollen wir unsere Geschichte und unsere Kultur zugunsten einer politischen Union exkulpieren, fragt

Michael Obergfell