Obamas Hammer

von Michael Obergfell (fortunanetz)

Die Präsidentschaft von G. W. Bush (Junior) war dadurch gekennzeichnet, dass sie von einem alten Paradigma der amerikanischen Politik abwich. Der „war on terror“, wie es Bush Junior ausdrückte, machte aus einer vielschichtigen Politik wie sie noch Zbigniew Brzezinski charakterisierte eine gänzlich eindimensionale Angelegenheit.

In seinem Buch „Das große Schachbrett“ skizzierte Brzezinski eine Politik, bei der die USA durch eine kulturelle, wirtschaftliche und politische Hegemonie eine Gemeinschaft von Staaten um sich schart, die sich über Zielsetzung, Werte und Lebensweise einig ist. Davon ausgehend führt die USA nicht nur diese Gruppe an, sondern pflegt ein weltweites System von politischen und wirtschaftlichen Bündnissen, in dem einzelne Staaten in den Genuss von wirtschaftlichen und technologischen Privilegien kommt und an dem Reichtum der westlichen Ökonomie partizipieren. Im Gegenzug dazu sind diese Staaten dem Westen und seiner Führungsmacht USA in vielen, vor allem politischen Angelegenheiten, zu Willen.

Seit dem 11. September 2001 haben die USA dieses Politikmodell verlassen – und sind wie man im Irak und in Afghanistan sehen kann – damit grandios gescheitert. Das Land ist heute im Sumpf der Staatsschulden versunken und leistet sich zeitgleich eine der teuersten und besten Armeen der Welt. Gemessen an der Feuerkraft ist die US-Armee so stark wie alle anderen Armeen der Welt zusammen, hat aber nicht einmal mehr die Kraft, eine Eroberung wie z. B. Afghanistan oder Irak längerfristig zu halten.

Der bellizistische Kurs von Bush Junior hat die Wahrheit von Clausewitz nie berücksichtigt, dass nämlich der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist. Für Bush Junior war der Krieg die Politik selbst. Und dabei zeigte sich, wie es Obama ausdrückte, dass sich die USA mehr Feinde züchten als sie „auf dem Schlachtfeld ausschalten“. Die andere Wahrheit, die Bush Junior nie berücksichtigte, stammt von dem chinesischen Kriegsphilosophen Sun Tzu, dass es nämlich leicht ist einen Krieg anzufangen und schwer, ihn zu beenden. Und nun ist der Scherbenhaufen da. Das Bild des „freundlichen Hegemon USA“ ist gründlich zerstört!

Die USA finden sich heute in einer Welt wieder, in der die Staatsschuldenlast des Landes gewachsen ist, die demokratischen Rechte abgebaut wurden und die Zahl der Kritiker und Feinde der USA im Vergleich vor dem 11. September gewachsen ist. Die Lage der USA hat sich in mehrfacher Weise verschlechtert.

• Die Kriege in Afghanistan und Irak sind verloren.

• Die Staatsschuldenlast beengt zusehends auch die militärische Kraft des Landes.

• Russland hat sich wirtschaftlich und politisch im Inneren konsolidiert.

• China schickt sich an, die USA wirtschaftlich in wenigen Jahren zu überholen.

• Westeuropa ist in einer tiefen Krise, denn die Politik der Euroretter funktioniert nicht und leider sind diese „Retter“ auch noch unbelehrbar.

• Russland und China, sowie einige andere Länder dieser Erde, schicken sich an, sich aus der weltweiten Dollarhegemonie zu befreien und tun dies schrittweise.

Die USA sind dabei, ihre Vormachtstellung in der Welt zu verspielen und da nützen womöglich auch die vorsichtigen Korrekturen eines Barack Obama nicht mehr viel.

So hat nun Obama in seiner Rede vor Mitgliedern der Militärakademie Westpoint einen Politikwechseln angedeutet. Er räumt ein, dass militärische Aktivitäten alleine keine Lösung sein können. Mit dieser Haltung begann auch die Präsidentschaft Obamas. Damals wollte er den „change“ mit „yes we can“. Aber ein Zurück zur Politik vor dem 11. September kann und wird es nicht geben, denn die Bedingungen sind heute Andere, wie schon oben gezeigt. Und deshalb ist auch der Verlauf seiner Rede symptomatisch: Er betont, dass „wir“ den „besten Hammer“ haben. Damit meint er, die USA haben ein funktionstüchtiges Militär, mit dem sie jederzeit auf der Welt militärisch eingreifen können und gegebenenfalls auch wollen. Die Drohung ist unverhohlen! Aber sie soll kein Zurück zur bellizistischen Politik eines Bush Junior sein. Stattdessen betont Obama, er wolle die Last militärischer Aktivitäten vermehrt auf die Schultern der Verbündeten der USA verteilen. Dazu passt Bundespräsident Gaucks dummes Gerede davon, wir müssten uns als BRD vermehrt für Demokratie und Freiheit in der Welt militärisch engagieren!

Kurzum: es geht darum, die hohen Kosten militärischer Aktivitäten, die die USA nicht mehr tragen angesichts der globalen Großwetterlage können, den Verbündeten aufs Auge zu drücken – und Gauck freut sich!

Die USA stehen aber nicht nur vor dem Scherbenhaufen von Bushs Bellizismus, sie sehen sich auch zunehmend einer asymmetrischen Kriegsführung gegenüber. In Ländern wie Afghanistan und Irak hat sich gezeigt, dass der beste Hammer nicht viel nützt. Stattdessen hinterlässt der beste Hammer, nachdem er genug gehämmert hat, nur verbrannte Erde und eine Not leidende Bevölkerung, die den USA längerfristig nicht gerade zujubelt. Zugleich bleiben die eigentlichen Gegner fast ungreifbar und nebelhaft. Kein Staat ist ritterlich dumm und wirft den USA den Fehdehandschuh hin und liefert somit den Kriegsgrund frei Haus. Vorbei auch die Zeiten, in denen der Feind den USA den Gefallen tut und sein militärischen Kräfte zum Tontaubenschießen schön brav auf dem Schlachtfeld aufstellt. Dass die US-Armee jederzeit in der Lage ist, in einem konventionellen Krieg mit konventionellen militärischen Mitteln eine konventionell agierende Armee auszuschalten hat sie im Irak-Krieg mehr als nur bewiesen. Wer die Bilder damals verfolgte und dabei aufmerksam war konnte erkennen: die irakische Armee konnte zwar mit einer Macht wie dem Iran jahrelang kämpfen, aber vor der amerikanischen Militärmacht rannten die Offiziere Saddams wie Karnickel davon. Und die Lehre daraus für alle Gegner der USA ist eben: Niemand wird den USA den Gefallen tun, den „besten Hammer“ verwenden zu können. Und aus diesem Grund möchte Obama gerne den „war on terror“, den schon Bush Junior ausgerufen hatte, weiterhin mit finanziellen Mitteln unterstützen.

Insgesamt tönt die Rede von Obama in West Point zwar wunderbar, aber sie verdeckt die verzweifelte Lage: Es ist nicht nur so, dass der „beste Hammer“ so teuer ist, dass die USA gerne die Kosten auf die Verbündeten verteilen wollen, sie können den „besten Hammer“ auch gar nicht richtig einsetzen, weil niemand mehr so dumm ist, ihnen diese Möglichkeit zu geben – außer Gauck natürlich, der möchte gerne ein wenig mehr hämmern!

Auf Gauck einen Schnaps um die Nerven zu beruhigen, meint

Michael Obergfell