Ein Trio Infernale

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

Es gibt sie immer noch, die Menschen, die an Demokratie glauben. Ich gehöre nicht dazu. Werfen wir doch mal einen Blick auf das, was man uns als Demokratie verkauft und auf die Personen, die vorgeben, die Demokratie zu wahren. In meinen Augen sind sie das Trio Infernale.

Da ist Angela Merkel, der Erzengel (denn jeder US-Präsident denkt insgeheim, er sei Gott), der die Wünsche Gottes (egal, ob Bush jr., Obama oder dessen Nachfolger) bedingungslos erfüllt.

Dann ist da der Briefkastenonkel Jean Claude Juncker. Briefkastenonkel, weil Luxembourg vermutlich mehr als doppelt so viele Briefkästen wie Einwohner hat, Briefkästen, über die Geld, das Manna der Reichen, gewaschen und von der Steuer befreit wird. Nun denken Sie mal darüber nach, warum man diesen Mann nun ausgerechnet zum Kommissionspräsidenten gemacht hat und welchen Anteil Sie an dieser Nominierung hatten???

Als Krönung dann noch Mario Draghi, der europäische Zweig von Goldmann Sachs, der Fuchs, der den Gänsestall bewachen soll. Wie viele Rechtsbrüche Draghi gemessen am Lissabon-Vertrag inzwischen schon auf seinem Konto hat, vermag ich nicht zu sagen.

Wer die Geschichte von des Kaisers Neuen Kleidern kennt, sollte umdenken, denn diese neuen Kleider sollen nicht für den Kaiser, sondern für die Bevölkerungen sein. Jedes Kleid als Unikat mit wohlklingenden Namen , die da wären:

• EU
• Wohlstand
• Frieden
• Wachstum
• Globalisierung
• GATT
• WTO
• TRIPS
• ACTA
• CETA
• TTIP

Demokratie soll heißen, dass das Volk der eigentlich bestimmende Faktor ist, wie es auch Absatz 2 von Artikel 20 im Grundgesetz vorsieht.

• Was, Sie haben nicht gewählt? Dann haben Sie auch keinen Anspruch darauf, an der Demokratie zu partizipieren, denn nach dem Grundgesetz ist die Wahl eine der beiden grundsätzlichen Voraussetzungen für die Demokratie.
• Ach, Sie haben gewählt? Was haben Sie denn bisher unternommen, die Gewählten Vertreter (ihre Vertreter) zu kontrollieren und ihnen darzulegen, dass eine getroffene Entscheidung gegen Ihre Interessen verstößt, weshalb sie wollen, dass dazu die Bevölkerung insgesamt befragt wird, was ja Absatz 2 in Artikel 20 des GG sogar als 2. Möglichkeit (in Abstimmungen) vorsieht? Nichts? Dann haben Sie auch keinen Anspruch darauf, an der Demokratie zu partizipieren.
• Ach, Sie haben interveniert, z. B. mittels einer Petition oder durch Teilnahme an einer Demonstration oder mittels Schreiben an die Politiker, aber Ihr Einspruch wurde ignoriert oder im besten Falle abgewiesen? Dann müssten Sie erkannt haben, dass Demokratie lediglich ein hohles Versprechen ist, denn diese Erfahrung haben alle gemacht, die sich in irgendeiner Weise eingebracht haben.

Unbestreitbar ist, dass zahlreiche Entscheidungen getroffen werden, die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt werden. Aber das kümmert die Politiker nicht. Es kümmert sie auch nicht, dass sie immer wieder ihren Amtseid brechen, denn für diesen Eidbruch können Sie nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Außerdem ist es lukrativ, Politiker zu sein. Man verdient gut und wenn einem das noch nicht reicht, macht er (oder sie) noch ein paar lukrative Nebenjobs und man kann dabei getrost jede Art von Interessenkonflikten ignorieren.

Dass Demokratie eine Fiktion ist, habe ich schon mehrfach geäußert. Ich werde es auch dieses Mal wieder beweisen oder zumindest den Versuch unternehmen, es zu beweisen. Doch schauen wir zunächst auf den im Zusammenhang mit Demokratie fast immer geäußerten Terminus:

Der Rechtsstaat

Was ist ein Rechtsstaat eigentlich? Jedermann weiß, dass eine Gemeinschaft Regeln für das geordnete Zusammenleben braucht und Staaten sind Gemeinschaften. Recht wird also in Form von Gesetzen definiert, mit denen der Gemeinschaft erklärt wird, was sie darf und was nicht. Einen kleinen Haken hat die Sache schon, denn auch Diktaturen gießen ihre teils abnormen Ansprüche in Gesetze. Müsste man da nicht auch Diktaturen als Rechtsstaat bezeichnen? Aber lassen wir das. Regeln sollten so definiert werden, dass sie auch von allen verstanden werden, denn wie soll man sie ansonsten befolgen. Aber das ist nicht der Fall. Denken wir z. B. an das Grundgesetz, dass eigentlich in einer klaren Sprache verfasst ist. Aber was machen die Juristen daraus? Lesen Sie mal Urteile des BVerfG und versuchen Sie zu verstehen, was die Richter dort alles hinein interpretieren. Dann erkennen Sie vielleicht, das Recht je nach Gusto ausgelegt wird und eine Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zumeist völlig ignoriert wird.

Ich habe gerade alles (soweit für mich erkennbar) zum GATT-Vertrag auf meine Seite gestellt. Den Grundvertrag, die Protokolle, die Anlagen. Ob ich verstanden habe, was der GATT-Vertrag als Rechtsprechung festschreibt? Mitnichten, denn das kann kein normaler Mensch wirklich nachverfolgen. Da gibt es die einzelnen Artikel und die machen es schon so, dass sie auf andere Artikel zuhauf verweisen. Mit dem Protokoll von Marrakesch wurde nicht nur die WTO gegründet, sondern auch die Auslegung der GATT-Artikel total verändert und in Anlage I werden dann Aussagen darüber gemacht, wie die einzelnen Artikel von GATT zu interpretieren bzw. auszulegen sind. Außerdem gibt es etliche Verzweigungen auf andere Verträge, z. B. auf GATS oder auf TRIPS oder auf das Welt-Währungsabkommen.

Ich bin kein Jurist, glaube aber, dass selbst viele Juristen Schwierigkeiten haben werden, zu erkennen, was GATT wirklich ist, nämlich der erste Schritt dazu, dem globalen Handel die Macht über die Rechtshoheit der Nationalstaaten zu geben. GATT allerdings ist „nur“ ein Vertrag. Die WTO hingegen hat supranationalen Charakter und hat mit einem Schiedsgericht eine eigene Justiz gegründet. Diese Justiz basiert derzeit noch darauf, dass das Klagerecht nur Staaten haben. Wie die Vorgehensweise bei einem WTO-Verfahren ist, wird hier einmal in Deutsch ausgeführt und von der Verfasserin auch noch als Sieg für die Umwelt gefeiert. Aber es ist aus meiner Sicht ein Sieg von Formalien, in denen weder die Umwelt noch die Menschen eine entscheidende Rolle spielen, sondern ausschließlich Formalien. Und noch etwas wird deutlich. Im vorliegenden Fall klagte Kanada gegen Frankreich. Aber Frankreich ist keine Partei in dieser Klage, denn alles was GATT und die WTO angeht, wird von der EU entschieden.

Mit CETA und TTIP erfolgt nun der nächste Schritt. Dann haben die Konzerne das Klagerecht und die EU soll dann die Staaten vertreten. Und diese Systeme sind dann als supranationale Gebilde aufgestellt, deren Rechtssystem dem der Nationalstaaten übergeordnet ist. Nationales Recht muss an die Rechtsformen von GATT, WTO, GATS, TTIP, CETA und was noch alles so kommt, angepasst werden.

Das beweist aus meiner Sicht, dass die Demokratie ausgehebelt wird, weil Staatsrecht und Individualrecht jegliche Gültigkeit verlieren, wenn es mit dem Handelsrecht der supranationalen Gebilde kollidiert. Ein Rechtsstaat? Das soll es mal gegeben haben, aber heute sind Rechtsverordnungen von Staaten nur noch Handelshemmnisse und damit obsolet geworden.

Das alles passiert mit Wissen und Einverständnis der Politik und richtet sich gegen die Bürger. Die Grundidee dazu kommt aus den USA und Großbritannien und hat verdammte Ähnlichkeit mit dem britischen System der Ostindien-Kompanie, mit der die Briten die Kolonisation über einen langen Zeitraum betrieben haben. Und das Militär sicherte diese Kolonisation. Heute wird die die militärische Absicherung wohl von der NATO und/oder Eurogendfor erfolgen, denn wenn die Völker erst mal erkennen, dass sie mit diesen Systemen quasi zu Leibeigenen der Konzerne werden, wird es schon mal Aufstände geben.

Wohlstand?

Wohlstand ist die Mantra, Wohlstand für alle. Damit ködert man seit vielen Jahren die Menschen in Europa und in den USA. Nun, die EU-Staaten und vor allem die EURO-Staaten nähern sich dieser Form amerikanischer Wohlstandsidylle mit Riesenschritten. Und hier kommt Draghi ins Spiel.

Im ZDF wurde in einem Video über die Macht des Geldes auch mal das weltumspannende Netz von Goldmann Sachs

dargestellt. Nun stellt die FAZ in einem Bericht die „Sorgen“ der Deutschen Bank dar, dass wir wohl bald bei Spareinlagen mit einem Negativzinssatz beglückt werden. Das ist eigentlich eine Ansage einer künftigen Rezension in der Art, wie sie einige US-Banken vor gut 100 Jahren ausgelöst haben, um die Herrschaft über das US-Geld mit der privaten FED zu erlangen. Das hat ja damals funktioniert, warum soll das heute nicht funktionieren?

Aber heute reagieren die US-Behörden da erheblich härter, wie man an den Strafzahlungen für einige Banken erkennen kann. Allerdings kann ich da nur lachen. Sicherlich, in unseren Ohren klingen diese Summen gewaltig, aber bei diesen Banken machen Sie oft nicht einmal den Reingewinn eines Quartals aus und obendrein holen sie sich diese Zahlungen vom Steuerzahler zurück, indem sie Rückstellungen für künftige Strafzahlungen einrichten und solche Rückstellungen sind meiner Kenntnis nach steuerbefreit. Und werden sie nicht benötigt, werden nicht etwa die Steuern nachentrichtet, sondern als Sonderzahlungen an die Aktionäre ausgeschüttet.
Also hat das mit dem Wohlstand schon seine Richtigkeit, aber doch nicht für Sie oder für mich.

Frieden?

Europa hat sich einem US-Militärbündnis, der Nato, angeschlossen. Und die USA, das weiß doch jeder, sind die Friedensmacht schlechthin. Ihre Friedenswerkzeuge? Bomben, Uranmunition, Drohnen, Luftwaffe, Minen, Panzer, Kanonen, Folter und ihre Wild-West-Mentalität, nur eben in modernisierter Form. Das Theater um die Ukraine sehe ich als eine solche typische „Friedensmission“ a la USA an, unterstützt durch eine weit ausgedehnte PR-Kampagne, in den Köpfen der Menschen wieder ein Feindbild zu schaffen, denn ohne Feindbild kann die USA nicht sein. Wir haben es da leicht, denn wir müssen dieses Feindbild lediglich übernehmen, Das ist dann Aufgabe der Presse und, man sollte es ruhig einmal sagen, die Presseorgane sind auch multinationale Konzerne (Springer, Bertelsmann, DuPont, Holzbrink etc.) und sehen deshalb auch konträre Meinungen als Handelshemmnis an.

Irgendwie scheinen die Menschen in der EU die Parallelen der NATO zum römischen Reich und den Vasallenheeren der alten Römer oder noch früher von Alexander, dem Großen nicht sehen zu wollen. Nur nennt man sie heute nicht mehr Vasallen, sondern “ Willige“.

Wachstum?

Das, was uns als Wachstum verkauft wird, ist lediglich das Wachstum der multinationalen Konzerne und Banken, mit der Anheftung des Schlagwortes: „too big to fail“. Das ist eine latente Drohung, denn solche Unternehmungen zu zerschlagen würde ja viele tausend Arbeitsplätze vernichten. Aber ob Banken oder Unternehmen, wird eines davon zerschlagen, wird diese Lücke innerhalb kürzester Zeit durch neue, zwar kleinere, dafür aber entsprechend viele Unternehmen ersetzt und kleinere Unternehmen beschäftigen im Verhältnis wesentlich mehr Menschen als die großen Konzerne und Banken. Es sind diese riesigen Konzerne, die Arbeitsplätze nicht schaffen, sondern vernichten, die die Umwelt zerstören und die Menschen lediglich als Personalnummern betrachten, ausgenommen natürlich die Führungsgremien. Das macht den Unterschied zu kleineren Unternehmen, die langfristig planen müssen und ihre Mitarbeiter noch als Menschen ansehen.

Die Natur beweist es uns eigentlich, dass es kein unendliches Wachstum gibt. Doch wen interessiert heute schon noch die Natur, ausgenommen mal im Urlaub oder bei einem kleinen Ausflug? Es interessiert uns nur noch das Geld und dafür muss die Natur weichen. Aber ob das wirklich auf Dauer gelingt?

Globalisierung?

Die Globalisierung ist so alt wie die Menschheit. Schon der Homo Erectus war ein globaler Früh-Mensch, der vielleicht sogar für die Besiedlung des amerikanischen Kontinents verantwortlich war, sich aber zumindest in alle erreichbaren Gebiete ausgebreitet hat. Die Griechen, die Römer, die Wikinger, die Hunnen, die Ägypter, die Polynesier und noch etliche andere untergegangene Kulturen waren Globalisten. Lediglich beschränkt wurde der Expansionsdrang durch die nicht bekannten Ausmaße des Globus. Globalisierung ist nicht neu, war aber fast immer mit der Unterdrückung der Völker durch die globalen Eroberer verbunden. Die Eroberer der Neuzeit sind nun die multinationalen Unternehmen und ihr Vorgehen ist ebenso rücksichtslos, wie das früherer Kulturen. Dabei wären heute alle Möglichkeiten gegeben, die Globalisierung friedlich zu gestalten. Doch dazu müsste man endlich einmal die Gier besiegen und ob das je gelingt, bezweifle ich.

Die EU und in der unausbleiblichen Folge eine NWO und auf dem Weg dorthin die Systeme GATT, WTO, GATS, TRIPS, ACTA, TTIP, CETA, das sind die heutigen Eroberungsfeldzüge und sie sind nicht weniger kriegerisch, als die vergangener Zeiten, denn das Ziel hat sich nicht wirklich verändert. Es ist die Ausbeutung, betrieben durch einige wenige, zu Lasten der Massen.