Tanz der Illusionen!

Quelle: (Fortunanetz)

Schon zu allen Zeiten gab sich der Mensch seinem Illusionen hin, denn Illusionen können lange treu sein, Illusionen schaffen ein Zusammengehörigkeitsgefühl, Illusionen sind bunt, Illusionen machen kraftvoll schön reich und vermögend, Illusionen fühlen sich gut und warm an. Kurzum, Illusionen gehören seit jeher zur Überlebensstrategie der Menschen und bedienten das Prinzip Hoffnung.

So bedienen sich viele Menschen zum Beispiel der Illusion Lotto, welche im Verhältnis zur Findung einer Stecknadel im Heuhaufen einen erreichbaren Wohlstand vorgaukelt. Doch die Masse der Spieler muss letztlich immer wieder erkennen, dass dieser Lottoschein nur eine Baugenehmigung für Luftschlösser ist, die man nach der Abgabe der Zahlenreihen mit allen traumhaften Finessen ausstatten kann. Vielleicht spielen deshalb so viele und freuen sich auf die Träume, die schon zur Sucht wurden! Aus ökonomischer Sicht war der Euro von Anfang an ebenfalls eine Baugenehmigung für Luftschlösser, nur war der Einsatz der Bürger ungleich riskanter und die Gewinnausschüttungen sahen nur die Banken und die Verluste tragen nur die Bürger!

In allen Hauptstädten Europas und nicht nur dort gibt es Ballettschulen und Opernhäuser. Die aufgeführten Stücke sind durchaus vergleichbar und haben zumeist brausenden Applaus zur Folge, da sie schöne Träume bedienen. Ja, es gibt auch tragische Stücke, aber wir können ja selbst entscheiden, ob wir uns diese ansehen wollen. Bei der Show der Staatsschauspieler auf der EU- Bühne sind wir zum Zuschauen verdammt!

Auf dieser Bühne spielten und spielen die größten Schauspieler und Illusionisten, denn zu allen Zeiten wurden die bemerkenswertesten Stücke, welche uns betreffen und berührten und Illusionen weckten auf der politischen Bühne veranstaltet, oder je nach Sichtweise eher verunstaltet. Zurzeit erleben wie alle eine endlose tragische Komödie mit dem Finale eines tragischen Stückes.

Während heute die hoch bezahlten Schauspieler und Traumtänzer dieser mit vielen vermeidbaren Akten versehenen europäischen Tragödie auf dem harten Parkett ihres Werdegangs noch grazil auf den Fußspitzen tänzeln mussten, um an die begehrten Positionen zu kommen, üben nun die etablierten Ballettgrößen mit ihren grazilen Ballettschuhen in dem Kies und Schotterbetten europäischer Interessen ihre Pirouetten und geben so logischerweise keine gute Figur ab.

In dieser sichtlich peinlichen Situation werden von diesen die Theaterkritiker im TV und Leitmedien der Presselandschaft bemüht, um ein gutes Bild dieser erbärmlichen Vorstellungen abzugeben. Doch deren Begabungen, fachlich geschliffene Kritiken abzugeben, reichen mittlerweile auch nicht mehr aus, um aus den nur noch im Kreis herumlaufenden, stolpernden europäischen Traumtänzern eine Balletttruppe von Schlage Nurejews zu machen, die zu Applausstürmen animiert.

Das nicht mehr geneigte Publikum wendet sich zunehmend ab, da die Illusion von einem einigen Europa und einem reibungslos funktionierenden und strahlenden Euro nicht mehr bedient werden kann und jede Hoffnung darauf im Kiesbett nationaler Eitelkeiten von den Protagonisten auf der EU-Bühne zertrampelt wird.

Es ist eine Illusion, dass Europa aufgrund der von den USA durch NSA, TTIP, TISA und der aufgezwungenen Sanktionen gegen Russland jemals souverän werden kann. Russland war immer ein zuverlässiger Energielieferant und Handelspartner und respektierte die Souveränität Deutschlands, indem es im Gegensatz zu unseren „Freunden“ seine Truppen völlig abzog. Wir bezahlen sogar noch deren Anwesenheit!
Es ist eine Illusion zu meinen, dass die USA im Interesse der Aufrechterhaltung ihrer unipolaren geopolitischen Strategie als einziger weltweit militärisch agierender Hegemon ein geeintes Europa als Konkurrenten überhaupt will. Wir Europäer sind in diesem geopolitischen Spiel der USA lediglich, wie deutlich zu sehen ist, nützliche Vasallen, oder je nach Sichtweise nützliche Idioten, mehr nicht!
Es ist eine Illusion zu glauben, dass der Eurowährungsraum in seiner jetzigen Konstellation zu halten ist.
Es ist eine Illusion zu glauben, dass der Euro Europa nach Maßgabe seiner Planer letztlich dazu zwingt, sich zu einigen. Nein, denn diese ökonomische Fehlleistung seiner Konstrukteure wirkt wie ein Sprengsatz und Spaltpilz.
Es ist eine Illusion zu glauben, dass ein einiges Europa, welches in sich zerstritten bestehende Verträge immer wieder je nach Lage bricht oder relativiert und sich so rechtsfreie Räume ohne Bestrafung oder Folgen ergeben, unter diesen Gegebenheiten jemals existieren wird. Man schaue sich doch nur die inhaltslos gewordenen Maastrichtverträge an. Welcher Staat hält sich noch an diese Kriterien, an die NO_BAIL_OUT Klausel, nach der kein Staat für die Schulden anderer Staaten aufkommen darf, oder das die Staatsverschuldung nicht höher als 60% des BIP sein darf, oder das die Neuverschuldung nicht höher als 3% betragen soll! Keiner! Vertragstreue mutiert zur Illusion!!!Aber Vertragstreue waren die Voraussetzungen für Deutschland, die DM aufzugeben!
Es ist eine Illusion zu glauben, dass in Europa die Demokratien solcherart mit einem Eurorettungswahn tangiert unbeschädigt bleiben. Die Erosionen in den Parlamenten und den Rechtsstrukturen der Mitgliedsländer sind unübersehbar, auch und erst recht in Berlin. Da demokratische Abläufe einfach zu langsam für den Turbokapitalismus sind, baut Kanzlerin Merkel unsere Demokratie einfach ohne Nachfragen in eine marktkonforme Gesellschaft um, wie sie aus mehreren Aussagen zu verstehen ist. Wem hat unsere Kanzlerin eigentlich denn den Eid geleistet?
Es ist eine Illusion zu glauben, dass die EZB von interessierten Staaten gestützt, politische Brachfelder erfolgreich bestellen soll, ohne gegen geltendes Recht und Mandate zu verstoßen.
Es ist eine Illusion zu glauben, dass die Geldschwemmen der EZB in Billionenhöhe mitsamt den am 22.1.2015 erfolgenden QE Schrottaufkäufen, die nur eine weitere Sozialisierung der Bankenzockerei und billige Refinanzierungen der Staaten zum Ziel haben, bei den Märkten auf einmal Vertrauen schafft. Die EZB wird größtenteils auf diesem Schrott sitzen bleiben und die Bundesbank mit 27% davon ebenfalls! Wer will denn in einer derart fragilen Situation Europas mit allen innewohnenden Risiken noch investieren? Die seriöse Schweizer Zentralbank jedenfalls besitzt dieses Vertrauen in die Eurozone nun nicht mehr und löste sich konsequent vom Euro. Dieses Alarmzeichen steht wie ein Menetekel nun an der Wand. Welche Illusionen machen sich da noch unsere omnipotenten Ökonomieexperten in der Regierungsetage Berlins? Die Zeiten der Verschiebebahnhöfe gehen nun abrupt zu Ende und die Weichen sollten auf Wahrheit gestellt werden!
Machen wir uns keinerlei Illusionen: Der Euro wird zu einer Weichwährung und das werden wir zu spüren bekommen, wenn die Energiepreise wieder anziehen. Und diese werden anziehen, wenn den USA die Kosten dieses Ölkrieges gegen Russland zu hoch werden, da die US-Fracking-Öl-Firmen, fern von Kostendeckung, dadurch jetzt schon bis zur Halskrause verschuldet sind. Die USA werden diesen Druck dann auf Russland beenden, müssen, um sich nicht selbst noch mehr zu schaden. Doch kann es durchaus noch andauern, bis die Ölpreise wieder ansteigen, da die Weltwirtschaft zurzeit vor sich hin dümpelt. Der Euro hat jetzt schon mit 1,15 Dollar für einen Euro den niedrigsten Stand seit mehr als 10 Jahren! Wie steht dieser erst nach dem kommenden Donnerstag, dem 22.1.2015 oder nach der Griechenland-Wahl am 25.1.2015 da?
Es ist eine Illusion zu glauben, dass die kommenden Wahlen am 25.1.2015 in Griechenland unter diesen Vorzeichen keine gravierenden Folgen für den gesamten Euroraum und Europa haben werden! Griechenland hat 30% seiner Wirtschaftskraft verloren und ist längst insolvent. Jede andere Aussage ist eine Illusion!
Es ist eine Illusion zu glauben, dass Ende Januar 2015 noch die Illusion aufrechterhalten werden kann, dass wir uns im Vertrauen auf die Fähigkeiten der Politiker bequem zurücklehnen können, denn diese Politiker zeichneten sich bisher durch eine erschreckende Mittelmäßigkeit, gepaart mit ökonomischen Fehlleistungen aus!
Es ist eine Illusion zu glauben, dass die informierteste Gesellschaft, die je auf europäischem Boden und in Deutschland lebte, diese desaströsen Zustände nicht bemerkt.
Es ist eine Illusion zu glauben, dass diese informierte Gesellschaft diese Zustände auf Dauer widerspruchslos hinnehmen wird. Wir sind nun am Ende dieser Dauer angekommen!

Es ist eine Illusion zu glauben, dass diese informierte Gesellschaft in Deutschland es nicht merkt:
Dass sie in die Schuldensümpfe anderer Staaten hineingezogen wird!
Dass deutsche Ressourcen auf dem Altar einer europäischen Vision geopfert werden, die so niemals Wirklichkeit wird!
Dass ihre private Altersvorsorge ruiniert wird!
Dass ihre Sparguthaben und Anlagevermögen wie Butter in der Sonne abschmelzen!
Dass ihre Kinder von einer ausreichenden gesetzlichen Rente nur noch träumen können!
Dass sie sich durch die Aufgabe der Sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards hin zu einer marktkonformen Demokratie in einer Lohnspirale nach unten befindet!
Dass aus den ehemaligen Vollzeitstellen nun zunehmend Teilzeitstellen mit gleicher Gesamtstundenzahl wurden, um die Arbeitnehmer gefügiger zu machen, um Sozialkosten einzusparen. Dieser geschönte Zustand wird von der Bundesregierung als erfolgreiche Minimierung von Arbeitslosigkeit bezeichnet.
Dass der EZB diese niedrige Inflationsrate nicht genügt und alles macht, diese zu steigern, um, so die Bürger im Sinne der überschuldeten Nationen auch von dieser Seite weiter zu enteignen!
Dass in Berlin am Bürger vorbei regiert wird, um anderer Staaten und Banken Interessen gerecht zu werden!
Dass das deutsche Parlament, also das Herz unserer Demokratie das Wesen einer Demokratie verleugnet, indem es einer alternativlosen Politik immer wieder zustimmt und keinerlei Gegenentwürfe zu Regierungspolitik zustande bringt, da es gar keine sichtbare Opposition mehr gibt. Das ist ein schändlicher Zustand und führt Zusehens zu Unmut in der Bevölkerung! In einer Demokratie sollte es immer Alternativen geben und „alternativlos“ ein Fremdwort sein. Zu allen von der Bundesregierung zu verantwortenden Vertragsbrüchen wurden wir nie gefragt, sollen aber alle Folgen tragen.

Durch diese unglaubliche Ignoranz der Politiker wie Hauptschuldigen des kommenden Desasters wird so ein Sargnagel nach dem anderen in unseren demokratischen Konsens geschlagen. Sie, die Politiker haben Mitschuld daran, wenn die Bevölkerung sich ausgegrenzt fühlt und auf der Straße Beachtung sucht und nicht diejenigen, denen das Mitspracherecht verweigert wird. Einmal alle vier Jahre an der Wahlurne Demokratie zu praktizieren, ohne eine wirkliche Wahl zu haben, ist zu wenig, zumal die Parteien sich in der Mitte drängeln, so nicht mehr unterscheidbar sind und schon als Blockparteien bezeichnet werden.

Ich schäme mich für ein Parlament, welches sich derart vereinnahmen lässt und seine Abgeordneten, vom Souverän in Amt und Würden gewählt, ihre demokratischen Verpflichtungen nicht mehr wahrnehmen und ihre wirkliche Meinung immer wieder unter die Teppiche der Fraktions- und Parteidisziplin kehren!
Ich schäme mich für ein Parlament, welches sich mit einer vertragswidrigen Politik in den essenziellen Fragen der Finanzpolitik selbst kastriert, die Kontrolle über Banken, Haushalt, Milliarden von Steuergeldern in Rettungsschirmen, Bürgschaften, Target2 Risiken, ohne erkennbare Gegenleistungen abgibt und wenn es vertragliche Gegenleistung auf dem Papier gibt, diese ohne wirksame Gegenwehr relativieren lässt. Es kann den Abgeordneten doch nicht entgehen, dass die EZB mit den QE-Aufkäufen am Donnerstag 22.1.2015 eine Zeitenwende einläutet und sich endgültig, als eine Institution etabliert, nach deren Pfeife künftig alle Staatshaushalte des Währungsraumes indirekt tanzen müssen!
Ich schäme mich für ein Verfassungsgericht, welches diesem Treiben mit eindeutigen, nicht relativierbaren Beschlüssen kein Ende setzt!

Dieses Unbehagen artikuliert sich nun im wachsenden Ausmaß auf der Straße und nicht nur dort. Zwar laufen die aufgebrachten Bürger noch hinter einer falschen Parole hinterher, doch diese lässt sich ändern. Einer anderen Parole die das Unbehagen gegenüber einer Politik, die sich immer mehr vom gültigen Recht entfernt ausdrückt, würden sich gewiss auch diejenigen anschließen, die sich heute zurecht an dem Namen PEGIDA stören.

Die Regierenden in Deutschland spielen ein gefährliches Spiel, denn diese wissen, dass ein unzufriedenes Volk, welches auf die Straße geht und sich als braune Soße auch von den Regierenden beschimpfen lassen muss, eine rechte Haltung annehmen könnte, die keinem unserer Nachbarn und den USA gefallen kann! Wir Deutsche sind nach wie vor nicht gänzlich souverän, wie es auch schon Finanzminister Schäuble erwähnte. Wir sind ein ökonomischer Riese, aber zugleich ein militärischer Zwerg, der mit einer derart schlecht ausgerüsteten Armee keinem Nachbarn gewachsen ist.

Ich möchte nicht dafür meine Hand ins Feuer legen, dass diese Tatsache niemals von unseren Freunden ausgenutzt werden könnte, wenn sich im Bundestag eine rechtsgerichtete Partei nach dem Muster der Le Pen Partei (FN) Frankreichs etablieren würde, die dann einer nationalen Politik das Wort redet. Denn seit dem Westfälischen Frieden, der am 24. Oktober 1648 in Münster und Osnabrück geschlossenen wurde und den Dreißigjährigen Krieg beendete, ist in der Mitte Europas bislang noch jeder sich national orientierende deutsche Staat gescheitert, da man deutsche Kleinstaaterei lieber sah! Das Kaiserreich der beiden „Wilhelms“ nebst den Folgen der Nazizeit ist Mahnung genug. Also Finger weg von einer rechtsgerichteten nationalen Interessen dienenden Politik!

So mag zwar die Verschmelzung Deutschlands in einem einigen Europa von der deutschen Politik gewollt sein, doch wenn erkennbar unsere Nachbarn ihre nationalen Fahnen schwingen, wenn es um die Wahrung ihrer Interessen geht, ist es eine gefährliche Gratwanderung für Berlin zwischen dem Empfinden des eigenen Volkes und den Interessen unserer begehrlichen Nachbarn, die ständig auf unsere Ressourcen schielen, um auf Deutschlands Kosten so weitermachen zu können wie bisher!

Die gegenwärtige Gemengelage in Europa ist deshalb für Deutschland so brandgefährlich, da es irgendwann auch einmal Farbe bekennen muss, wenn es nicht unter die Räder anderer geraten will!

Ein Pochen auf die eigenen Interessen wird von deutscher Seite sicherlich ökonomisch und nicht rechts oder nationalistisch gemeint sein, doch wird eine derartige Politik sofort von unseren Nachbarn als nationalistisch verstanden und in deren Eigeninteresse verurteilt!

Es wurden eben zu viele Jahre vertan und nicht genutzt, um einen einigen europäischen Staat zu schaffen. In dieser Verschuldungsorgie mischt nur noch die von den Völkern nicht gewählte EZB mit ihrem „König Draghi ohne Land“ in Abwesenheit von politischer Gestaltungsfähigkeit der beteiligten Nationen die Karten und muss nun erkennen, dass ihr die Munition ausgegangen ist.

Was sich jetzt vor unseren Augen abspielt, ist kurios und dramatisch zugleich, denn obwohl eine finanzpolitische Größe wie die Schweizer Zentralbank schon dem Euroraum eindeutig das Misstrauen aussprach, Griechenland nach der Wahl am Sonntag, dem 25.1.2015 pleite ist und Hunderte von Milliarden Euro abgeschrieben werden müssen, die EZB ihre letzte Patrone verballert, tut man in den Führungsetagen Europas und Deutschlands ganz gelassen so, als wäre alles in Ordnung und man habe alles im Griff! Dabei wissen alle in den Staatskanzleien und Regierungspalästen genau, dass die Märkte unberechenbar sind und einmal in Panik geraten, irrational reagieren können und die dann getroffenen Fehlentscheidungen den politischen Tanz der Illusionen der Politiker Europas beenden werden!

Hunderttausende strömen ohne gesetzliche Regelungen in unser Land, das nur ein Asylgesetz für politisch verfolgte hilfsbedürftige Flüchtlinge hat, welches ohne praktizierte Abschiebungen obendrein nicht konsequent angewendet wird, aber keinerlei Regelungen für den ungebremsten Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen, die sich bei uns ein besseres Leben erhoffen. Kein Deutscher will ernsthaft den traumatisierten Menschen aus den Kriegsgebieten aus dem Nahen Osten die Türe weisen. Diesen zu helfen ist christliche Pflicht! Diese werden aber ohne jegliche Perspektiven dauerhaft bei uns bleiben und dafür brauchen wir auch Regelungen. 2014 ca. 200.000 Flüchtlinge, 2015 ca. 200.000 Flüchtlinge und jedes weitere Jahr ebenfalls so viele und keinerlei Regelungen für so einen ungeheuren Zustrom. In weiteren vier Jahren sind es eine Million Menschen, 10 kleine Großstädte, die zusätzlich versorgt werden müssen und auch mit allen Folgen auf den Arbeitsmarkt drängen.

Hier kommt eine Lawine auf uns zu, die man nicht kleinreden kann, denn Hunderttausende, in 4 Jahren eine Million Menschen müssen angemessen versorgt und in noch zu erschaffenden Wohnraum untergebracht werden. Wenn aber nichts passiert und kein zusätzlicher Wohnraum bei Bedarf vorhanden ist, explodieren die Mietpreise noch mehr!

So müssen doch wenigstens für diejenigen, die aus wirtschaftlichen Gründen kommen, Regelungen nach US oder kanadische Muster her! Und zwar sofort! Es ist genug geredet. Handeln ist angesagt!

Ansonsten ist der soziale Frieden in Deutschland in Gefahr und das kann man seitens der Politik mit noch so vielen wohlfeilen Worthülsen und Worten von gelebter Solidarität nicht wegreden! Schon mahnt die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags Lohse, das die Kommunen mehr Hilfe vom Bund brauchen. Die Krankenkassen werden folgen, denn wer finanziert die Krankheitskosten der verletzten und traumatisierten Hilfebedürftigen, ja wer? Diese kommen doch nicht alle gesund in unser Land? Berlin mogelt sich noch um eindeutige Zusagen herum, kann diesen aber nicht mehr lange ausweichen, denn diese Flüchtlinge stehen den noch taktierenden Politikern bald auf den Zehen!

Hier sollen die Milliarden unserer Steuergelder helfen und nicht der Bequemlichkeit unserer seit Jahren über ihre Verhältnisse lebenden europäischen Nachbarn, denn beides kann auch unser Land nicht mehr leisten!

Die hingetrickste schwarze Null Finanzminister Schäubles ist angesichts dieser oben aufgeführten Punkte sowieso Makulatur und nicht zu halten, da auch unsere Infrastruktur seit Jahrzehnten auf Verschleiß gefahren wurde und nun kostet.

Die Bürger in Deutschland spüren das alles, was um sie herum passiert, spüren, dass die Welt zurzeit aus den Fugen gerät, spüren, dass mit der ganzen Eurozonenrettungspolitik und Russlandpolitik nichts mehr so richtig stimmt und sind angesichts dieser Fakten, deren Folgen sie ahnen, wissen, zutiefst verunsichert und wollen Antworten von den gewählten Abgeordneten, der Bundesregierung, den Landesregierungen und nicht ein Herumgeeiere, welches zum Thema Flüchtlinge die Kommunen und letztlich die Bürger im Regen stehen lässt!

Europa schaut auf die schändlichen Morde von Paris und Brüssel und auf die Demonstrationen in Deutschland. Die Berichterstattungen über die Menschen auf den Straßen von Dresden ziehen alle Register, um diese rechts und islamfeindlich zu verorten. Leider tut die Spitze der Veranstalter von PEGIDA nicht viel, um die Vorwürfe und ihre Haltung zu einer unsäglich falschen Parole zu entkräften, obwohl ihr Programm selbst von ihren Gegnern ertragen werden könnte! Deshalb können wir alle nun froh drüber sein, dass dieser unsägliche Pegida-Organisator Bachmann endlich zurücktrat und die demonstrierenden Menschen auf den Straßen Deutschlands nicht weiter mit seinen kruden Äußerungen in Misskredit bringt!

So wird wieder erfolgreich der Blick von den uns alle betreffenden Ereignissen in Frankfurt in der EZB durch deren Chef Draghi abgelenkt, der mit seinem angekündigten QE-Aufkaufprogramm von auf dem freien Markt unverkäuflichen staatlichen Schrottanleihen den Rahmen seiner Mandate und Befugnisse sprengt, sich mit Absicht keine Regierung dagegen stemmt, auch nicht die deutsche, weil sie es alle zulassen wollen, dass die europäische Einigung über die Institutionen an den demokratischen Mitspracherechten Völkern vorbei stattfinden soll. Mit diesem QE-Baustein am 22.1.2015 verlieren alle Parlamente der Eurozone ihr hoheitliches Recht über ihre eigenständige Haushaltspolitik. Die Kontrolle über die Banken wurde schon im vergangenen Jahr abgegeben. Es ist schon verständlich, dass EZB Chef Draghi die Staatspräsidentschaft in Italien ausschlug, denn er avanciert nun zum ungewählten wie ungekrönten „Europäischen Kaiser ohne Land“, an dem sich kein Notenbankchef mehr erfolgreich reiben kann und die Regierungschefs in Ermangelung eigener Kreativität nur noch alles Abnicken werden, was er vorschlägt.

Dass die von uns in Amt und Würden gewählte Bundesregierung eine derartige Revolution über die Institutionen, nun der EZB, also von oben, zur Gestaltung Europas zulässt, macht fassungslos und wäre zusätzlich ein Grund mehr, auf die Straße zu gehen. Doch, wie schon so oft, wird durch mediales Trommelfeuer die Aufmerksamkeit der Bürger davon abgelenkt, was da wirklich Wichtiges ohne ihr Zutun passiert! Diese Taktik ist uralt und trotzdem erfolgreich, denn zu viele fallen immer wieder darauf rein!

So üben die Politiker Europas fern ökonomischer Realitäten noch den Tanz der Illusionen auf einem Berg wertloser Euros, der sie im Kreis herum immer wieder zu der Beantwortung der Fragen von Bürgern führt, die gefrustet die Antwort demokratisch auf der Straße einfordern. Flugs wird dann wieder der Stempel mit der Aufschrift „Rechtspopulisten“ gezückt, wie einfach, wie gefährlich!

Heiner Hannappel

E-mail: heiner.hannappel@gmx.de
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