Verfassungsgericht steht auf! Lockdown-Verordungen sind verfassungswidrig

Großes Danke an die Anwälte für Grundrechte: https://www.afa-zone.at

Sensationsmeldung aus Wien: der österreichische Verfassungsgerichtshof hat wegen mangelnder Rechtfertigung / Dokumentation der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit folgende Bestimmungen als verfassungswidrig erkannt

1) Betretungsverbot für Gaststätten und selbständige (nicht an eine Tankstelle angeschlossene) Waschstraßen
2) Beschränkungen betreffend den Einlass von Besuchergruppen in Gaststätten (maximal vier Erwachsene, wenn kein gemeinsamer Haushalt)
3) Verbot von Veranstaltungen mit mehr als zehn Personen (welches etwa Diskotheken betraf)
4) Maskenpflicht an öffentlichen Orten in geschlossenen Räumen (Amtsräumen etc.)

Dieses Urteil führt zu konkreten Möglichkeiten für alle Unternehmer Österreichs, Schadenersatzforderungen an die Republik Österreich zu stellen. #honkforhope wird gemeinsam mit den Anwälten für Grundrechte diesbezüglich eine Info-Servicestelle als Erstberatung für das konkrete Vorgehen einrichten.

Passend dazu: Gerichtsurteil: Corona-Verordnungen sind ohne gesetzliche Grundlage ungültig

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Verfassungsgericht steht auf! Lockdown-Verordungen sind verfassungswidrig
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27 Kommentare

  1. Nur als kleinen Hinweis: Ich habe versucht, Nachrichten zu dieser Meldung bei den Amis zu finden und da ist nichts, außer einer kurzen Meldung, dass es sich hierbei um ein Meldung handelt, die auf eine Aktivistengruppe in Wisconsin zurückgeht, die 2019 die Registrierung von Verstorbenen angeprangert hat. Die diese Anschuldigung dann in einem Rechtsstreit wieder zurückgezogen hat.

    Müsste sich um Fakenews handeln, wenn selbst Fox oder Leute aus dem Trumplager das nicht verbreiten.

    Es gab allerdings eine Pressekonferenz von Guiliano (hoffentlich richtig geschrieben), der für die Republikaner klagen will, weil in vielen Staaten, die von den Demokraten regiert werden, die Republikaner an der gesetzlich vorgesehenen Überprüfung der Wahlzettel bei der Eingabe gehindert wurden. Offenbar haben die das Recht zu sehen, ob die Angaben auf dem Zettel korrekt sind und das richtig eingegeben wird. Nach Angaben von Guiliano wurden die Beobachter so weit auf Abstand gehalten, dass keiner Wahlzettel auf Richtigkeit überprüft werden konnte.

    Es gab wohl schon einen Eilantrag am Wahltag deswegen, der vom Staatsgericht (demokratischer Richter) abgelehnt wurde. Und nun bereiten die Republikaner deswegen eine Klage bei der Föderation vor (Republikanische Richter).

  2. Anscheinend versucht Merkel  jetzt, die Verordnungen in ein Gesetz zu gießen. Dann ist es nicht mehr so einfach für die Gerichte, diese zu kippen. Wäre dann wohl eine Art Ermächtigungsgesetz. Mir scheint, wir sind tatsächlich wieder da angelangt, wo wir schon einmal waren.

    • Hallo Angsthase,

       Mir scheint, wir sind tatsächlich wieder da angelangt, wo wir schon einmal waren.

      ———————————

      Jetzt erst?

      Die Grundlage für diese Ermächtigungen sind die PCR-Tests. Und wenn da endlich per Gerichtsbeschluss nachgewiesen werden würde, dass die sehr fehlerhaft sind, könnte es trotzdem schwierig werden für die Merkeljunta.

      RA Füllmich muss endlich in die Hufe kommen.

      • RA Füllmich ist aber kein Militärgericht?
        Auf welcher Grundlage sollte der etwas anklagen?
        Außer es dient der Show.

        Gut, er hat sich nach vorne gewagt…vielleicht brauchbar.

        • Zulu,

          Fuellmich ist kein Militärgericht. Aber die amerikanischen Anwälte werden das vor das zuständige Gericht bringen. Keine Ahnung, ob dafür das Militärgericht zuständig ist.

          • Das weiß ich auch nicht, Angsthase (Nachtrag-Kommi ist in Moderation). Bin schließlich kein Jurist oder Staatsrechtler. Aber wenn Duma-Fjodorow von einer "Okkupationsverwaltung" spricht, dann denke ich, US-Militär ist die einzig entscheidende Gerichtsbarkeit. Eigene Verfassung (haben wir, aber nicht wirksam), GG (nicht mehr gültig) und eigene Gesetze sind schließlich offiziell für „ungültig“ erklärt worden.

        • Lieber Zulu,

          Rechtsanwalt Füllmich ist Mitglied des außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsauschusses.

          Geplant ist gegen Drosten, Wieler und die WHO zu klagen, weil der PCR-Test  viel zu fehlerhaft ist  und nicht zu diagnostischen Zwecken taugt. Es geht speziell um den Drosten-PCR-Test und darum, dass die Empfehlungen der oben Genannten zu diesen unsinnigen Maßnahmen/Verordnungen der Politiker geführt haben. Und dass diese Maßnahmen immensen wirtschaftlichen Schaden bei Arbeitnehmern und kleinen und mittleren Betrieben angerichtet haben und anrichten werden.

          Da der Drosten PCR-Test auch in den USA und Kanada zum Teil angewendet wird und die deutsche Justiz (laut Füllmich) nicht objektiv urteilt, wird jetzt eine Sammelklage (class action) in den USA angestrebt. Dort können sich auch Deutsche anschließen, die durch die Maßnahmen geschädigt worden sind. Das Gericht in den USA muss allerdings zuerst die Klagen annehmen und dann auch als class action zulassen.

          RA Füllmich ist als Anwalt in der BRD und auch in Kalifornien zugelassen. Er hat schon Sammelklagen gegen z. B. die Deutsche Bank geführt und gewonnen. Die Klage in Kalifornien reichen aber wohl US-Anwälte ein, mit denen er sich abspricht.

          Und nun leg dich wieder hin!

      • Odonata,

        nein nicht jetzt erst. Aber es wird immer offensichtlicher.

        Was Fuellmich betrifft, mußt Du Geduld haben. Das ganze Ding läuft wohl über USA und Kanada mit der Sammelklage. Da müssen auch dementsprechende Anwälte dieser Staaten eingeschaltet werden. Fuellmich alleine kann das nicht machen.

        • Es gibt keine aktive Verfassung, also kann es auch kein Verfassungsgericht geben.
          Ver-Ordnungen sind Empfehlungen und Vertragsangebote. Wie kann jemand Anwalt sein, der Gesetzte durchpeitschen will, die weder Gültigkeit noch Geltungsbereich aufweisen? Diese Diskussion ist somit obsolet. Man rettet sich wieder in "Personen"…die heldenmutig irgendwo vorpreschen, aber nicht das System dahinter in Frage stellen. Das ist doch alles Schauspiel! Oder wissen sie es nicht besser? Ich bin auch nicht KnowsItAll, selbstverständlich nicht. Aber das kann man doch nachlesen? Rechtsfreier Raum hier, meinem Kenntnisstand nach. Wir sind ja nichtmal DEUTSCH!
          Man belehre mich bitte eines Besseren.

          • Ich sehe das ziemlich genau so: Rechtsanwälte sind Teil des Systems, obwohl sie konsequenter Weise erkennen müssten, dass nie ein Gesetzgebungsorgan oder eine Verwaltung gewählt oder bestimmt wurde. 

            Aber für etwa 130 Euro pro Stunde fürs Mitmachen im Täuschungssystem, vergessen die Herren Rechtsanwälte schnell, was sie gelernt haben sollten. Würde ein Rechtsanwalt da nicht mehr mitmachen, dann würde er sofort aus der Anwaltschaft entlassen und seine Zulassung verlieren. Wegen Unzuverlässigkeit…

            Es ist aber für Leute, deren sehr gute Existenz vom Wohlverhalten abhängt, schwerlich denkbar die einfach der Wahrheit wegen aufzugeben, selbst dann wenn das System immer sichtbarer bösartig und totalitär wird. Nicht dass es vorher schon bösartig war. Aber die Sichtbarkeit hat zugenommen.

             

            • Moin Martin,

              " Aber für etwa 130 Euro pro Stunde fürs Mitmachen …"

              Da musst Du das doppelte, eher das dreifache hinblättern. Je nach Anwalt auch sogar mehr. Standard ist etwa 250 bis 350 €.

          • Zulu,

            richtig lesen bitte. Fuellmich reicht die Sammelklage in den USA ein und nicht bei uns, eben weil er hier nicht durchkommen würde. Aber er ist auch ein zugelassner Anwalt in Californien, deshalb kann er das machen und ein Glück ist es, dass die PCR-Tests auch in USA benutzt werden. Nur deswegen fnktioniert das. Es geht gegen Drosten und die WHO.

            • Oh! Alles klar…danke für den Hinweis, Angsthase! Das ist natürlich etwas Anderes. Hab ich tatsächlich überlesen. Man darf eigene Fehler auch gerne mal zugeben. Mich interessiert das alles irgendwie nicht mehr. Die Prioritäten haben sich etwas verschoben, daher bin ich nicht so tief/oder im Grunde überhaupt gar nicht eintaucht in das Thema. Aber da passt Du ja auf uns auf, sehr gut!

              Darf ich Mutti zu Dir sagen? blush

    • Sie könnte den nationalen Notstand ausrufen?
      Das, was Söderbayer schon witzig vorgeschlagen hat?

      Wäre dann keine "Ver-ordnung" (Empfehlung) mehr, sondern eine persönlich haftbar zu machende vorgetäuschte Amtshandlung einer Scheinrepublik, wo es gar keine Ämter mehr gibt, haha! Gesetze ohne Geltungsbereich (Art. 23 GG) sind sowieso ungültig. Dem brauchen wir nicht zu folgen. Außer wir tun es freiwillig. MASKE AUF!

      Ansonsten die Militärpolizei in Kaiserslautern anrufen. DIE haben hier das Kommando. Naja, stimmt auch nicht ganz…seit 1990 ist das nicht mehr ihr´s. Aber sie helfen.

      • Nachtrag: Das ist weder Volksverhetzung noch verfolgen irgendeiner Agenda! Sondern lediglich, was nachzulesen ist. Woran soll man sich denn hier halten? Das weiß ich schlichtweg nicht! Wo und Wie? Woran?

      • "Sie könnte den nationalen Notstand ausrufen?"  Wie nach der sog. Röhm-Revolte, die vielleicht keine war.  In die Geschichtsbücher inkl. Plötz gingen darüber die "Gespräche mit Hitler" des H. Rauschning ein, der allerdings mit Hitler nie gesprochen hat. 

        https://de.wikipedia.org/wiki/Hermann_Rauschning

        "Historikern wie Theodor Schieder war zwar schon vorher aufgefallen, dass Rauschning mit Hitler keineswegs eng befreundet gewesen war. Der Fälschungsnachweis blieb allerdings lange wenig beachtet, da das Buch als einer der Schlüsselbeweise für frühe Kriegs- und Weltherrschaftspläne Hitlers galt. Heute folgen die meisten Historiker Hänels These, dass die Gespräche eine Fälschung sind und keinen Anspruch auf Authentizität erheben können."

        Wenn der Rundfunk Rauschnings Erfindungen nach wie vor jeden Abend uns als Wahrheiten auftischt, dürfen wir uns nicht wundern, daß einerseits die Lüge ein Fundament unseres Selbstverständnisses ist und andererseits vermutlich auch Betrug die Wahl Trumps  verhindert hat.

        Auch nach der Röhm-Revolte, wegen der sich Hitler am 13. Juli 1934 rechtfertigte,

        https://archive.org/details/19340713AdolfHitlerReichstagsredeUeberDieEntstehungUndDenVerlaufDerSARevolte68m22s

        wurde die Rechtfertigung des Notstands für Verbrechen legalisiert.

        Bernhard Schwertfeger:

        "Für Hitlers Wunsch nach „Legalität unter aIlen Umständen“ reichte diese Anerkennung des Reichswehrministers aber doch noch nicht aus. Sie wurde ergänzt durch ein vom Reichskabinett sofort genehmigtes und im Reichsgesetzblatt veröffentlichtes „Gesetz über Maßnahmen der Staatsnotwehr“. Dieses Gesetz enthielt nur einen einzigen Artikel, der auf Vorschlag des zur Wahrung des deutschen Rechtes berufenen Reichsjustizministers Dr. Gürtner, des ehemaligen Förderers und späteren Günstlings Hitlers, folgenden Wortlaut bekam: „Die zur Niederschlagung hoch- und landesverräterischer Angriffe am 30. Juni und am 1.und 2. Juli 1934 vollzogenen Maßnahmen sind als Staatsnotwehr Rechtens.“

        Insgesamt kann man feststellen, daß wir uns mit Riesenschritten der Diktatur nähern.  Das Totschlagsargument ist heute das Infektionsschutzgesetz, 1933 war dies das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 und die Verordnung des Reichspräsidenten vom 28. Februar 1933 zum Schutz von Volk und Staat nach dem Reichtstagsbrand.

        Wie naiv doch im allgemeinen die Deutschen sind, kann man daran erkennen, daß der Nestor der deutschen Geschichtswissenschaft, Bernhard Schwertfeger, folgendes Gespräch Rauschnings mit Hitler 1947 als Primärquelle in seinem Buch "Rätsel um Deutschland" aufnahm:

        "Nur auf eine Darlegung darf noch hingewiesen werden, nämlich auf eine Unterhaltung, die H. Rauschning bald nach dem 30. Juni 1934 mit Hitler in Berlin führte. Er berichtet darüber in seinen „Gesprächen mit Hitler“. Es handelte sich um eine Danziger Angelegenheit, zu deren Besprechung der Minister Graf Schwerin-Krosigk als Vertreter der Finanzfragen und Frhr. von Neurath als Außenminister, außerdem der Danziger Gauleiter Forster bei Hitler erschienen. Rauschning war geradezu erschüttert von den Eindrücken‚ die er von den damaligen Zuständen in Berlin gewann. Eine tiefe Angst und Lähmung lag auf allen Menschen, die er sprach: „Keinerlei Opposition war mehr zu spüren. Wer es konnte, verreiste, versteckte sich, schlief jede Nacht wo anders.“ 
        Nach Erledigung der Aussprache, wobei die genannten Minister eine auffallende, nach Rauschnings Ansicht geradezu ängstliche, fast unterwürfige Zurückhaltung an den Tag gelegt hätten, forderte Hitler Rauschning auf, noch zu bleiben, und stellte verschiedene Fragen über Danzig. Dann äußerte er sich über die „Röhm-Revolte“: „Fünf Minuten vor dem Tode des alten Herrn machen diese Verbrecher mir diese Schwierigkeiten, wo alles darauf ankommt, wer die Nachfolge des Reichspräsidenten antritt, ich oder einer von der reaktionären Sippe. Einzig und allein um dieser Dummheit willen verdienten diese Leute schon erschossen zu werden. . . Jetzt wo alles darauf ankommt, daß die Partei eine einzige geschlossene Willenseinheit ist, muß ich mir von den reaktionären Burschen sagen lassen, daß ich in meinem eigenen Hause nicht Ordnung und Disziplin zu halten verstehe. Ich muß mir vorwerfen lassen, daß die Partei der Herd der Aufsässigkeit ist, ärger als der Kommunismus. Ich muß mir sagen lassen, daß die Dinge schlimmer stehen als zur Zeit der Brüning und Papen. Ich muß mir ein Ultimatum stellen lassen von diesen Feiglingen und erbärmlichen Kreaturen. Ich, ich! . . . Aber sie irren sich alle. Sie unterschätzen mich, weil ich von unten komme aus der „Hefe des Volkes“, weil ich keine Bildung habe, weil ich mich nicht zu benehmen weiß, wie es in ihren Spatzenhirnen als richtig gilt. . . Die Aufsässigkeit meiner SA. hat mich um viele Trümpfe gebracht. Aber ich habe noch andere in der Hand. Ich bin nicht um Aushilfen verlegen, wenn mir mal was schief geht. Der saubere Plan dieser Männer wird nicht gelingen. Sie können mich nicht übergehen, wenn der alte Herr stirbt. Sie mögen da als Reichsverweser hinstellen, wen auch immer. Sie brauchen meine Einwilligung dazu. Und ich werde sie ihnen nicht geben. Das Volk will keine Hohenzollernmonarchie. Nur ich kann die Massen dazu bringen. Nur mir würden sie glauben, daß eine Monarchie notwendig ist. Aber ich werde es nicht tun. Es fällt ihnen nichts ein, diesen erbärmlichen Wichtigmachern‚ diesen Amts- und Kommiß-Seelen. Haben Sie gemerkt, wie die Leute zittern, wie sie mir zu Munde reden? . . . Was ich in dem Gericht über die SA. eingebüßt habe, das bringt mir das Gericht an diesen feudalen Spielern und konfessionellen Hasardeuren‚ den Schleicher und Konsorten, wieder ein. . . Es ist ihnen nicht gelungen, meine Partei zu spalten. Ich habe die Rädelsführer vernichten lassen, auch die möglichen Rädelsführer, die im Verborgenen lauerten. Sie haben mich der Partei entfremden wollen, um mich als ihr willenloses Werkzeug in die Hände zu bekommen. Aber ich stehe da, stärker als nie zuvor. Heran, meine Herren Papen und Hugenberg, ich bin zur nächsten Runde fertig.“ „Auf solche Weise“‚ fügt Rauschning hinzu, „machte sich Hitler Mut. Er entließ uns. Er war wie ein Mensch, der sich soeben eine Morphiumspritze gegeben hatte.“

        Zu diesen Bekundungen muß nochmals darauf hingewiesen werden, daß Rauschning seine Gespräche mit Hitler als authentisch bezeichnet hat: er habe sich meist unmittelbar unter dem Eindruck des Gehörten Notizen gemacht, und vieles könne als nahezu wörtliche Wiedergabe gelten."

        Hinweis:  Während die durchaus wahrscheinlichen "Protokolle der Schwarzen von Hierosolyma"  immer – vielleicht zu Recht – bestritten wurden, sind die in unserer Geschichtsdarstellung eingegangenen frei erfundenen "Gespräche mit Hitler" des Rauschning von 1940 (Zürich)  nie über einen engeren Kreis von Historikern hinausgelangt!  Warum wohl? Warum hatte unsere Politik ein Interesse daran, daß wir aufgrund von Geschichtslügen ewig in Sack und Asche gehen???

  3. Hallo Jürgen,

    ja, das glaube ich auch. So haben sich doch schon dieser "Christ" Brinkhaus

    https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-massnahmen-cdu-fraktionschef-brinkhaus-will-verlaengerung-der-beschraenkungen-nicht-ausschliessen-a-6bfcc6a6-c163-464f-bd85-42c3561cf7c0

    sowie dieser grässliche (Dr.?) Drosten

    https://www.blick.ch/news/ausland/virologe-drosten-rechnet-mit-pandemie-bis-naechsten-sommer-am-besten-waere-es-wir-taeten-alle-so-als-waeren-wir-infiziert-id16174101.html

    entsprechend dazu geäußert.

    Diese Verbrecher wollen uns schaden und uns krank machen.

    Brinkhaus redet sogar einer Verschärfung der Maßnahmen das Wort. Auch er will die BRD offensichtlich wirtschaftlich dem Erdboden gleich machen. Na ja, wenn es bis 2030 keinen Privatbesitz mehr geben soll, müssen die Verbrecher ja bald damit anfangen, uns kalt zu enteignen.

    Ich wüsste gern einmal was der RA Füllmich dazu zu sagen hat, auch zu dem Stand des in den USA geplanten Prozesses.

    •  Meine Frau ist ja ganz begeistert von diesem Rechtsanwalt; schaut sich die ganzen, stundenlangen, Ausschußsendungen an (Ovalmedia?). Aber, bis da was geht, ist vermutlich alles kaputt!

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