von Pandora (qpress) Fast 21% für die Grünen, aber nur gut 15% für die SPD und auch die CDU/CSU kann mit gut 28% bei der Europawahl nicht punkten. Der Niedergang von Schwarz/Rot scheint nicht aufzuhalten […]
von Vera Lengsfeld Der gestrige Tag hat das befürchtete Desaster der Unionsparteien klar bestätigt; mit gerade 28 % erzielten sie das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Sogar die bisherige Tiefstmarke von 31 % von 1949 wurde noch […]
Von Wolfgang Eggert (politonline) In jedem Schlechten findet sich stets auch etwas Gutes. Der Ibiza-Skandal ist so ein Fall. Er ist, soweit das Schlechte, eine wohlvorbereitete Katastrophe für die patriotische Freiheitsbewegung. Er könnte aber auch […]
von Jürgen Da stellt sich der Strahlemann der CSU und Möchtegern Kommissionspräsident, Herr Weber, hin und freut sich am meisten darüber, daß die Wahlbeteiligung so stark gestiegen sei; immerhin um 11 Prozentpunkte. Daß die ehemals […]
Alexander Boos (sputniknews) US-Geheimdienste arbeiten ungeniert auf deutschem Boden und „halten Gerichte in der Bundesrepublik zum Narren“. Das sagt der ehemalige Bundesminister Andreas von Bülow (SPD) im Sputnik-Interview. Ein juristisch erfahrener Politiker erklärt die rechtlichen […]
von Andrew Spannaus (theblogcat) The Euro-Atlantic Populist Wave 2016 begann sich die Welt (Anm.d.Ü.: das Springer-Klopapier ist hier nicht gemeint) zu verändern, mit dem Brexit-Referendum in UK und der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. […]
von WiKa (qpress) B-Rüssel: Für den faktisch vollbeschäftigten Durchschnittsmenschen, der sich vornehmlich an den von der EU regulierten Bananen- und Gurkenkrümmungsgraden erfreuen mag, wird es am 26.5.2019 wieder einmal ernst. Sein Votum für das nutzloseste […]
Die Herrschaft des Rechts ist dem Recht als Waffe in den Händen der Regierung gewichen https://www.paulcraigroberts.org/2019/05/20/the-assange-manning-cases-have-discredited-america/ Update: Die Fälle Assange und Manning bringen das amerikanische und britische Justizsystem in Verruf In meiner heutigen Erklärung (s.o.) […]
Das Bundesverfassungsgericht, das höchste Organ der Judikative, ist nicht unabhängig. Seine Richter verdanken ihre Stellung ihren Parteifreunden in Bundesrat und Bundestag, der Legislative, wo diese die Mehrheit bilden und so auch die Regierung, die Exekutive, […]
von Vera Lengsfeld Nach der Veröffentlichung des Strache-Videos wurde von Politikern und Kommentatoren immer wieder Abscheu vor der Bereitschaft Heinz-Christian Straches zur Korruption geäußert. Bemerkenswert daran ist, wie sehr Leute mit Steinen um sich werfen, […]
Deutschland und die Alliierten: Wie frei und souverän ist die BRD? Alexander Boos (sputniknews) Im Mai 1949 trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) in Kraft. 1990 erfolgte die Wiedervereinigung mit dem Beitritt der […]
Es ist durchaus wichtig, die Ergebnisse der Sanktionen sich genau anzusehen, sie nicht einfach als bürokratische Akte zu betatrachten. Ein wichtiger Punkt, der immer übersehen oder nur mit ein paar Worten abgehandelt wird, ist absolut […]
von WiKa (qpress) Deutsch Absurdistan: Am heutigen Tage, dem 23. Mai 2019 überschlagen sich Politik, Parteien, Medien und Kapital bei ihren Lobpreisungen zum 70. Jubeltag des Grundgesetzes. Stets wenn die Politik den Menschen warme Semmeln […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Die Wohnung in Berlin ist gekündigt, die in Brüssel bereits angemietet. Frau Barley wird am Sonntag den 26. Mai ihr Amt als Justizministerin aufgeben. Mit dem Gang nach Brüssel sichert sich […]
von Vera Lengsfeld Bei all der künstlichen Aufregung in Medien und Politik über die „unverzeihlichen Entgleisungen“ des Ex-Politikers Heinz-Christian Strache wird ein Aspekt völlig ausgeblendet: Strache redet sich um Kopf und Kragen, hat aber offensichtlich […]
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